Schlagwort-Archive: Syrien

Untätige Politik provoziert fahrlässig das Drehen der Gewaltspirale der Extremisten

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Untätige Politik provoziert fahrlässig das Drehen der Gewaltspirale der Extremisten

von Freddy Kühne

 

Die etablierten Parteien schauen seit Jahren , aber insbesondere in den letzten Wochen und Monaten ungläubig, untätig und unfähig dem Drehen der Gewaltspirale der Extremisten zu: seit mehreren Jahren wüten nun islamistische Extremisten im Irak, in Syrien, in Libyen, im Norden Nigerias.

Sankt Georgs Kloster in Syrien Quelle gemeinfrei

Sankt Georgs Kloster in Syrien
Quelle gemeinfrei

Die Folge sind Vernichtung von jahrtausendealten Kulturgütern, christlichen Klöstern aus dem 5. Jahrhundert in Syrien nahe Homs, die Vertreibung von jeweils andersgläubigen Muslimen, immer aber die Vertreibung von Christen. Selbst der türkische Präsident Erdogan mischt in diesem zynischen Machtpoker mit, ließ die Terroristen von IS jahrelang gewähren, um nun unter dem angeblichen Deckmantel der Bekämpfung des IS-Terrors zuallererst den Kampf gegen die ihm unangenehmen säkularen-linken kurdischen Peschmerga  voranzutreiben.

Im Nahen Osten kämpfen vor allem die Extremisten von Sunniten gegen Schiiten, dazwischen stehen Aleviten, Jesiden – und zwischen allen Fronten aufgerieben werden arabisch-orientalische Christen.

In der Folge entstehen durch die Zerstörung von Leben und Lebensräumen millionenfaches menschliches Leid mit Millionen Menschen auf der Flucht in ein besseres friedlicheres Leben.

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Für Claudia Roth ist Kos „die Hölle auf Erden“ (Welt.de)

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Für Claudia Roth ist Kos „die Hölle auf Erden“ (Welt.de)

von Freddy Kühne*

Die Hölle auf Erden – die gibt es für Christen in nordkoreanischen Arbeitslagern unter der Erde – die gibt es für Christen und Jesiden in den von IS beherrschten Bereichen – und die Christen sind in diese Situationen unschuldig hineingeraten – und dagegen tun die Grünen gar nix.

Die Flüchtlinge auf Kos dagegen versuchen mit Geld, Hilfe von Schleppern und mit Gewalt und Rechtsanwälten sich Eintritt in die Sozialsysteme Mittel- und Nordeuropas zu verschaffen. Sie bringen eine Kultur und Mentalität des Verlangens und des “Steht-Mir-Doch-Zu” mit – die sie von den Gutmenschen beigebracht bekommen.

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Sie fragen nicht danach, was sie für Andere, für ihr eigenes Land und ihre eigenen Verwandten tun können – sondern sie verlassen ihre Heimat – ohne jeglichen kraftgebenden Patriotismus und Willen zur Veränderung

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Angriffe der Türkei auf kurdische Stellungen sind nicht zu rechtfertigen

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Angriffe der Türkei auf kurdische Stellungen sind nicht zu rechtfertigen

von Freddy Kühne

Die Angriffe gegen die Kurden haben rein gar nichts mit Selbstverteidigung der Türkei zu tun: es geht dem türkischen Präsidenten Erdogan und seiner AKP bloß darum, die innenpolitisch bei den letzten Wahlen erfolgreiche gemäßigte Kurdenpartei (13 Prozent), welche damit die absolute Mehrheit für die AKP und für Erdogans Träume vom großen osmanischen Reich verhindert hat, zu isolieren.

Präsident Erdogan forciert hier bewusst eine gewaltsame Auseinandersetzung mit den Kurden, um später dann den starken Mann für die Türkei geben zu können und wieder verstärkt Wähler hinter sich zu scharen.

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Massenexodus aus Afrika / Nahost: EU braucht neue Strategie für einen Gürtel sicherer Drittstaaten

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Massenexodus aus Afrika / Nahost: EU braucht neue Strategie für einen Gürtel sicherer Drittstaaten

von Freddy Kühne

Angesichts der „Masseninvasion“* nach Europa aus Afrika und dem Nahen Osten und der Überforderung der Städte, Regionen und Gemeinden in Italien sowie auch in Deutschland muss Europa zwingend gemeinsam handeln:

Die EU muss dringend eine neue Strategie und Philosophie für einen erweiterten Kreis sicherer und stabiler Drittstaaten um die EU herum entwerfen und durchsetzen: dazu gehören Entwicklungshilfemassnahmen genauso wie Kriminalitäts- und Schleuserbekämpfung sowie die Durchsetzung von politischer Stabilität und den Menschenrechten.

