Archiv der Kategorie: Bundes-&Parteipolitik

#Thüringen nach der #Wahl: #CDU zwischen DieLinke und AfD: #Zerfetzt sie sich im #Richtungsstreit ?

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#Thüringen nach der #Wahl: #CDU zwischen DieLinke und AfD: #Zerfetzt sie sich im #Richtungsstreit ?

Der Anfang von Richtungsstreit und langsamem Zerriebenwerden zwischen Grünen und AfD hat für die CDU erst begonnen + Merkel könnte als Kanzlerin in die Geschichte eingehen, die die CDU zu Tode regiert hat

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die CDU hat fünf grundsätzliche Probleme. Das Erste:  Sie kann – aufgrund der Geschichte der CDU und ihrer selbst definierten Identität – aber auch aufgrund der Geschichte der Partei Die Linke eigentlich nicht ins Koalitionsboot mit der ehemaligen umbenannten Schießbefehl-und-Mauerbau-Stasi-Partei steigen.

Das zweite Problem ist – aus CDU-Sicht betrachtet: Eine Koalition ausgerechnet mit dem Rechtsaußen-Flügelianer Höcke will sich ein Großteil der CDU nicht vorstellen. Ginge es hier nicht um ausgerechnet den von Höcke geführten Landesverband – sondern ginge es um einen der moderaten Landesverbände , zum Beispiel in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern oder ginge es um Sachsen, Baden-Württemberg oder um Nordrhein-Westfalen: Die CDU würde glatt in die Blaubeere beißen.

So wie einstmals Johannes Rau, seinerzeit SPD-Grande und Landesvater von Nordrhein-Westfalen, vor der Wahl erklärte , er würde niemals in den grünen Apfel beißen – und es danach doch tat: So würde es die CDU auch mit der blauen Beere halten.

Durch die inhaltlich sehr weit rechts exponierte Positionierung sowie häufig  übertriebe pathetische Art und Darstellung – vor allem Selbstdarstellung und Stil – von Höcke dürften es Weiterlesen →

#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer

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#Landtagswahl in #Thüringen: #Gewinner, #Nutznießer und viele #Verlierer

 

 

Von Peter Helmes *

 

Durch das Landtagswahlergebnis in Thüringen sei eine „schwierige Gemengelage“ nach der Wahl entstanden, hörte man von vielen Kommentatoren kurz nach der Wahl. Typisch für die Bestätigung vorgefaßter Meinungen! Wieso „schwierige Gemengelage“? Die Lage ist doch sehr einfach! Aber man muß die innere Distanz aufbringen, die Ergebnisse nüchtern zu betrachten. Deshalb:

Das Ergebnis in aller (versuchter) Sachlichkeit zuerst:  

1.) Es gibt einen(!) Wahlgewinner: Und der heißt Björn Höcke und die AfD. 

2.) Und es gibt einen Wahlnutznießer: Der heißt Bodo Ramelow.

Der magere Zuwachs der Linkspartei reicht nicht, in „Wahlgewinner“-Jubel auszusprechen. 

3.) Es gibt drei klare Wahlverlierer:

– die CDU

– die SPD

– die Grünen

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#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?

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#Wahl in #Thüringen: #AfD #Ergebnis wegen oder trotz #Höcke ?

 

 

Von David Berger *

 

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus anlegen. Und fragen: Wie konnte es soweit kommen, dass die Parteien am linken und rechten Rand zahlenmäßig die Union und die SPD als Volskparteien abgelöst haben?

Das vorläufige amtliche Endergebnis aus Thüringen ist da. Und im Hinblick auf die ersten Hochrechnungen hat sich kaum etwas verändert – außer dass es die Grünen (5,2 %) sicher, die FDP (5.0 %) ganz knapp in den Landtag geschafft haben. Die historisch einmaligen schlechten Werte für Union (21,8 %) und SPD (8,2 %) haben sich ebenfalls kaum verändert. Und als die großen Gewinner können sich die Linke mit 31,0 und die AfD mit 23,4 Prozent sehen. Die „Bild“ spricht von „Schockergebnissen“.

