Archiv der Kategorie: EU

Transatlantiker zur Diskussion über „EU-Armee“

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Transatlantiker der AfD zur Diskussion einer EU-Armee

von Stephan Schmidt*

Eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität!

421998_web_R_by_Uwe Schwarz_pixelio.de

„Die Nato ist und bleibt die Klammer einer transatlantischen Sicherheitsarchitektur, deren entscheidender Anker das Bündnis mit den USA ist. Für einen europäischen Verteidigungsminister oder gar eine europäische Armee bleibt daneben kein Raum.“ Zu dieser Formulierung stehen die Transatlantiker der AfD uneingeschränkt. Denn eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität.Tranatlantiker Logo Weiterlesen →

Die Freiheit Osteuropas muss das eigene Interesse Deutschlands sein

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Ein Deutschland, dass die Freiheit Osteuropas nicht wirklich kümmert, sondern sich lieber auf Kosten dieser Freiheit Osteuropas auf seine pazifistische Isolationspolitik zurückzieht, ist nicht für eine Führungsrolle der Demokratien in Europa – und schon gar nicht für eine Führungsrolle demokratischer Staaten weltweit – geeignet.

von Freddy Kühne

Ich selbst besuchte bereits 1990 – direkt nach dem Mauerfall – per Fahrrad die DDR. Und schon 1991 besuchte ich Polen: dort war ich innerhalb weniger Wochen sowohl in Südpolen, als auch in Warschau und in den Masuren unterwegs.

Schlossplatz in Warschau – Gemeinfrei WikiCommons

Und was mir in Polen auffiel, war wie freundlich wir als Deutsche empfangen und bewirtet worden – trotz all der Verbrechen die während des 2. Weltkriegs begangen wurden.
Doch fiel mir noch eines auf: während mein ostdeutscher Bekannter mit seinen Russischkenntnissen bei den Polen auf Granit biss – sprachen die anderen gern mit mir als „Wessi“ entweder Englisch oder – in Ausnahmen – Deutsch.
Aber was gar nicht ging war Russisch... Weiterlesen →

Der Irrweg des Mario Draghi

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Der Irrweg des Mario Draghi

Von Peter Helmes

Draghis Billionen – unerlaubte Staatsfinanzierung mit unserem Geld!

Mario Draghi läßt Geld drucken – als handele es sich um Bonbons. Das Volumen für Staatsanleihen-Übernahmen, das die EZB nun beschlossen hat, ist gigantisch und noch höher, als befürchtet: mehr als insgesamt über eine Billion Euro, genauer: 1.140 Milliarden €uro. „Kauf von Staatsanleihen“ lautet die verdammte Draghi-Formel zur Entwertung unseres Geldes; denn gemeint sind auch Anleihen von Ländern, die ihr Geld vielleicht gar nicht wert sind. Für die Kritiker an den Plänen steht ein Schlagwort Pate: Unerlaubte Staatsfinanzierung.

Die Staaten profitieren davon; denn sie können sich damit besser refinanzieren. Sie haben mehr Möglichkeiten, Geld aufzunehmen. Das heißt aber umgekehrt auch, daß sie weniger tun werden, um ihre Haushalte in Ordnung zu bringen, und auch weniger schwierige Reformen im eigenen Land durchzuführen, die zwar am Anfang schwierig, am Ende aber ökonomisch erfolgreich sind.

Omas Sparbuch wird zu Altpapier – entwertet, u. zw. laufend. Sachwerte – z. B. Grund und Boden, Häuser, Wertpapiere oder Ackerland – alles steigt im Wert, wird also teurer. Aber wer kein Vermögen hat, schaut in die Röhre, muß mehr bezahlen. Arbeiter, Angestellte, Rentner oder Hartz IV-Bezieher zahlen nun höhere Preise. Die „soziale“ Marktwirtschaft wird zertrampelt. Die Erklärung für die Folgen der falschen EZB-Entscheidung liegt auf der Hand: Weiterlesen →

Europäische Zockerbank EZB führt Haftungsunion ein

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Europäische Zockerbank EZB führt die Haftungsunion ein

von Freddy Kühne

Die Europäische Zockerbank EZB hat ein massives Staatsanleihen-Ankaufprogramm namens Quantitative Easing 1 gegen die Stimmen der Deutschen Bundesbank beschlossen. Bis zu 1,1 Billionen Euro will die Zentralbank (via nationaler Notenbanken) auf dem sogenannten Sekundärmarkt in Staatsanleihen investieren.

