Wir Europäer und insbesondere wir Deutsche können dankbar über die Existenz der Weltmacht USA sein:
Transatlantiker der AfD
die USA treten seit den Erfahrungen der beiden Weltkriege nachhaltig als globale Ordnungs- und Sicherheitsmacht auf. Davon profitieren alle westlichen Demokratien: die USA garantieren militärischen Schutz gegen antidemokratische und antiwestliche Ideologien und Diktaturen: so haben sie Deutschland mehr als 40 Jahre vor dem roten Imperialismus eines Lenin und Stalin geschützt; die USA schützen den pazifischen Raum vor Schurkenstaaten wie Nordkorea und stabilisieren die ganze pazifische Region und verhindern somit eine Aggression zwischen China und Japan um bestimmte Inselgruppen. Die USA schützen die Demokratie Israel im Nahen Osten vor dem fanatischen Faschismus radikaler Islamisten und stellen seit Jahrzehnten durch Handelsbeziehungen und Diplomatie einen Ausgleich zwischen sunnitisch-arabischen Staaten und dem Westen her. Die USA sind es, die massive Christenverfolgungen im Sudan und Timor durch die Initiierung der Neugründung von Staaten wie Südsudan und Ost-Timor gestoppt haben.
Die USA haben unter Präsident Obama einen Kurs in Richtung Isolation und Rückzug eingeschlagen.
Obama will nicht mehr führen und schon gar kein militärisches Risiko eingehen. In Europa sind allein Großbritannien und Frankreich militärisch überhaupt mit allen Waffengattungen vollständig zu Kampfeinsätzen fähig – während das reiche Deutschland seine Armee finanziell ausgetrocknet und seine bürokratische Verwaltung nicht entscheidungs- und risikofreudig ist.
Aber insbesondere in Deutschland sagt der Volksmund „Der Fisch stinkt vom Kopf“: so liegt es vor allem an der politischen Führung – und die ist seit Jahren mit der Kanzlerin und dem Finanzminister dieselbe – dass die Bundeswehr so verkümmert und stiefmütterlich behandelt worden ist.
Doch alles Lamentieren hilft nichts. Die Krisen der Welt nehmen keine Rücksicht auf die inneren Befindlichkeiten und die innere Scheu Deutschlands vor möglichen und vor allem notwendigen militärischen Kampfeinsätzen.
Fakt ist: Deutschlands Militär muss nun – angesichts der weltweiten Katastrophen die sich auch in Form von Flüchtlingen bis nach Nordeuropa ergießen – energisch und entschlossen handeln:
die militärischen Fähigkeiten müssen in den nächsten 10 Jahren in allen Waffengattungen quantitativ und qualitativ – materiell, personell und finanziell – erhöht werden. Deutschland als wichtigster Staat in Europa kann sich nicht mehr hilfesuchend nach Brittannien, Frankreich oder Amerika umschauen und mit ein paar stabilisierenden Bundeswehreinsätzen als Nachhut hinter den Kampfverbänden der Briten, Franzosen und Amerikaner davonschleichen.Weiterlesen →
WirAfD – Transatlantiker und Freunde Israelswollen die Westbindung Deutschlands in der Nato – mit einem Deutschland, dass sich auf Augenhöhe mit den USA bewegt. Sprich: Deutschland muss mehr in seine Verteidigung investieren, um dann mit den USA auf Augenhöhe verhandeln zu können.
Wir sind aus historischen Gründen für die Fortsetzung der Westbindung, daein neutrales Deutschland in der Vergangenheit innerhalb Europas immer in Kriege verwickelt war. Und obwohl die Amerikaner in den letzten beiden Weltkriegen mit den Allierten gegen Deutschland kämpften, haben sich die USA nach dem Ende der beiden Kriege stets für eine rücksichts- und würdevolle Behandlung Deutschlands eingesetzt: so haben die USA zwar den Versailler-Vertrag nach dem 1. Weltkrieg unterzeichnet aber ihn bis heute weder ratifiziert(Quelle: unterster Textblock im Abschnitt „Krieg und Frieden“ auf der Seite Geschichte der US Botschaft) – , noch haben die Amerikaner Deutschland nach dem Ende der Weltkriege deindustrialisiert – wie das in großen Teilen durch die Franzosen und Briten nach dem ersten Weltkrieg – und nach dem zweiten Weltkrieg in Teilen durch die Sowjets durch den Abbau und Abtransport von Maschinen und Ingenieuren und deren Familien durchgeführt worden war. Weiterlesen →
Israel muss den Terror der Hamas und der Hisbollah stoppen.
