Von RT Deutsch – Ein Gastbeitrag
Die AfD hat erneut eine Syrien-Reise organisiert, um sich ein eigenes Bild der Lage zu machen und das Gespräch mit der syrischen Regierung zu suchen. Ziel der Delegation von AfD-Bundestagsangeordneten sei es, sie Rückkehr der rund 700.000 syrischen Flüchtlinge in Deutschland zu beschleunigen, die Weiterlesen
Von Yaakov Katz
„In einer historischen Umkehrung der US-Politik kündigte die Trump-Regierung am Montag an, dass sie israelische Siedlungen im Westjordanland nicht als illegal betrachtet. Die Politikänderung wurde von Außenminister Mike Pompeo in Washington angekündigt.
„Nachdem sie sorgfältig alle Seiten der juristischen Debatte studiert hat, stimmt diese Regierung mit Präsident Reagan überein“, sagte Pompeo unter Bezugnahme auf Ronald Reagans Position, dass Siedlungen nicht von Natur aus illegal seien. „Die Errichtung israelischer Zivilsiedlungen im Westjordanland steht nicht per se im Widerspruch zum Völkerrecht.“
Premierminister Benjamin Netanyahu lobte Pompeo und sagte: „Die Vereinigten Staaten haben eine wichtige Politik verabschiedet, die ein historisches Unrecht behebt, als die Trump-Administration die falsche Behauptung, israelische Siedlungen in Judäa und Samaria seien völkerrechtlich von Natur aus illegal, eindeutig zurückwies.
„Diese Politik spiegelt eine historische Wahrheit wider – dass das jüdische Volk keine ausländischen Kolonialisten in Judäa und Samaria ist. Tatsächlich werden wir Juden genannt, weil wir das Volk Judäas sind.“
Pompeos Bemerkungen, The Jerusalem Post has learned, kamen nach einer einjährigen Überprüfung durch das Anwaltsbüro des Außenministeriums. Das Team traf sich mit Experten für Weiterlesen
Bild: Um 11:58 Ortszeit schlägt eine Rakete auf einer Kreuzung ein
Um 11.58 Uhr schlugen Dutzende von Rakten in Süd-Israel in der Stadt Sderot ein. Circa fünfzig Raketen wurden bis dahin am Dienstag Vormittag aus Gaza auf Zentral- und Südisrael abgefeuert, circa zwanzig davon konnten vom israelischen Raketenabwehrschirm Iron Dome (Eiserne Kuppel) vor ihrem Bodeneinschlag in der Luft zerstört werden.
Um 12:09 gaben die Terrororganisationen Hamas und der Islamische Krieg (Djihad) bekannt, Israel habe alle „roten Linien“ überschritten.
Um 12:10 begann die israelische Armee damit, zurückzuschlagen.
In Israel heulen die Sirenen. In den vom Raketenbeschuss betroffenen Gebieten suchen Kinder in Kindergärten und Schulen ihre Luftschutzbunker auf. Die israelische Regierung hat zudem Weiterlesen
Von Malcom Lowe *
Wie die Voice of America selbst am 23. Januar 2019 berichtete, war Erdogans Plan, drei Millionen oder mehr Flüchtlinge aus anderen Teilen Syriens in diese “Sicherheitszone” umzusiedeln, die sich 20 Meilen tief nach Syrien hinein erstreckt. Zwanzig Meilen mögen nicht viel klingen, aber – wie die VOA zu erwähnen vergaß – fast alle kurdischen Städte im Nordosten Syriens liegen in diesem Gebiet. Erdogans Absicht, die kurdische Präsenz in diesem Gebiet zu vernichten und durch andere zu ersetzen, war also seit Anfang 2019 manifest.
Eine ganze Reihe von Trumps republikanischen Unterstützern im Senat äußerten ihre Empörung über seine Entscheidung, angefangen mit Lindsey Graham (“Betet für unsere kurdischen Verbündeten, die schamlos von der Trump-Regierung im Stich gelassen wurden”) und weiter mit Mitch McConnell, dem Mehrheitsführer des Senats, der bemerkte: “Wie wir während der Obama-Regierung auf die harte Tour gelernt haben, wird amerikanischen Interessen am besten durch amerikanische Leadership gedient, nicht durch Rückzug oder Ausstieg.”
Es ist nun klar, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bereits vor zwei Jahren die Vernichtung der syrischen Kurden im Sinn hatte.
Darüber hinaus sind seine Pläne dem US-Militär Anfang 2019 bekannt geworden und wurden Präsident Trump zu diesem Zeitpunkt übermittelt.
