von Freddy Kühne
Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?
Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?
Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur Weiterlesen
Nachrichten aus Nahost +++ Nachrichten aus Israel
von Freddy Kühne
Israel steht unter Feuer: die islamistische Terrorgruppe Hamas feuerte Hunderte Raketen mitten auf israelisches Territorium. Der Raketenangriff folgt als Eskalation auf eine seit Wochen andauernde von der Hamas organisierte Gewaltwelle an der Grenze zwischen Gaza und Israel.
Wo bleibt das Entsetzen und die Aufregung und der Protest aus dem Westen und der UNO ?
Ohne Herkunft keine Zukunft – Mit Deutung von Geschichte wird Politik für die Zukunft gemacht
von Freddy Kühne*
Der australisch-britische Historiker Christopher Clark recherchierte jahrelang in den Archiven Englands, Deutschlands, Österreichs, Frankreichs und den USA:
Dokumente, die nach Ende der Kriege Jahrzehnte lang unter Verschluss lagen, sind inzwischen für Historiker zugänglich, sodass Clark`s Analyse beinahe hundert Jahre nach Ende des ersten Weltkriegs inzwischen über eine objektivere Sicht der Entstehung des ersten Weltkriegs aufweist.
Um es vorwegzunehmen:
Von einer Alleinschuld Deutschlands, wie sie die Siegermächte direkt nach Ende der Kriege Deutschland im Friedensdiktat von Versailles zuschoben, kann nicht mehr die Rede sein… Vielmehr gab es in allen Nationen auf dem europäischen Kontinent geopolitische Interessen und entsprechende Bündnisse, die in einem Krieg die Möglichkeit sahen, ihr Einflussgebiet auszudehnen und das der Konkurrenten zu schrumpfen:
So war es im französischen Interesse, Weiterlesen
Der Blog zum Siebten Tag und den Anfang der Woche
Die Heilige Schrift , Johannesevangelium Kapitel 14 (Schlachter-Übersetzung)
Wie Alles mit Allem Zusammenhängt : Erster Islamischer Staat verbietet Weihnachten : 5 Jahre Haft für den, der Weihnachten feiert +++ Asia Bibi ausgeflogen und vor radikalen Muslimen in Sicherheit gebracht +++ Der Migrationspakt und seine Folgen
Foto: Bildschirmfoto Speechpoint
von Freddy Kühne
Laut Bericht des Express Tribune wurde Asia Bibi am vergangenen Donnerstag aus Pakistan ausgeflogen und – zunächst in die Niederlande – sowohl in Sicherheit wie auch in Freiheit gebracht.
Die mehrfache Mutter und Christin Asia Bibi saß acht Jahre lang unschuldig in pakistanischen Gefängnissen wegen an den Haaren herbeigezogener Vorwürfe der „Beleidigung des Islam“ bzw. wegen schizophrener und unhaltbarer Vorwürfe der „Blasphemie“, 99Thesen berichtete.
Blasphemiegesetze in Pakistan dienen Islamisten zur willkürlichen Drangsalierung Andersgläubiger
Die sogenannten Blasphemiegesetze dienen in Pakistan radikalen Muslimen vor allen Dingen dazu, Andersdenkende und Andersgläubige zu diskreditieren und hinter Gitter zu bringen. Durchgesetzt wurden diese Gesetze durch jahrelange Lobbyarbeit von islamischen Verbänden auf politischen und juristischen Wegen.
Dasselbe betreibt die Organisation Islamischer Staaten (OIC) auch via Anträge und Initiativen im UN-Menschenrechtsrat und in den westlichen Demokratien: dort schöpfen die islamischen Verbände – überwiegend finanziert aus dem arabischen oder türkischen Ausland – finanziell aus dem Vollen und nutzen die Weiterlesen
#Fahrverbote reichen nicht mehr: SPD will Grünen Wähler abjagen und mit Verteuerung von Benzin und Heizöl die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme finanzieren
Bild: Kurt F. Domnik / Pixelio
Von Andreas Köhler
Der SPD laufen die Wähler weg – in Scharen. Die Wahlen in Bayern und Hessen waren für die SPD, die längst ihren Focus weg von den Bedürfnissen der eigenen Bürger auf globale Interessen im Ausland richtet, bereits ein Desaster. Laut Welt liegt die SPD in der Wählergunst aktuell gleich auf wie die AfD. Letztere gibt es jedoch erst seit ein paar Jahren.
