Ein Deutschland, dass die Freiheit Osteuropas nicht wirklich kümmert, sondern sich lieber auf Kosten dieser Freiheit Osteuropas auf seine pazifistische Isolationspolitik zurückzieht, ist nicht für eine Führungsrolle der Demokratien in Europa – und schon gar nicht für eine Führungsrolle demokratischer Staaten weltweit – geeignet.
von Freddy Kühne
Ich selbst besuchte bereits 1990 – direkt nach dem Mauerfall – per Fahrrad die DDR. Und schon 1991 besuchte ich Polen: dort war ich innerhalb weniger Wochen sowohl in Südpolen, als auch in Warschau und in den Masuren unterwegs.
Schlossplatz in Warschau – Gemeinfrei WikiCommons
Und was mir in Polen auffiel, war wie freundlich wir als Deutsche empfangen und bewirtet worden – trotz all der Verbrechen die während des 2. Weltkriegs begangen wurden. Doch fiel mir noch eines auf: während mein ostdeutscher Bekannter mit seinen Russischkenntnissen bei den Polen auf Granit biss – sprachen die anderen gern mit mir als „Wessi“ entweder Englisch oder – in Ausnahmen – Deutsch. Aber was gar nicht ging war Russisch... Weiterlesen →
Es ist eine traurige Erkenntnis: trotz des defensiven Verhaltens der westlichen Nationen gegenüber der russisch-militärischen Aggression und hybriden Kriegsführung in der Ostukraine – und trotz der bisherigen militärischen Zurückhaltung des Westens bei gleichzeitiger diplomatischer Gesprächsoffensive weiten die russischen Separatisten ihre Kriegshandlungen in der Ostukraine aus.
Die Separatisten haben zudem das letzte Gesprächstreffen boykottiert. Sie setzen jetzt ganz auf militärische Offensive und beschossen gar die bisher von den Kampfhandlungen weitgehend ausgenommene Stadt Mariupol. Die Kalkulation der Separatisten ist leicht durchschaubar und dennoch perfide: sie erkennen, dass dieurkrainische Armee ihnen sowohl materiell wie auch von der Ausbildung her massiv unterlegen ist und wollen daher keine Waffenstillstands- oder gar Friedensgespräche. Diese halten die Separatisten für unnötig, denn sie sehen sich – aufgerüstet durch russische Waffenlieferungen – gestärkt. Inzwischen besitzen die „Separatisten“ sogar moderne russische Kampfpanzer. Derart schlagkräftig von Russland ausgestattet wollen die sogenannten Separatisten nun zugleich 100.000 neue Kämpfer rekrutieren und möglichst weite Teile der Ostukraine an sich reißen.
Die militärische Schwäche der Ukraine liefert so den Anreiz für weitere von Russland ferngesteuerte Kampfhandlungen und Okkupationen. Weiterlesen →
Schon Weihnachten 2014 habe ich mich über die Ansprache des Bundespräsidenten geärgert. Er, der eigentlich aus seiner eigenen Biographie wissen müßte, daß „biedere Bürger“ nur dann auf die Straße gehen, wenn sie keine andere Möglichkeit zur Gegenwehr sehen, warnt vor diesen Bürgern und hofiert die, von denen sich unser Volk bedrängt fühlt. Immerhin, der Ton des Bundespräsidenten war halbwegs moderat, der Inhalt allerdings sehr deutlich.
Pegida Logo – via Wikimedia Commons
In ihrer Neujahransprache meinte dann die Bundeskanzlerin, sie müsse den Präsidenten „toppen“, vergreift sich dabei aber in Ton und Inhalt, indem sie demokratische Republikaner in den Senkel stellt. So re(a)gierten absolutistische Fürsten und Diktatoren aller Provenienzen, so darf aber in einer Demokratie ein Mitglied der Staatsführung nicht mit großen Mehrheiten umgehen!
Die höchsten Organe unserer Republik, Bundespräsident und Bundeskanzler, zeigen ihre Mißachtung gegenüber weiten Teilen der Bevölkerung und ihre Verachtung des Willens des Volkes. Ein Tiefpunkt im Verhältnis Bürger zu Staat! Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?! Weiterlesen →
Die USA haben unter Präsident Obama einen Kurs in Richtung Isolation und Rückzug eingeschlagen.
