Ob Bautzen oder Berlin: Die Meinungsmanipulation zeigt Methode

Ob Bautzen oder Berlin: Die Meinungsmanipulation zeigt Methode

Von Peter Helmes*

„Rechtsradikale“ und Migrantengewalt: Zustände in Bautzen wie in Berlin

Am vergangenen Dienstag und auch Mittwoch kam es in Bautzen/Sachsen zu Ausschreitungen durch sogenannte „Flüchtlinge“. Das ist keine neue Erfahrung; denn Bautzen hat das schon mehrfach erlebt.

Bereits am 25. Juni 2016 kam es dort zu einer Massenschlägerei durch Asylbewerber. Laut Polizei prügelten mehrere „Flüchtlinge“ mit Stöcken und Stangen aufeinander ein, drei Menschen wurden verletzt.

Dieses Aggressionspotential trat am vergangenen Dienstag erneut zu Tage. Ein Asylbewerber griff in der Nacht zum Mittwoch einen 32-Jährigen mit einer abgebrochenen Flasche an und verletzte ihn schwer.

Laut Zeugenaussagen trifft sich eine Gruppe Asylbewerber seit Wochen am Kornmarkt. Dabei sagt jemand, käme es regelmäßig zu Belästigungen und Pöbeleien.

Die Dresdner Morgenpost schreibt dazu:

„Wie die Sächsische Zeitung berichtet, sind Anwohner und Gewerbetreibende zunehmend genervt von der Situation rund um den Kornmarkt. Das Hotel fürchtet Übernachtungs-Rückgänge, da immer wieder Hotelgäste vor allem am Abend von Betrunkenen bepöbelt werden.“

In der Nacht zum Donnerstag eskalierte die Situation am Kornmarkt erneut. Es kam zum Streit zwischen

Weiterlesen

Kommentar zur Bundespressekonferenz der „Kanzlerin“

Saal der Bundespressekonferenz

Saal der Bundespressekonferenz Wiki

Die Bundespressekonferenz der „Kanzlerin“ und die lahme Entourage der Journalisten

von Freddy Kühne

 

„Angela Merkel hat sich nichts vorzuwerfen“ – klar, wieso sollte sie sich selbst demontieren? Doch dass weder in ihrer eigenen Partei, noch bei 99 Prozent der anwesenden Journalisten der „heiße Stuhl“ oder der „Grill“ nicht zur Anwendung kommt – das ist beschämend – zumindestens für die etablierten deutschen Medien.

Diese „Kanzlerin“ macht Politik wie ein autoritärer Herrscher am Gesetz und am Parlament vorbei – gegen die Überzeugung der Bevölkerung – und die Presse scheut das Risiko zu kritischem oder oppositionellem Journalismus.

Weder hat Merkel ihre Politik der unkontrollierten Zuwanderung vom Parlament diskutieren oder absegnen lassen – noch hat sie die Partner in der EU vorab konsultiert oder eingeweiht.
Absolut unkritisch und mit sich selbst im Reinen sind es bei Merkel stets die Anderen, die unmoralisch handeln – weil sie

Weiterlesen

Herr Gauck, was fällt Ihnen ein?

Herr Gauck, was fällt Ihnen ein?*

*Herr Gauck spaltet Deutschland in Dunkel- und Helldeutschland und nennt AfD Mitglieder auf dem Katholikentag in Leipzig „Dödel„.*1

von Freddy Kühne

Langsam platzt mir der Kragen: weder bin ich ein Dödel, noch ein Nazi, noch Pack oder Mischpoke: gehöre auch nicht zu Dunkeldeutschland. Ich schalte einfach den eigenen Kopf ein. Und es sind nicht die AfD ler die mit solchen Beschimpfungen angefangen haben, sondern die vermeintliche Funktionselite….

Diese aktuelle Elite hat die Probleme, die wir kritisieren, erst selbst durch Naivität und Gutgläubigkeit und Selbstideologisierung erschaffen: die Eurokrise ist hausgemacht, weil die Warnungen der Ökonomen vor der Aufnahme Griechenlands in den Wind geschlagen und die Daten Griechenlands vermutlich absichtlich frisiert worden, damit es politisch passt. Die Destabilisierung der Ukraine, Libyens und Syriens ist zurückzuführen auf die selbstgemachte Destabilisierungsstrategie, die man weder bis zu Ende gedacht und vor deren Trümmerhaufen man jetzt steht mit der Folge von riesigen Migrationsbewegungen.

 

Weiterlesen

Die Migrations-Strategien der EU und Merkels werden nicht aufgehen

Der große Austausch läuft auf vollen Touren

 

Der große Austausch läuft auf vollen Touren

 

 von Peter Helmes*²

Nur wenigen Menschen unseres Landes ist bewußt, was sich hier tut: Der Bevölkerungsanteil der Urdeutschen („Autochthone“) schmilzt unerbittlich, die Zahl der Menschen mit ausländischen Wurzeln steigt rapide – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen.

