An dieser Stelle möchten wir uns bei unseren Lesern und Autoren bedanken und Ihnen und Ihren Familien viel Kraft, Freude, schöpferische und schriftstellerische Kreativität , Mut und Gesundheit für die Herausforderungen des neuen Jahres 2016 wünschen.
Thank You to All Reader and Autors. We wish you and your families all power, cappiness, creative labour , courage and health for the challenges in 2016.
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Tusk versus Merkel: „Mutti, ich bin nicht schuld ! Die AfD war`s !
Von Peter Helmes
Ursache und Wirkung verwechselt – fatale Blindheit der „Europäer“
Was machen wir in Deutschland da: Arme ausbreiten, „willkommen“ rufen, Augen schließen? Ganz so sieht es aus. Wir verwechseln Ursache und Wirkung, vor allem in der Flüchtlingsfrage, und schieben die Schuld denen zu, die darauf hinweisen, daß unsere Politik, gelinde gesagt, fragwürdig ist. Das erfahren gerade EU-Ratspräsident Tusk und die AfD. Letztere soll wohl von den Merkel zugeneigten Medien nebst sämtlichen politisch korrekten Politikern zum Bösewicht und „Buhmann für alle Fälle“ aufgebaut werden.
Donald Tusk
Ausgerechnet Tusk, der „große polnische Freund Merkels“, wurde in einem Gespräch mit der Kanzlerin deutlich. Natürlich fallen – ein Reflex wie gegenüber der AfD – die Gutmenschen über ihn her. Man wirft ihm vor, er verlange eine Kehrtwende in der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Tusk habe sich auf die Seite jener Regierungen in Osteuropa geschlagen, die sich mit aller Macht gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen stemmen, und der AfD geholfen.
Mutti allein zuhaus
Was Tusks Forderung für Europa bedeutet, lesen wir sehr deutlich in der Magdeburger Volksstimme (4.12.15): „Das hat es noch nicht gegeben: Der EU-Ratspräsident stellt sich in einer fundamentalen Frage offen gegen einen deutschen Regierungschef. Nach dem scharfen Widerstand aus Osteuropa, der Überforderung der südlichen EU-Staaten, der Verschärfung des Asylrechts in Schweden und der Abkehr Frankreichs von der deutschen Linie ist nun ein EU-Spitzenrepräsentant auf den Abschottungskurs eingeschwenkt. Die immer wieder beschworene europäische Lösung ist damit faktisch erledigt.Merkel steht mit ihrer Position in der EU auf verlorenem Posten.“
Syrien: russische Eingriffe sorgen für mehr Flüchtlinge nach Europa
Die russische Vorgehensweise in Syrien wird nicht für weniger, sondern für mehr Flüchtlinge nach Europa sorgen.
von Freddy Kühne
Das Bombardement von , Zitat, „gemäßigten Rebellengruppen*“ Zitatende, die das Assad-Regime schon bekämpften, bevor es überhaupt eine IS-Terrorgruppe gab, wird zur Solidarisierung dieser gemäßigten Rebellen mit den IS-Terroristen führen – und damit den Radikalismus gegen Assads menschenverachtende Diktatur verschärfen und auch generell zur Stärkung des islamischen Fundamentalismus in der Region beitragen.
Russland erreicht mit dieser Vorgehensweise zwar eine Stärkung Assads, aber keine langfristige Stabilisierung Syriens als Gesamtstaat. Stattdessen forciert Moskau die Zer- und Absplitterung vieler Teile von Syrien.
Das Atom-Abkommen mit dem Iran stößt in Israel auf allergrößte Skepsis.
von Freddy Kühne
Die Atom-Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht aufzusteigen: die nuklearen Fähigkeiten und Anlagen Irans würden durch das Abkommen nicht nachhaltig eingeschränkt. Sollte sich das iranische Regime dazu entscheiden, Teile der Vereinbarung zu hintergehen, könne es in wenigen Wochen , spätestens jedoch binnen einen Jahres die Atomwaffe in Händen halten.
Wappen Israels (gemeinfrei)
Israel behalte sich daher von nun ab das Recht vor – auch ohne Rücksprache mit den befreundeten Weltmächten USA und Deutschland – notfalls militärisch gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen.
Die Mär von der alleinigen Kriegsschuld Deutschlands
oder
Die Entlarvung des Schuld-Komplexes und seiner Folgen
In der politischen Diskussion mit eher linksdenkenden Zeitgenossen passiert es: da fällt der Satz „Wir Deutschen haben Europa und die Welt zweimal in den Krieg gestürzt.“ – Mit dieser „Begründung“ soll pauschal dann jeglicher Patriotismus im Keim erstickt werden.
