Archiv der Kategorie: Bürgerrechte

Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

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Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

 

Privat vor Staat: Erziehung und Gesundheitspflege ist das grundgesetzlich geschützte Primat der Eltern

+ In NRW gibt es kein Kindesentzug

 

 

Von Peter Helmes

 

Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das die letzte Rettung für sie sein, und es mag im Einzelfall gute Gründe dafür geben. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch. Wenn ein Kind vom Jugendamt aus seiner Familie genommen wird – die „Inobhutnahme“ –, hat das schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. (Von rechtlicher Seite sichert der Paragraph 42 des Sozialgesetzbuches die Inobhutnahme.)

Die sogenannte Inobhutnahme gilt als das schärfste Mittel, das Behörden haben, wenn Kinder gefährdet sind. Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen auch dauerhaft aus der Familie genommen werden. Dafür muß es aber konkrete Hinweise auf eine Gefährdung geben. Grund für eine Inobhutnahme sind oft akute Notlagen, zum Beispiel wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema dieses Artikel. Es geht nämlich nicht um wie auch immer „gefährdete“ Kinder in „schwierigen Familienverhältnissen“, sondern Weiterlesen →

Berliner Polizei : Jeder gegen Jeden : Neues Spitzel- und Denunziantentum + Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen wie in der DDR

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Berliner Polizei: Neues Spitzel- und Denunziantentum : Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen wie in der DDR

 

Nach dem sogenannten „Antidiskriminierungsgesetz“ und dem neuen „Polizeibeauftragtengesetz“ werden in Berlin die Sicherheitsbehörden zu politischen Vorfeldorganisationen von Dunkelrot-Rot-Grün gemacht

Rechtsstaat geht anders

Der neue Faschismus wird sagen, er sei der Antifaschismus – frei nach Alexander Solschenizyn – russischer Literaturnobelpreisträger

 

Von Rainer Wendt*

Jeder gegen Jeden, anonym geht alles, das System baut seine Misstrauens- und Denunziantenkultur aus. Schon jetzt fühlen sich viele Kolleginnen und Kollegen an alte Zeiten erinnert, die vor 30 Jahren überwunden werden sollten.

Der Spiegel raunt von 33 Verfahren, was bedeutet das? Seit wann gibt es diese „Verfahren“, welche Ergebnisse gibt es aus diesen „Verfahren“?, worum geht es konkret darin? Null Informationen, nur Stimmungsmache gehen die eigene Belegschaft. Wieder werden mehr als 25.000 Beschäftigte unter Generalverdacht gestellt, ohne auch nur einen einzigen nachgewiesenen Beleg dafür, dass es in der Hauptstadt überhaupt eine Notwendigkeit dafür gibt.

Nach „Antidiskriminierungsgesetz“ und „Polizeibeauftragtengesetz“ geht der Umbau der Sicherheitsbehörden zu parteipolitischen Vorfeldorganisationen weiter. Nie Weiterlesen →

Das neue Spitzelsystem bei der Bundeswehr – Wie einstmals in der DDR

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„Ein Mann macht Meldung“ – Das neue anonyme politische Spitzelsystem – Wie einstmals in der DDR

Links-Rot-Grünes Denunziantentum a la DDR wird bei der Bundeswehr eingeführt

Ex-Soldat – der aus der Bundeswehr flog – meldet alte Kollegen – zurecht oder aus Rache ?

 

 

Von Rainer Wendt *

 

Ein ehemaliger Soldat meldet immer wieder „Verdachtsfälle“, die auf angeblichen Rechtsextremismus in der Truppe hinweisen. Heute ist hierzu ein bemerkenswerter und auch bedrückender Bericht in der Welt am Sonntag zu lesen, in dem es heißt: „Man solle lieber einmal zu viel als einmal zu wenig melden, auch weil das im Zweifel der Entlastung dienen könnte.“ Was für ein Zynismus, der sich im zweiten Teil des Satzes auftut, denn Entlastung scheint mir gerade nicht das Ziel des selbsternannten „Melders“ zu sein.

Was sich hier abspielt, werden wir auch in der Polizei, im öffentlichen Dienst insgesamt und in Betrieben erleben, eine „Kultur des Meldens“ wird etabliert, angeführt von amtlich eingesetzten „Beauftragten“, die auch anonyme Meldungen entgegennehmen sollen.