Vor allem junge Menschen wählten die AfD

Höcke erreicht in seinem Wahlkreis weniger Erststimmen als die AfD Zweitstimmen erhalten hat, sein Wahlkreis geht an die CDU

Bei der Analyse der Wahlergebnisse stellen sich natürlich nicht nur Fragen nach der noch vorhandenen Legitimität der Merkel-Koalition, die hier ganz eindeutig abgestraft wurde, nach den Weiterlesen →

Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

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Studierende linksradikale Krakeeler verhindern Uni-Vorlesung von Volkswirtschafts-Professor Bernd Lucke

Kriminelle Horden sind keine „Aktivisten“ oder „Demonstranten“ – Universitäten haben ein Linksextremismus-Problem

 

Von Rainer Wendt *

 

Die Szenen an der Universität Hamburg wecken frische Erinnerungen. An der Goethe Universität Frankfurt a.M. war ich eingeladen, um einen Vortrag über „Polizeiarbeit in der Zuwanderungsgesellschaft“ zu halten. Die Veranstaltung musste aus Sicherheitsgründen abgesagt werden, da Gewalthandlungen drohten. Zusätzlich formulierten linke „Wissenschaftler“ ein mit primitiven Thesen und glatten Lügen gespicktes Pamphlet, das die Kriminellen noch anstachelte.

In der Universität Köln wollten wir über Rechtsstaat und Freiheitsrechte diskutieren, die einladende mutige Professorin der Rechtswissenschaften hatte sich von Drohungen nicht abschrecken lassen. Und so versuchten wir, eine Diskussion zu führen, Weiterlesen →

Deutschland dreht am Rad und Armin Laschet gibt den Hamster

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Deutschland dreht am Rad und Armin Laschet gibt den Hamster

 

 

Der preussische Adler schützt die christliche Kultur in Deutschland. Foto ©Freddy Kühne

 

Von Peter Helmes *

 

Riskieren wir mal einen kurzen Blick in die Tierwelt: Die Zoologie ist reich an den unterschiedlichsten Exemplaren, große, kleine, kuschelige, gemeine, liebe und fleißige. Und dann gibt´s natürlich auch die Nervigen.

Die niedlichen Hamster z.B. buddeln, graben, laufen und schlagen „bei der Arbeit“ in ihrem Hamsterkäfig gerne ordentlich Krach. Diese Eigenschaften müssen sich – jetzt verlassen wir die Zoologie – auch bestimmte Menschen abgeschaut haben. Aber man weiß nicht so recht, ob man sie mögen soll oder nicht.

Homo arminius nervendus

Lassen wir das ´mal einfach so stehen; denn hier geht es um Bedeutenderes, nämlich die Hamster-Menschen der Spezies „homo arminius nervendus“. Besondere Merkmale: Am Rad drehen und die Mitmenschen nerven. So einen kenne ich, und deshalb will ich heute mal mit ihm „spielen“ – wie das Kinder mit Hamstern gerne würden, aber nicht sollten.

Unser Hamster Armin, um den es hier geht, hat eine diebische Freude, wenn er „den Haufen mal so richtig aufmischen“ kann. Und es ist ihm offensichtlich schrecklich gleichgültig, was er dabei anrichtet. Hauptsache, das Rad dreht sich. Und da läßt er keine Sprosse aus. Und wenn Du ihm ein Stöckchen hinhältst, springt er drüber.

Armins Lieblingsstöckchen heißt „AfD“. Da kann er von Herzen Krach schlagen, beißen – und nerven. Der Beifall seiner Artgenossen ist ihm sicher. Das war in meiner politischen Kindheit auch so, legte sich aber bald. Wir jungen JU-Kerle strampelten, krakeelten und traten, was der Gegner hergab. Anschließend lief ich durchs Dorf und ließ mich feiern – „denen hast Du´s aber gegeben“. Geschwollene Brust war dann aber der einzige Lohn für den Krawall!

Bei Armin nicht, er strampelt und tritt weiter, immer druff auf die AfD.

