#CDU: Vom #Regen in die #Traufe – Wohin #Krampkarrenbauer t und #merkel t #Deutschland nach der Wahl von #AKK zur neuen CDU #Partei #Chefin ?

#CDU: Vom #Regen in die #Traufe – Wohin #Krampkarrenbauer t und #merkel t #Deutschland nach der Wahl von #AKK zur neuen CDU #Partei #Chefin?

Dieser CDU scheint momentan kaum noch zu helfen +++ Die Wahl von AKK ist keine Wende +++ Verschiedene Stimmen zum CDU Parteitag

 

Bildschirmfoto Youtube

Foto Bildzeitungsausgabe 8.12.18

Freddy Kühne zur Wahl von Kramp-Karrenbauer:

Die Wahl von AKK zur Parteichefin erscheint so, als hätten die Delegierten der CDU aus Angst vor dem Aufbruch in neue unsichere Zeiten und neue andere Richtungen das Abziehbild Merkels gewählt. Diese Wahl bringt keine inhaltliche Wende. Die Wahl ist damit zugleich Symptom und Synonym einer CDU, die seit längerem keinen Mut zu Veränderungen aufbringt – und das gerade in einer Zeit, wo diese dringender denn je erforderlich wären.

 

Von Rainer Wendt. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zur Wahl von Kramp-Karrenbauer:

Das sind schon richtige Fragen, die BILD heute stellt, das wollen viele Mitglieder der CDU wissen, die jetzt mit dem Gedanken spielen, der Partei den Rücken zu kehren.
Der Analyse von Professor Werner Patzelt (Link) stimme ich vollumfänglich zu, will aber gerne einige weitere Gedanken zum CDU Parteitag hinzufügen.

Die CDU lässt sich gerade dafür feiern, sich im Vorfeld des Parteitages und bei der Veranstaltung selbst, als Partei der Diskussion und Demokratie präsentiert zu haben. Das stimmt, aber es zeigt auch, dass es 18 Jahre lang genau daran gemangelt hat.

Nur rund die Hälfte der Delegierten hinter sich zu haben, ist genug, gewählt zu werden, aber nicht wirklich viel. Wenn die neue Parteiführung dieses Alarmsignal nicht versteht und „weiter so“ macht, ist das Ende der CDU als Volkspartei besiegelt.

Das wird die linken Ideologen nicht stören. Deshalb ist es die Pflicht der neuen Vorsitzenden, die CDU zusammenzuführen. Tut sie das nicht und bleibt die Parteiführung bei ihrer Politik, insbesondere in der Migrationsfrage, ist auch die Spaltung unausweichlich. Der Weg in die Bedeutungslosigkeit, wie die SPD ihn gegangen ist, ist dann vorprogrammiert.

Es ist nicht zu spät für einen Politikwechsel, aber dieser ist längst überfällig. Die neue Vorsitzende hat dazu die Möglichkeit. Hoffen wir im Interesse unseres Landes, dass sie den Willen und die Kraft dazu findet. Wenn Paul Ziemiak tatsächlich CDU Generalsekretär werden würde, wäre dies jedenfalls ein gutes Signal.

 

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen, Sprecher der Alternative für Deutschland zur Wahl der neuen CDU-Parteichefin:

 

Liebe Leser, die CDU hat gestern bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, und damit ihr eigenes Schicksal besiegelt: Sie hat Merkels Wunschkandidatin Annegret Kramp-Karrenbauer – parteiintern gern AKK genannt – zur Nachfolgerin gekürt. Weiterlesen

Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ?

Die #Deutschen und ihr selbstzerstörerischer #Pakt mit dem #Teufel: #Arbeit s #sklaven ohne #Menschenrechte ?

Wie die deutsche Regierung die deutschen Bürger zu Steuer- und Abgabenzahlern für ins Sozialsystem Einwandernde macht und damit das Wort „Bereicherung“ in sein Gegenteil verkehrt (Frankreich lässt grüßen)

 

 

Arbeitssklaven – Leibeigene – Bildquelle Wikimedia Gemeinfrei

Prolog

Mit Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes am 10. Dezember machen sich die Deutschen
bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte
einfordern werden. Die Kritik wächst. Doch auch die TV- und Politik-Clowns kontern.
Die Kritiker könnten angeblich nicht lesen, was an ihrem Intellekt liege.

 

Von Andreas Köhler

 

Laut „Bild“ soll am 10. Dezember der UN-Migrationspakt verabschiedet werden, womit sich Deutschland zu Gunsten von bevorzugt defizitären Ausländern nachhaltig verändert wird. Mit seiner Unterzeichnung machen sich die Deutschen bereitwillig zu Sklaven aller Menschen aus der Dritten Welt, die nachfolgend ihre neuen Rechte einfordern werden. Doch wie „Bild“ berichtet, wächst die Kritik an dem selbstzerstörerischen Teufelspakt.