Aber stimmen diese pauschalen Aussagen tatsächlich?
von Freddy Kühne
Der Beginn des 1. Weltkriegs ist weder die Hauptschuld noch die alleinige Schuld Deutschlands gewesen. Der 1. Weltkrieg ist vielmehr ein kollektives Versagen der Diplomatie der europäischen Herrscherhäuser – von Russland, Österreich-Ungarn über Deutschland bis Frankreich: sowohl Russland, als auch Österreich-Ungarn und ebenso Frankreich erhofften sich Vorteile aus einem Krieg: Österreich-Ungarn wollte das orthodoxe Serbien bestrafen, welches sich gegen ein großkroatisches katholisches Königreich wehrte. Russland wiederum wollte Serbien unterstützen und sah in einem möglichen Krieg willkommene Ablenkung von seinen eigenen Eroberungen im Schwarzmeerbereich. Frankreich widerum stärkte Russland den Rücken, um Deutschland in die Zange zu nehmen. Deutschland unterstütze Österreich-Ungarn und ging vor allem deswegen in den Krieg, weil man befürchtete, wenn man zuwartet, dass man von Frankreich und Russland in die Zange genommen wird und dann erneut- wie von 1806 bis 1871 – von Frankreich überrannt werden könnte.
Bild rechts: Spiegelsaal von Versailles. Ratifizierung des „Friedensvertrags“ im Mai 1919.
So lehnte z.B. auch der US-Kongress die Ratifizierung des Vertrages nach dem 1. Weltkrieg ab, welcher Deutschland die Alleinschuld auferlegte: etliche Kongress-Abgeordnete sahen in dem Vertragsentwurf von Versailles , welcher Deutschland die alleinige Schuld für den 1. Weltkrieg zuordnete, schon direkt nach Kriegsende 1919 die Grundlage und Ursache für einen möglichen neuen Krieg von Seiten Deutschlands gegebenund lehnte die Ratifizierung daher ab – obwohl der US-Präsident den Vertrag dann dennoch ebenso wie die anderen Staatenlenker unterschrieb. Nichtsdestotrotz – also trotz der Warnungen des US-Kongresses und auch trotz der Warnungen des britischen Premiers – wurde im Vertrag von Versailles Deutschland die alleinige Schuld zugesprochen. Diese Sichtweise über den ersten Weltkrieg bestätigen auch namhafte nichtdeutsche Historiker, wie der Brite Christopher Clark in seinem Buch „The Sleepwalkers“ , sowie der deutsche Politikwissenschaftler Herfried Münkler in „Der Große Krieg“. Der deutsche Historiker Holger Afflerbach stellt fest „Die Deutschen tragen Schuld am ersten Weltkrieg. Aber nicht mehr als andere“. (Holger Afflerbach, „Schlafwandelnd in die Nacht“)Weiterlesen →
Eine erneuerte Partnerschaft mit Russland – Aus kulturstrategischer Perspektive
Russland – Quelle Wikimedia Commons
Die gegenwärtige Eskalation in den Beziehungen Russlands zum Westen wird, sofern nicht effektiv gegengesteuert wird, langfristig fatale Folgen für den Erhalt der abendländischen Kultur haben. Russland ist zu wichtig hinsichtlich der Eindämmung des Islamismus und als geostrategischer Sperrriegel gegen diesen im Kaukasus und in Mittelasien.
Russland muss unverzüglich seine expansionistische Politik in Osteuropa einstellen/revidieren. Die jüngst verabschiedete Militärdoktrin ist ein strategischer Irrtum, der dringend zu korrigieren ist. Der Westen bzw. die NATO muss sich auf ihre Kernrolle als Verteidigungsbündnis refokussieren, ihre Verteidigungsfähigkeit erheblich erhöhen und eine weitere Expansion in Osteuropa einstellen. Die NATO wird an ihrer derzeitigen Ostgrenze verteidigt, nirgendwo sonst.
In Berlin droht mit den Gesprächen zur Bildung einer Großen Koalition die reale Gefahr , dass erfolgreiche Reformen der Vergangenheit wie die Agenda 2010 zurückgedreht werden und mit Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes steigende Arbeitslosigkeit – vor allem in östlichen Regionen. Berlin läuft damit Gefahr , erfolgreiche Reformen der Vergangenheit zu verspielen und die Rolle rückwärts zu machen.
In Paris dagegen war man weder in der Vergangenheit unter Sarkozy und erst Recht nicht unter Hollande fähig, strukturelle Reformen einzuleiten. Seit 2009 wurden in Frankreich über 1000 Fabriken geschlossen. Und jede Reform wird durch massenhafte Proteste unter dem historischen Banner der „französischen Revolution“ verhindert. Damit wird das Banner der französischen Revolution benutzt, um Veränderungen und Reformen in der heutigen Zeit zu verhindern.