Obama will nicht mehr führen und schon gar kein militärisches Risiko eingehen. In Europa sind allein Großbritannien und Frankreich militärisch überhaupt mit allen Waffengattungen vollständig zu Kampfeinsätzen fähig – während das reiche Deutschland seine Armee finanziell ausgetrocknet und seine bürokratische Verwaltung nicht entscheidungs- und risikofreudig ist.
Aber insbesondere in Deutschland sagt der Volksmund „Der Fisch stinkt vom Kopf“: so liegt es vor allem an der politischen Führung – und die ist seit Jahren mit der Kanzlerin und dem Finanzminister dieselbe – dass die Bundeswehr so verkümmert und stiefmütterlich behandelt worden ist.
Doch alles Lamentieren hilft nichts. Die Krisen der Welt nehmen keine Rücksicht auf die inneren Befindlichkeiten und die innere Scheu Deutschlands vor möglichen und vor allem notwendigen militärischen Kampfeinsätzen.
Fakt ist: Deutschlands Militär muss nun – angesichts der weltweiten Katastrophen die sich auch in Form von Flüchtlingen bis nach Nordeuropa ergießen – energisch und entschlossen handeln:
die militärischen Fähigkeiten müssen in den nächsten 10 Jahren in allen Waffengattungen quantitativ und qualitativ – materiell, personell und finanziell – erhöht werden. Deutschland als wichtigster Staat in Europa kann sich nicht mehr hilfesuchend nach Brittannien, Frankreich oder Amerika umschauen und mit ein paar stabilisierenden Bundeswehreinsätzen als Nachhut hinter den Kampfverbänden der Briten, Franzosen und Amerikaner davonschleichen.Weiterlesen →
„Freiheit. Stasi raus. Wir sind das Volk“ das waren die Schlachtrufe im Jahr 1989 der Bürger- und Freiheitsbewegung der ehemaligen DDR. Der Film „Zug in die Freiheit“ zeigt in sehr bewegender Weise dokumentarisch Ausschnitte und persönliche Schicksale der deutschen Zeitgeschichte. Als Transatlantiker der AfD möchten wir Ihnen diese Dokumentation ans Herz legen. Diese wahre Geschichte soll allen Menschen auch heute Mut machen unerschütterlich für die Freiheit einzutreten, sei es in der Ukraine oder in Hongkong oder in Erbil und Mossul.
WirAfD – Transatlantiker und Freunde Israelswollen die Westbindung Deutschlands in der Nato – mit einem Deutschland, dass sich auf Augenhöhe mit den USA bewegt. Sprich: Deutschland muss mehr in seine Verteidigung investieren, um dann mit den USA auf Augenhöhe verhandeln zu können.
Wir sind aus historischen Gründen für die Fortsetzung der Westbindung, daein neutrales Deutschland in der Vergangenheit innerhalb Europas immer in Kriege verwickelt war. Und obwohl die Amerikaner in den letzten beiden Weltkriegen mit den Allierten gegen Deutschland kämpften, haben sich die USA nach dem Ende der beiden Kriege stets für eine rücksichts- und würdevolle Behandlung Deutschlands eingesetzt: so haben die USA zwar den Versailler-Vertrag nach dem 1. Weltkrieg unterzeichnet aber ihn bis heute weder ratifiziert(Quelle: unterster Textblock im Abschnitt „Krieg und Frieden“ auf der Seite Geschichte der US Botschaft) – , noch haben die Amerikaner Deutschland nach dem Ende der Weltkriege deindustrialisiert – wie das in großen Teilen durch die Franzosen und Briten nach dem ersten Weltkrieg – und nach dem zweiten Weltkrieg in Teilen durch die Sowjets durch den Abbau und Abtransport von Maschinen und Ingenieuren und deren Familien durchgeführt worden war. Weiterlesen →
Außenminister Frank-Walter Steinmeier mutiert zu einem Vasall und Gehilfen Putins.