Da ihr der Vergleich mit der kleinen aufstrebenden Neu-Partei auf Augenhöhe nicht schmeckt, will die SPD unbedingt weiter abrutschen und muss daher ihren Wählern weiter aktiv den „Stinkefinger“ zeigen, so die masochistische Strategie, die bereits bei der gestrigen Bundestagsdebatte zum Thema Migrationspakt ersichtlich wurde, wo sich die besagte, früher einstmals seriöse Partei regelrecht fanatisch für die Öffnung aller Türe und Tore sowie für die weitere Massenmigration und Massenflutung durch die Dritte Welt ausgesprochen hat.
In ihrem auf Persönlichkeitsstörungen, Psycho-Problemen und Dekadenz basierenden Selbstzerstörungs-Wahn holt die SPD nun weiter aus und setzt zum nächsten selbstzerstörerischen Schachzug an: Nach dem Jubel über neu anstehende Fahrverbote, jetzt auch für Köln und Bonn, will die Neubürger-Partei nun Benzin und Heizöl deutlich verteuern. Das Ziel: Der Benzinpreis soll bis auf 2 Euro pro Liter angehoben werden.
Das Motiv: Die Wählergunst der Grünen durch die Einhaltung der sogenannten Klimaschutz-Versprechens auf sich zu ziehen, kann Weiterlesen
Dokumentiert
Von Jürgen Fritz
90 Minuten debattierte der Deutsche Bundestag heute über das vielleicht wichtigste Thema seit Bestehen der Bundesrepublik – und auch das nur auf Antrag der AfD. Diese versuchte, den Deutsche Bundestag zu folgender Feststellung zu bewegen: Der „Globale Pakt für Migration“ stelle in seiner derzeitigen Fassung einen Angriff auf die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie auf das Rechtsstaatsprinzip dar. Lesen Sie hier die Begründung der AfD und hören Sie die Rede von Martin Hebner.
Der UN-Migrationspakt gefährde zudem die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der sogenannten Ewigkeitsgarantie (eigentlich aber Selbstbestimmungsgarantie) des Grundgesetzes unterfällt. Er sei darauf gerichtet, die demokratisch legitimierte, verfassungsgemäß beschlossene Asyl-, Einwanderungs- und Ausländerpolitik künftiger deutscher Bundestage und Bundesregierungen unter einen internationalen politischen Vorbehalt zu stellen, der politisch geeignet und bestimmt sei, die Legitimität nationaler, an den Interessen gerade des deutschen Volkes orientierter Maßnahmen öffentlich in Frage zu stellen bzw. deren politische Legitimität oder gar menschenrechtliche Zulässigkeit unter Berufung auf den „Global Compact“ zu leugnen.
Damit stelle der Globale Pakt zur Migration einen Angriff auf die Verfassungsordnung
Das kommt dabei raus, wenn „religiöse Gefühle“ von Muslimen bestimmen, was gesagt werden darf und wie geurteilt werden darf…
Ein Gericht sprach sie vom sowieso schizophrenen Tatbestand und Vorwurf der „Blasphemie“ frei, Zehntausende radikaler Muslime bedrohten die Richter und die Regierung , sodass Bibi ein Ausreiseverbot auferlegt worden ist: das kommt de facto ihrem Todesurteil gleich.
#US #Päsident Donald Trump – bitte befreie Asia Bibi und ihre Familie !
Aus dem Englischen übersetzt
Von Gulio Meotti
Abgebildet: Ashiq Masih, der Ehemann von Asia Bibi, setzt sich zusammen mit ihrer Tochter Eisham Ashiq im Jahr 2015 für die Freilassung Asias ein. (Bildquelle: HazteOir/Flickr)
Die Freude über den Freispruch von Asia Bibi dauerte knapp 24 Stunden. Die christliche Mutter-von-Fünf aus Pakistan wurde gezwungen, acht Jahre wegen angeblicher „Blasphemie“ im Gefängnis zu verbringen, einen Großteil der Zeit in der Todeszelle, bevor der Oberste Gerichtshof sie von jeglicher Schuld freisprach.“Ich kann gar nicht glauben, was ich höre, werde ich jetzt rausgehen? Werden sie mich wirklich rauslassen?“, sagte Asia Bibi nach dem historischen Urteilsspruch am Telefon, so die Nachrichtenagentur AFP.