Diese Entwicklung ist beängstigend und bedroht das Klima in den Belegschaften. Niemand wird genau wissen, wer was wohin meldet und mit welcher Absicht. Einen Mitbewerber auf eine höhere Position aus dem Rennen schicken? Eine Kollegin loswerden, die meine Anmache verschmäht? Den unbequemen Vorgesetzten Weiterlesen →

The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

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The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

99,9 Prozent der „Klimaforscher“ sind noch nicht mal Klimatologen

 

Virus-Labore in Wuhan: Auch Deutschland soll ein deutsch-chinesisches Labor betreiben

+ Corona / Covid nur als Wegbereiter des „Großen Neubeginns“ ?

 

„Welt im Wandel“ – Neuer Gesellschaftsvertrag  für eine Große Transformation “ der Bundesregierung 

und The New Green Deal der EU führen zu rot-grünem Sozialismus und gefährden die Freiheit und Demokratie

 

 

Von Peter Helmes*

 

Der folgende Artikel ist ein weiterer Frontalangriff auf die rotgrünen Gesellschaftszerstörer, die im Gewand des Bessermenschen daherkommen, aber unser Land zerstören werden – was sie tarnend als „umformen“ bezeichnen. Noch ist es nicht zu spät, uns dagegen zur Wehr zu setzen. Es geht um ihre neue totalitäre Ideologie, die sie wie folgt nennen:

„Die Grosse Transformation“ und „der Grosse Neustart“ 

„The Great Reset“ – der finale Todesstoß gegen unsere Demokratie und gegen unser jahrzehntelang bewährtes Erfolgsmodell der Kapital-orientierten Sozialen Marktwirtschaft steht uns im Januar 2021 in Davos bevor, wenn es nach dem Willen von Direktor Klaus Schwab und nach den Vorstellungen unserer höchsten europäischen und deutschen Politiker geht. Die Tagung gipfelt im lange vorher schon angekündigten „Great Reset“: https://www.youtube.com/watch?v=pfVdMWzKwjc&feature=youtu.be   (Das Original-Video von Klaus Schwab/Davos – ca. 1h25min.)

Zitat aus der Homepage:

  • „The Great Reset“, oder auf Deutsch: „Der Große Neustart“, wird das Thema eines einzigartigen Zwillingsgipfels im Januar 2021 sein, der vom Weltwirtschaftsforum einberufen wird.
  • „Der Große Neustart“ ist eine Verpflichtung, gemeinsam und dringend die Grundlagen unseres Wirtschafts- und Sozialsystems für eine gerechtere, nachhaltigere und widerstandsfähigere Zukunft zu schaffen.
  • Er erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Mittelpunkt Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit stehen und in dem der gesellschaftliche Fortschritt nicht hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückbleibt.
  • Die globale Gesundheitskrise hat langjährige Brüche in unseren Volkswirtschaften und Gesellschaften offengelegt und eine soziale Krise geschaffen, die dringend menschenwürdige und sinnvolle Arbeitsplätze erfordert.

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Tag der Freiheit + Großdemo in Berlin vom 01.08.2020 : 20.000 Demonstranten in Berlin-Mitte

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Tag der Freiheit + Großdemo in Berlin vom 01.08.2020: 20.000 Demonstranten in Berlin-Mitte

 

 

 

 

Am gestrigen Samstag den 1. August demonstrierten 20.000 Bürger mitten in Berlin friedlich für die Wiedereinsetzung aller Grund- und Freiheitsrechte , für freiwillige Impfungen und gegen Impfzwang. Die Versammlung wurde gegen 16 Uhr aufgelöst.

 

Von videohai02

 

Mehr als angesagt sind gekommen zur größten Demo in Berlin.

Die meisten ohne Mund-Nasenschutz ! Volkswanderung durch Berlins Mitte Ca. 8km . Auf der Fanmeile war der Endpunkt . Lautsprecher xxl und große Bühne mit Musik gabs auch , Immer wieder eine Ansprache über die Artikel im Grundgesetz usw.

Dann gegen 16 Uhr platzte der Traum der Veranstalter Die Polizei „dein Freund und Helfer übergab den ersten Preis : Eine Anzeige an den Veranstalter und die Räumung des Geländes !! Wegen nicht Einhaltung der Coronaregeln . Das sah ich lange im voraus. 

