„Durchbruch“ im Atomstreit mit dem Iran?

Der „Durchbruch“ im Atomstreit mit dem Iran

kommentiert von Stephan Schmidt*:

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich, soll Mark Twain gesagt haben. Sucht man nach Reimen für den ‪#‎IranDeal‬, so findet man diese im Atomabkommen mit Nordkorea Anfang dieses Jahrhunderts sowie im Münchener Abkommen von 1938.

Rosel Eckstein/pixelio.de

Rosel Eckstein/pixelio.de

Iran hat kein Vertrauen verdient. Iran hat bereits einmal ein Abkommen aufgekündigt und zugesagte Kontrollen verhindert und damit das Vertrauen zerstört. Ebenso hatte Nordkorea kein Vertrauen verdient und entwickelte nach einem Abkommen zur Nukleartechnologe seine Kernwaffen zur Einsatzreife weiter. Auch Nazi-Deutschland damals hatte kein Vertrauen verdient und setzte seine Expansionspolitik unbeirrt nach dem Vertrag mit Großbritannien fort. Weiterlesen

Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen

Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen / Stellungnahme zur Position des AfD Bundesvorstandes in der Ukraine-Russland-Krise

von Freddy Kühne

 

Ich begrüße den Aufruf des AfD Bundesvorstandes, der beide Konfliktparteien – also sowohl Russland als auch die Ukraine – dazu aufruft, die Waffenruhe einzuhalten und die militärische Eskalation zu beenden. Die Forderung des Bundesvorstandes, dass jede militärische Unterstützung einer Konfliktpartei in der Ostukraine abzulehnen ist, sehe ich kritisch: dies würde – so pauschal formuliert – sicher auch die Lieferung von rein defensiv ausgerichteten Waffensystemen betreffen. Stringent zu Ende gedacht bedeutete diese Formel, dass man dem militärischen David Ukraine von Seiten des Westens her jegliche Möglichkeit zur Selbstverteidigung gegenüber einem militärischen Goliath kappen würde.

AfD Ukraine Februar 2015

Diese Deeskalationslogik mag aus rein pazifistischer und idealistischer Sicht logisch klingen. Der Erfolg einer solchen Deeskalationsstrategie setzt aber nicht nur Einsicht, sondern auch unbedingten Friedenswillen und die Bereitschaft zum Verzicht auf die Nutzung eigener militärischer und politischer Stärken des Gegners voraus. Was, wenn dem politisch-militärischen Gegenpart diese Einsicht, dieser unbedingte Friedenswille und der Verzicht auf Land- und Einflusszonengewinne nicht in den Sinn kommt? Was, wenn der Gegenspieler im Gegenteil bestrebt ist, seine militärische Stärke auch zum eigenen Vorteil willen einzusetzen? Was, wenn er – um sein eigenes innenpolitisches Machtkonstrukt zu erhalten – unbedingt auch die Etablierung einer erfolgreichen Demokratie und Bürgergesellschaft im Nachbarland zu verhindern sucht ? Dann würden zwei völlig unterschiedliche bzw. assymetrische Strategien aufeinandertreffen Weiterlesen

Friede und Freiheit durch Abschreckung und Aufrüstung ?

Friede und Freiheit durch Abschreckung und  Aufrüstung

von Freddy Kühne  – Transatlantiker in der AfD

Es ist eine traurige Erkenntnis: trotz des defensiven Verhaltens der westlichen Nationen gegenüber der russisch-militärischen Aggression und hybriden Kriegsführung in der Ostukraine – und trotz der bisherigen militärischen Zurückhaltung des Westens bei gleichzeitiger diplomatischer Gesprächsoffensive weiten die russischen Separatisten ihre Kriegshandlungen in der Ostukraine aus.