Experten laufen weiter Sturm. Insbesondere Rechtsprofessoren sind bezüglich des Migrationspaktes der Überzeugung, die Bundesregierung betreibe eine „suggestive Irreführung“ der Bürger, die man offenbar vorsätzlich hinters Licht führen will. Wie in dunklen Zeiten, von denen wir uns niemals hätten träumen lassen, dass sie noch einmal wiederkehren, nur unter einem anderen Deckmantel.

Zudem werde der Pakt laut Experten und den Regelwerken der Sozialpsychologie eine gewisse Sogwirkung auslösen und die Migration aus den armen Staaten Weiterlesen

Die #Petition gegen den #UN #Migrationspakt ist ein #Renner +++ Die #Verschleppungstaktik der #Parteien ein #Armuts #Zeugnis

Die #Petition gegen den #UN #Migrationspakt ist ein #Renner +++ Die #Verschleppungstaktik der #Alt #Parteien ein #Armuts #Zeugnis 

Bittere Politik mit weiteren bitteren Folgen

 

 

Mitzeichnungsverlauf Stand 25.11.2018 um ca. 15:20  

Von Freddy Kühne

 

Die Petition gegen den UN Migrationspakt ist ein voller und durchschlagender Erfolg: Binnen 4 Tagen haben beinahe schon 70.000 Menschen gezeichnet. Und genau das wird der Grund gewesen sein, warum die Bundesregierung die Diskussion und das Bekanntwerden des Paktes am liebsten komplett verhindert hätte. Nun ist ihr dies nicht gelungen – dank der zahlreichen freien und unabhängigen Blogs in den sozialen Medien und dank einer Opposition im Bundestag, die die Alternativen endlich wieder zur Geltung bringt.

Nichtsdestotrotz wird Weiterlesen

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

#Alice Weidel #und #Peter Helmes: „Lassen Sie uns über #Spenden reden“

Zensur gegen Helmes-Buch über die Finanzaffairen von SPD, DGB und PDS

 

 

DGB-SPD-PDS: Macht Kasse Genossen                     

Foto: Alice Weidel bei ihrer Rede im Bundestag am 20.11.2018 / Youtube Bildschirmfoto

Von Peter Helmes

 

Nun hat auch Google zugeschlagen. Mein Taschenbuch über die verschlungenen und versteckten Finanzen der SED/PDS sowie die abenteuerlichen Finanzwege bei SPD und DGB wurde zensiert – obwohl es bereits seit dem Jahre 2003 auf dem Markt ist.

(Leider kann bei mir nur noch eine pdf-Version bezogen werden, da wir nach der 5. Auflage (100.000 Ex.) keine Neuauflage mehr geplant hatten. Bei einigen Buchversendern finden sich aber noch Restausgaben, z. T. zu „traumhaften“ Preisen.)

AfD-„Penuts“ gegen Sozi-Millionen

Allerdings, viele der im Buch angesprochenen Tatsachen gelten auch heute noch und haben nichts an ihrer Aktualität verloren. Am Beispiel des von den Gegnern dieser Partei ausgerufenen „AfD-Spendenskandals“ wird deutlich, wie sehr die Alt-(gewordenen) Parteien jedes billige Manöver einsetzen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken.

Ich rede aber hier nicht von einzelnen dubiosen Spenden-Eingängen – da müßte ich noch viel mehr Bücher schreiben – sondern von Tricks, Umwegen, Weiterlesen

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der anderen

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um Weiterlesen

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Trick mit dem Migrationspakt +++  Der vierfache Verrat 

 

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?

Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?

Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur Weiterlesen

Nicht mehr ganz dicht: #SPD will #Benzin und #Heizöl deutlich verteuern : #Enteignung #Fahrverbot

Nicht mehr ganz dicht: #SPD will #Benzin und #Heizöl deutlich verteuern : #Enteignung #Fahrverbot

#Fahrverbote reichen nicht mehr: SPD will Grünen Wähler abjagen und mit Verteuerung von Benzin und Heizöl die Masseneinwanderung  in die Sozialsysteme finanzieren

 

 

Bild: Kurt F. Domnik / Pixelio

Von Andreas Köhler

 

Der SPD laufen die Wähler weg – in Scharen. Die Wahlen in Bayern und Hessen waren für die SPD, die längst ihren Focus weg von den Bedürfnissen der eigenen Bürger auf globale Interessen im Ausland richtet, bereits ein Desaster. Laut Welt liegt die SPD in der Wählergunst aktuell gleich auf wie die AfD. Letztere gibt es jedoch erst seit ein paar Jahren.

Da ihr der Vergleich mit der kleinen aufstrebenden Neu-Partei auf Augenhöhe nicht schmeckt, will die SPD unbedingt weiter abrutschen und muss daher ihren Wählern weiter aktiv den „Stinkefinger“ zeigen, so die masochistische Strategie, die bereits bei der gestrigen Bundestagsdebatte zum Thema Migrationspakt ersichtlich wurde, wo sich die besagte, früher einstmals seriöse Partei regelrecht fanatisch für die Öffnung aller Türe und Tore sowie für die weitere Massenmigration und  Massenflutung durch die Dritte Welt ausgesprochen hat.