Es ist gewiß nicht die Angst vor Fremdem oder Fremden, die einige wenige umtreibt, sondern es ist die Sorge um das Aussterben eines großen Volkes und einer großen Kultur. Wir haben uns jahrzehntelang, insbesondere von der APO und den Linksgrünen, einreden lassen, daß die großartige, tausendjährige Geschichte Deutschlands ausschließlich durch die „Zwölf-Jahre-Brille“ gesehen werden darf. Ja, in diesen zwölf Jahren hat Deutschland Schuld auf sich geladen. Wir tun Buße, zählen Israel zu unseren Freundesstaaten und versuchen, die Schuld nach Kräften abzutragen.

Es gibt genügend, die meinen, das sei nicht genug. Der wahre Hintergrund ihres Vorwurfs bleibt verborgen: Sie wollen Deutschland abschaffen, sie wollen eine andere Politik, eine andere Gesellschaft. Willfährige Medien, Politiker und „gesellschaftsrelevante“ Kräfte unterstützen sie beim Kampf gegen unser Vaterland. Sie rauben uns unsere Sprache und nehmen uns unsere nationale Identität.

Weiterlesen

Kostenexplosion für Soziales bei Kommunen konterkarieren die Haushaltskonsolidierung

Die Kostenexplosion für die Sozialetats bei den Kommunen explodierten: in den letzten 20 Jahren stiegen die Ausgaben um 200 Prozent  auf ca. 44 Milliarden Euro für diesen Bereich, während die Lebenshaltungskosten insgesamt in demselben Zeitraum um 30 Prozent gestiegen sind (Quelle: Gemeindezeitung).

Von der Kostensteigerung sind auch die Ausgaben für Asylbewerber betroffen. Die Mehrkosten durch das jüngste Gerichtsurteil betragen ca. 130 Millionen Euro. Bislang schon wurden von allen Gemeinden ca. 815 Millionen Euro für diesen Bereich aufgewendet – und davon tragen die Kommunen allein 60 Prozent, da die Bezuschussung durch den Bundeshaushalt nur 40 Prozent der Kosten deckt  – so wird in der Bayerischen Gemeindezeitung berichtet.

Die Asylbewerberleistungen sind nur ein Teil der Sozialausgaben der Kommunen. Insgesamt geben die Kommunen ca. 43 Milliarden ( !) Euro an Sozialausgaben pro Jahr aus.

Die Kostensteigerungen im Sozialbereich entstehen durch immer wieder von Bund und Ländern neu beschlossene Gesetze, deren Ausführung und Finanzierung den Kommunen überlassen bleibt.
Damit erdrosseln Land und Bund die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen.
Die Gemeinden in NRW sind schon seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts chronisch unterfinanziert. Im Vergleich zu allen deutschen Kommunen müssen die Gemeinden und Städte in NRW zudem überproportional hohe (liegen mind. 5 Prozentpunkte über dem Durchschnittswert) Soziallasten tragen (Quelle: Gemeindefinanzbericht Städtetag NRW)

Die in den großen Städten überbordenden Sozialhilfekosten sind zumindest teilweise auch Migrationsfolgekosten. Daher – das wäre sicherlich mal eine wissenschaftliche Untersuchung wert – korreliert der Anstieg der Sozialausgaben seit den 70er Jahren mit der Einwanderung der Migranten.
Sicherlich gibt es auch Städte wie Fulda und andere, deren Haushalte schwarze Zahlen schreiben (Quelle: Welt Online)

Aber das Gros der Städte mit hohen Migrantenanteilen hat auch überproportionale Sozialkosten.

Städte und Gemeinden wenden daher nahezu fast ein Viertel ihrer Finanzen für den Sozialetat auf.

Dahinter stecken Zuschüsse für Sozial- und Jugendverbände,  Zahlungen gem. Sozialgesetzbuch 12 wie Grundsicherung im Alter, Hilfe zum Lebensunterhalt, Unterhaltsvorschüsse für säumige Ehepartner gem. UnterhaltsVorschussGesetz, u.a.
Zwar hat der Bund zugesagt, die Grundsicherung im Alter bis 2014 zu 100 Prozent den Kommunen finanziell zu erstatten – aber grundsätzlich müsste der Städte- und Gemeindetag als vierte Kammer ein Mitbestimmungsrecht zu solchen Bundesgesetzen eingeräumt werden.

Zudem muss der Bund den Städten mit hohen Migrantenanteilen mehr Bundesmittel wegen der von ihm kausal bestimmten Zuwanderungspolitik überweisen.