Steinmeier formuliert es ungefähr so: man müsse die Nachbarn Russlands – wie beispielsweise die Ukraine – nicht mehr länger vor eine Entweder-Oder-Entscheidung stellen. Damit übernimmt Steimeier ohne Not die ultimative Forderung Russlands nach einer Neutralität der Ukraine und tut noch dabei so, als wäre es seine eigene Idee, zwischen der Nato und Russland neutrale Pufferzonen einzurichten.
Steinmeiers neue Ostpolitiksoll Russland eine Einflusssphäre garantieren. Dabei ist Steinmeier der Wille der Menschen in der Ukraine, in Moldawien und Georgien egal. Steinmeier fällt zurück in die Aussenpolitik des 18. und 19. und 20. Jahrhunderts, in welcher Deutschland zusammen mit Russland auf Kosten der zwischen ihnen liegenden Staaten Kompromisse machen. Diese Ostpolitik von Steinmeier verrät die Interessen unserer europäischen Nachbarn Polens, des Baltikums, der Ukraine und anderer osteuropäischer Staaten.
Die Rücksichtnahme auf eine 3/4 Diktatur Russlands, in der die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit und andere Freiheiten eingeschränkt ist, ist nicht hinnehmbar und sendet falsche Signale aus. Signale der Ermunterung an Moskau: du darfst weiter unfair spielen und dich nicht an die Völkerrechtsgesetzgebung halten.
Signale an Osteuropa: Deutschland ist eine gute Handelsbeziehung zu Moskau wichtiger, als die Freiheit der Osteuropäer. Steinmeier folgt damit dem uralten sozialdemokratischen Instinkt, es sich mit den vermeintlichen Sozialisten in Moskau gut einzurichten und damit ein Gegengewicht zur Westbindung der Bundesrepublik zu erstellen, die Konrad Adenauer gegen den Willen der moskaugeneigten SPD durchgesetzt hat.
Fatal ist an dieser im vorauseilenden Gehorsam den Russen unterwürfigen Ostpolitik, dass diese zur Neutralität gezwungenen Staaten jederzeit der Willkür und Arroganz russicher Macht ausgesetzt sein werden. Die Instrumente dazu sind bekannt: Drehen an der Gaspreisspirale, Drehen am Gashahn, Verweigern von niedrigen Zöllen – oder aber auch Hineinzwängen in eine eurasische Zollunion – bis hin zu militärischen Muskelspielen oder Abspaltungen. Folge dieser militärisch schwachen neutralen Staaten direkt an der Grenze zu Moskau könnte dauerhafte Unsicherheit und latenter Unfrieden sein.
Steinmeier liefert Osteuropa damit fahrlässig der Willkür Russlands aus. Er könnte damit ungewollt den Grundstein für weitere später folgende militärische Eroberungen Moskaus legen.
Umfragen zur öffentlichen Meinung in der Ukraine ergeben ganz klar, dass sich nur 28 Prozent der ukrainischen Bürger gegen einen EU – Beitritt, 53 Prozent aber dafür aussprechen. Zugleich zeigen die Umfragen aber einen großen Riss innerhalb der Ukraine: im Westen und in der Zentralukraine sprechen sich zwischen 90 und 73 Prozent für einen EU-Beitritt aus. Im Süden sind es nur 29 und in der Ostukraine sogar nur 22 Prozent. Eine Hinwendung zu einem eurasischen Bündnis aus Russland, Weißrussland und Kasachstan befürworten in der Ukraine jedoch lediglich nur zwischen 6 und 11 Prozent der Bevölkerung.
Europawahlen – Wochenlange Demonstrationen bei bitterer Kälte in der Ukraine – hohe Arbeitslosigkeit in Südeuropa – Großbritannien vor dem EU-Austritt ? – Alternative für Deutschland: pro Europa kontra Zentralismus
In Europa müssen die Weichen gestellt werden.In wenigen Wochen finden die Europawahlen statt. Durch die Einführung der Euro-Währung sollte die wirtschaftliche und politische Vormachtstellung Deutschlands verhindert werden – das jedenfalls war die Absicht der Franzosen und anderer Südländer. Das Gegenteil jedoch wurde erreicht: die deutsche Industrie profitiert von der in Relation zur DM schwachen Eurowährung. Die Südländer dagegen leiden von der in Relation zu ihren früheren Währungen zu starken Eurowährung. Europa driftet so wirtschaftlich immer weiter auseinander. In den Südstaaten steigen die Defizite der Haushalte und die Arbeitslosigkeit. In den Nordländern – auch in Deutschland – sinken die Arbeitslosenzahlen und die Schulden. Um diese negativen Folgen des Euro-Projektes auszuschalten, wollen die Südländer nun die Schuldenunion und die Zentralisierung Europas durch eine Wirtschaftsregierung und die Bankenunion vorantreiben.
