Schlagwort-Archive: EU

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

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#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf Weiterlesen →

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der #Migrationspolitik zahlen“

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Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen“

Kommentare zu Merkels Rede vor dem Europaparlament von Ulrike Tribesius (MdEP) , Nigel Farrell (MdEP) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär)

 

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Merkels Klebstuhl im Kanzleramt und ihr gewissenloser Tritt ans Schienbein der deutschen Nation

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Merkels Klebstuhl im Kanzleramt und ihr gewissenloser Tritt ans Schienbein der deutschen Nation

 

 

Von Peter Helmes *

 

Angela Merkel plant einen langen Abschied. Auf Deutsch: Sie klebt an der Macht und will sie bis zur letzten Sekunde auskosten. Erst zur nächsten Wahl will sie das Kanzleramt räumen. Die Frau, die meist als berechnend („kühle Physikerin“) dargestellt wird, könnte sich diesmal verrechnen. Ihre Hinhaltetaktik ist zu durchschaubar. Es geht ihr mitnichten um eine Änderung der Politik. Denn bleibt sie im Amt, bedeutete das dann drei3 Jahre „weiter so“ – auch mit offenen Grenzen. Drei Jahre lang, bis die Wahlperiode abgelaufen ist und ohnehin neu gewählt wird.

Erst das ganze Elend und der unübersehbar zunehmende Niedergang ihrer Autorität hat sie dazu gezwungen, jetzt ihr parteipolitisches Ende anzukündigen. Die Kanzlerin hat jedoch mit ihrem Entscheid, weiterhin am Kanzleramt festzuhalten, die Chance eines glanzvollen Abgangs endgültig verpaßt. Sie glaubt hingegen, es wäre eine letzte Möglichkeit, den Rest einer Kontrolle über das behalten zu können, was jetzt noch kommt. Stattdessen muten ihre Ankündigungen eher als ein Manöver an, das die verbliebene Macht noch so lange wie möglich in die Zukunft hinüberretten soll. Der Verzicht auf das Parteiamt ist ein Blitzableiter; denn den Parteivorsitz hat sie von Anfang an als Machtgaranten besetzt, konnte aber mit der mit diesem Posten verbundenen Partei nie richtig ´was anfangen.

Nein, nein, ich kaufe ihr die „Aufopferungsrolle“, die uns ihr Brief vorgaukelt, nicht ab. Die Wirklichkeit, brutaler ausgedrückt, lautet nämlich: Merkel wollte und will ein Mißtrauensvotum verhindern, das ihr einen schmählichen Abgang bereitet hätte. Und – was ebenso schwer wiegt: Weiterlesen →

Der Angriff der Grünen

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Der Angriff der Grünen

Während der Bürger die Grünen noch für eine ökopazifistische Partei hält, hat sich diese längst für Kriegseinsätze in Afghanistan ausgesprochen, arbeitet an der Vernichtung von Arbeitsplätzen in der deutschen Automobil- und Braunkohleindustrie, tritt für übertriebene und praktisch nicht durchführbare Fahrverbote , eine Politik der absolut ungebremsten , unkontrollierten Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme uva. ein.

von Freddy Kühne

 

 

 

Wie kommt es nun zu dem unglaublich rasanten Aufstieg der Grünen binnen weniger Monate ?

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The #Global #ImPact Of #Migration

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The #Global #ImPact Of #Migration 

Der Globale Einschlag Der Migration

Von Beatrix von Storch / Freddy Kühne / Jörg Gebauer


Von Beatrix von Storch

Anfang Dezember soll in Marokko der sog. UN-Migrationspakt von allen Staaten unterschrieben werden. Der Pakt ist der Form nach eine viele Seiten umfassende Resolution. Mit solchen Resolutionen, sog. „soft law“, bauen die internationalen Organisationen politischen Druck auf die Nationalstaaten auf, um ihre ideologische Agenda durchzusetzen.

