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#Meinungsfreiheit versus digitale #Überwachung, #Rezo + #Youtube

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#Meinungsfreiheit versus digitale #Überwachung, #Rezo + #Youtube

 

Der Wirbel um Rezo und 70 andere Youtuber hat sich noch nicht  gelegt, da kommen aus dem Bundesinnenministerium neue Vorschläge zur digitalen Überwachung und Ausspähung von Bürgern und Journalisten.

Diese Ausweitung der Befugnisse in der digitalen Welt sieht Reporter ohne Grenzen  als Gefahr für die Pressefreiheit. Die von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geplante Reform ermögliche es, Journalisten digital auszuspionieren, die «Server großer Verlage und Rundfunksender zu hacken, zu durchsuchen» und dabei auch die Identität von Informanten aufzudecken, erklärte die deutsche Sektion der Journalistenvereinigung.

 

Youtuber Rezo indes erklärte sich inzwischen zu einem Gespräch mit der SPD bereit: Der Partei, die maßgeblich für die Einführung des NetzDG und der Überwachung von Facebook und Co. Verantwortung zeichnet, welches  durch die von Ex-Stasi-Zuarbeiterin Annetta Kahane geleitete Task-Force überwacht wird…

Der CDU stellte Rezo die Bedingung, dass diese sich zuvor öffentlich läutern müsse, bevor es zu einem Gespräch kommen könne …

 

 

 Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk

 

Nach der #EU #Wahl : #Quo #Vadis #CDU und #EUropa – Ein paar #Wahrheiten zur #Lage der #konservativen #Kräfte in #Deutschland

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Nach der #EU #Wahl : #Quo #Vadis #CDU und #EUropa – Ein paar #Wahrheiten zur #Lage der #konservativen #Kräfte in #Deutschland

Es braucht neuen Mut, die Freiheit der Bürger gegen eine große Transformation  zu ideologischer Zensur und Meinungslenkung von möglicherweise zukünftigen Grün-Roten Politkommissaren zu verteidigen +++ Etliche Gründungsmitglieder der Grünen waren einst sogar Rechtsradikale

 

 

 

 

Von Peter Helmes

 

 

* Die Diktatur der grün-roten großen Transformation steht bevor

* Eine neue Strategie zur erfolgreichen Verteidigung und Wiederherstellung unserer freiheitlichen Demokratien in den europäischen Nationen tut not

Die Europawahl am 26.05.19 hat gezeigt:

Europa befindet sich einerseits auf einem wackligen, unsicheren Weg. Andererseits hat sich das Volk in zahlreichen europäischen Staaten mit erheblicher Mehrheit gegen die bisherige Politik in Brüssel entschieden.

Von den großen Parteien wurden diese freiheitsliebenden Bürger restlos allein gelassen. Statt unsere Freiheitsrechte als Bürger zu verteidigen, setzten die ehemals den christlich-konservativen Werten verbundenen Parteien den grün-roten Linksideologen nichts entgegen.

Im Gegenteil: Die Führungsclique der CDU um Merkel, „Mini-Merkel“ AKK, von der Leyen, Altmaier usw. kokettiert ganz offen und „unterwürfig“ mit den Freiheitsfeinden und buhlt auf Knien um

die Gunst der Grünen, der Vertreter der totalitären neuen Ideologie vom restlosen Verzicht auf persönliche Freiheiten der einzelnen Bürger – zum Wohle des „Klimas“…

Im Rahmen dieser Entwicklung einer inhaltlich schwachen, strauchelnden CDU verweigern die konservativen Kräfte dieser „neuen SPD“ zu Recht ihre Gefolgschaft:

Sie wollen nicht, daß die 2011 von Merkel in die Agenda der Regierung aufgenommene sog. „große Transformation“ unsere Gesellschaft in eine kollektivistisch ausgerichtete grün-rote und total Weiterlesen →

#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

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#EU #Wahl : #Rechtskonservative #Parteien legen #stark zu +++ #Grüner #Hype bleibt überwiegend eine #deutsche #Rand #Erscheinung +++ #CDU und #SPD verlieren

 

Schwerer Schlag für Merkels GroKo +++ Hervorragendes grünes Agendasetting in Deutschland +++ 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

In Frankreich, Großbritannien , Italien, Polen und Ungarn legen alle Rechtskonservativen Parteien zu und werden stärkste Kraft. Orban´s Partei Fidesz übersteigt in Ungarn gar die 50 Prozent Marke.

Die #German #Angst vor #Atomkraft, #Waldsterben und #Klimawandel bleibt europaweit gesehen eine Ausnahme: Der #grüne #Hype bleibt überwiegend eine deutsche Randerscheinung. Allerdings verstanden es die Grünen mithilfe ihrer im Bildungssystem tätigen Anhänger sehr gut, die Schüler erneut für grüne Ideologien zu instrumentalisieren – bzw sie zu de facto gesetzeswidrigen Demonstrationen während der Schulzeit zu manipulieren und zu mißbrauchen.