Ausgaben der kommunalen Haushalte 2011
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

Sarrazin`s aufregende Thesen

Thilo Sarrazin, seineszeichens ehemaliger SPD-Finanzsenator von Berlin, SPD-Mitglied und in führender Position bei der Deutschen Bundesbank, äussert öffentlich Kritik an der fehlenden Integrationsleistung und dem allzuoft zu geringem Integrationswillen der in Deutschland lebenden Mohammedaner.

Es ist erstaunlich, dass diese offene Kritik von einem demokratischen Politiker kommt – und gerade das macht das politische Establishment so nervös.

Sarrazin sagt an sich ja nichts Neues: denn hinter vorgehaltener Hand, hinter verschlossenen Türen und in nichtöffentlichen Sitzungen der politischen Gremien in Bund, Land und Kommunen ist es schon längst bekannt, dass der fehlende Integrationswille fast ausschließlich mohameddanischer Einwanderer dem Staat jährlich Millionen an Sozialtransfers kostet – und dass die Sozialtransfers seit 1990 um ein Vielfaches angestiegen sind – und das, obwohl die Wirtschaftsleistung der Bundesrepublik Deutschland im Grunde ständig gestiegen ist und man eigentlich denken könnte, dass jeder arbeitsfähige Bürger in diesem Lande auch Arbeit finden müsste.

Aber gerade hier liegt der Hase begraben: die Quote von Schulabgängern ohne Schulabschluss und ohne Ausbildung liegt vor allem bei mohammedanischen Bürgern schlicht und einfach viel höher, als bei allen anderen Bevölkerungsgruppen.
Das führt zu extrem hoher Arbeitslosigkeit und in der Folge zu hohen Sozialtransfers in diese Gruppe.

Schuld daran sind aber weder der deutsche Staat, noch der Normalbürger: denn Leistungs- und Lernbereitschaft sind keine Holschuld des Staates, sondern eine Bringschuld eines jeden Einzelnen.

Doch diese Bereitschaft zur harten intellektuellen Leistung fehlt allzuoft bei Kindern in der zweiten oder dritten Generation der Einwanderer: sie haben sich schon längst an die staatliche Alimentation durch Hartz IV gewöhnt, haben – aufgrund der sprachlichen Defizite ihrer Eltern – jeweils selbst widerum Defizite in ihrer Schullaufbahn zu verkraften. Zudem scheint es heutzutage bei vielen Eltern – auch bei Eltern einheimischer Kinder – an bewusster Förderung und Forderung ihrer Kinder zu hapern. Das alleine liegt aber nicht zuallererst an der finanziellen Ausstattung der Familien – sondern zuallererst in der sozialen Mentalität, d.h. es fehlt der Wille und die Struktur, Bildung an die allererste Stelle des Alltags zu positionieren. Es ist halt bequemer, die Kinder sich selbst zu überlassen, sie vor den Fernseher oder den PC zu setzen, anstatt sie zum Lesen von Büchern oder zum Anhalten von Schulaufgaben geschweigen denn Haushaltsarbeiten anzuhalten.

Die Nachkriegsgeneration in Deutschland hatte viel weniger an materieller und personeller Ausstattung zur Verfügung, als unsere Generation heute. Doch trotzdem hat sie den Wiederaufbau, die Gründung von Familie und Staat, den Abbau von Kriegslasten und den Aufbau einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft hinbekommen. Die Kinder wuchsen – im Vergleich zu heute – in viel größerer Armut auf – dennoch war ihre Leistungsbereitschaft und ihre Disziplin wesentlich ausgeprägter, als heute.

Die Ursache für fehlende Integration liegt daher wohl eher in der unterschiedlichen Kultur und Mentalität, in anderen Denkweisen und Lebensgewohnheiten (Verhaltensmustern) begründet, als alleine an der Zugehörigkeit zu einer Religion.

Dennoch muss die Frage erlaubt sein, warum scheinbar ausgerechnet der Koran Verhaltensmustern und einer Einstellung Vorschub leistet, die im Endeffekt zu einem hohen Anteil von geringqualifizierten Personal führt, dass zu einem hohen Grad von Sozialtransfers abhängig ist.

Genau diese Frage ist es, die gestellt werden darf und gestellt werden muss, um herauszufinden, ob und wie eine Lösung des Problems der geringen Integration mohammedanischer Einwanderer der zweiten und sogar dritten Generation gefunden werden kann.

Wer diese Frage stellt – dies tut Sarrazin wohlkalkuliert und durchaus sehr provokant mit dem Stilmittel von übertriebenen Thesen (Exxageration: Stilmittel der Übertreibung) – ist mitnichten ein Rassist, sondern vielmehr besorgt um die Zukunftsstruktur und Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft im Allgemeinen und des Staates und der Wirtschaft im Besonderen.