Da der Schengenvertrag einen Raum freizügiger Bewegung geschaffen hat, sind die EU-Aussengrenzen kurzfristig auch mit gemeinsamen gemischt-nationalen Truppen zu kontrollieren und zu schützen.
Ein Flüchtlingsverteilungsschlüssel auf EU-Ebene (analog zur Bundesebene in Deutschland) muss zwingend durchgesetzt werden.

Parallel müssen die Asylverfahren beschleunigt werden und Kriminalität (Mord,Drogenhandel, Schlepperwesen, Förderung von Menschenhandel und Prostitution, Vergewaltigung) muss zur unmittelbaren Ausweisung führen. Die Bürokratie ist zu beschleunigen und zu straffen. Weiterlesen →

Die Türkei arbeitet an der Entwicklung einer Atombombe

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Die Türkei arbeitet an der Entwicklung einer Atombombe

Braucht Europa ein Raketenabwehrsystem?

„Fachleute warnen vor der nuklearen Bewaffnung der Türkei. Die Türkei gibt verbrauchte Brennstäbe nicht an die Betreiber zur Entsorgung weiter. Die Frage ist, was mit den Brennstäben eigentlich geschieht.“ ( Quelle: Deutsch-Türkische Nachrichten)

Dazu Kommentar von Freddy Kühne :

Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe: die ideologisch-religiösen Konflikte zwischen dem schiitischen Kernstaat Iran und dem sunnitischen Kernstaaten Saudi-Arabien einerseits und der (noch nicht involvierten) Türkei andererseits drohen noch weiter zu eskalieren. Bisher schon leidet die Zivilbevölkerung – seien es Sunniten, Schiiten, Aleviten, Yesiden oder Christen – unter dem gnadenlosen Terrorwettlauf und dem Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi-Arabien. Millionen Menschen sind auf der Flucht, Zehntausende wurden gefoltert, vergewaltigt oder getötet.

Atombombenabwurf über Japan im 2. Weltkrieg

Atombombenabwurf über Japan im 2. Weltkrieg Gemeinfrei WikiMedia Commons

Der scheinbare Verhandlungserfolg der fünf Mächte (GER,FRA,USA, RUS, GB) mit dem Iran ist zum einen noch nicht in trockenen Tüchern – und zum anderen wirft die Nachhaltigkeit dieses Verhandlungsergebnisses in Punkto Verhinderung des Atomwaffenbaus massivste Zweifel auf – da sickert nun die Nachricht durch, dass auch die Türkei heimlich eine Atombombe und Mittel- und Langstreckenrakten entwickeln soll. Weiterlesen →

Konfuse Strategie des türkischen Staatspräsidenten Erdogan

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von Freddy Kühne

Die Türkei verweigert nach wie vor nachhaltige Unterstützung für die Kurden im Kampf gegen den IS.

By Official White House Photo by Lawrence Jackson [Public domain], via Wikimedia Commons

Der türkische Staatspräsident Erdogan, dem politischen Islamismus und türkischen Nationalismus nahestehend, verfolgt dabei mehrere Ziele gleichzeitig: er will den Säkularismus in der Türkei schwächen – deshalb verweigert er auch die Hilfe für die säkularen Kurden und lässt Opositionelle, Journalisten und Minderjährige inhaftieren. Zeitgleich will er das ihm verhasste Assad-Regime stürzen und erhofft sich hierin in der IS einen inoffiziellen Partner, weshalb er IS Kämpfer in der Türkei unbehelligt lässt, während sie sich dort medizinisch versorgen lassen bzw. während sie via Türkei ein- und ausreisen oder auch Nachschub ordern. Inzwischen merkt er aber, dass ein zu starker IS auch für ihn selbst zur Gefahr werden könnte, weshalb er nun die irakische Armee unterstützen will. Gleichzeitig würde eine starke irakische Armee auch die militärisch-politische Stärkung der Kurden im Nordirak unterbinden , was ebenfalls in Erdogans Interesse liegt. Weiterlesen →

Türkei droht Chance des Jahrhunderts zu verpassen

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Die türkische AKP-Regierung unter – so muss man es wohl sagen – Führung des AKP-Staatspräsidenten Erdogan, droht

die Chance auf einen dauerhaften Partnerschafts- und Friedensvertrag mit den Kurden zu verpassen.