Tranatlantiker Logo

Die Separatisten haben zudem das letzte Gesprächstreffen boykottiert. Sie setzen jetzt ganz auf militärische Offensive und beschossen gar die bisher von den Kampfhandlungen weitgehend ausgenommene Stadt Mariupol. Die Kalkulation der Separatisten ist leicht durchschaubar und dennoch perfide: sie erkennen, dass die urkrainische Armee ihnen sowohl materiell wie auch von der Ausbildung her massiv unterlegen ist und wollen daher keine Waffenstillstands- oder gar Friedensgespräche. Diese halten die Separatisten für unnötig, denn sie sehen sich – aufgerüstet durch russische Waffenlieferungen – gestärkt. Inzwischen besitzen die „Separatisten“ sogar moderne russische Kampfpanzer. Derart schlagkräftig von Russland ausgestattet wollen die sogenannten Separatisten nun zugleich 100.000 neue Kämpfer rekrutieren und möglichst weite Teile der Ostukraine an sich reißen.

Die militärische Schwäche der Ukraine liefert so den Anreiz für weitere von Russland ferngesteuerte Kampfhandlungen und Okkupationen. Weiterlesen

Pegida – von Byzanz über Rom bis Brüssel

von Freddy Kühne

Linksextremisten, Sozialisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter demonstrieren in Berlin gegen Bärgida. Und der Justizminister ist auf dem linksextremistischen Auge blind. „Wo sind denn hier Linksextremisten. .. Ich kann doch nicht jeden kennen, der hier mitläuft.“
Aha. So ist das also. Aber die Bürger, die bei Pegida mitmachen, scheint er schon aus der Ferndiagnose als Schande bezeichnen zu können.
Dass Pegida sich gegen den religiösen Stellvertreterkrieg auf europäischem Boden wendet, wird gar nicht mal mehr erwähnt: Waren es doch vor einigen Wochen in Berlin Sympathisanten der Hamas – zumeist sicherlich muslimische Bürger – die dort skandierten „Hamas.Hamas. Juden ins Gas„.

Labarum von Constatin dem Großen von Byzanz via Wikimedia Commons

 

Nun ist es offensichtlich: die Bundesrepublik steuert auf Weimarer Verhältnisse zu. Und zwar vor allen Dingen deswegen, weil es einen ideologischen Links-Block gibt, der bestimmen will, was erlaubt ist, was zulässige freie Meinung ist, wer für was demonstrieren darf und wer nicht.

Und Angela Merkel hat, als gelernter FDJ´lerin, nichts Besseres zu tun, als sich mit diesem Linksblock gemeinsam gegen die konservativen Bürger zusammenzutun und diesen – wahrheitswidrig – Hass vorzuwerfen.

Den Pegida-Leuten geht es nämlich nicht um Hass, sondern darum, dass sie ihre eigene Kultur bedroht sehen und sie möchten verhindern , dass ihre Enkel und Urenkel eines Tages in einem europäischen Sultanat oder Kalifat als Bürger zweiter Klasse zu leben haben. Wer sich dieses Pegida-Papier durchliest, wird keine hasserfüllte Zeile finden. Weiterlesen

Offener Brief von Ralph Giordano an den Bundespräsidenten

Offener Brief von Ralph Giordano an den Bundespräsidenten

Wikimedia / Von MMH – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0,

Ehrenwerte Bürger in Dresden versammeln sich seit Wochen zu Montagsdemonstrationen, in denen sie vor einer Gefahr durch die schleichende Islamisierung Europas warnen. Unter dem Banner „PEGIDA“ (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes; Pegida-Positionspapier) bringen Sie ihre Ängste und Befürchtungen vor einer kulturellen Unterwanderung Europas friedlich durch Protestspaziergänge zum Ausdruck.

Die Menschen fürchten einen frauen- und menschenfeindlichen, archaischen, demokratieinkompatiblen und die Freiheit der Meinung Andersdenkender und -gläubiger und des Individuums beeinträchtigenden radikalen Islam.