 

Anfang Dezember soll in Marokko der sog. UN-Migrationspakt  von allen Staaten unterschrieben werden. Der Pakt ist der Form nach eine viele Seiten umfassende Resolution. Mit solchen Resolutionen, sog. „soft law“, bauen die internationalen Organisationen politischen Druck auf die Nationalstaaten auf, um ihre ideologische Agenda durchzusetzen.

So besteht der „Migrationspakt“ nicht nur aus viel Wortgeklingel, sondern enthält – versteckt zwischen schön klingenden Formulierungen (nachhaltig, kindersensibel etc.) – viele brisante Forderungen, mit Weiterlesen →

Migrations-Pakt versus UNO ! UN-Pläne stoppen !

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Migrations-Pakt versus UNO  ! UN-Migrationspakt JETZT STOPPEN!

Der UN-Migrationspakt verstösst gegen die geltende UN-Menschenrechsentschließung !

Tichys Einblick: Migrationspakt bedeutet , Zitat „bedingungslose Kapitulation“ !

 

Kanzlerin Merkel plant die Unterzeichnung des UN-Migrationspaktes Anfang Dezember. Diese Unterzeichnung kommt faktisch einer Selbstaufgabe der Nation gleich !  Der Pakt gibt über die jetzt schon bestehenden Möglichkeiten der Genfer Konvention und des Asylgesetzes darüberhinaus  noch mehr Menschen das Recht auf Einwanderung nach Europa: damit wird sich die Migrationskrise in die Sozialsysteme verstärken !

 

Petition „UN Pläne stoppen“

Bitte Unterstützen Sie die Petition gegen den UN-Migrationspakt ! JETZT ! Zu erreichen durch Klick auf das Bild

 

von Jörg Gebauer

 

Hört, hört: Der Migrations-Pakt (der UNO !) verstößt gegen die aktuelle Beschlußlage der UNO… > Lesen Sie einmal die Entschließung der UN-Menschenrechts-Kommission vom 17. April 1998:

Bevölkerungs-Transfers sind nämlich grundsätzlich rechtswidrig. Und wie ist die Rechtswidrigkeit begründet?

Hier der entsprechende Auszug, Zitat: 

„Rechtswidrige Bevölkerungs-Transfers umfassen eine Praxis oder eine Politik, die den Zweck oder das Ergebnis haben, Menschen in ein Gebiet oder aus einem Gebiet zu verbringen, sei es innerhalb internationaler Grenzen oder über Grenzen hinweg ohne die freie und Weiterlesen →

Die Stimmung in jüdischen Gemeinden ist Richtung AfD gekippt

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Die Stimmung in jüdischen Gemeinden ist Richtung AfD gekippt

 

Der Mitinitiator der Initiative »Juden in der AfD«, Wolfgang Fuhl, sprach mit der »Freien Welt« über die Schnittmengen zwischen konservativen Juden und der AfD sowie über die Kritik des Zentralrates an der Initiative.

Foto: mit freundlicher Genehmigung von Wolfgang Fuhl

 

Wolfgang Fuhl, Jahrgang 1960, ist seit 2013 Mitglied der der Partei Alternative für Deutschland und war stellvertretender Vorsitzender der jüdischen Gemeinde in Lörrach, Delegierter zum Oberrat der Israeliten Badens und zwischen 2007 und 2012 dessen Vorsitzender. Von 2009 bis 2012 war er Mitglied im Direktorium des Zentralrates der Juden in Deutschland. Seit 2011 ist er Träger des Landesverdienstordens von Baden-Württemberg.

Freie Welt: Was war Ihre persönliche Motivation, sich in der AfD zu engagieren?

 

Wolfgang Fuhl: Im Jahr 2013 hatte ich große Befürchtungen um die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Der Bruch von Gesetzen durch staatliche Vertreter alarmierte mich. Die Sorgen um die Zukunft Deutschlands und um die Zukunft meiner Kinder und Enkelkinder bewogen mich für das Engagement.