Hierdurch entstehen weitere Schwächen: die Bürokratie und die Macht der Technokratie sowie des in Brüssel stark engagierten Lobbyismus wird gestärkt. Die Exekutive der Kommission und der Europäischen Zentralbank sowie des ESM und der Bankenaufsicht bekommen immer mehr Befugnisse. Die parlamentarische Kontrolle reduziert sich automatisch in demselben Maße wie die Nationalparlamente Souveränität an die Exekutive in Brüssel abgeben. Der Bürger hat damit de facto kaum noch Einwirkungsmöglichkeiten auf die Richtung der Politik. Die Exekutiven entziehen sich damit der Kontrolle und parlamentarischen Verantwortung. Der Weg in eine europäische Technokratie, die von Technokraten und Bürokraten weitestgehend ohne Kontrolle durch Parlamente und Bürger agieren, wird so von den Altparteien im Bundestag billigend in Kauf genommen. Der damit verbundene Zentralismus, lange Wege und die Entkoppelung von der Wirklichkeit an der Bürger-Basis werden die Europäische Union immer unflexibler und unbeweglicher werden lassen.
Die Werte von Eigenverantwortung , sprich Subsidiarität, Bürgernähe, direkte parlamentarische Verantwortung und Kontrolle der Exekutive, Wettbewerb zwischen den Volkswirtschaften werden auf diesem Weg in die EUdSSR ausgebootet.
Klaus-Peter Willsch, CDU-MdB, sagte und sagt Nein zu den milliardenschweren Euro-Rettungs-Fonds des ESM. Diese Aufrichtigkeit des Abgeordneten hat die CDU nun honoriert, indem sie ihn nicht mehr in den Haushaltsausschuss des Parlaments schickt. Soviel zur Freiheit der Meinung und des Gewissens des Abgeordneten.
Verantwortlich für die Krise ist einerseits die hohe Risikobereitschaft und Gier der Kapitalgeber nach hoher Rendite. Andererseits die mangelhafte Ausgabendisziplin und die starre Reformunwilligkeit in den Schuldnerländern der Eurozone. Das Zusammenwirken dieser Faktoren führt in die Finanzkatastrophe, weil weder die Politiker in den Südländern wie Italien oder Griechenland oder Spanien zu dauerhaften schmerzhaften Finanzeinsparungen und Stuktur- und Arbeitsmarktreformen bereit sind. Durch die Bindung dieser Länder an den Euro jedoch haben sie nur diese Möglichkeit, um einen Kollaps des Systems zu vermeiden. Wären sie nicht im Euroraum, könnten sie über Abwertung ihrer nationalen Währungen sowie über nationale Staatsfinanzierung durch die nationalen Notenbanken agieren. Dieses System akzeptieren aber die Nordländer der Eurozone nicht, da sie ihre Stabilitätskultur nicht aufgeben werden.
Politisch wird zugleich eine totale Aufgabe der Souveränität der Mitgliedsländer nicht machbar sein. Eine Währungsunion funktioniert jedoch ausschließlich nur, wenn es eine einheitliche Regierung mit voller wirtschaftlicher, sozial-, arbeitsmarkt- und finanzpolitischer Autorität ausgestattet ist.
Dieses Zentraleuropa jedoch wollen die Bürger in Europa gar nicht – und haben es nie gewollt – weder in Deutschland, noch Frankreich, noch Italien oder Griechenland. Die Bürger Europas schätzen die nationale Eigenverantwortung, die Subsidiarität, den Erhalt ihrer eigenen Mentalität und Kultur. Entsprechend war die Einführung einer Währungsunion von Anfang an zum Scheitern verurteilt – ausgenommen, alle hätten sich tatsächlich an die wirtschaftstechnischen Vorgaben – also an die Regeln von Maastricht – gehalten.