Um seine Pläne zu verbergen, enthüllte Erdogan sie Schritt für Schritt, indem er zuerst geringere und dann immer höhere Anforderungen an das US-Militär Weiterlesen
Türkische Truppen marschierten vor wenigen Tagen in syrisches Staatsgebiet ein. Dieser Einmarsch ist ebenso völkerrechtswidrig, wie die Besetzung und Okkupation der Krim durch Russland.
Die Absicht Erdogans, hier einen mindestens 30 km tiefen „Schutzstreifen“ zu installieren ist zudem genauso glaubwürdig, wie die seinerzeitige Behauptung der DDR-Politiker, einen „antifaschistischen Schutzwall“ gegen die Bundesrepublik zu errichten : nämlich gar nicht.
Erdogan geht es in erster Linie um knallharte Bevölkerungspolitik nach Religionszugehörigkeit. Denn in diesem Streifen leben von jeher primär Kurden – und auch
Von Freddy Kühne
Wenige Tage nach dem Abzug der US Truppen von der türkischen Grenze in Nordsyrien begann die türkische Luftwaffe mit ihren Angriffen. Da im Norden Syriens neben Kurden vor allen Dingen auch die Christen wohnen, sind diese unter den ersten Opfern der sunnitischen Aggression auf syrisches Gebiet. Inzwischen sind auch Artillerie und Bodentruppen im Einsatz und die ersten Orte wurden bereits von türkischen Truppen besetzt.
Zehntausende Menschen sind bereits in den Tagen zuvor aus diesen grenznahen Ortschaften geflüchtet. Die Kurden ihrerseits wendeten sich in ihrer Not bereits Russland zu, könnten aber auch Hilfe durch den syrischen Präsidenten Assad erhalten. Damit droht ein Aufflammen des Bürgerkrieges.
Ähnlich wie Merkel die Grenze in 2015 in Deutschland im Alleingang öffnete, traf diesmal Trump die Entscheidung zum Abzug der US-Truppen im Alleingang. Welche Folgen solche einsamen Weiterlesen
„Der Jom-Kippur-Krieg war 1973 nach dem Israelischen Unabhängigkeitskrieg (1948), der Sueskrise (1956) und dem Sechstagekrieg von 1967 der vierte arabisch-israelische Krieg im Rahmen des Nahostkonflikts. Auf arabischer Seite wird der Krieg auch „Ramadan-Krieg“ genannt, da er in den islamischen Fastenmonat Ramadan fiel. Gleichzeitig heißt er auch „Oktoberkrieg“ (in Ägypten Harb Uktūbar, in Syrien Harb Tischrīn). Viele Orte in Ägypten tragen heute den Namen Sitta Oktubr (6. Oktober). An der Zubringerstraße zum Kairoer Flughafen gibt es ein Panorama, das die Abläufe des in Ägypten als siegreich empfundenen Krieges beschreibt. Der Krieg begann mit einem Überraschungsangriff Ägyptens und Syriens am 6. Oktober 1973, dem höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, auf dem Sinai und den Golanhöhen, die sechs Jahre zuvor von Israel im Zuge des Sechstagekrieges erobert worden waren. Während der ersten zwei Tage rückten die Streitkräfte Ägyptens und Syriens vor, danach aber wendete sich der Kriegsverlauf zugunsten der Israelis, die zunächst ihre Truppen hatten mobilisieren müssen. Nach der zweiten Kriegswoche waren die Syrer Weiterlesen
Von Freddy Kühne
Die Ankündigung von US Präsident Donald Trump, die US Truppen von der syrischen Türkeigrenze abzuziehen ist möglicherweise der größte geostrategische und psychologisch langfristige Fehler, den der US Präsident hier begeht.
Er soll diese Entscheidung impulsiv aus dem Bauch herausgetroffen haben, wie kolportiert wurde. Trump riskiert mit dem nun folgenden Einmarsch türkischer Truppen in die bisher von Kurden kontrollierte Zone ein erneutes Aufflammen des Bürgerkrieges. Zudem riskiert er damit, dass die türkischen Truppen Zehntausende von IS Gefangenen in der von Kurden kontrollierte Zone in die Freiheit entlassen werden und sich der IS neu gründen kann.
Das langfristige politische PR-Desaster, was Trump damit den USA bescheren könnte, ist kaum in Worte zu fassen: Die Glaubwürdigkeit der USA als Bündnispartner weltweit würde damit massiv beschädigt, wenn die Türkei jetzt massiv Kurden attackiert.
Nikey Haley – ehemalige Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen – fasst es richtig zusammen, dass es ein Fehler ist, die besten Verbündeten des Westens in Syrien nun dem Sterben durch türkische Kugeln auszuliefern.