Der Konflikt kann von aussen nicht gelöst werden: solange es solche radikalen Ideologien gibt, die dem Anderen das Existenzrecht absprechen, wie dies die Hamas und Hisbollah Israel absprechen, solange die im Mittelmeer stationierten Blauhelme zur See der UNO eine Wiederbewaffnung der Radikalen in Gaza tatenlos zusahen, sodaß diese den Waffenstillstand seit 2012 nutzten um ihre Raketendepots mit Hilfe des Iran aufzufüllen und nun über viel mehr Raketen mit noch höherer Reichweite verfügen , solange der politisch-islamische Radikalismus den gesamten arabischen Boden als Umma und DarAl Islam betrachtet, also als Hoheitsgebiet und Haus des Islams in welchem Andersgläubige wie Juden und Christen keinen Staat und kein Staatsgebiet besitzen dürfen, so lange wird es in dieser Region keinen Frieden geben. Frieden gibt es erst, wenn der Messias Jesus Christus Frieden bringt. Zuvor aber wird diese Region und die ganze Welt noch viel Gewalt und Leid ertragen müssen. Denn auf dieser Erde tobt ein geistlicher Kampf zwischen Gott und seinem Widersacher, den die Bibel Satan oder Luzifer und Engel des Lichts nennt. Dieser geistliche Kampf reicht hinein bis in alle Länder und Nationen, bis in die Medienberichterstattung.
Ich kann nur sagen: Nie wieder eine Shoa ! Nie wieder die Vernichtung des Volkes Israels. Ohne seinen Raketenabwehrschutzschild „Eiserne Kuppel“ und ohne die Bunkeranlagen wären die Schäden durch die inzwischen aus vier Territorien abgefeuerten Raketen immens hoch. Dennoch beklagt Israel inzwischen den ersten toten Zivilisten. Während die arabische Liga Israel kritisiert, dass es sich gegen die Raketenangriffe zu Wehr setzt, indem es versucht, die in palästinensischen Wohnvierteln stationierten Raketen zu zerstören, schweigt sie über ihr eigenes Versagen:
die arabische Liga schafft es nicht, die Dauerkonflikte zwischen Sunniten, Schiiten und Aleviten in Syrien, Libanon und dem Irak beizulegen – und sie schafft es ebensowenig, die Terroristen von Hamas, Hisbollah, Isis und anderen zu entwaffnen und zurückzudrängen. Ich kann nur hoffen, dass die Vernünftigen auf beiden Seiten die Oberhand gewinnen und zumindest nach einer heißen Abrüstung der Raketen in Gaza wieder zum Waffenstillstand zurückkehren.
Dass Israel sich verteidigen muss, gegen tagtäglichen Raketenbeschuss auf seine Städte, Schulen und Kindergärten – das ist alternativlos: denn der Staat muss seine Bürger vor Terror schützen, das ist er seinen Bürgern schuldig.
„Die EU und die Nato seien der wahre Aggressor“ bekomme ich zu hören, wenn ich mit Passanten auf der Straße spreche. „Warum muss sich die EU nach Osten ausdehnen? Was hat die Nato an der russischen Grenze zu suchen?“ wird mir im aggressiven Tonfall vorwurfsvoll mitgeteilt. Ruhig und sachlich zu argumentieren, ist das oberste Gebot der Stunde, wenn man mit Passanten über Politik in der Fußgängerzone diskutiert.