Leider brachen sofort massive Straßenproteste extremistischer Muslime aus, um die Regierung dazu zu zwingen, ihre Freilassung zu verzögern. Das Telefonnetz wurde in einigen Regionen aus „Sicherheitsgründen“ unterbrochen. Die Unruhen führten zur Schließung von Schulen in Islamabad, im Punjab und in Kaschmir. Straßen wurden blockiert, was Teile von Islamabad, Lahore und anderen Städten lähmte. Christliche Schulen warnten Eltern aus Angst vor Gewalt, zu kommen und ihre Kinder abzuholen. Kirchen wurden in höchste Alarmbereitschaft versetzt. Demonstranten hielten Plakate, auf denen zu lesen war: „Hängt Asia Bibi„.
„Es wird einen Krieg geben, wenn sie Asia aus dem Land schicken“, warnte Khadim Hussain Rizvi, Führer von Tehreek-e-Labbaik Pakistan (TLP), einer islamistischen Partei, die Blasphemiegesetze unterstützt.
Drohungen von wütenden Mobs, die ihren Tod forderten und vor nationalen Unruhen warnten, funktionierten offensichtlich. Pakistans Regierung, nachdem sie gesagt hatte, sie würde einen Prozess einleiten, um zu verhindern, dass Asia Bibi das Land verlässt, wurde nun beschuldigt, ihr „Todesurteil“ unterzeichnet zu haben.
Die Regierung erlag offenbar dem Druck und unterzeichnete eine Vereinbarung, die viele der Forderungen von Tehreek-e-Labbaik erfüllt. Die pakistanische Regierung versprach auch, sich einer rechtlichen Petition zur Aufhebung der Freilassung von Asia Bibi nicht zu widersetzen und ihren Namen auf die „Exit Control List“ (ECL), eine No-Fly-Liste, zu setzen, um zu verhindern, dass sie das Land verlässt.
„Asia Bibi auf die ECL zu setzen, ist wie ihr Todesurteil zu unterschreiben“, sagte Wilson Chowdhry vom Britisch-Pakistanischen Christlichen Verband.
Bild: Lutz Stallknecht / Pixelio
Von Maria Schneider
Der Freiburger Polizeipräsident Rotzinger rät Frauen zum Schutz vor Vergewaltigung: „Macht euch nicht wehrlos mit Alkohol oder Drogen“. Aha. Dieser RatSCHLAG erinnert an Frau Rekers VorSCHLAG, eine Armlänge Abstand zu potentiellen Tätern zu halten. Endlich spricht es jemand mal wieder aus. Die Frau ist selber schuld. Sie hat es gewollt. Warum wohl würde sie sich sonst überhaupt aus dem Hause wagen, wo sie hingehört?
Ich höre den Widerhall der Stimmen aus meiner Jugend in den 1980ern. „Wenn die einen Minirock trägt, dann legt sie es darauf an.“ „Selber schuld.“ „Die hätte doch merken müssen, dass der Typ nicht ok ist.“ „Wie kann man nur so DUMM sein!“
Unvergessen die Argumentation der katholischen Kirche ebenfalls bis in die 1980er, dass Mädchen nicht ministrieren dürften, da sie sonst die männlichen Gottesdienstbesucher und den Pfarrer höchstselbst von der Heiligen Messe ablenken würde. Schuld, schuld, schuld, selber schuld!Hat sich halt selber wehrlos gemacht
Die junge Freiburger Frau ist halt auch schuld. Hat nicht Weiterlesen
Aus den USA gibt es erste Ergebnisse aus den Zwischenwahlen zum Repräsentantenhaus (Kongress) und zum Senat. Dabei fallen die Ergebnisse in beiden Kammern tatsächlich unterschiedlich aus. Während die Republikaner ihre Mehrheit im Senat ausbauen konnten , erlitten sie im Kongress Verluste. Die Demokraten werden zukünftig im Kongress über eine Mehrheit verfügen.
99 Thesen 