Linda Karlsson/pixelio.de

Linda Karlsson/pixelio.de

Dies bedeutet erstens:  der Beschluss eines solchen Programmes ist ein Beweis für die Reformunwillig- und/oder – unfähigkeit von großen Eurostaaten wie Frankreich und Italien.

Zweitens führt uns dies vor Augen, dass wir als Deutsche zu naiv waren, als wir glaubten, dass wir mit Festlegung der Spielregeln von Maastricht vor Beginn der Währungsunion genug rote Linien eingezogen hatten, um damit eine stabile europäische Währung zu erzielen, die so stark werden sollte wie die Deutsche Mark.

Uns Bürgern und Wählern wurde dies sogar ausdrücklich schriftlich von den Establishment-Parteien von CDU über CSU bis FDP , SPD und Grüne zugesagt.

Wir waren zu naiv, denn Frankreich drängte von Anfang an darauf, sowohl Italien als auch Griechenland mit in die Währungsunion einzubinden: der Grund für diese französische Strategie liegt auf der Hand: ohne Italien und Griechenland hätte Frankreich kaum eine Chance gehabt, die deutsch-österreichisch-niederländisch-luxemburgisch-finnische Stabilitätspolitik auszuhebeln. Weiterlesen →

Pegida – von Byzanz über Rom bis Brüssel

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von Freddy Kühne

Linksextremisten, Sozialisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter demonstrieren in Berlin gegen Bärgida. Und der Justizminister ist auf dem linksextremistischen Auge blind. „Wo sind denn hier Linksextremisten. .. Ich kann doch nicht jeden kennen, der hier mitläuft.“
Aha. So ist das also. Aber die Bürger, die bei Pegida mitmachen, scheint er schon aus der Ferndiagnose als Schande bezeichnen zu können.
Dass Pegida sich gegen den religiösen Stellvertreterkrieg auf europäischem Boden wendet, wird gar nicht mal mehr erwähnt: Waren es doch vor einigen Wochen in Berlin Sympathisanten der Hamas – zumeist sicherlich muslimische Bürger – die dort skandierten „Hamas.Hamas. Juden ins Gas„.

Labarum von Constatin dem Großen von Byzanz via Wikimedia Commons

 

Nun ist es offensichtlich: die Bundesrepublik steuert auf Weimarer Verhältnisse zu. Und zwar vor allen Dingen deswegen, weil es einen ideologischen Links-Block gibt, der bestimmen will, was erlaubt ist, was zulässige freie Meinung ist, wer für was demonstrieren darf und wer nicht.

Und Angela Merkel hat, als gelernter FDJ´lerin, nichts Besseres zu tun, als sich mit diesem Linksblock gemeinsam gegen die konservativen Bürger zusammenzutun und diesen – wahrheitswidrig – Hass vorzuwerfen.

Den Pegida-Leuten geht es nämlich nicht um Hass, sondern darum, dass sie ihre eigene Kultur bedroht sehen und sie möchten verhindern , dass ihre Enkel und Urenkel eines Tages in einem europäischen Sultanat oder Kalifat als Bürger zweiter Klasse zu leben haben. Wer sich dieses Pegida-Papier durchliest, wird keine hasserfüllte Zeile finden. Weiterlesen →

Ukraine Konflikt lösen – via Zuckerbrot und Peitsche

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Konflikte lösen – mit „Zuckerbrot und Peitsche“

von Freddy Kühne

Diplomatie und Verhandlungen sind – als „Zuckerbrot“ –  selbstverständlich der Schlüssel zur Lösung des Interessen-Konflikts zwischen Europa, den USA der Ukraine auf der einen und Russland auf der anderen Seite: es bleibt aber Skepsis angebracht, ob man russischen Zusagen überhaupt noch trauen kann…

Ostukraine – Konflikt / Quelle: Wikipedia

Stichwort: Budapester Memorandum und Minsker Absprachen – beide hat Russland bisher gebrochen. Russland hat den Westen sogar bei der Okkupation der Krim eine Theateraufführung ersten Ranges geliefert und gezeigt, wie man mit Uniformierten ohne Hoheitszeichen agiert, sämtliche Tatsachen offiziell abstreitet, bis Fakten geschaffen worden sind.

