Der folgende Artikel handelt von einem unglaublichen Vorgang. Da geriert sich eine Partei als moralisches Gewissen der Nation, als Saubermann (und –frau), vergießt Krokodilstränen über jedes Unrecht auf der Welt, greift alle an, die nicht ihre Haltung teilen, und überhaupt: Sie, diese Partei, legt fest, was gut und was böse hienieden zu gelten hat. Weiterlesen →
ich wünsche Ihnen persönlich frohe und besinnliche Weihnachten.
Wir sollten bei allen Geschenken , beim Schenken und Beschenktwerden nicht vergessen, dass das größte Geschenk in der Geburt Jesu Christi liegt.
Eine Welt, in der Menschen tagtäglich durch Enttäuschung, Lug, Betrug und Gewalt sowie Krankheit und Tod ihren seelischen und körperlichen Frieden bedroht sehen, denken wir beispielsweise an die Konflikte in Syrien, Ägypten, Südsudan und an die in Arbeitslagern internierten Christen in Nordkorea, kann einzig und allein durch die Liebe und Vergebung Gottes Heil und Erlösung erfahren.
Wir alle sind Sünder und bedürfen daher dieser Gnade und Barmherzigkeit unseres Gottes und sind aufgefordert auch gegenseitig Gnade und Barmherzigkeit einzuüben und zu schenken.
Ich wünsche Ihnen mit Händels Messias eine stimmungsvolle Weihnacht.
Bankenkrise – Griechenland und die Zahlen- Proteste in der Ukraine – Schneechaos in Israel – Stichwahl in Chile
Es ist unglaublich, wie sich die Welt seit 2008 verändert. Niemand hätte daran zu denken gewagt, dass Banken – bisher gerade in Deutschland gemäß traditioneller kaufmännischer und hanseatischer Art – Ursache eines Finanzzusammenbruchs werden. Die alten Werte von kaufmännischer Vorsichtigkeit wurden in den letzten zwei Jahrzehnten – nach Aufhebung des Glass-Steagall-Acts durch US-Präsident Clinton – über Bord geworfen: die schnelle Protitgier, der sekundenschnelle automatisierte Handel mit Optionen, Wetten, und anderen künstlichen Finanzprodukten – der sich von der Realwirtschaft vollständig abgekoppelt hat – hat das westliche Finanzsystem an den Rande des Abgrunds manövriert.
Dazu kommen Staaten mit unverantwortlich handelnden Politikern wie beispielsweise in Griechenland: diese scherte nur der Erfolg im Jetzt und Hier, ein ganzes Land übt sich im Steuer“vermeiden“, auf den griechischen Inseln wurde keine Steuer kassiert, die Verwaltung jahrelang ohne Computer, ohne irgendeinen Hang die Außenposten einzutreiben – völlig unorganisiert und ineffizient – wie in so manchem anderen Südland auch.
Auch hier haben die Banken hoch gepokert – Anleihen von solchen riskanten Staaten in Hülle und Fülle gekauft – um nachher das Risiko mittels staatlichen europäischen Rettungsfonds, die zu mind. 30 Prozent durch den deutschen Steuerzahler finanziert werden, auf die Allgemeinheit abzuwälzen – was ich Eurosozialismus nenne, weil es die eigentlich in der Marktwirtschaft untrennbare Verbindung zwischen Verantwortung und Haftung der privaten Hand auflöst und die Risiken sozialisiert – die Gewinne dagegen individialisiert. Die geplante Bankenabwicklung gemäß der Haftungskaskade soll ab 2016 schrittweise eingeführt werden.
Das ganze Finanzsystem – steht trotz Eurorettungsfonds und trotz geplanter Bankenunion – am Rande des Abgrunds. Denn das Prinzip des Zins und Zinseszins kann am Ende irgendeiner der Marktteilnehmer nicht mehr erwirtschaften. Daher gab es auch zu alttestamentarischen Zeiten das sogenannte Jobel- oder Jubeljahr: nach 50 Jahren wurden alle Schulden erlassen. Die nachfolgende Generation konnte neu durchstarten – ohne Erbschulden und Erblasten.
Zudem war das verlangen von Zinsen von einem in Not geratenen Glaubensbruder gemäß der Heiligen Schrift untersagt.