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Ukraine Konflikt lösen – via Zuckerbrot und Peitsche

Konflikte lösen – mit „Zuckerbrot und Peitsche“

von Freddy Kühne

Diplomatie und Verhandlungen sind – als „Zuckerbrot“ –  selbstverständlich der Schlüssel zur Lösung des Interessen-Konflikts zwischen Europa, den USA der Ukraine auf der einen und Russland auf der anderen Seite: es bleibt aber Skepsis angebracht, ob man russischen Zusagen überhaupt noch trauen kann…

Ostukraine – Konflikt / Quelle: Wikipedia

Stichwort: Budapester Memorandum und Minsker Absprachen – beide hat Russland bisher gebrochen. Russland hat den Westen sogar bei der Okkupation der Krim eine Theateraufführung ersten Ranges geliefert und gezeigt, wie man mit Uniformierten ohne Hoheitszeichen agiert, sämtliche Tatsachen offiziell abstreitet, bis Fakten geschaffen worden sind.

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Weltmacht USA – es gibt keine andere Alternative

von Freddy Kühne

Wir Europäer und insbesondere wir Deutsche können dankbar über die Existenz der Weltmacht USA sein:

Transatlantiker der AfD

die USA treten seit den Erfahrungen der beiden Weltkriege nachhaltig als globale Ordnungs- und Sicherheitsmacht auf. Davon profitieren alle westlichen Demokratien: die USA garantieren militärischen Schutz gegen antidemokratische und antiwestliche Ideologien und Diktaturen: so haben sie Deutschland mehr als 40 Jahre vor dem roten Imperialismus eines Lenin und Stalin geschützt; die USA schützen den pazifischen Raum vor Schurkenstaaten wie Nordkorea und stabilisieren die ganze pazifische Region und verhindern somit eine Aggression zwischen China und Japan um bestimmte Inselgruppen. Die USA schützen die Demokratie Israel im Nahen Osten vor dem fanatischen Faschismus radikaler Islamisten und stellen seit Jahrzehnten durch Handelsbeziehungen und Diplomatie einen Ausgleich zwischen sunnitisch-arabischen Staaten und dem Westen her. Die USA sind es, die massive Christenverfolgungen im Sudan und Timor durch die Initiierung der Neugründung von Staaten wie Südsudan und Ost-Timor gestoppt haben.

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Deutschland, Europa – Identität und Rechtsstaat

(Foto: Stefan Xp)

von Freddy Kühne

Deutschland ist ein Rechtsstaat. Und wenn der Autofahrer die rote Ampel überfährt wird es teuer. Wenn ein abgelehnter Asylbewerber gesetzeswidrig nicht abgeschoben wird, wird es ebenfalls teuer. Dann allerdings wird das Gesetz durch die Regierung gebrochen – auf Kosten der Städte und Gemeinden, die für die Unterkunft und Verpflegung zahlen müssen – und momentan reihenweise in Zahlungsnot und vor der Pleite stehen, sogar Schwimmbäder, Waldschulen und Gärten sind von Schließungen bedroht. Aber die Bundesländer gönnen sich den Luxus, die Abschiebungen nicht zu vollziehen – und damit das Gesetz zu unterlaufen. Inzwischen wissen dies die Schleuserbanden – und empfehlen allen, nach Deutschland zu reisen. Italien spielt das Spiel auch noch mit – und erfasst die Flüchtlinge erst gar nicht, sondern setzt sie direkt in den Zug nach Norden. … Das nenne ich wahrhafte europäische Solidarität…. der normal arbeitende Mensch, der sich krumm schuftet und auch noch Steuern und Abgaben für die Allgemeinheit zahlt, entwickelt immer weniger Verständnis für eine politische Elite, die sich derart der Realität im eigenen Land verweigert und Politik nicht mehr zum Wohle des eigenen Volkes macht.

