Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

von Freddy Kühne

 

EU-Aussenminister, der EU-Apparat und die Berliner Regierung sind machtlose und versagende Institutionen. Sie haben nicht den Willen, europäische Interessen – zur Not auch flankiert mit Bodentruppen – durchzusetzen und den Krieg in Syrien gemeinsam mit Russland zu beenden. Donald Trump nannte die Westeuropäer damals nicht zu Unrecht „Weicheier“.

Das Hauptproblem in Syrien ist der sunnitische Extremismus, gefördert von den Partnern der USA – der Türkei und von Saudi-Arabien. Kombinieren wir also das Versagen der US Regierung unter Obama – Anzetteln des arabischen Frühlings mit entsprechender Stärkung des radikalen Islamismus, Salafismus und Co. bei gleichzeitiger Demission von US Truppen und Hinterlassen von machtpolitischem Vakuum für die Warlords und Weiterlesen

Iran forciert Raketenprogramm und testet Mittelstreckenrakete

Iran forciert Raketenprogramm und testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete – Israel warnt

von Freddy Kühne

Immer wieder warnten israelische Regierungspolitiker vor einem Atomdeal mit dem Mullahregime im Iran – denn Israel mißtraut seit jeher  Zusagen iranischer Mullahs. Und Israel hat gute Gründe für sein Mißtrauen: der Iran arbeitet seit Jahrzehnten am Bau von Raketen und der Atombombe, finanziert seit Jahrzehnten den Terror im Libanon und im Gazastreifen und bedroht Israel seit Jahrzehnten nicht nur verbal – sondern ganz realpolitisch.

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Mehrmals musste Israel in seiner bald 70 jährigen Staatsgeschichte iranische Atomanlagen zerstören, um den Bau der Atomwaffe zu verhindern.

Auch wir schlossen uns in den letzten Monaten den kritischen israelischen Stimmen hinsichtlich des Atomdeals der 5 Mächte (D, F, GB, RUS, USA) mit dem Iran an.

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AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland

AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland 

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Kommentar zur AfD-Resolution „Bildung einer gemeinsamen Anti-Terror-Koalition unter Einbeziehung Russlands“. Der Kommentar spiegelt  einhellig die Position der Transatlantiker in der AfD wider:

Von Tom Segler

„Die Transatlantiker der AfD unterstützen die Forderung der auf dem BPT Hannover verabschiedeten außenpolitischen Resolution, aus der Eskalationsspirale auszusteigen und international im Kampf gegen den Terrorismus und speziell gegen den IS eng und möglichst unter Einbeziehung Russlands zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig widersprechen wir aber der aus unserer Sicht einseitigen Darstellung der Situation im Nahen Osten und speziell in Osteuropa. Die Herstellung eines Junktims zwischen der Reaktion auf die Ukraine-Krise und der möglichen Einbindung Russlands in eine Anti-Terror-Koalition halten wir für verfehlt.

Bei der Beurteilung der Lage in Osteuropa versäumt es die Resolution, die Verantwortlichkeiten klar zu benennen, und übernimmt statt dessen die russische Lesart einer angeblichen Destabilisierungspolitik der USA in Osteuropa. Es ist aber einzig Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat (hierüber gibt es auch keinen ernsthaften „Streit“) und gegen die Ukraine einen hybriden Angriffskrieg führt. Russland hier nicht ganz klar als Hauptverantwortlichen zu benennen, heißt die Augen vor der Realität zu verschließen. Über die Effektivität der Sanktionen kann man geteilter Meinung sein, aber Weiterlesen

Syrien: russische Eingriffe sorgen für mehr Flüchtlinge

Syrien: russische Eingriffe sorgen für mehr Flüchtlinge nach Europa

Die russische Vorgehensweise in Syrien wird nicht für weniger, sondern für mehr Flüchtlinge nach Europa sorgen.

von Freddy Kühne

Das Bombardement von , Zitat,  „gemäßigten Rebellengruppen*“ Zitatende, die das Assad-Regime schon bekämpften, bevor es überhaupt eine IS-Terrorgruppe gab, wird zur Solidarisierung dieser gemäßigten Rebellen mit den IS-Terroristen führen – und damit den Radikalismus gegen Assads menschenverachtende Diktatur verschärfen und auch generell zur Stärkung des islamischen Fundamentalismus in der Region beitragen.