So verwundert es nicht, dass der Internationale Währungsfonds IWF in Planspielen die Einführung einer Sparer-Steuer durchdenkt. Mit dieser ließen sich alle Sparer der Eurozone in einem Schlag zur Schuldensenkung der Staaten heranziehen. Perfide dabei: die Kleinsparer werden damit auch zur Kasse gebeten und finanzieren damit indirekt das große Spielcasino, dass die Banken, Investoren und Staaten in den letzten 25 Jahren gespielt haben.
Doch würde dies nur einen Einmaleffekt auslösen und die Strukturprobleme und Wettbewerbsschwächen in Südeuropa und Frankreich nicht lösen. Ebensowenig würde dadurch eine Möglichkeit zur Währungsabwertung für den strukturschwachen Süden gegeben, solange an der Einheitswährung festgehalten wird.
Sollte die politische Großwetterlage in Deutschland und Staaten wie Niederlande und Österreich sich nicht ändern, und die Altparteien weiter an dem politischen Projekt Euro festhalten, dann führt das zu weiteren wirtschaftlichen und finanziellen Spannungen in der Eurozone – und in der Folge entweder zu Volksaufständen oder zu einem europäischen Zwangssystem eines dauerhaften Finanzausgleichs.
Ein spannender Vortrag von Prof. John Lennox – ein ehemaliger Kollge von Richard Dawkins – zum Thema Naturwissenschaft und Glaube. Im historischen Kontext stellt sich die spannende Frage – nachdem der atheistische Ostblock zusammengebrochen ist – wird Europa christlich, atheistisch oder gar islamisch werden?
Im Raum Oxford und auch in Frankreich oder auch in Belgien dehnt sich der neue Atheismus aus. Prof. John Lennox nimmt Stellung als Christ und Naturwissenschaftler zu den Diskussionen.
Der frühere Bundesverfassungsrichter Di Fabio – damals zuständig für die Europafragen – ist der Auffassung, dass das Verfassungsgericht in Karlsruhe die Politik notfalls zum Austritt aus dem Euro auffordern muss, sofern die Staatsfinanzierung durch die Notenpresse/Zentralbank stattfindet.
Lesen Sie dazu mehr in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: Di Fabio: Notfalls muss Deutschland aus dem Euro aussteigen.
Die neue Partei Alternative für Deutschlands verlangt im übrigen nicht die sofortige Euroauflösung, wie Herr Prof. Hankel annimmt, sondern sie fordert die Einführung von nationalen Parallelwährungen zum Euro, um wieder die Möglichkeit der Auf- und Abwertung von Währungen gemäß ihrer Wirtschaftskraft einzuführen. Auf diesem Hintergrund ist auch die Aussage der Alternative für Deutschland zu verstehen, „Deutschland braucht den Euro nicht“ und „die Wiedereinführung der D-Mark darf kein Tabu sein“.
Bei der Euroeinführung hat Bundesfinanzminister Waigel im übrigen das Nein des Zentralbankrates der Bundesbank nicht akzeptieren wollen.. Bei der Zusammenstellung der Eurogruppe hätte weder Griechenland noch Italien dabei sein dürfen. Doch die Franzosen haben die Bundesrepublik erpresst: entweder Italien ist dabei, oder Frankreich macht nicht mit ! Hintergrund dabei war reine Macht- und Interessenspolitik. Frankreich wollte Italien als Partner gegen die stabilitätsorientierten Deutschen dabei haben, um Mehrheiten gegen Deutschland zu organisieren.