 

Als Beispiele:

 

Staatliche Hehlerei, etwa durch den Kauf von geklauten Steuer-CDs ohne rechtliche Grundlage. Auch die damals noch bei der AfD schwach ausgeprägte Islamkritik, sowie der Einsatz für Meinungsfreiheit, Volksentscheide und das Zuwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild überzeugten mich.

 

Beispiele für den Verlust von Rechtsstaatlichkeit die mich zur AfD brachten: Bundestagsvizepräsident Thierse als Straßenblockierer, der von der Polizei weggetragen werden musste und dafür von den Medien gefeiert wurde! Bruch der Maastricht-Verträge – Eurorettung – Bankenrettung.

 

Der moderne Pranger, am Beispiel von Postchef Zumwinkel, der vor laufender Kamera wie ein Weiterlesen →

Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für Alle – Dank Massenmigration

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Das Märchen von der sicheren Rente – Altersarmut für Alle – Dank Massenmigration

 

Bernd Kasper / Pixelio

Von Hanno Vollenweider*

 

Fangen wir zuerst mit den weniger schlechten Nachrichten an, denn es wird die wenigsten Leser betreffen: Sie kommen nächstes Jahr ins Rentenalter? Na, dann tun Sie mir leid, denn ab 2018 steigt der steuerpflichtige Anteil für Menschen, die erstmals Rente beantragen. Super, oder? Ein Leben lang gebuckelt und an den Staat gelöhnt und dann wird das Wenige, was aus den eingezahlten Beiträgen noch als Rente ausgeschüttet wird, gleich noch mal versteuert. Tja, so ist das halt in Deutschland – steuerfrei gibt’s hier nur für andere.

Das Ganze liegt daran: Seit dem 1.1.2005 wird die sogenannte „nachgelagerte Besteuerung“ umgesetzt. Heißt im Klartext, dass das, was Sie für Ihre Altersvorsorge einzahlen, schrittweise steuerfrei wird. Im Gegenzug müssen Sie auf Weiterlesen →

Hat Deutschland an die Europäische Union bereits mehr gezahlt als Reparationen nach dem ersten Weltkrieg ?

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Hat Deutschland an die Europäische Union bereits mehr gezahlt als Reparationen nach dem ersten Weltkrieg ?

„Die Bundesregierung stärkt nicht den Zusammenhalt, sondern spaltet das Land“

 

 

Prof. Dr. Harald Weyel / Bildschirmfoto Youtube

 

 

von Harald Weyel *

„Die Bundesregierung preist ihren Haushaltsentwurf als Verbesserung der Zukunftsperspektiven Deutschlands und Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft. Aber bei solchen Leerformeln wie ‚Zukunftsperspektiven‘ und ‚Zusammenhalt‘ muss man hellhörig werden, wenn man sich erinnert, welche großen Probleme die Bundesregierung mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit hat. Die traurigen Ereignisse der letzten Tage und Wochen und deren Kommentierung durch die Bundesregierung haben zum wiederholten Male deutlich gemacht: Die Bundesregierung stärkt nicht den Zusammenhalt, sondern spaltet das Land, indem sie bei der inneren Sicherheit den Zufall gewähren lässt und Bürger dieses Landes stigmatisiert, die auf diese Missstände hinweisen.

Gleichzeitig inszeniert sie ein absurdes Theater auf EU-Ebene, um von der Tatsache abzulenken, dass Weiterlesen →

Broders Spiegel : Hat die EU keine Ahnung von Europa ?

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Broders Spiegel: Hat die EU keine Ahnung von Europa ?

In der EU explodieren die Kosten weiter, Milliarden über Milliarden an Anleihekaufprogrammen, bald 1 Billion Euro von Krediten der Bundesbank an die EZB zur Vorfinanzierung des deutschen Exports in die südlichen Euroländer, und und und…

 

 

 

Hinzu kommt das Überkonstrukt in Europa, dass die EU-Kommission zugleich Legislative wie Exekutive ist, ohne jegliche demokratische Legitimation, desweiteren die hohe Staats- und Bankenverschuldung, die sozialistische Gleichschaltung aller Weiterlesen →