Die Finanz- und Schuldenkrise der Eurostaaten aber schreckt osteuropäische Menschen noch lange nicht davor ab – sich in Richtung Westeuropa zu orientieren – und sich von Rußland abzuwenden.Seit Putins zweite Amtszeit begonnen hat, werden die Rechte von Oppositionellen und Journalisten immer weiter eingeschränkt. Putin lenkt mit den Olympischen Spielen und der Gewährung für Asyl für Edward Snowden gerne von diesen Tatsachen ab. Daher haben viele Menschen in der Ukraine berechtigte Sorge von zunehmendem politischen Einfluss aus Rußland.
Die politische und finanzpolitische Wetterlage in der Welt ist also arg in Bewegung und birgt noch viele Überraschungen.
Eine erneut aufregende Woche hat die Welt wieder einmal erlebt. Ich sage es gleich vorweg: ich erwähne hier nur die sprichwörtliche Nadel im Heuhaufen. Dinge, die mir aufgefallen sind.
Da gibt es ein geheimes Datenabgleichungsprogramm, was automatisiert in den elektronischen Kanälen über Filter abläuft. Allen war klar, dass es sowas gibt. Aber erst der „Verräter“ Snowden hat uns allen die Augen geöffnet: Die Dimensionen sind gigantisch. Da werden nicht nur Verdächtige gefiltert, sondern gleich wie bei einer Treibjagd im Meer, werden die Verbindungdaten aller Menschen erst einmal aufgezeichnet. Na klar: sicher ist sicher.
Da haben wir Deutsche als Verbündete der USA im Kampf gegen den Terror unsere Soldaten in alle Welt hinausgeschickt, um mit unseren – so empfand ich es bisher – Freunden die „Welt zu retten“. Und nun das: unsere Freunde hören uns einfach ab. Ohne unsere Erlaubnis… ;-(
Da fragt man sich wirklich entsetzt: ist das unter Freunden so üblich?
Und nun will Obama uns mit einem Linsengericht an Informationsbeteiligung beschwichtigen, damit wir uns weiterhin fleissig entgegen unserer Bürgerrechte mitschneiden lassen?
Für mich waren die USA, noch weit vor Frankreich und England, unser wichtigster Vertrauter und Verbündeter. Mein Vertrauen allerdings ist nun sehr erschüttert. Ist noch der mein Freund, der mich heimlich ausspäht, mir heimlich in meine Daten und Karten schaut?
Nicht wir als Deutsche müssen den Amerikanern unsere Freundschaft beweisen. Das haben wir bisher zu genüge getan. Diesmal sind die Amerikaner am Zug sich unser Vertrauen wieder zu erarbeiten.
Übrigens: Edward Snowden wären wir alle zu Dank verpflichtet. Durch seinen idealistischen Glauben an die Wahrheit und seinem Mut, diese zu bekunden sowie seinem sensiblen Gewissen bezüglich der Demokratie und der Bürgerrechte ist das Spionage-Programm erst öffentlich geworden. Leider ist Undank der Welt Lohn – und deswegen nehmen ihn die westlichen Demokratien nicht vor der US-Justiz in Schutz. Denn in den USA droht ihm wegen Landesverrats möglicherweise lebenslängliche Einzelhaft oder noch Ärgeres. Nun bleibt Snowden keine Wahl: er muss sich unter den Schutz des autokratischen pseudo-demokratischen Herrschers Russlands begeben. Ein Armutszeugnis für die Bundesrepublik. Hätte sie doch mit der Aufnahme Snowdens endlich auch einmal ihre neu gewonnene Souveränität unter Beweis stellen können – und zudem dem Bündnispartner USA deutlich gemacht: bis hierhin und nicht weiter !
Denn auch unter Freunden müssen manchmal klare Grenzen gezogen werden, um sich Respekt zu verschaffen.
Apropos Vertrauen. Auch war ich einst einer der Euro-Befürworter. Ich hielt die Kritiker vor der Euroeinführung für extrem isolationistisch. Doch auch Europa hat bei mir durch die gebrochenen Versprechen und gebrochenen Regeln stark Vertrauen eingebüßt.
Ein Europa, dass sich gegenseitig die Einhaltung von Kriterien, Regeln und Verträgen versprochen und doch weitestgehend gebrochen hat: kann man diesem Europa noch Vertrauen?
Die Frage ist für mich derzeit offen. Ein zentralisiertes Europa – einen Bundesstaat Europa – lehne ich ab: ein Europa das Verträge, Regeln und Kriterien nicht einhält, das Versprechungen macht und bricht, das verdient mein Vertrauen nicht.