Herr Sarrazin darf sich durchaus nicht verwundern über die heftigen Gegenreaktionen, denn „wer austeilt, muss auch einstecken können“. Die Kritiker Sarrazins gehen jedoch zu weit, wenn sie ihm oder Sympathisanten seiner Aussagen „Faschismus“ oder „Rassenhass“ vorwerfen.

Sarrazin geht es im Grunde schlicht um die Frage, ob die durch den Koran geförderte Kultur überhaupt in der Lage sein wird, sich den moderaten und freien Werten des Westens derart unterzuordnen und anzupassen, dass der Bestand der freien Werte (Religions-, Glaubens-, Gewissens-, Meinungsfreiheit) des Westens auch in 100 oder 300 Jahren noch garantiert ist.
Hinsichtlich des durch radikale Imame allzuoft geschürten Hass gegen alles „Westliche“ und in der Folge bereits ausgeübten Terroranschläge in New York, Madrid oder London und hinsichtlich der weitaus höheren Geburtenrate ist die Besorgnis, die Werte des freien Westens könnten durch den Bevölkerungsimperialismus der Zugewanderten eines Tages durch die Scharia abgelöst werden durchaus nachvollziehbar.

Dabei richtet sich diese Besorgnis nicht gegen den einzelnen Menschen, sondern gegen die befürchtete schleichende sogenannte „feindliche Übernahme“ – um einmal den Begriff aus der Wirtschaft zu benutzen.

Diese Besorgnis vor einer schleichenden Übernahme wird in der Bevölkerung – so meine laienhafte psychologische Vermutung – solange nicht abnehmen, solange Gruppen wie Islamischer Djihad, AlKaida und andere weiter ungestört ihre Botschaften des sogenannten „Heiligen Krieges“ per Imam oder per Satellit in die Wohnzimmer mohammedanischer Mitbürger nach Neukölln oder Rheinhausen schicken – und solange das politische Establishment sich weiter in der Beschwichtigungs- bzw. Appeasementstrategie gegenüber solchen Scharfmachern übt.

Wenn nicht sozialdemokratische Rechtspopulisten wie Sarrazin solche unangenehmen Thesen und Fragen aufwerfen dürfen, dann steigt das Misstrauen der Bürger in ihre politisch-demokratische Elite und im gleichen Verhältnis dazu steigt die Gefahr an, dass Rattenfänger der Rechtsnationalisten sich dieses Themas bedienen werden.

Doch auch Sarrazin selber muss sich Kritik gefallen lassen: seine Aussagen zum Genpool bestimmter Menschengruppen mögen sachlich-fachlich möglicherweise in Teilen stimmen: so z.B. überprüft das israelische Einwanderungsministerium ebenfalls die Abstammungslinien von Menschen, die als Juden nach Israel einwandern wollen – hier sei an die Alijah aus dem Jemen erinnert – doch werden diese in einem solchen Zusammenhang geäußert, dann lädt Sarrazin selbst zum Herausholen der Nazikeule ein.
Auch seine Überheblichkeit gegenüber den Unterschichten ist an Arroganz kaum zu überbieten.

Traurig ist, dass eine sachliche Diskussion aufgrund der aufgeheizten Stimmung und hohen Emotionalität, leider immer schwieriger wenn nicht gar unmöglich wird und ich frage mich, ob hier bei beiden Seiten daran überhaupt ein Interesse besteht.

Fakt ist jedenfalls, dass bisher kaum einer das Buch wirklich gelesen hat und kennt – und solange stehen alle Äusserungen zu dieem Thema auch hier in diesem Artikel unter Vorbehalt.

Nachdenklich macht jedoch, dass Thilo Sarrazin mit seinen Thesen eine derart große Aufmerksamkeit erringt. Woran liegt das?
Vermutlich liegt das daran, dass sich die bisherige politische Elite im Kaschieren und dem Verschweigen der Migrationsprobleme (hohe Schulabbrecherquote, hohe Kriminalitätsrate, hohe Arbeitslosigkeit, etc.) hervortut, und dass sie von den Zugewanderten zu wenig Integrationsbereitschaft abverlangt.

Der mediale Erfolg von Sarrazin ist damit zugleich ein Beleg für ein strukturelles Versäumnis der politischen Elite in unserem Land.

Leute wie Henryk M. Broder oder Necla Kelek haben dies bereits erkannt und vor einer Hexenjagd gegen Thilo Sarrazin gewarnt und stattdessen zu einer inhaltlichen Auseinandersetzung aufgefordert.


  • Radio Bremen zu Sarrazin


  • FAZ und Necla Kelek zu Sarrazin


  • BILD und Broder zu Sarrazin


  • PI-News zu Sarrazin