Karte: Mitgliedsländer der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit
in Europa (OSZE)
Doch es ist schwierig in einer aufgeheizten Lage mit logischen Argumenten zu punkten. Dennoch ist es einen Versuch wert. „Nicht die EU ist der Aggressor entgegne ich. Sondern Putin ist es. Er versucht ein Groß-Russland zu schaffen und setzt sich dabei über Völkerrecht hinweg. Erst holt er sich mit Gewalt die Krim, danach die Ostukraine. Möglicherweise nochviel mehr.“ Ich stelle die Gegenfrage: „Wieso leiden die Russen unter der Paranoia, dass sie eingekreist werden? Ein so riesiges Land wie Russland, das vom Pazifik bis nach Europa reicht, hat eine solche Paranoia doch gar nicht nötig, liefere ich die Antwort direkt mit.“ Doch keine Chance. „Das stimmt doch. Russland wird doch eingekreist.“ lautet die Antwort. Und: „Russland holt sich doch nur das zurück,was immer schon zu Russland gehört hat“ wird mir entgegnet. Ich stelle die Gegenfrage: „Was wäre Ihre Reaktion, würde Deutschland so agieren wie Russland und sich die nach dem zweiten Weltkrieg verlorenen Gebiete zurückerobern“ ? Kurzes Schweigen. Dann kommt die Antwort: „Das ist doch etwas ganz anderes.“ … Ich füge zudem noch hinzu, dass es doch selbstverständlich ist, dass das Volk in der Ukraine alleine für sich selbst entscheiden kann, ob es sich in Richtung Europa oder Russland orientieren will. Doch auch hier dringt die Argumentation nicht durch. „Die Leute in der Ukraine wollen doch zu 70 Prozent nach Russland“ bekomme ich als Antwort. Darauf entgegne ich, dass dieser Umfragewert nur für bestimmte Städte in der Ostukraine und auf der Krim zutrifft, nicht aber für die gesamte Ostukraine. Es sind insgesamt nicht mehr als ca. 11 Prozent der Bevölkerung, die einen Anschluss der Ostukraine an Russland anstreben. Doch man glaubt mir die Zahlen nicht. Die Meinung des Gesprächspartners scheint einbetoniert zu sein und sich von wahren Fakten nicht erschüttern zu lassen.
Ein Kind – heute geboren – wird keine Privatsphäre mehr kennen – so die Botschaft von Edward Snowden:
Chips in Handtaschen, Kleidungsstücken, Datenspeicherung des kompletten elektronischen Daten- und Telefonverkehrs, elektronische Speicherung der Finanztransaktionen, elektronische Speicherung der Mautsysteme, etc.
Stop Spying Us – Protect The Civil Rights !
Stoppt die Spionage Bürger. Schützt die Bürgerrechte !
Meiner Meinung nach hat Edward Snowden den Friedens- und gäbe es ihn – den Freiheitsnobelpreis verdient, den Preis für Zivilcourage und Asyl in Deutschland.
Aber die Regierung sieht keinen Platz in der Herberge für Snowden – so wie Putin keinen Platz für Chordorkowski sieht…
ich wünsche Ihnen persönlich frohe und besinnliche Weihnachten.
Wir sollten bei allen Geschenken , beim Schenken und Beschenktwerden nicht vergessen, dass das größte Geschenk in der Geburt Jesu Christi liegt.
Eine Welt, in der Menschen tagtäglich durch Enttäuschung, Lug, Betrug und Gewalt sowie Krankheit und Tod ihren seelischen und körperlichen Frieden bedroht sehen, denken wir beispielsweise an die Konflikte in Syrien, Ägypten, Südsudan und an die in Arbeitslagern internierten Christen in Nordkorea, kann einzig und allein durch die Liebe und Vergebung Gottes Heil und Erlösung erfahren.
Wir alle sind Sünder und bedürfen daher dieser Gnade und Barmherzigkeit unseres Gottes und sind aufgefordert auch gegenseitig Gnade und Barmherzigkeit einzuüben und zu schenken.
Ich wünsche Ihnen mit Händels Messias eine stimmungsvolle Weihnacht.
David Cameron kritisierte in seiner Rede zur EU zu Recht die mangelnde Effizienz, mangelnde Flexibilität und die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit Europas.
Die EU ist kein Selbstzweck. Der Frieden in Europa ist bereits erfolgreich gesichert. Daher muss es nun um die Stärkung des Wohlstands und der Wettbewerbsfähigkeit gehen.
Cameron fordert eine lockere Struktur, die die Vielfalt der Familien demokratischer Nationen bewahrt, deren Grundlage der gemeinsame Binnenmarkt ist – und nicht die gemeinsame Währung.
Weiter kritisiert Cameron – frei zitiert:
Die Desillusionierung zur Europäischen Union ist in der Bevölkerung stärker geworden, sowohl in Großbritannien, aber auch in anderen Nationen, deren Bevölkerung unter den Lasten ächzt, die im zentralistischen Eurokratie weit entfernt von ihrer Realität getroffen werden, z.B. in dem die Menschen an einem Ende des Kontinents mit ihren Steuern die Menschen am anderen Ende des Kontinents finanzieren. Die Währungskrise des Euros verändert die Europäische Union: Der Europäische Beitrag zur Weltwirtschaft wird in den nächsten 20 Jahren um 30 Prozent sinken aufgrund von zu langsamer Reformprozesse und zu langsamer Modernisierung. Dies muss nicht achselzuckend hingenommen werden.