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Russland erreicht mit dieser Vorgehensweise zwar eine Stärkung Assads, aber keine langfristige Stabilisierung Syriens als Gesamtstaat. Stattdessen forciert Moskau die Zer- und Absplitterung vieler Teile von Syrien.

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Wettbewerb der Kulturen

Wettbewerb der Kulturen

 

Europa erlebt einen seit Jahrhunderten nie dagewesenen Zustrom von Menschen aus dem islamischen Kulturraum. Dies muss Europa als Herausforderung begreifen: entweder Europa verändert die Welt – oder Europa wird von den angrenzenden Kulturen verändert.

 

von Freddy KühneClash_of_Civilizations_map

Der Nahe Osten versinkt im Chaos aus innermuslimischen Machtkämpfen

Erdogan schaut jahrelang  tatenlos dem Morden der islamofaschistischen Terrormiliz ISis zu. Jetzt beerdigt Erdogan als erstes den Friedensprozeß mit den Kurden, welche die engagiertesten Kämpfer gegen die terroristischen Schergen stellen…

Assad verschläft vor vier Jahren die Chance seines Lebens: statt einem Nachfolger den Weg zu bereiten, stürzt er sein ganzes Land in den Krieg.

Die islamistischen Palästinenser von der Hamas feuern weiter Raketen auf Israel , ohne dass wir davon in unseren Zeitungen und Fernsehstationen informiert werden.

Assad wird von der schiitischen Hisbollah-Miliz im Kampf gegen den IS unterstützt – und natürlich vom Iran. Der Iran feierte gerade noch sein Atomdeal mit den USA, Deutschland, Frankreich und Russland… und doch dürfen wir frisch lesen, dass der geistliche Ver-Führer Irans die Vernichtung Israels in spätestens 25 Jahren kommen sieht.

Saudi-Arabien unterstützt unterschwellig den sunnitischen Terror, während der Iran den schiitischen Terror sowie die Aleviten stützt. Erdogan versucht die Türkei zum sunnitischen Sultanat zu machen, wobei die sozialistisch-atheistischen Kurden im Weg stehen…

Quantitativ hohe Einwanderung aus islamischem Kulturkreis trifft auf demographisch schwache Europäer

Während Millionen Araber nach Europa fliehen und dort das christlich-jüdisch kulturelle Erbe langfristig gefährden, sollte die niedrige Geburtenrate der Europäer weiterhin mit den hohen Zuwanderungsraten und den Geburtenüberschüssen der muslimischen Araber korrelieren, schauen die reichen arabisch-sunnitischen Golfstaaten wie Saudi-Arabien dem Morden der sunnitischen Terrormilizen nach außen hin tatenlos zu.

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Für Claudia Roth ist Kos „die Hölle auf Erden“ (Welt.de)

Für Claudia Roth ist Kos „die Hölle auf Erden“ (Welt.de)

von Freddy Kühne*

Die Hölle auf Erden – die gibt es für Christen in nordkoreanischen Arbeitslagern unter der Erde – die gibt es für Christen und Jesiden in den von IS beherrschten Bereichen – und die Christen sind in diese Situationen unschuldig hineingeraten – und dagegen tun die Grünen gar nix.

Die Flüchtlinge auf Kos dagegen versuchen mit Geld, Hilfe von Schleppern und mit Gewalt und Rechtsanwälten sich Eintritt in die Sozialsysteme Mittel- und Nordeuropas zu verschaffen. Sie bringen eine Kultur und Mentalität des Verlangens und des “Steht-Mir-Doch-Zu” mit – die sie von den Gutmenschen beigebracht bekommen.