Die Türkei könnte die Kurden in Syrien, speziell in der umkämpften Stadt Kobane, mit den Fähigkeiten der zweitstärksten Nato-Armee in ihrem Kampf gegen die Terrorgruppe IS unterstützen. Wenn sie dies täte und damit den Kurden die kurzfristige Rettung von Kobane ermöglichte könnte die Türkei die Chance des Jahrhunderts ergreifen und die Basis für eine dauerhafte Aussöhnung und friedliche Partnerschaft mit dem Volk der Kurden legen.

Die Kurden leiden bis heute unter der willkürlichen Grenzziehung der ehemaligen Kolonialmächte des Osmanischen Reiches, Großbritanniens und Frankreich: durch diese Grenzziehungen wurde ihr Volk auf mindestens drei Staatsterritorien aufgeteilt: so leben die Kurden heute im Süden der Türkei, im Norden Syriens und Iraks.

Die bisherige Zurückhaltung der Türkei im Kampf der Kurden gegen den IS wird der Türkei, sollte Kobane fallen, aber wohl eher zum Bumerang gereichen: die in der Türkei lebenden Kurden werden sich dann von den Friedensgesprächen mit Ankara abwenden und sich möglicherweise dann verstärkt in der Südtürkei terroristisch neu aufstellen. Zudem würden die Regierungen westlicher Nato-Partner auf erhebliche Distanz zu Ankara gehen. Bereits jetzt stellt der französische Philosoph Bernard-Henri Lévy die Frage, ob die Türkei dann noch in der Nato gehalten werden kann.

Die Türkei sollte die Chance nutzen und die Kurden im Kampf um den Erhalt ihrer Freiheit im Norden Iraks und Syriens helfen – so könnte nun möglicherweise dann mit türkischer Hilfe ein kurdischer Staat aus Teilgebieten Syriens und Iraks entstehen. Im Gegenzug wären die Kurden wohl dazu geneigt, dies der Türkei mit einem dauerhaften Partnerschaftsabkommen und Friedensvertrag  und der Akzeptanz einer kurdischen Autonomiezone im Süden der Türkei zu honorieren.

Die Türkei sollte sich diese Chance des Jahrhunderts, wenn nicht gar Jahrtausends, nicht entgehen lassen.

 

 

Anti-IS-Koalition: Die auffällige Zurückhaltung der Türkei

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Die Türkei unter Staatspräsident Erdogan spielt bisher keine Rolle im Kampf gegen den Terror der IS(is) Terroristen. Warum nur hält sich die Türkei so stark zurück?
Es wird vermutet, dass Erdogan das Erstarken der ISis Terroristen klammheimlich in Kauf genommen und subversiv passiv unterstützt haben könnte, um dadurch seinen inzwischen ungeliebten und in Ungnade gefallenen ex-Duz-Freund Assad zu stürzen. Zeitgleich ist Erdogan alles Recht, was die Macht und Autonomie der Kurden in Nordirak und Syrien eingrenzt.
Es liegt daher nahe, dass Erdogan die ISis-Terroristen solange wie nötig und möglich gewähren lässt – und dass Erdogan die ISis Terroristen damit – so zynisch es klingt – für seine eigenen Ziele einspannt. Es geht damit bei Erdogan selbstverständlich um pure Machtpolitik in der Region.
Weder Erdogan noch Assad noch ISis-Terroristen interessieren in erster Linie der Schutz von unschuldigem Leben, sondern primär machtstrategische (Assad/Erdogan) und ideologische (ISis) Interessen.
Möglich, dass sich nicht nur Assad, sondern auch Erdogan verkalkulieren – auf Kosten der getöteten oder geflohenen Menschen – seien sie muslimische oder yesidische Kurden oder christliche Iraker oder Syrer.
Der Bundesregierung stünde es gut zu Gesicht, die türkische Politik auch an ihre Verpflichtungen hinsichtlich der Menschenrechte zu erinnern – mit einem kleinen Blick auf den Schutz der Türkei durch Patriot-Abwehrraktensysteme der Bundeswehr…

Lesen Sie mehr unter:
Kampf gegen den IS- die undurchsichtige Rolle der Türkei

Die Schwäche des Westens: Konzept- und führungslos durch die Krisen der Welt

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Auf einen Cappuccino - Von Freddy Kühne

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Der Westen: Debatten statt Taten. 

Konzept- und führungslos durch die Krisen der Welt.

Der Westen war stark: militärisch, wirtschaftlich und konzeptionell – aber auch ethisch und moralisch. Doch mit dem Fall der Berliner Mauer und dem Ende des kalten Krieges gingen auch die starken Führungspersonen in allen Ebenen der Gesellschaft – in Wirtschaft und auch in der Politik – in den Ruhestand.