Cameron nennt unter anderm diese 5 Prinzipien für seine politische Vision für ein Europa des 21. Jahrhunderts:
1. Die Vollendung des Binnenmarktes mit weniger Regulierung, weniger Bürokratie 2. Die Struktur Europas muss flexibler sein: die Mitglieder der Eurozone müssen die Interessen der anderen Nicht-Eurozonen-EU-Länder anerkennen – und umgekehrt. 3. Es gibt eine wachsende Frustration der Völker über die zentralistisch getroffenen Entscheidungen der EU. Demokratische Gewalt muss von Europa zurückfließen in die Nationen 4. Demokratische Rechenschaftspflicht: stärkere Verantwortung der einzelstaatlichen Parlamente ist erforderlich, da es kein Europäisches Volk (Demos) gibt. 5. Fairness: alle neuen Agreements müssen faire Lösungen für alle europäischen Völker beinhalten – innerhalb und ausserhalb der Eurozone.
Schlussendlich fordert Cameron eine flexible, anpassungsfähige, wettbewerbsfähige EU, bestehend aus Nicht-Euro-Ländern und der Eurozone, die den Binnenmarkt stärkt und den einzelnen Völkern soviel wie möglich kulturelle und politische Selbstbestimmung überlässt.
Laut Cameron verlangen die EU-Verträge eine bessere Zusammenarbeit der europäischen Völker – nicht aber eine institutionelle Verschmelzung der Einzelstaaten in eurosupranationalen Organen.
Die von Cameron genannten Kritikpunkte werden zudem schon seit einigen Jahren auch in diesem und dem eurokritischen Blog „No EUdSSR“ thematisiert und angesprochen und finden nun in David Cameron – dem britischen Premierminister – einen der prominentesten Unterstützer.
Daher ist es nicht überraschend, dass dieses Blog die Analyse und Kritik von David Cameron weitestgehend teilt und unterstützt.
Der wochenlange – wenn nicht gar monatelange – nadelstichartige Raketen-Beschuss israelischer Städte und Dörfer aus dem von der Hamas regierten Gazastreifen hält seit langem ca. 1 Million Israelis in dauerhafter Anspannung und Gefahr. In den letzten 7 Jahren wurden dabei 12.000 Raketen aus dem Gaza-Streifen abgeschossen. Dabei war die Entwicklung seit Jahren vorauszusehen: schliesslich rüstete der Iran die Hamas und den Islamischen Djihad seit Jahren aus, um Israel in einen Mehrfrontenkrieg zu verwickeln. Dahinter steckt strategisch-ideologisches Kalkül des iranischen islamistischen Regimes. Denn es teilt mit Hamas, Islamischen Djihad und anderen islamistischen Hardlinern das Ziel, den Staat Israel aus der Landkarte auszuradieren. So fordert die Hamas in ihren offiziellen Statuten die Vernichtung Israels.
Die strategische Lage Israels verschlechtert sich zusehends: der Iran kommt dem Bau der Atomwaffe immer näher. In Ägypten und Syrien gewinnen die Muslimbrüder die Oberhand – und damit verschwindet die jahrzehntelange Stabilität zwischen Israel, Syrien und Ägypten dahin, wie das Eis in der Sonne dahinschmilzt.
Gleichzeitig findet innerislamisch ein Wettstreit zwischen Schiiten (Iran) und Sunniten (Ägypten/Türkei/SaudiArabien, etc.) um den Einfluss auf Gaza und das Westjordanland statt. So findet auch innerhalb des Gazastreifens ein Wettlauf zwischen der ElKaida, dem Islamischen Djihad und der Hamas statt. Während die Terrorgruppen Islamischer Djihad und Hamas aus der ägyptischen Moslembruderschaft hervorgegangen sind (im übrigen ist mit Murssi ein Moslembruder nun Präsident Ägyptens) ist AlKaida aus den Mudschahedin in Afghanistan hervorgegangen. Allen gemeinsam ist der sunnitische Urspung, wohingegen die Hamas in den letzten Jahrzehnten immer mehr unter schiitischen (d.h. iranischen) Einfluss geraten ist, sowie die Vernichtung Israelss.
Zudem suchen Hamas und im Gazastreifen anwesende Salafisten durch den Raketenbeschuss gezielt, Israel zu einer militärischen Antwort zu provozieren, um die friedlich-diplomatischen Bemühungen der gemäßigten Fatah unter Abbas – diese hat vor der UN einen Antrag auf Beobachterstatus (die Vorstufe zur Anerkennung als Staat) gestellt. Hätte Abbas Erfolg, würde die Hamas noch weiter ins Hintertreffen geraten.