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Grafik: Fridolin Friedenslieb

Sie fragen nicht danach, was sie für Andere, für ihr eigenes Land und ihre eigenen Verwandten tun können – sondern sie verlassen ihre Heimat – ohne jeglichen kraftgebenden Patriotismus und Willen zur Veränderung

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Inkonsequente Asylpolitik: nur 10 Prozent Abschiebungen

 

Inkonsequente Asylpolitik: nur 10 Prozent Abschiebungen

Von Peter Helmes*

„Ich fühle mich heimatlos…“

Wir alle kennen die Geschichte vom armen Bettler, der halb verhungert in der Nähe eines großen Kaufhauses oder eines Bahnhofs auf dem Asphalt kauert. Ein uralter, viel zu großer Mantel scheint sein einziger Schutz gegen Kälte zu sein. Vor sich hat der Bettler ein kleines, mit krakeliger Hand geschriebenes Schild: „Bitte helft mir, habe keine Beine mehr, finde keine Arbeit!“asylanten

Selbst Mißtrauische fallen darauf rein. Die Beine des Bettlers enden offensichtlich an den Knien, Unterschenkel sieht man nicht. Also Portemonnaie auf, und schon wandert ein Euro in den Hut, in dem sich nur ein paar Cent-Münzen sammeln. Was wiederum dazu anregt, vielleicht doch noch ´nen Euro mehr zu spenden.

Nach einigen Stunden geschieht ein Wunder: Der arme Bettler schaut sich um, ob ihn vielleicht jemand beobachtet, nimmt sein Schild weg, setzt den Hut auf und steht auf. Völlig normal! Er hat zwei komplette Beine, die ihn behende wegtragen.

Betrug gehört zum Geschäft, auch bei der Bettelei. Und solcher Art Tricks haben auch „Flüchtlinge“ drauf.

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Die Mär von der alleinigen Kriegsschuld Deutschlands an den Weltkriegen

Die Mär von der alleinigen Kriegsschuld Deutschlands

oder

Die Entlarvung des Schuld-Komplexes und seiner Folgen

 

In der politischen Diskussion mit eher linksdenkenden Zeitgenossen passiert es: da fällt der Satz „Wir Deutschen haben Europa und die Welt zweimal in den Krieg gestürzt.“ – Mit dieser „Begründung“ soll pauschal dann jeglicher Patriotismus im Keim erstickt werden.

Aber stimmen diese pauschalen Aussagen tatsächlich?

von Freddy Kühne

Der Beginn des 1. Weltkriegs ist weder die Hauptschuld noch die alleinige Schuld Deutschlands gewesen. Der 1. Weltkrieg ist vielmehr ein kollektives Versagen der Diplomatie der europäischen Herrscherhäuser – von Russland, Österreich-Ungarn über Deutschland bis Frankreich: sowohl Russland, als auch Österreich-Ungarn und ebenso Frankreich erhofften sich Vorteile aus einem Krieg: Österreich-Ungarn wollte das orthodoxe Serbien bestrafen, welches sich gegen ein großkroatisches katholisches Königreich wehrte. Russland wiederum wollte Serbien unterstützen und sah in einem möglichen Krieg willkommene Ablenkung von seinen eigenen Eroberungen im Schwarzmeerbereich. Frankreich widerum stärkte Russland den Rücken, um Deutschland in die Zange zu nehmen. Deutschland unterstütze Österreich-Ungarn und ging vor allem deswegen in den Krieg, weil man befürchtete, wenn man zuwartet, dass man von Frankreich und Russland in die Zange genommen wird und dann erneut- wie von 1806 bis 1871 – von Frankreich überrannt werden könnte.

Bild rechts: Spiegelsaal von Versailles. Ratifizierung des „Friedensvertrags“ im Mai 1919.