In Schweden , von wo der pseudo-öko-messianische Greta-Thunberg Hype ausging, verlieren die Grünen an Zustimmung, während sie in Deutschland massiven Zulauf von vormaligen CDU und SPD Wählern bekommen.

Die Schmutzkampagnen mit dem zwei Jahre alten konservierten Ibiza-Video schadet der FPÖ in Österreich zudem wenig: Die FPÖ verliert nur knapp 2 Prozent. Die Hauptstossrichtung der Anti-FPÖ Kampagne sollte wohl eher gegen die deutsche AfD gerichtet sein, weswegen sie auch in linken deutschen Medien publiziert worden ist.

Angesichts der systematischen linksradikalen Gewaltwelle und der massiven medialen Hasskampagne von Linken gegenüber Rechtskonservativen in Deutschland gewinnt die AfD in Deutschland dennoch moderat gegenüber der EU-Wahl in 2014 hinzu, verliert aber ca. 1,2 Millionen Wähler seit der Bundestagswahl 2017 an die Nichtwähler. Einen Teil des Verlustes dieser Wähler muss sich Weiterlesen →

#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

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#Heiko #Schrang: Die #Lügen hinter der #Europawahl

 

 

 

 

 

 

Zur anstehenden EU-Wahl 2019 schreibt Der Tagesspiegel: Der EU drohe durch den Rechtspopulismus eine Zerreißprobe; bei der Wahl stehe der Fortbestand der EU auf dem Spiel. Kritik wird also als Rechtspopulismus oder sogar Fake News gebrandmarkt. Doch ist es tatsächlich angebracht, jede kritische Stimme mit solchen Schlagworten anzuschwärzen und deshalb nicht anzuhören? Heiko Schrang lädt in seinem gut zehnminütigen Video ein, kritische Stimmen erst einmal unvoreingenommen zu hören und das Gesagte fundiert zu prüfen.

 

Weitere Lektüre

Die Mittelschicht wird abkassiert: Nach der EU-Wahl kommt das große Beben

ERT – European Roundtable of Industrialists / Lobbypedia

Gipfeltreffen des Populisten-Bashings

EU-Wahl 2019: Abschaltung des Wahl-O-Mat und Alternativen zum Wahl-O-Mat

Wahl Swiper 2019

EuroMat 2019

You-Vote-EU

#SPD erneut auf #Irrweg: #CO2 #Steuer ist #unverantwortlich +++

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#SPD erneut auf #Irrweg: #CO2 #Steuer ist #unverantwortlich +++ 

SPD und Grüne mit Angst- und Panikmache vor dem Weltuntergang auf Steuererhöhungs-Tour

 

Wer an das Geld anderer Leute will, muss schon kreativ sein , auf die Tränendrüse drücken oder gar gleich den ganzen Planeten retten wollen +++ Drunter her tun es die Grünen und Roten wohl nicht mehr

 

Von Peter Helmes *

 

Es ist immer wieder dasselbe in der Politik: Gibt es ein Problem, schreit man gerne nach Steuererhöhungen – nach dem alten sozialistischen Glauben, daß man mit Geld Berge versetzen könne.

Wir reden hier aber über das Geld der Bürger. Und da graust es mich immer wieder, wenn ich sehen muß, wie gerade die „Partei der kleinen Leute“ – was sie längst nicht mehr ist – dem geschundenen Steuerbürger in die Tasche greifen will.

Es klingt ja so einfach. „Hasse Geld, kanze Dir alles kaufen, sogar das Klima!“

Für wie doof halten die Sozis die Menschen? Ganz oberschlau wirbt die SPD dafür, den Ausstoß von Treibhausgasen etwa über Sprit und Heizöl zwar teurer zu Weiterlesen →

#Boris #Palmer #entlarvt die #totalitäre #Gesinnung der #Grünen und #Linken

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#Boris #Palmer #entlarvt die #totalitäre #Gesinnung der #Grünen und #Linken

Der linksgrün ideologische Wahnsinn scheint bereits Normalität zu sein +++ Werbung der Deutschen Bahn als  „Umerziehung“ und „Konditionierung“… ??

 

 

 

Von Riccardo Gudenzi

 

Boris Palmer ist ein Sozialist und Kulturmarxist, das hat er oft genug gezeigt. Nur ist er eben nicht ganz so doktrinär wie seine grünen Genossen. Er ist nur ein weiterer Jakobiner, Danton, der auf dem Schafott landet.