Würde die UN tatsächlich einen Staat Palästina ausrufen, würde die Hamas, wie schon bei der Machtergreifung in Gaza, Funktionsträger der Fatah mit Gewalt oder Drohungen bekämpfen oder einschüchtern. Damals wurden in Gaza Funktionsträger der Fatah von Teilen der Hamas-Brigaden ermordet.
Unter einem Muslimbruder als ägyptischen Präsidenten hat Israel keine Rückendeckung mehr zu erwarten: Murssi wird im Gegenteil die Hardliner der Hamas und des Islamischen Djihads in ihrem Bestreben, mit Gewaltanwendung in einem ersten Schritt die Schaffung eines autonomen Palästina zu schaffen , unterstützen. Sobald die Hardliner dieses Ziel erreicht haben, werden sie in einem zweiten Schritt (dieser Prozess kann einige Jahrzehnte in Anspruch nehmen) versuchen, die Vernichtung des Staates Israels vorzubereiten – schliesslich steht dieses Ziel in ihren offiziellen Statuten. Darin sind sich Hamas, Islamischer Djihad und der Iran einig.
Der Zeitpunkt, Israel mit absichtlichem Raktenbeschuss just in dieser Zeitspanne zu provozieren, ist kein Zufall – sondern strategisch gewählt.
So soll Israel vor der Weltöffentlichkeit einerseits in die Aggresorrolle gedrängt werden – obwohl es sein Territorium vor einer dauerhaften Raketenangriffswelle beschützen muss und lediglich auf den monatelangen Beschuss reagiert.
Andererseits lenkt Iran damit von seiner forcierten Atomproduktion ab – und die Muslimbrüder von Ägypten über Syrien bis hin zur Türkei können den arabischen Massen ein gemeinsames Ziel und eine gemeinsame Vision vor Augen stellen: die Schaffung eines Palästinenserstaates und – später – die Vernichtung Israels.
Passenderweise – auch dies ist von seiten der Islamisten möglicherweise kalkuliert – ist der Westen durch die Finanzkrise geradezu nur auf sich selbst fokussiert und wird – derart finanziell geschwächt – weitere militärische Risiken im Nahen Osten scheuen.
Sowohl die USA als auch die Europäer sind – nach bald zehn Jahren Antiterrorkampf – kaum noch zu militärischen Opfern bereit und sind zudem auch in den eigenen Territorien mit der Abwehr terroristischer Bedrohungen beschäftigt.
Nun wieder zurück zum Staat Israel: Der Druck für die Sicherheit seiner Bürger zu sorgen, nahm daher folgerichtig massiv zu, sodass der Ministerpräsident Netanjahu sich dazu genötigt sah, nun das israelische Militär gegen militärische Führungspersonen und gegen die militärische Infrastruktur der Hamas vorgehen zu lassen.
Da der Gazastreifen – lange durch mehr oder minder untätige Blauhelme beobachtet – in den letzten zehn Jahren massiv mit Hilfe des Iran und nun mit Waffen aus Beständen des ehemaligen libyschen Diktators Gaddafi aufgerüstet worden ist – wird sich die militärische Auseinandersetzung diesmal wohl verschärfen.
Israel wird nun hart, ausgiebig und massiv mit Bodentruppen in den Gazastreifen einrücken, um die militärische Infrastruktur dort auf heissem Wege zwangsabzurüsten. Davon wird sich Israel auch kaum mehr abbringen lassen. Denn monatelangen Raketenbeschuss hat der Süden Israels geduldig ertragen. Nun ist der Druck der israelischen Bürger auf die Regierung zu groß, zumal die Raketen inzwischen auch im Raum Tel Aviv und Jerusalem eingeschlagen sind.
Israel wird dies jetzt tun, um im Falle eines Krieges mit Iran möglichst nicht in einen Zwei- oder Mehrfrontenkrieg mit den Palästinensern und dem Iran verwickelt werden zu können.
In der Vergangenheit wurden von den Palästinensern zudem zwei ernsthafte Friedensangebote ausgeschlagen – so berichtet Welt Online: im Jahr 2000 war Arafat demnach zu feige, im Camp David einen Friedensvertrag zu unterschreiben. Im Jahr 2009 verweigerte sich der aktuelle Präsident des Westjordanlandes Mahmoud Abbas dem Angebot des israelischen Staatspräsidenten Ehud Olmert.
Frieden in der Region kann nur dann einkehren, wenn die Palästinenser als Vorleistung auf die in ihren politischen Statuten festgelegte Vernichtung des Staates Israels verzichten werden.
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