Hier die Meldung der Pesse: Berlin:

Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei © imago/Stefan Zeitz Berlin: Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei Trotz steigender Infektionszahlen haben am Samstag Tausende Menschen mit einem Demonstrationszug durch Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Polizei ging von bis zu 17.000 Teilnehmern beim Demonstrationszug und 20.000 bei einer anschließenden Kundgebung aus. Die Demonstranten forderten ein Ende aller Auflagen. Bereits während der Demonstration waren notwendige Hygienemaßnahmen nicht eingehalten worden. Die anschließende Kundgebung beendete die Polizei dann wegen zu wenig Abstands und fehlender Masken. Strafanzeige gegen „Leiter der Versammlung“ Die Veranstalter seien nicht in der Lage, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, sagte ein Polizeisprecher.

 

Von der Bühne aus verkündete ein Polizist den Teilnehmern das Weiterlesen →

Berlins rot-rot-grüne polizeifeindliche Gesetzgebung + Umkehr des Rechtsstaatsprinzips : Beamte müssen nun ihre Unschuld beweisen + All Lifes Matter

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Berlins rot-rot-grüne polizeifeindliche Gesetzgebung + Umkehr des Rechtsstaatsprinzips : Beamte müssen nun ihre Unschuld beweisen + All Lifes Matter

 

Polizeigewerkschaft: Keine Dummheit, sondern volle Absicht: Sie wissen genau was sie tun + Sie wollen einen linken Parteienstaat

 

Polizeipräsidentin Berlins: Clans werden Antidiskriminierungsgesetz ausnutzen + Schluss mit Sippenhaftung + All Life Matters

 

 

Foto: Bildschirmfoto Youtube / Rainer Wendt

 

Mit Beiträgen von Rainer Wendt und Freddy Kühne

 

Von Rainer Wendt *

 

* Der Chef einer deutschen Polizeigewerkschaft, kommentiert den Artikel des Tagesspiegels , das Berliner Antidiskriminierungsgesetz sei das Werk von Amateuren,   wie folgt, Zitat:

Es wäre noch einigermaßen zu ertragen, wenn es nur Dilettantismus wäre, aber da widerspreche ich, denn nur mit politischer Dummheit dürfen wir sie nicht davonkommen lassen.
Der Justizsenator und die diese Regierung tragenden Parteien SPD/Grüne/Linke wissen genau, was sie tun: Sie gießen ihre Polizeifeindlichkeit in Gesetze, schaffen politische Paralleljustiz und Weiterlesen →

SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

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SO hilft schlechte Politik dem Hass – Staatsaffäre: HASS-Kolumne

taz-Kolumnisten hetzt in Hass-Kolumne:  Polizisten gehörten auf die Mülldeponie

 

Von Tamara Wernli

 

Eine Kolumne wird in Deutschland zur Staatsaffäre – und unfähige Politik wird zum Helfer von Hass. Ein Drama in 5 Akten.

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in Weiterlesen →

St. Louis, USA: Ehepaar schreckt Eindringlinge auf privatem Grundstück mit Waffen vor Plünderungen ab + POTUS Donald Trump teilte Tweet + Deutsche Medien blasen Mücke zu Elefant auf

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St. Louis, USA: Ehepaar schreckt Eindringlinge auf privatem Grundstück mit Waffen vor Plünderungen ab

+ POTUS Donald Trump teilte Tweet + Deutsche Medien blasen Mücke zu Schein-Elefant auf

 

 

US Präsident Donald Trump teilte per Twitter ein Video, welches ein US-amerikanisches Ehepaar, angeblich beide Juristen, dabei zeigt, wie sie gegen „harmlose Demonstranten die Waffe richten“.

Mit dieser manipulativen Berichterstattung versuchten heute etliche deutsche Medien wieder eine Anti-Trump-Stimmung zu kreieren. Dabei unterschlugen die meisten deutschen Massenmedien jedoch, dass die Demonstranten sich bereits in einer für die USA typischen privaten Wohnsiedlung befanden, deren Betreten Unbefugten verboten ist.

Nach den Massenplünderungen der letzten Tage und Wochen in vielen US-Städten griff das Ehepaar daher völlig berechtigt zur Waffe, um die Demonstranten von Plünderungen abzuschrecken. Denn in den USA besteht zur Selbstverteidigung der Person und des Eigentums durchaus das Recht auf Gebrauch der Waffe.

 

 

 

Weitere Informationen

 

Tendenziöser Anti-Trump-Bericht unter Weglassung von wichtigen Infos, Welt-Online:   Trump teilt kontroverses Schusswaffen-Video aus St. Louis auf Twitter

Objektiver Bericht unter Hinzuziehung aller relevanten Informationen, Junge Freiheit: USA- Bewaffnetes Ehepaar bekennt sich zu „Black Lives Matter“

 

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