Damals wurden die Bilanzen und Zahlen gefälscht. Dies wird zukünftig und derzeit auch nicht auszuschließen sein. Wer einmal schummelt, dem glaubt man nicht…. Sehen Sie das Video:
Interview mit Prof. Lucke, dem Sprecher der Alternative für Deutschland:
Es ist der schiere Wahnsinn. Seit zirka 3 Jahren – teilweise schon länger – analysiert und laboriert die Eurozone an ihren Symptomen herum. Monsieur Hollande will Frankreich nun einen sozialistischen Wachstumimpuls auf Pump verschaffen – gleichzeitig das Anheben des Renteneinstiegalters rückgängig machen, mehr Beamte einstellen, undsoweiter. Bezahlen will er das mit den Krediten über die Eurobonds. Die Griechen drehen inzwischen komplett am Rad. Asterix würde sagen: die spinnen die Griechen. Der Vorsitzende der griechischen extremen Linkssozialisten will am liebsten alle bisherigen Vereinbarungen zwischen IWF, EZB und EU aufkündigen, also alle Spar- und Reformanstrengungen ad acta legen. Zeitgleich will er, so seine Aussage beim Berlin-Besuch letzte Woche, damit „Europa und den Euro stärken“. Ironischer geht es kaum…. Die Kritik der IWF-Chefin an der laxen griechischen Steuermoral führt in Griechenland aber nicht zu Selbstkritik – nein im Gegenteil: sie reagieren beleidigt und trotzig. Und sie sitzen dabei weiterhin auf dem hohen Roß. Der Vorsitzende der Syriza genannten griechischen Linkssozialisten weiß um die Angst der Kern-Euro-Länder vor einem Austritt Griechenlands aus dem €uro. Denn der Austritt Griechenlands aus dem Euroraum kommt den €uroländern und den Gläubigern teuer zu stehen, da der Austritt mit der Insolvenz gleichzusetzen ist. Die Finanzmarktteilnehmer werden danach sofort die Spekulation gegen anderer schwachbrüstige Euroländer anheizen. Dies wissend fordert der Grieche klar ausgedrückt weitere Hilfszahlungen der Euroländer OHNE Reformen, Sparmassnahmen, ecetera – salopp ausgedrückt also „€uro für Nüsse“.
Dies läuft den Interessen und bisher getroffenen Abmachungen mit der Troika (IWF, EU, EZB) diametral entgegen. Die Position hier lautet: Euros gibt es nur für Reformen.
Diese zwei gegensätzlichen €uro-Züge rasen im €xpresstempo aufeinander zu.
Als wäre all dies nicht genug an Problemen, gerät nun Spanien immer stärker unter finanziellen Druck. Nicht nur die spanischen Regionalprovinzen (ähnlich der deutschen Bundesländer) haben ihre Sparziele nicht erreicht. Jetzt kommt auch wieder einmal – wie aus heiterem Himmel – eine spanische Großbank namens Bankia mit Hiobsbotschaften: Milliardenverluste hat sie eingefahren. Doch die Sanierung dieser Bank über den spanischen Rettungsfonds wird die spanische Verschuldung noch weiter in die Höhe treiben.
Daher fordert die EU-Kommission nun, dass der ESM de facto eine Banklizenz erhält, die es ihm erlaubt, angeschlagene Banken direkt zu unterstützen – ohne Umweg über die Nationalregierungen, ohne Belastungen der Nationalhaushalte.
Dies klingt zunächst logisch und pragmatisch. Doch bei näherem Hinsehen wird deutlich, dass die direkte Bankenfinanzierung durch den ESM zum einen den Reformdruck von den Nationalregierungen mindert und zugleich die Transfers aus den Nordeurostaaten via ESM enorm zunehmen werden.
Der ESM, der weder demokratisch noch juristisch kontrolliert werden kann, kann – sofern einmal ratifiziert – seinen Finanzbedarf ständig anpassen und hat prinzipiell – sofern der ESM es selbst beschliesst – die Möglichkeit des unbegrenzten (!) Zugriffsrechts auf das Budget der Nationalstaaten wie der Bundesrepublik Deutschland.
Dies wird leisetreterisch im Bundestag behandelt, um möglichst keine inner- wie ausßerparlamentarische Opposition gegen die Rettung der €uro-Währung zu kreieren, da es – zwar unausgesprochen – de facto parteiübergreifende Räson im Bundestag ist, die Souveränität des deutschen Volkes im Vielvölkerstaat Europas aufgehen zu lassen. Die Parlamentarier, sowohl in Straßburg wie in Berlin, verstossen dabei wissentlich gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und auch gegen europäische Gesetze, die einen Haftungsverbund bzw. eine Schuldenunion nicht zulassen.
Unter der Decke aber rumort es schon seit langem: Gauweiler, Prof. Schachtschneider, Bosbach, Frank Schäffler, Prof. Werner Sinn, der Verband der Familienunternehmer, die Zivile Koalition und auch der Bund der Steuerzahler sowie die Freien Wähler wehren sich gegen die beabsichtigte Transfer- und Schuldenunion.
In der Kritik an diesem Eurokurs sind sich große Teile der Bürgerschaft in den Nordeuroländern, in Deutschland, den Niederlanden, Österreich aber auch in Großbritannien einig.
Es ist eine Frage der Zeit, bis wann sich diese Wut der Bürger z.B. in Parteien oder Wählerverbänden wie den Freien Wählern manifestiert. Die Volksparteien in Deutschland sollten diese Wut nicht auf die leichte oder kalte Schulter nehmen.
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