Wer das nicht versteht, versteht „Politik“ nicht. Nur feste „nach unten“ treten – dann kommt man schneller nach oben. Und Armin der Hamster hat´s tatsächlich geschafft! Er hamsterte sich hoch in Weiterlesen →

Spätfolgen von „Wir schaffen das“ ? Kommunen planen Steuer- und Gebührenerhöhungen

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Spätfolgen von „Wir schaffen das“ ? Kommunen planen Steuer- und Gebührenerhöhungen

 

Geld . Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de

 

Von PS

Das sind aber wunderbare Nachrichten, laut einer Studie wollen rund zwei Drittel der Kommunen die Steuern und Gebühren für ihre Bürger erhöhen. Also, neben der geplanten C02 Steuer, der steigenden EEG-Umlage und Stromnetzgebühren und die drohenden Zusatzbeiträge für die gesetzliche Krankenversicherung in 2020, wird die Abgabenlast obendrein mit weiteren Sahnehäubchen zur Geldeintreibung garniert: Anhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer, Erhöhung der Gebühren für Müll, Friedhof und Parken. Der wahre Grund, warum die Kassen leer sind, darf sich jeder denken, zumindest ist Deutschland fast Weltspitze im Bereich höchste Abgaben.

In einem Land, in dem man gerne und teuer lebt, und wenn sich dann noch die wirtschaftliche Lage weiter verschlechtert und auf alle Bereiche sich negativ auswirkt, die Arbeitslosigkeit steigt und Weiterlesen →

Wir sollen verblöden : Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

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Wir sollen verblöden : Die böse Allianz der Destruktion – oder: Die öko-totalitäre Republik formiert sich

 

 

Von Hans-Rolf Vetter *)

 

Zu früh gefreut

Hatte man in den letzten zwei Monaten den Eindruck, dass sich trotz des medialen Trommelfeuers bei mehr als der Hälfte der deutschen Bevölkerung Überdruss und bisweilen sogar tiefste Aversion gegenüber Greta und ihren finanzkräftigen Hintermännern breit zu machen schien, so wurde dies durch die Vorkommnisse des 20. September eindrucksvoll widerlegt.

Egal, ob die USA-Fahrt der bösen Kindfrau ein ziemlicher Flop war, egal, ob die „Hockeyschlägerthese“ zum Klimawandel angezweifelt werden darf oder sich zurecht die Frage stellt, ob nicht das eigentliche systemische Problem Deutschlands darin besteht, dass die Diskussionen um den Klimawandel höhere soziale, technische und wirtschaftliche Zerstörungen herbeiführen werden als der Klimawandel selbst; und auch egal, dass inzwischen immer deutlicher wird, dass hier eine PR-Kampagne abläuft, deren finanzstarke Hinterfrauen und Hintermänner ein systematisches Interesse und noch mehr: als Polit-Junkies eine diebische Freude daran haben, der westlichen Lebensform den Krieg zu erklären, ja, diesen Krieg insbes. den europäischen Gesellschaften nachgerade „alternativlos“ aufzudrängen, die in- und ausländischen „Totengräber der Demokratie“, die „Schredderer der Aufklärung“ und die destruktiven Kräfte des Umsturzes haben nach einer kurzen Irritation noch festeren Tritt gefasst.

Ob es die ästhetisch wie inhaltlich abstoßende Wutrede von einem psychisch defekten Teenager beim UN-Klimagipfel in New York ist, bei der in einer faschistischen Sprachdiktion unverhohlen mit Konsequenzen für die Politiker, die Eltern- und Großeltern-Generationen und die westlichen Staaten gedroht wird; oder ob es der ebenfalls neo-faschistische grün-rote deutsche Gröhlemeyer alias Grönemeyer auf seiner „Tumulttour 2019“ (nomen est omen!) ist:

Da wird nunmehr im Stile von Reichsparteitagen und unter dem Gejohle eines neuen SA-Publikums oder unter dem Beifall von infantilisierten, memmenhaften, masochistisch Erwachsenen, die trotz ihrer teilweise erbärmlichen Charakterprofile vorgeben, die Führerinnen und Elite der Welt zu sein, eine Stimmung wie bei der berühmt-berüchtigten Durchhalte-Rede von Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 erzeugt.

