von Freddy Kühne
Schäuble`s Thesen von europäischer Inzucht, die es zu durch die Zuwanderung aus Afrika und dem arabischen Raum zu vermeiden gelte, ist beinahe umgekehrter antieuropäischer biologischer Rassismus …. und ist vor allem blanker Zynismus angesichts der Vergewaltigungs- und Sexflashmobskandale jüngerer Zeit.
Hört sich fast so an, als begrüße der Minister die „Zwangsbeglückungen“…. Weiterlesen
von Freddy Kühne
Eine geschichtsunkundige bzw. – blinde und -kurzsichtige Kanzlerin begeht katastrophale politische Fehler in der Zuwanderungspolitik: Via massiven Gesetzesbruches*(Asylgesetze, GG, Schengen- und Dublinabkommen) fördert sie die illegale Einreise von Millionen junger muslimischer Männer – die zuvor durch 5 oder 7 sichere Drittstaaten bis nach Deutschland reisten – um dann deren europäische Verteilung teilweise zurück nach Osteuropa zu fordern….
Osmanisches Reich
um 1900
Dieser Kanzlerin muss mal gesagt werden, dass die osmanische Besetzung Südosteuropas – also der Balkanländer Galiziens (Urkaine/Polen), Rumäniens, Bulgariens, Serbiens, Montenegros, Herzegowinas, Bosniens, Kroatiens, Makedoniens und Griechenlands gerade erst seit 1911 beendet ist. Selbst weite Teile des südwestlichen Russlands waren lange von den Osmanen besetzt. Diese Länder wollen schon alleine aus dieser leidvollen Erfahrung keinerlei muslimische Flüchtlinge aufnehmen.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.
Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15
In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)
Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons
Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.
Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir Weiterlesen
von Freddy Kühne
Die Reaktionen der politischen Elite auf die Krisen (Finanz-, Banken-, Schulden-, Migrationskrisen) erschöpft sich im „Weiter so“, „Wir schaffen das“ oder „Mehr Europa“-Parolen. Doch diese Medizin namens „Mehr Europa“ (was tatsächlich ein Weniger an Verantwortung und Freiheit der Völker bedeutet) hat bisher keine der bisherigen Krisen entschärft – sondern eher im Gegenteil den Zustand des Patienten verschlechtert.
Der neue Nationalismus (wie in Frankreich) ist nicht die Ursache, sondern die Folge grenzenlos unbeschrankter unkontrollierter millionenfacher Migration aus kulturfremden Räumen in die Sozialsysteme Europas und Folge des politischen Versagens der politisch angestammten Elite.
Diese Massenimmigration wiederum ist das Versagen der multinationalen bzw. supranationalen Institutionen wie der UN und der EU bei der Lösung von gewaltsamen Konflikten um Europa herum.
Auch wir lehnen einen Rückfall in den Nationalismus des 19. Jahrhunderts ab. Doch wir wünschen uns weniger Zentralismus, mehr Förderalismus. Ein Europa der Bürger statt der Bürokraten. Ein Europa , in dem auf Volkes Stimme gehört wird, anstatt auf Weiterlesen
Von Peter Helmes
Ach je, wie liegen die Nerven blank! Es ist ja nicht das erste Mal, daß der Unions-Fraktionsvorsitzende im Deutschne Bundestag, Volker Kauder, ausrastete. Leider bleibt es bei Kauder nicht immer nur bei Worten, oft folgen Konsequenzen. Klaus-Peter Willsch, einer der profilierten „Fraktionsabweichler“ in der Euro-Politik, oder Peter Gauweiler können ein garstig Lied dazu singen.
Andreas Mattfeldt
sitzt als direkt gewählter(!) Abgeordneter für den Wahlkreis Verden und Osterholz im Bundestag. Er ist 1969 geboren und aufgewachsen in Völkersen im Landkreis Verden, verheiratet , hat zwei Töchter (16 u. 15 Jahre). Nach Abitur (1989) absolvierte er eine Berufsausbildung zum Industriekaufmann und übernahm von 1992 bis 2001 eine leitende Position mit Führungs- und Personalverantwortung in der Lebensmittelindustrie. Er fungiert im Bundestag als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium. (Quelle: http://www.andreas-mattfeldt.de/wahlkreis/wahlkreis-aktuell/2735-meine-rede-zur-fluechtlingspolitik-im-bundestag.html) Er gehört also, da direkt gewählt, zu den Abgeordneten, die nicht auf Gedeih und Verderb an der Nabelschnur seiner Partei hängen. Weiterlesen
Innenminister de Maizière hat heute das Dublin-Abkommen wieder eingesetzt. Demnach könnte Deutschland Flüchtlinge wieder in die sicheren Drittstaaten der EU zurückschicken – vorausgesetzt, die Flüchtlinge würden dort auch in der Tat und Praxis registriert. Diese Registrierung findet derzeit de facto in den Transitstaaten nicht statt. Und ob Griechenland, was momentan eher einem „failed state“ gleichzusetzen ist, diese Registrierung überhaupt jemals zustande bringen wird, steht in den Sternen. Der Schachzug von de Maizière könnte sich demnach als wirklose PR-Masche zur Beruhigung der Bevölkerung entpuppen.
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