In ihrem auf Persönlichkeitsstörungen, Psycho-Problemen und Dekadenz basierenden Selbstzerstörungs-Wahn holt die SPD nun weiter aus und setzt zum nächsten selbstzerstörerischen Schachzug an: Nach dem Jubel über neu anstehende Fahrverbote, jetzt auch für Köln und Bonn, will die Neubürger-Partei nun Benzin und Heizöl deutlich verteuern. Das Ziel: Der Benzinpreis soll bis auf 2 Euro pro Liter angehoben werden.

Das Motiv: Die Wählergunst der Grünen durch die Einhaltung der sogenannten Klimaschutz-Versprechens auf sich zu ziehen, kann  Weiterlesen

Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Hans-Georg Maaßen : Die Wahrheit versetzt Teile der Politik und Medien in Hysterie

Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd : 

GroKo-Politiker wollen Maaßen nun entlassen, da dieser zu seiner Bewertung der Chemnitzer Vorkommnisse steht und Teile der SPD als „linksradikal“ brandmarkt.  

 

 

 

Von Jürgen Fritz

 

Nun droht die ohnehin schon schwerst angeschlagene SPD, die inzwischen 13 Prozent-Partei, bei der die Nerven schon zuvor blank lagen, vollkommen auszurasten. Der Grund: Es wurde publik, was Noch-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs über diese Partei, von der nicht wenige schon länger der Auffassung sind, dass sie starke verfassungs-, volks-und demokratiefeindliche Züge trage, sagte. Das muss man gelesen haben, denn Maaßens Beschreibung hat es in sich. Hier seine vollständige Rede im Wortlaut.

VORBEMERKUNG

Es war am 18. Oktober, also vor 18 Tagen, bei einem Treffen europäischer Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, der dieses Mal in Warschau zusammengekommen war. Dort verabschiedete sich Hans-Georg Maaßen nach sechs Jahren aus ihrer vertraulichen Runde und hielt eine kleine Rede, die inzwischen publik wurde. Laut dem Redemanuskript sagte er: Er könne sich auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes vorstellen, nicht nur in der Privatwirtschaft, sondern – Achtung! – „zum Beispiel in der Politik“. In Deutschland sei er ja „als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt“.

Besonders interessant ist, mit welchen drastischen Worten Maaßen die politische Landschaft in Deutschland beschreibt. Über Politiker und Journalisten, die angesichts rassistischer Übergriffe in Chemnitz im September von „Hetzjagden“ gesprochen hatten, empört sich Maaßen aufs Schräfste. Er zieht sogar einen Vergleich zu russischen Desinformationskampagnen. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, was der Präsident des Verfassungsschutzes hier sagt, wie er die aktuelle Situation der schwarz-rot regierten Bundesrepublik beschreibt:

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Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Nach den USA, Australien, Ungarn, Österreich kündigen auch Kroatien, Polen, Dänemark, Japan , Tschechien und weitere Länder an, den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen zu wollen

 

Von Jörg Gebauer

Eine millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Außenministeriums gegen die AfD? Versteckte Parteien-Finanzierung zugunsten der SPD? Freunde berichten, daß an vielen Bahnhöfen und U-Bahnhöfen in Deutschland seit heute Weiterlesen

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

Mit Merkels Sturz ist das Desaster nicht vorbei

 

 

 

Von Edgar Emanuel Roth

Wer hat eigentlich wen erzogen? Angela Merkel die Medien oder diese die Bundeskanzlerin?
Diese Frage beschäftigt mich schon eine ganze Weile. Vielleicht ist es so, dass beide eine symbiotische Beziehung – zum Nachteil des Wählers – eingegangen sind. Ein Schulterschluss, aus dem sich Angela Merkels Kanzlerschaft speist.
Die Kanzlerin setzt eine Politik um, die sich „linke“ und „grüne“ Redakteure im Feuilleton wünschen und dafür erhält sie bedingungslose Rückendeckung beim Machterhalt.

Aus dem Blickwinkel der Absicherung der eigenen Macht ist dieses Verhalten nachvollziehbar. Doch die Frage einer Bundeskanzlerin sollte nicht lauten: Wie organisiere ich meine nächste Amtsperiode? Sondern: Wie löse ich die anstehenden Aufgaben der aktuellen Kanzlerschaft? Und an diesem Punkt ist Angela Merkel regelmäßig überfordert. Ohne eigene Ideen hockt sie in ihrem Bundeskanzleramt und schaut ihrem Koalitionspartner beim Regieren zu. Kennen Sie, lieber Leser, auch nur eine politische Initiative, deren Urheberin Angela Merkel war?

Dann gibt es noch die Momente, wenn die Bundeskanzlerin feststellt, dass sie beim Aussitzen der Probleme auf dem falschen Weiterlesen