Auf groteske, ebenso aber auch auf eine im Massenwahn unheimlich konsequent formulierte Weise wird der Wille zum „Totalen Krieg“ und zum Endsieg herausgebrüllt, welche Verluste an Weiterlesen →

Zum 30. Todestag von Franz-Josef Strauß

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Zum 30. Todestag von Franz-Josef Strauß

Eine Würdigung in Zitaten

 

Von Peter Helmes*

 

Eine Würdigung in Zitaten

Selbst jüngeren Generationen ist der heute vor 30 Jahren verstorbene ehemalige bayerische Ministerpräsident FJS, wie er oft genannt wurde, ein Begriff, mit dem sich Kraft, Willen und visionäre Gestaltungsgabe verbindet.

Strauß war kantig, aber gradlinig, hart, aber auch sehr charmant, konsequent, aber auch zu Kompromissen bereit. Seine Gegner arbeiteten sich an ihm ab, er ließ sie abprallen.

Sein Intellekt war einzigartig, er war ein Freund der schönen Künste, der Philosophie und der Kultur. Und er liebte das Leben, für das er Gott dankbar war.

Ich vergesse nie, wie er aus dem Stegreif an einem Mittag eine unvorbereitete Rede in Latein hielt – und er hatte ein phänomenales Gedächtnis, hatte nahezu jedes historische Datum parat und erinnerte sich auch an ferne Ereignisse und Gesichter („Sie sind doch der, der am 25. 11. mir in … begegnet ist…“).

Auch rein politisch war mir FJS stets ein Vorbild. Er kämpfte für die soziale Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Allianz und die Bewahrung der nationalen Souveränität (siehe Zitat Möller w.u.).

Ich hatte die Ehre und Freude, für ihn arbeiten und seinen Bundestagswahlkampf 1980 mit-organisieren zu dürfen – eine Erinnerung, die ich niemals vergessen werde.

Ich verneige mich in Ehrfurcht und Dankbarkeit vor diesem großen Politiker.

  1. Oktober 2019, Peter Helmes

 

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Über die linke Schmutzkampagne gegen Mendig: Sie haben ihn in den bürgerlichen Tod getrieben

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Über die linke Schmutzkampagne gegen Mendig: Sie haben ihn in den bürgerlichen Tod getrieben

Das Fundament der Freiheit wird in Deutschland von linken Meinungs- und Kunstschaffenden durch beinahe mittelalterlich anmutende Ausgrenzung Andersdenkender gefährdet

 

Foto: Prof. Meuthen, Prof. Mendig, PR Berater Hunziger ; Quelle: Twitterprofil Jörg Meuthen

 

 

Kurzbericht

Die hessische Filmförderung hat ihren  Leiter Professor Hans Joachim Mendig am Dienstag entlassen, weil er sich im Juli privat zum Mittagessen mit AfD-Bundessprecher Professor Dr. Jörg Meuthen, Co-Parteivorsitzender der stärksten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag und Mitglied des Europaparlamentes getroffen hatte.

Der Druck auf Mendig bis hin zu seiner Entlassung erinnere an Stasi-Methoden der Zersetzung, erklärte Jörg Meuthen. Er hält den Vorgang für symptomatisch für das vergiftete politische Klima in Deutschland. Hessens Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn (Grüne) hatte die Entlassung des Chefs der Filmförderung gemeinsam mit mehreren hundert „Filmschaffenden“ vorangetrieben.

 

 

Dazu lesen Sie eine persönliche Stellungnahme von Jörg Meuthen *

 

Liebe Leser, eigentlich wollte ich zu einem Vorgang schweigen, zu dem ich mich nun doch aus gegebenem Anlass zu äußern gezwungen sehe. Der Vorgang an sich ist an Harmlosigkeit eigentlich nicht zu überbieten, und so sähe ich eigentlich – lebte ich noch in einem Deutschland, das in 14 Merkel-Jahren nicht verrückt geworden ist – keinerlei Anlass, darüber an dieser Stelle zu berichten.