Europa braucht keine hyperbürokratische Zentrale, die alles unter einen Kamm schert. Europa ist Vielfalt, Unterschiedlichkeit, Abwechslung:
Ein Europa der souveränen Vaterländer. Ein Europa der dezentralen Verantwortung, der Vielfalt an Mentalitäten und Kulturen, in dem jede Kultur ihre eigenen sozialen, politischen, wirtschaftlichen und juristischen Freiräume, Entfaltungsmöglichkeiten und Kompetenzbereiche hat:
Das ist für mich das Europa der Zukunft !
Die Zukunft Ägyptens, der Türkei, Syriens und des gesamten islamisch geprägten Raumes dagegen steht auf des Messers Schneide: der dort tobende Kulturkampf zwischen Säkularen und islamistischen Muslimbrüdern sowie der Kampf zwischen Sunniten, Alaviten und Schiiten, droht möglicherweise zu einem innerarabischen 30-jährigen Krieg zu führen, wie ihn auch Europa im Mittelalter einmal erlebt hat.
Zum Abschluss testen Sie doch einfach mal den Wahlwerbespot der Alternative für Deutschland.
Lebensgefahr Abstürzende Bauteile by jeanette-dobrindt_pixelio.de
Seit Jahrzehnten behandeln die Politiker auf allen föderalen Ebenen – also vom Bund, über Land bis hin zur Kommune – die Investitionen in die Infrastruktur stiefmütterlich. Das bedeutet, dass seit Jahrzehnten viel zu wenig in den Erhalt von Brücken, Strassen und Gebäuden investiert wird.
Zwar wurden und werden allerorten neue Bauobjekte errichtet. Aber in die Instandhaltung wird weit unterdurchschnittlich investiert.
Das liegt auch daran, dass Neubauprojekte sich für Poliker stärker wahlkampftechnisch vermarkten ließen: wie schon im alten Ägypten, im alten Griechenland und im alten Rom dienen Neubauten auch als Prestigeobjekte und Prestigeträger, zwar vom Steuerzahler finanziert, mit denen sich Amtsträger präsentieren und brüsten können.
Negatives Beispiel für solchen prestigeträchtigen Größenwahn sind Projekte wie die Elbphilharmonie in Hamburg, deren ursprünglich kalkulierter Kostenrahmen von ca. 80 Millionen €uro inzwischen bei über 700 Millionen € Baukosten liegt.
Der neue Flughafen in Berlin ist zu einem Synonym für völlige Fehlplanung geworden, da die ständigen Änderungswünsche der Bauherren während der Bauphase eine geordnete und zielgerichtete Bauleitung ins Reich der Utopie verbannt haben.
In vielen Kommunen, z.B. einer mittelgroßen Großstadt im Bergischen Land, gibt es Instandhaltungsrückstände im Gebäudebereich von bis zu 60 Millionen €uro. Bei den Straßen und Brücken sieht es nicht besser aus.
Rund um das Autobahnkreuz Leverkusen und auch in Köln sind etliche Brücken Sanierungsfälle und teilweise von der Sperrung bedroht.
Ergo: die Infrastruktur in Westdeutschland ist inzwischen total überholungsbedürftig! Zeit für einen Aufbau West-Soli …
Doch
wurden auch in letzter Zeit viele Neubauten, wie Mensen und Räume für U3-Betreuung in den Kitas, geschaffen. Damit wurden aber die Volumina der Gebäude erhöht.
Zugleich nahm die sicherheitstechnische Ausrüstung aufgrund neuer Bauvorschriften in den Bestands- und Neubauten zu, so z.B. wurden Gebäude mit Brandmelde-, Sprinkler- und Feststellanlagen für Türsysteme ausgestattet.
Doch zumeist wurde gleichzeitig aufgrund des Spardiktats der öffentlichen Haushalte die Investitionssumme für den Erhalt der Objekte heruntergefahren.
So spreizt sich die Schere zwischen steigenden Gebäudevolumina oder Strassen-, Kanal-, Stromnetzkilometer einerseits und Verringerung der Unterhaltungsbudgets andererseits immer weiter auseinander.
Verstärkt wird diese Problematik weiterhin noch durch die Kinderarmut in Deutschland: sie führt zum beschönigend formulierten „demographischen Wandel“: immer weniger junge Menschen müssen so demnächst immer mehr Soziallasten, immer mehr Staatsschulden und immer marodere Infrastruktur finanzieren.