Sie wurden abgelöst durch eine Führungsriege, die durch die Flower-Power-Zeit der 68er Generation beidseits des Atlantiks geprägt wurde. Hüben Gerhard Schröder, Joschka Fischer – Drüben Bill Clinton und Barack Obama. Kanzlerin Angela Merkel gehört zwar nicht richtig dazu, aber auch sie kennzeichnet Sprunghaftigkeit statt Geradlinigkeit. Auch sie ist unberechenbar flexibel und nicht in der Lage Identität zu stiften. Heute für die Atomkraftverlängerung – morgen für den vorzeitigen Ausstieg derselben. Heute gegen den Mindestlohn – morgen plötzlich dafür.

Identität und Verlässlichkeit können sich so nicht mehr entfalten.
Das trifft nach innen zu – aber auch nach aussen. In der Innenpolitik gibt es keinen verlässlichen Kompass mehr – weder innerhalb der CDU, noch in der SPD. Alles ist beliebig verhandel- und umsetzbar. Es geht zu wie im traditionellen arabischen Basar.
Wobei die Araber wahrscheinlich einen gefestigteren Standpunkt haben in Punkto Gesellschaftspolitik, Moral und Weltbild, als unsere derzeitigen Spitzenpolitiker.

Diese mangelnde Standfestigkeit in grundsätzlichen Fragen der Wirtschafts- und Finanzethik strahlt aus bis hin zur Feigheit, in aussenpolitischen Konflikten auch mal den eigenen Standpunkt und die eigenen fundamentalen Werte mit mehr als nur hohlen und geduldigen Worten zu untermauern.

Sehen wir uns die Finanzkrise an: wo sind die grundsätzlichen Werte der Politik, die unsere soziale Marktwirtschaft kennzeichnen sollten, in der Praxis?

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Pulverfass im Nahen Osten gemeinsam entschärfen

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Der Westen sollte aufhören, die islamistische Oppostion in Syrien zu unterstützen.

Das wird nur zu afghanischen Zuständen führen und zu weiterer Christenverfolgung ! Schon bereits jetzt wurden Christen durch die bewaffneten fanatischen Islamisten bedroht und verjagt.
Denn innerhalb der Opposition Syriens sind die radikalen Kräfte stärker geworden. Begann – wie in Ägypten – durch die säkularen Kräfte die Rebellion – springen in Syrien (ebenfalls wie in Ägypten) die radikalen Kräfte auf den fahrenden Zug auf und übernehmen diesen.
Anstatt die Opposition wie in den 80er Jahren in Afghanistan gegen Russland zu unterstützen sollte man zusammen mit Russland, Assad und der säkularen Oppostion einen Fahrplan zur Demokratisierung entwickeln. Denn wenn man die Radikalen einmal gestärkt hat, machen sie sich nach dem Sieg selbstständig und pfeifen auf die Werte und Ziele des Westens. Dann droht ein Zerfall der Ordnung in Syrien mit denselben Folgen wie in Afghanistan.
Das Blutvergießen in Syrien muss endlich ein Ende haben !

Der Westen sollte sich darauf konzentrieren, jeglichen Waffenimport nach Syrien zu verhindern. Dass dies durch Aktionen wie der Abfangung eines zivilen Flugzeugs welches Munition geladen hat möglich ist, zeigte das jüngste Beispiel der Türkei.

Die Nato müsste lediglich mit Israel und der Türkei die Grenzen Syriens mittels Luftraumüberwachung absichern und ggf. die Grenzübergänge zwischen Iran und Syrien ausser Gefecht setzen, um von dort den Nachschub zu verhindern.

Eine Abstimmung mit Russland, der Türkei und Israel wäre hier wünschenswert. Vielleicht ließe sich sodann mit Rußland auch in der Frage des Iran eine gemeinsame Lösung finden. Ein Junktim wäre im Bereich des Möglichen. Das Pulverfass im Nahen Osten kann nur gemeinsam mit Russland entschärft werden.

Sicher hat die Türkei das unbestrittene Recht ihre Grenzen zu verteidigen. Aber das massive Zusammenziehen von militärischem Gerät und Truppen an der syrischen Grenze lässt eher die Vermutung zu, dass die Türkei bestrebt ist, in Syrien einzumarschieren um dort einen vielleicht 50 km tiefen Pufferstreifen zu besetzen.

Hier sollten der frisch gebackene Friedensnobelpreisträger EU und die Nato ihren Einfluss auf die Türkei nutzen, um eine militärische Eskalation zu verhindern bzw. um ein eventuelles Vorgehen vorher gemeinsam abzustimmen und ein Alleingang Erdogans zu verhindern.