So lehnte z.B. auch der US-Kongress die Ratifizierung des Vertrages nach dem 1. Weltkrieg ab, welcher Deutschland die Alleinschuld auferlegte: etliche Kongress-Abgeordnete sahen in dem Vertragsentwurf von Versailles , welcher Deutschland die alleinige Schuld für den 1. Weltkrieg zuordnete, schon direkt nach Kriegsende 1919 die Grundlage und Ursache für einen möglichen neuen Krieg von Seiten Deutschlands gegeben und lehnte die Ratifizierung daher ab – obwohl der US-Präsident den Vertrag dann dennoch ebenso wie die anderen Staatenlenker unterschrieb. Nichtsdestotrotz – also trotz der Warnungen des US-Kongresses und auch trotz der Warnungen des britischen Premiers – wurde im Vertrag von Versailles Deutschland die alleinige Schuld zugesprochen.
Diese Sichtweise über den ersten Weltkrieg bestätigen auch namhafte nichtdeutsche Historiker, wie der Brite Christopher Clark in seinem Buch „The Sleepwalkers“ , sowie der deutsche Politikwissenschaftler Herfried Münkler in „Der Große Krieg“. Der deutsche Historiker Holger Afflerbach stellt fest „Die Deutschen tragen Schuld am ersten Weltkrieg. Aber nicht mehr als andere“. (Holger Afflerbach, „Schlafwandelnd in die Nacht“) Weiterlesen

Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen

Ukraine-Russland-Europa-USA: Zusammenprall der Kulturen / Stellungnahme zur Position des AfD Bundesvorstandes in der Ukraine-Russland-Krise

von Freddy Kühne

 

Ich begrüße den Aufruf des AfD Bundesvorstandes, der beide Konfliktparteien – also sowohl Russland als auch die Ukraine – dazu aufruft, die Waffenruhe einzuhalten und die militärische Eskalation zu beenden. Die Forderung des Bundesvorstandes, dass jede militärische Unterstützung einer Konfliktpartei in der Ostukraine abzulehnen ist, sehe ich kritisch: dies würde – so pauschal formuliert – sicher auch die Lieferung von rein defensiv ausgerichteten Waffensystemen betreffen. Stringent zu Ende gedacht bedeutete diese Formel, dass man dem militärischen David Ukraine von Seiten des Westens her jegliche Möglichkeit zur Selbstverteidigung gegenüber einem militärischen Goliath kappen würde.

AfD Ukraine Februar 2015

Diese Deeskalationslogik mag aus rein pazifistischer und idealistischer Sicht logisch klingen. Der Erfolg einer solchen Deeskalationsstrategie setzt aber nicht nur Einsicht, sondern auch unbedingten Friedenswillen und die Bereitschaft zum Verzicht auf die Nutzung eigener militärischer und politischer Stärken des Gegners voraus. Was, wenn dem politisch-militärischen Gegenpart diese Einsicht, dieser unbedingte Friedenswille und der Verzicht auf Land- und Einflusszonengewinne nicht in den Sinn kommt? Was, wenn der Gegenspieler im Gegenteil bestrebt ist, seine militärische Stärke auch zum eigenen Vorteil willen einzusetzen? Was, wenn er – um sein eigenes innenpolitisches Machtkonstrukt zu erhalten – unbedingt auch die Etablierung einer erfolgreichen Demokratie und Bürgergesellschaft im Nachbarland zu verhindern sucht ? Dann würden zwei völlig unterschiedliche bzw. assymetrische Strategien aufeinandertreffen Weiterlesen

Ukraine Konflikt lösen – via Zuckerbrot und Peitsche

Konflikte lösen – mit „Zuckerbrot und Peitsche“

von Freddy Kühne

Diplomatie und Verhandlungen sind – als „Zuckerbrot“ –  selbstverständlich der Schlüssel zur Lösung des Interessen-Konflikts zwischen Europa, den USA der Ukraine auf der einen und Russland auf der anderen Seite: es bleibt aber Skepsis angebracht, ob man russischen Zusagen überhaupt noch trauen kann…

Ostukraine – Konflikt / Quelle: Wikipedia

Stichwort: Budapester Memorandum und Minsker Absprachen – beide hat Russland bisher gebrochen. Russland hat den Westen sogar bei der Okkupation der Krim eine Theateraufführung ersten Ranges geliefert und gezeigt, wie man mit Uniformierten ohne Hoheitszeichen agiert, sämtliche Tatsachen offiziell abstreitet, bis Fakten geschaffen worden sind.

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