Was jedoch seitens der linksgrünen Kulturszene aus diesem völlig normalen, alltäglichen – und rein privaten, das sei gleich von Anfang an betont! – Vorgang gemacht wird, wie ein völlig absurdes Kesseltreiben gegen einen völlig unbescholtenen Menschen veranstaltet und sein bürgerlicher Tod vorangetrieben wird, lässt mir gar keine andere Chance, als mich nun doch dazu zu äußern. Denn ich bin der „Grund“ des Kesseltreibens gegen diesen Mann.

Was war „geschehen“? Im Juli traf ich mich auf Einladung von Moritz Hunzinger mit ihm und dem mit ihm befreundeten Hans Joachim Mendig in einem Weiterlesen →

#General #Debatte im #Bundestag: #Deutschland ist #Spitze

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#General #Debatte im #Bundestag: #Deutschland ist #Spitze

Alexander Gauland und Alice Weidel antworten auf die Reden der Regierung zum neuen Haushaltsplan + + Grünen-Schreck Klemens Kilic im Interview

 

Von Freddy Kühne

 

Alexander Gauland , Fraktionschef der AfD im Bundestag, antwortet auf die Reden der Mitte-Links-Regierung in Berlin zum Haushaltsplan 2020. Dabei analysiert er zutreffenderweise, dass die Politik der gemäßigt-linken Regierung in Berlin quasi über Bande mit der EU-Zentrale in Brüssel durch die Migrationspolitik dafür sorgt, die Nationalstaaten abzuschaffen.

Dass Deutschland Spitze ist, beschreiben Gauland und auch Alice Weidel : Spitze bei Steuerlast, bei Energiepreisen und der Alimentierung von Zuwanderern in den Sozialsystemen. Inzwischen hat jeder zweite Hartz IV-Empfänger einen Migrationshintergrund. Fast Zweidrittel der sogenannten Flüchtlinge – besser gesagt „Fachkräfte“ –  lebt auf Staatskosten. Allein seit 2015 sind über 2 Millionen junger Männer eingewandert, der Türkei-Deal steht vor dem Bruch, die Balkanrouten sind wieder offen.

Das Lagebild Zuwanderungskriminalität des Bundeskriminalamtes bestätigt indes, dass die Kriminalität durch die ungesteuerte Zuwanderung immens steigt.

Durch die massive Zuwanderung der „Fachkräfte“ auch ins Bildungssystem wird Deutschland bei den internationalen Vergleichstests in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern ständig weiter auf die hinteren Plätze durchgereicht…

75 Prozent der Patente auf künstliche Intelligenz halten die USA, China und Japan. Auf Deutschland entfallen nur 3 Prozent. Und das unter einer angeblichen Physikerin als Kanzlerin.

Die Euro-Rettungspolitik, die Nullzinspolitik der EZB geht alles zulasten der deutschen Steuerzahler und Sparer. Ein  Bankencrash in Europa steht bevor. Deutschland steht am Beginn einer wirtschaftlichen Rezession. Die Regierungspolitik trägt zur Deindustrialisierung der Autoindustrie bei.

Die Infrastruktur bei Straßen , Brücken und Gebäuden verfällt allmählich. Es gibt – aufgrund der durch die Zuwanderung massiv gestiegenen Personalstunden – zu wenig Polizisten, zu wenig Richter. Beim mobilen Internet belegt Deutschland Platz 70 hinter Albanien …

Unsere Autofahrer sollen demnächst mittels CO2-Strafsteuern zwangs-umerzogen werden, darunter auch solche, die sich gar keine neuen Autos leisten können.

Die Umerziehung des Bürgers – weg vom Nationalstaat , hin zum Vielvölker-Supra-Staat, läuft unterdessen bereits in den Schulen und Medien , selbst subversiv in Soaps, mit dem Ziel der Abschaffung der Nationalstaaten. Die freie Meinung soll auch durch Zensurgesetze wie das NetzDG in staatlich vorgegebene politisch-korrekte Meinungskorridore eingeengt und eingezwängt werden.

 

Hören und Sehen Sie selbst !

 

 

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