Dies ist nachweislich nicht der Fall.
Nun akzeptieren die Südländer die nordeuropäische Stabilitätskultur ebensowenig, wie die Nordländer die Laissez-Faire-Kultur der Südländer akzeptieren , geschweige denn übernehmen. Wenn man also nicht noch mehr Arbeitslosigkeit, nicht noch mehr Schulden und nicht noch mehr Rettungspakete produzieren will, dann muss Europa nun die Reißleine ziehen, und sich vom Europrojekt verabschieden.
Besser ein Schrecken mit Ende als ein Ende ohne Schrecken – so sagt schon der Volksmund.
Doch die Politiker der etablierten Parteien haben keinen Mut zu solch gravierenden Schritten. Die Südländer spekulieren darauf, dass die Nordländer die Zeche schon zahlen werden – daher drängen die Südländer auf die schnelle Umsetzung der Banken-Haftungs-Union. Denn durch die Bankenunion wird der direkte Zugriff zur Bankenrettung auf den ESM -Fonds ermöglicht. Der ESM- EuroStabilitätsMechanismus genannt, würde dann zum Einfallstor, um die private Haftung mittels der Haftungskaskade zu umgehen.
Die deutschen Politiker der etablierten Parteien wissen dies zwar – sagen es aber nicht. Sie handeln nach der Maxime, dass Deutschland sich aus historischer Verantwortung in den Dienst Europas stellen muss. Obwohl auch ihnen klar sein dürfte, dass die Vermengung historischer Verantwortung für den Frieden in Europa mit dem Eurowährungsprojekt nicht zulässig ist. Durch diese Vermengung jedoch verpasst es Deutschland, Europa davor zu bewahren, immer tiefer in die Euroschuldenkrise hineinzurutschen. Je länger diese Krise dauert, je mehr Geld in die Rettungspakete fließt ohne dass tatsächliche Reformen in Südeuropa umgesetzt werden, desto teurer wird das Eurospielcasino – und desto heftiger und lauter wird am Ende der finale Knall des Eurozusammenbruchs werden – mit fatalen Folgen für die Sparer und Steuerzahler in allen Euroländern – auch in Deutschland.
Der Eid, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, scheint indes in der etablierten Politik durch die Euro-Ideologie abgelöst zu sein. Die Planungen des IWF zu einer Schulden-Steuer sind realistisch.
Der Kurs der Poliker der Eurozone erinnert fatal an die Titanic – und an die Krisenjahre 1913/1914.
Das ganze Euro- und Banken- sowie Finanzsystem muss daher reformiert werden. Schuldenschnitte sowie gesetzliche Ordnungsrahmen zur geordneten Staateninsolvenz sind nötig. Eine Währungsreform muss vorbereitet werden, damit es nicht zum großen Knall kommt, der alle unvorbereitet trifft. Die Banken in den USA, die ebenfalls mit ihren hochspekulativen Finanzinstrumenten zur Währungskrise beigetragen haben, müssen ebenso auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten.
Darüberhinaus muss die Politik die gesetzgeberische Hoheit nutzen, um dem Spekulationsdrang a la Spielcasino in der Bankenwelt einen oder mehrere Riegel vorzuschieben. Die Maßnahmen reichen von der Finanztransaktionssteuer, über Begrenzung von Boni, Verschärfung der Haftung, Wieder-Einführung des Trennbankensystems (Glas-Steagall-Act), bis hin zur Eigenkapitalerhöhung, Abschaffung oder scharfe Eingrenzung des Hochfrequenzhandels .
Die neuen Währungen müssen wieder mit Goldreserven oder anderen Naturalien / Rohstoffen abgesichert werden.
Die Aufblähung der Geldmengen durch die Zentralbanken der USA und der Eurozone sind gefährlich. Eine Nullzinspolitik ist ebenso falsch wie eine Hochzinspolitik. Die Nullzinspolitik führt zur risikoreichen Geldanlage. Die Hochzinspolitik überlastet die Schuldner über Gebühr. Der moderate Mittelweg ist auch hier der sinnvollste.
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