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Stop Appeasement to Russia – Schluss mit der Beschwichtigungspolitik gegenüber Russland

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von Freddy Kühne

Unser Mitgefühl gilt allen Opfern in der Ostukraine. Dieser Krieg um Einflusssphären hätte durch vorzeitige Verhandlungen vermieden werden können, wurde der Ukraine jedoch von aussen wider Willen aufgezwungen. Inzwischen verlieren auch russische Staatsbürger in Uniform ihr Leben auf ukrainischem Territorium: angeblich wurden diese zufällig auf ukrainisches Gebiet geschickt. Doch es ist wahrscheinlicher, dass die Politiker des Kreml nicht nur den Westen belügen, sondern auch ihre eigene Bevölkerung und ihre eigenen Soldaten. Denen erzählt sie, sie würden zu Manöverübungen geschickt – und plötzlich befinden sie sich dann im Kampfgebiet, angeblich aber kaum glaubhaft „aus Versehen“.

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Juncker : Euro ist ein brennendes Flugzeug

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Der nun neu gewählte EU-Kommissionspräsident, Herr Jean-Claude Juncker, bezeichnete in seiner Antrittsrede als EU-Kommissionspräsident den Euro als brennendes Flugzeug, das er (Juncker, als Noch-Vorsitzender der Eurogruppe) versucht habe im Flug zu reparieren.

Dieses Bild nahm Frau Beatrix von Storch (Alternative für Deutschland, AfD) dankbar auf und forderte den Vorsitzenden der Eurogruppe zur Notlandung dieses brennenden Flugzeugs auf.

Europa-Wahl-Nachlese: Altparteien betreiben Staatsdirigismus

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Altparteien führen Europa in den Staatsdirigismus

von Freddy Kühne

 

Linda Karlsson/pixelio.de

Linda Karlsson/pixelio.de

Obwohl ca. 30 Prozent der Europäer eurokritische oder gar EU-feindliche Parteien gewählt haben, wird sich in Brüssel weiterhin nichts verändern. 
Denn die Altparteien werden – so wie in Berlin – nun auch in Brüssel einen großen Block – eine de facto große Koalition bilden. Denn Parteistrategie steht immer noch über den Inhalten. 

Oft sind die eurokritischen oder EU-feindlichen Parteien sogar viel europafreundlicher als die Altparteien, die dem EU-Apparat als Institution anhängen. Denn Europa besteht aus Vielfalt, Freiheit und vielen Mentaltitäten und Kulturen, die man nicht immer unter einen (Währungs-)Hut zusammen bringen sollte und auch nicht muss.
Lediglich Länder wie Großbritannien können aufgrund realer EU-Austrittsdrohungen überhaupt noch was verändern. Die Bundeskanzlerin mäandert weiter zwischen den reformunwilligen Südeuropäern, den wegen zu niedriger Zinsen unzufriedenen deutschen Sparern und den austrittswilligen Ländern wie Großbritannien.
In Deutschland wird die Wahl ebenso im Bund wie in den Kommunen nichts verändern. Trotz des Erfolges der AfD von 7 Prozent der Wählerstimmen. Grund ist auch hier: die Altparteien wollen neue Konkurrenten durch Abschneiden von der Macht in die Bedeutungslosigkeit abdrängen. Stattdessen will man sich – so sagt es Schäuble-Schwiegersohn Strobl – lieber mit den Themen der AfD ernsthaft auseinandersetzen.
Was in der Praxis bedeutet – dass sich gar nichts ändert. Denn auch der CDU-Mittelstand ist noch nicht einmal in der Lage, den gesetzlichen Mindestlohn zu verhindern und stattdessen den tariflichen Mindestlohn durchzusetzen.
Die CDU ist zum Kanzlerwahlverein verkommen. Inhalte zählen nicht mehr. Man passt sich dem jeweiligen Koalitionspartner an. So findet man auch in der jetzigen Bundesregierung keinen wirklichen CDU-Inhalt mehr. Sämtliche Gesetzesiniviativen wie Mindestlohn, Rente mit 63 usw. gehen von der SPD aus. Zudem kostet diese Geschenke wie Rente mit 63 den Beitragszahlern auch noch hunderte von Milliarden Euro. Sie stellen eine Umverteilung von jung nach alt dar, von Familien mit vielen Kindern zu jetzigen und zukünftigen Rentnern. Weiterlesen →