Die Kurden selbst wenden sich in ihrer Not bereits Russland zu.
Diese Entscheidung könnte der Anfang vom Ende Trumps als US-Präsident sein: Sie könnte als Fiasko für Kurden, für Syrien und für Trump in die Geschichte eingehen.
Denn inzwischen hat auch der Letzte begriffen, dass Trump vor jeder militärischen Konfrontation kneift und stattdessen den Krieg auf die Wirtschaftsebene auslagert.
Was im Sinne Trumps logisch ist, da er vor den nächsten Wahlen und vor einer zweiten Amtszeit keinen neuen Krieg vom Zaun brechen will …
Das jedoch wird ihm und den USA nicht nur als Vertrauensbruch gegenüber Bündnispartner der Kurden ausgelegt, sondern als offensichtlich berechenbare und für jeden Gegner kalkulierbare Weiterlesen
Von Freddy Kühne
Im – aus europäischer Sicht – Nahen Osten toben seit 2010 heftige Kriege. Der Krieg in Syrien ist nur der bekannteste darunter. Auch im Jemen wird heftig gekämpft. Jüngst wurde uns dieser Krieg wieder in Erinnerung gerufen, weil die vom Iran unterstützen Huthi-Rebellen mittels Drohnen Terroranschläge auf saudi-arabische Raffinerien durchgeführt haben.
Um einen steigenden Rohölpreis zu vermeiden, erklärten die Saudis daraufhin, zunächst einmal ihre Erdölreserven anzuzapfen. Dieser Schritt wurde vermutlich zwischen den Saudis auf der einen und den USA und Europa auf der anderen Seite abgestimmt: Die wirtschaftlichen Folgen eines ansteigenden Ölpreises könnte einen verheerenden Effekt auf das eh schon schwächelnde Geld- und Finanzsystem Europas und der USA haben.
Zum Anderen gibt es zwischen Saudi-Arabien und den USA / Europa inzwischen weitere immense wirtschaftlich-finanzielle Verflechungen: Vom Erdöl angefangen bis hin zu Geldanlagen in europäische Konzerne und langfristige Lieferverträge für Waffensysteme oder Sicherheitssysteme – wie den Bau eines Grenzzauns durch deutsche Firmen in Saudi-Arabien.
Diese wirtschaftliche Verflechung und gegenseitige Abhängigkeit ist daher bereits weit fortgeschritten. Die jeweiligen Vor- und Nachteile diesbezüglich für beide Seiten sind auch nicht ohne, aber um dieses Thema geht es hier in diesem Artikel nicht.
Sondern es geht darum verständlich zu machen, was die kulturell-religiösen Hintergründe dieser dauerhaften Krise im Nahen bzw. Mittleren Osten sind.
Holzschnittartig und einfach gesagt: Seit Jahrhunderten rivalisieren die islamischen Strömungen der Sunniten auf der einen Seite mit den Schiiten und Aleviten auf der anderen Seite. Doch welche Auswirkungen diese uralte Rivalität noch im 21. Jahrhundert hat, ist für Europäer im 21. Jahrhundert unvorstellbar.
Während die Religionskriege auf dem europäischen Festland prinzipiell schon seit ca. 500 Jahren vorbei sind, toben sie im Mittleren Osten weiter. Die Hauptakteure sind hier der Iran für die Weiterlesen
Von Freddy Kühne
Im Konflikt um die atomare Bewaffnung des Iran ziehen die USA seit geraumer Zeit die Daumenschrauben an: Neue Wirtschaftssanktionen und militärischer Druck sollen Teheran zum Rückzug bewegen.
Insgesamt gesehen hat der Iran seinen militärischen Einfluss in der Region seit Jahrzehnten erheblich ausgeweitet: Er unterstützte – zusammen mit Russland – offiziell die Regierung in Syrien mit Truppen im Kampf gegen die – zumindest anfänglich von Saudis und Türken subversiv unterstütze sunnitische Terrorgruppe IS.
Darüberhinaus rüstet Iran seit Jahrzehnten die radikalislamischen Hisbollah-Milizen im Südlibanon mit Raketen aus, ebenso unterstützt der Iran die radikal-islamische Terrorgruppe Hamas im Gaza-Streifen, aus dem wöchentlich Hunderte Raketen auf israelische Dörfer und Felder abgeschossen werden.
Der Iran unterstützt die Huthi-Rebellen im Yemen im Kampf gegen Truppen Saudi-Arabiens.
Die Iranisch-Islamische Ideologie verfolgt seit Jahrzehnten das Ziel der Auslöschung und Vernichtung Israels: Eine Trennung zwischen Staat und Religion gibt es im Weiterlesen
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