Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen / Stellungnahme zur Position des AfD Bundesvorstandes in der Ukraine-Russland-Krise

von Freddy Kühne

Ich begrüße den Aufruf des AfD Bundesvorstandes, der beide Konfliktparteien – also sowohl Russland als auch die Ukraine – dazu aufruft, die Waffenruhe einzuhalten und die militärische Eskalation zu beenden. Die Forderung des Bundesvorstandes, dass jede militärische Unterstützung einer Konfliktpartei in der Ostukraine abzulehnen ist, sehe ich kritisch: dies würde – so pauschal formuliert – sicher auch die Lieferung von rein defensiv ausgerichteten Waffensystemen betreffen. Stringent zu Ende gedacht bedeutete diese Formel, dass man dem militärischen David Ukraine von Seiten des Westens her jegliche Möglichkeit zur Selbstverteidigung gegenüber einem militärischen Goliath kappen würde.

Diese Deeskalationslogik mag aus rein pazifistischer und idealistischer Sicht logisch klingen. Der Erfolg einer solchen Deeskalationsstrategie setzt aber nicht nur Einsicht, sondern auch unbedingten Friedenswillen und die Bereitschaft zum Verzicht auf die Nutzung eigener militärischer und politischer Stärken des Gegners voraus. Was, wenn dem politisch-militärischen Gegenpart diese Einsicht, dieser unbedingte Friedenswille und der Verzicht auf Land- und Einflusszonengewinne nicht in den Sinn kommt? Was, wenn der Gegenspieler im Gegenteil bestrebt ist, seine militärische Stärke auch zum eigenen Vorteil willen einzusetzen? Was, wenn er – um sein eigenes innenpolitisches Machtkonstrukt zu erhalten – unbedingt auch die Etablierung einer erfolgreichen Demokratie und Bürgergesellschaft im Nachbarland zu verhindern sucht ? Dann würden zwei völlig unterschiedliche bzw. assymetrische Strategien aufeinandertreffen Weiterlesen →