Wir brauchen daher nicht nur eine Schuldenbremse, sondern auch eine Infrastrukturzerfallsbremse – und/oder aber wieder steigende Geburtenraten.
Nicht nur Leistung muss sich wieder lohnen – auch Kinder müssen sich wieder lohnen !
Dies ist auch und vor allem im langfristigen Staatsinteresse.
Denn durch Kinderarmut schafft sich Deutschland ab !
Deswegen sollten die ideologisch motivierten Kämpfe zwischen Befürwortern und Gegnern der Fremd- oder Eigenbetreuung der Kleinkinder endlich aufhören !
Schenkt den Müttern endlich die volle Wahlfreiheit: eine Mutter die zwei, drei oder vier Kinder bis zum Ende des 2. oder 3. Lebensjahres selbst betreut hat es nicht verdient dafür von der Gesellschaft als „Heimchen am Herd“ oder sogar als „schwachgebildet“ stigmatisiert zu werden und finanziell für ihre Betreuungs- und Erziehungsleistung leer auszugehen. Im Gegenteil !
Immerhin noch etwa 20 bis 30 Prozent der Frauen betreuen ihre Kinder selbst – darunter sind viele gut gebildete – mit Schul- und Berufsabschlüssen, wie beispielsweise meine Frau mit dem Abschluss der Realschule und als Einzelhandelskauffrau.
Es sind gerade ihre Kinder, die das Staatssystem der Zukunft inklusive der Infrastruktur finanzieren.
Ansonsten droht den nächsten Generationen ein nicht mehr bezahlbarer toxischer Cocktail aus wuchernden Staatsschulden, zerfallender Infrastruktur und unfinanzierbaren teuren Sozialsystemen.
Die vermeintliche Zypern-Rettung verstösst wohl nicht nur gegen den Maastrichtvertrag, sondern auch gegen den ESM-Vertrag. Laut ESM-Vertrag dürfen nur dann Gelder zur Rettung fliessen, wenn die Eurozone als Ganzes bedroht ist. Das ist im Fall Zyperns aber gar nicht der Fall – handelt es sich hier nur um 0,2 Prozent des europäischen BruttoInlandProdukts.
Aber nicht nur diese Gesetze wurden mit Füßen getreten, sondern auch die KleinsparerRegel, nach der Vermögen bis 100.000 €uro sicher sind und bei Bail-Outs und Bail-In`s nicht angetastet werden dürfen, wollte die zypiotische Regierung über Bord werfen, um ihr Banken-Geschäftsmodell nicht zu gefährden.
Auch das Verbot der monetären Staatsfinanzierung wird durch die EZB de facto umschifft.
Was gilt denn noch in Europa, wenn rechtsgültige Verträge wie Masstricht, ESM und andere in einer quasi dauerhaften „Ausnahme“ gebrochen werden?
Selbst die EZB brauchte 3 Monate, um Stellung zu der Klage von über 5000 Bürgern zu beziehen, die durch die Geldmengenausweitung in Kombination mit der Niedrigzinspolitik der EZB (Zinssatz liegt unter Inflation) und den massiven Aufkäufen von Staatsanleihen ihr privat angespartes Altersvorsorgevermögen in z.B. Lebensversicherungspolicen dem Vermögensverfall ausgesetzt sehen.
Es stellt sich zudem die Frage, ob die Klage vor dem zuständigen EU-Gericht, dass sich per Eigendefinition möglicherweise eine strenge EU-integrative Rechtsauslegung verordnet, überhaupt Aussicht auf Erfolg haben kann.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass alle EU-Insitutionen einen weiten Spielraum zu Rechts“beugung“ oder -interpretation nutzen können, solange dies der Ideologie der EU-Zentralisierung dient – flankiert von einer EU-Judikative, die dies soweit wie möglich durchgehen lässt.
In diese Richtung zielt auch die juristische Immunisierung von EU-Insitutionen wie beispielsweise der ESM. Auch die EZB strebt möglicherweise eine juristische Immunität für ihr Handeln an (siehe Bericht auf Freie Welt)
Als Bürger stellt man sich die Frage, ob sich hier nicht die EU-Institutionen völlig verselbstständigen und vom Bürgerwillen abkoppeln oder dies schon getan haben.