Was sich grade um ihn abspielt, die Äußerungen der grünen Politkommissare, enthüllt den totalitären Kern linksprogressiven Denkens. Wenn Habeck und Baerbock von „Zusammenhalt der Gesellschaft“ sprechen, auf sanfte und sozialverträgliche Weise Rede- und Denkverbote erteilen, dann möchte man sich die Augen reiben, was aus den Enkeln der 68ern geworden ist, den Revoluzzern, die Vorlesungen sprengten, Sit- und Teach-ins abhielten, den eigenen Eltern vehement widersprachen. Weiterlesen →

Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

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Die #politische #Instrumentalisierung des #Verfassungsschutzes +++ Der #Lob #Gesang der #FAS auf #Haldenwang

Eine Nachbetrachtung zur politisch motivierten Enlassung von Hans-Georg Maaßen als Chef des Verfassungsschutzes und die von der linken politischen Seite* unter Merkel durchgesetzte Wahl von Thomas Haldenwang als seinem Nachfolger

 

 

Von Hans-Bernd Ulrich

 

Der Lobgesang auf Haldenwang in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 31. März ist einfach nur peinlich. Besagter Artikel von Konrad Schuller über den neuen Präsidenten des Verfassungsschutzes von Merkels Gnaden liest sich wie eine Schmalz triefende Laudatio. Der kritische Leser vermisst die nötige objektive Distanz. So unterschlägt der FAS-Autor die hinlänglich bekannte Tatsache, daß Herr Haldenwang bei der Besetzung des Postens  als oberster Verfassungsschützer nur die zweite Wahl war. Denn der erste Vorschlag des Ministers Seehofer zur Neubesetzung des Amtes, nämlich besagter Armin Schuster, Weiterlesen →

#Bundestag setzt #Anti #Israel #Politik weiter fort

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#Bundestag setzt #Anti #Israel #Politik weiter fort

FDP-Antrag zur Beendigung des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN wurde von der AfD unterstützt !

CDU, SPD und Linke stimmten dagegen einheitlich gegen den Antrag.

 

Foto: MdB Uwe Kamann

 

 

 

„In Israel ist mit Enttäuschung registriert worden, dass im Deutschen Bundestag ein Antrag der FDP, der ein Ende des anti-israelischen Abstimmungsverhaltens Deutschlands in der UN-Generalversammlung forderte, klar abgelehnt wurde. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 408 Abgeordnete gegen den Antrag, 155 dafür und 65 enthielten sich. CDU, SPD und Linke stimmten einheitlich gegen den Antrag. Nur der CSU-Abgeordnete Dr. Hans-Peter Friedrich und Michael Leutert von den Linken stimmten entgegen ihrer Fraktionslinie mit „Ja“. Die Grünen enthielten sich. Neben der FDP stellte sich nur die AfD geschlossen hinter den Israel-Antrag (81 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen). Bundeskanzlerin Angela Merkel war abwesend und Weiterlesen →

#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

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#Wikipedia #Donnerstag #offline: #Letzte #Chance: #Protest gegen #EU #Urheber #Rechts #Reform

Neues EU-Urheberrecht bedroht Meinungsfreiheit und Wettbewerb im Internet

 

 

5 Millionen Petitionsteilnehmer, 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, Wirtschafts- und IT-Verbände , Internetpioniere, Journalistenverbände kritisieren neues Urheberrecht

Auch AfD und  Werte-Union sprechen sich für Verschiebung des neu geplanten EU-Urheberrechts aus

 

 

 

Bildschirmfoto Wikimedia Startseite am 21. März 2019

 

 

 

Am heutigen Donnerstag schaltet Wikipedia seine Seite ab ! Wikipedia demonstriert damit gemeinsam mit fünf Millionen Petitions-Unterstützern, mit 145 Bürgerrechts- und Menschenrechtsorganisationen, mit Wirtschafts- und IT-Verbänden (wie Bitkom und dem Chaos-Computer-Club), mit Internetpionieren, Journalisten und Kreativschaffenden gegen die Einführung des neu reformierten EU-Urheberrechts in seiner jetzt vorliegenden Fassung.

Auch die größte Oppositionspartei im Bundestag – die  Alternative für Deutschland  – spricht sich wie schon bei der Einführung des Zensurgesetzes Netz DG gegen die weitere Einengung der Weiterlesen →

#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

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#Zweifel an der #Strategie der EVP – Oder: #Orban s #Wert #Treue versus #EVP Werteverlust

Wer vertritt noch die wahren Werte des christlichen Abendlandes ?  ++  Verbleibt die ungarische Fidesz bei der EVP ? ++ Strategische Gedanken zur Europawahl

 

 

Von Peter Helmes*

 

Mageres strategisches Denkvermögen der EVP

Schon bei der Frage zur Haltung der Unionsparteien gegenüber der AfD wurde (und wird weiterhin) klar, daß den Christdemokraten der Sinn einerseits für Toleranz, andererseits für strategisches Denkvermögen abhandengekommen ist. Außer einem kategorischen NEIN fällt ihnen nichts Konstruktives ein. Es wird also weiter Front gegen die AfD genau so wie gegen Orbán bzw. seine Partei Fidesz gemacht, und die politischen Wettbewerber reiben sich vergnügt die Hände über so viel Borniertheit.

Die sozialdemokratisierten Christdemokraten irren sich gewaltig. Ihr gebetsmühlenartig wiederholtes Mantra, ihre programmatischen Wurzeln stammten auch aus Weiterlesen →