Land ohne Patriotismus

Diese Elite identifiziert sich noch nicht mal mehr mit dem eigenen Volk – es scheint ihnen überhaupt peinlich zu sein, Deutsch zu sein und Patriotismus kennen sie nicht:

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Deutschland muss seine Interessen offensiv definieren und die Selbstzweifel ablegen

von Freddy Kühne

Die USA haben unter Präsident Obama einen Kurs in Richtung Isolation und Rückzug eingeschlagen.

421998_web_R_by_Uwe Schwarz_pixelio.de

Obama will nicht mehr führen und schon gar kein militärisches Risiko eingehen. In Europa sind allein Großbritannien und Frankreich militärisch überhaupt mit allen Waffengattungen vollständig zu Kampfeinsätzen fähig – während das reiche Deutschland seine Armee finanziell ausgetrocknet und seine bürokratische Verwaltung nicht entscheidungs- und risikofreudig ist.

Aber insbesondere in Deutschland sagt der Volksmund „Der Fisch stinkt vom Kopf“: so liegt es vor allem an der politischen Führung – und die ist seit Jahren mit der Kanzlerin und dem Finanzminister dieselbe – dass die Bundeswehr so verkümmert und stiefmütterlich behandelt worden ist.


Doch alles Lamentieren hilft nichts. Die Krisen der Welt nehmen keine Rücksicht auf die inneren Befindlichkeiten und die innere Scheu Deutschlands vor möglichen und vor allem notwendigen militärischen Kampfeinsätzen.
Fakt ist: Deutschlands Militär muss nun – angesichts der weltweiten Katastrophen die sich auch in Form von Flüchtlingen bis nach Nordeuropa ergießen – energisch und entschlossen handeln:
die militärischen Fähigkeiten müssen in den nächsten 10 Jahren in allen Waffengattungen quantitativ und qualitativ – materiell, personell und finanziell – erhöht werden. Deutschland als wichtigster Staat in Europa kann sich nicht mehr hilfesuchend nach Brittannien, Frankreich oder Amerika umschauen und mit ein paar stabilisierenden Bundeswehreinsätzen als Nachhut hinter den Kampfverbänden der Briten, Franzosen und Amerikaner davonschleichen.
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Die Westbindung Deutschlands + Hintergründe und Ziele

Die Westbindung Deutschlands – Hintergründe und Ziele


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Diese Vektorgrafik wurde mit Inkscape erstellt.. Lizenziert unter CC BY-SA 3.0 über Wikimedia Commons.

 

von Freddy Kühne

 

Wir AfD – Transatlantiker und Freunde Israels wollen die Westbindung Deutschlands in der Nato – mit einem Deutschland, dass sich auf Augenhöhe mit den USA bewegt. Sprich: Deutschland muss mehr in seine Verteidigung investieren, um dann mit den USA auf Augenhöhe verhandeln zu können.

Wir sind aus historischen Gründen für die Fortsetzung der Westbindung, da ein neutrales Deutschland in der Vergangenheit innerhalb Europas immer in Kriege verwickelt war. Und obwohl die Amerikaner in den letzten beiden Weltkriegen mit den Allierten gegen Deutschland kämpften, haben sich die USA nach dem Ende der beiden Kriege stets für eine rücksichts- und würdevolle Behandlung Deutschlands eingesetzt: so haben die USA zwar den Versailler-Vertrag nach dem 1. Weltkrieg unterzeichnet aber ihn bis heute weder ratifiziert (Quelle: unterster Textblock im Abschnitt „Krieg und Frieden“ auf der Seite Geschichte der US Botschaft) – , noch haben die Amerikaner Deutschland nach dem Ende der Weltkriege deindustrialisiert – wie das in großen Teilen durch die Franzosen und Briten nach dem ersten Weltkrieg – und nach dem zweiten Weltkrieg in Teilen durch die Sowjets durch den Abbau und Abtransport von Maschinen und Ingenieuren  und deren Familien durchgeführt worden war. Weiterlesen