Die €uro-Zone droht sich zu einem Gebilde zu entwickeln, in welchem es keine Garantie auf die Einhaltung von Recht und Gesetz mehr gibt. Stattdessen herrschen – positiv ausgedrückt – der Pragmatismus des Banken-Spielcasinos und der Macht – negativ ausgedrückt herrscht die Willkür des Finanz-Marktes und der Macht.
Die vermeintliche Zypern-Rettung aber ist möglicherweise wieder nurmal eine Rettung der Finanzinsitute – und dennoch könnte Zypern durch die Bedingungen der Rettung die Luft zum Atmen genommen werden.
Der einheitliche €uro-Währungsraum nützt zwar den Exportindustrien der Nordländer – für deren Arbeitnehmer aber bringt er de facto keine Kaufkraftgewinne – er stranguliert aber die reformschwachen Südländer. Zugleich bürdet er sowohl den Steuerzahlern der Nordländer enorme Garantien und Bürgschaften und letzten Endes wohl auch zum Teil versteckte Schuldenübernahmen (z.B. im ESM, denTarget-2-Salden der Bundesbank) – was die Staatsfinanzierung der Nordeuroländer gefährdet – als auch Zinsverlust bei Lebensversicherungen und anderen Anlagen auf, was die Altersvorsorge der Nordeurosparer gefährdet.
Nach ESFS,ESM, EZB soll nun die Fiskalunion und die Bankenunion eine stabile Struktur und Entwicklung der Eurozone garantieren.
Da aber schon die Maastricht-Verschuldungs-Kriterien nicht eingehalten worden sind, die vertraglich im Maastrichtvertrag festgelegte No-Bail-Out-Klausel nun schon mehrfach gebrochen wurde, der ESM Zypern finanziell unter die Arme greift, obwohl die finanziellen Unwägbarkeiten auf Zypern die Eurozone nie und nimmer existentiell bedrohten und somit ebenfalls gegen die ESM-Statuten verstossen worden ist, wer soll also noch daran glauben, dass die Regeln der Fiskalunion eingehalten werden?
Die Fiskalunion -auch Fiskalpakt genannt- ist das europäische Pendant zur deutschen Schuldenbremse.
Die Bankenunionhingegen soll dafür sorgen, dass finanziell angeschlagene Banken von ihren solventen europäischen Mitbewerbern gerettet werden.
Dieses Prinzip der sogenannten Banken-Solidarität entlastet zwar möglicherweise die Steuerzahler der Nordländer - zugleich aber belastet es die solventen Banken der Nordländer in erheblichem Maße - und es hebelt - wie schon der ESM genannte Europäische Stabilitäts-Mechanismus - den Zusammenhang zwischen Veranwortungs-und Entscheidungskompetenz einerseits und Haftungsverantwortung andererseits auf.
Im nachfolgend eingebetteten Video diskutieren bei Anne Will der Altkommunist Trittin, der oberste "Antibürokrat" der EU Stoiber, der stellv. Bildzeitungs-Chefredakteur Nikolaus Bloeme, Gesine Schwan, und der Mitbegründer derAlternative für Deutschland Prof. Bernd Lucke über das Thema €urorettung. Dabei gibt es jedoch vor allem vom konservativen Edmund Stoiber wie auch von Anne Will starke unredliche manipulative Absichten und Versuche Prof. Bernd Lucke in die nationalistische Ecke zu manövrieren.
Wer Europa und die Völkerfreundschaft retten will, der muss notfalls bereit sein das völlig fehlerhafte Konstrukt des €uro als Währung aufzugeben und abzuwickeln.
Die Welt ist auch 2012 (noch 😉 nicht untergegangen: ich wünsche Ihnen allen einen guten und spannenden Jahreswechsel und wünsche Ihnen viel Kraft, Freude und Zuversicht, die Herausforderungen im neuen Jahr 2013 mit Elan und Tatkraft anzugehen und zu meistern.
Und denken Sie immer daran: leben Sie heute so, als wäre dies Ihr letzter Tag… seien Sie freundlich, höflich und respektvoll zu Ihrem Mitmenschen. Um das Bewusstsein hierfür zu schärfen füge ich das Lied „Spiel mir das Lied vom Tod“ von Ennio Morricone bei.
Dear partners and friends,
even in 2012 the world didnt struggle: I wish you a good change and more than enough power to manage the new exploring changelles in 2013. And beware to live today as it could be your last, being friendly, politely und respectfully with your fellow men.