Schlagwort-Archive: Diktatur

Erdogan will Teile von Griechenland, Syrien und Irak

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Erdogan will Teile von Griechenland, Syrien und Irak

Osmanisches Reich um 1900

Osmanisches Reich
um 1900

von Alexander Dilger*

 

‚Erdogans Putsch‘ in der Türkei geht weiter. ‚Erdogan g[ab] sich durch Ausnahmezustand diktatorische Vollmachten‘, die mittlerweile verlängert wurden und vor allem immer mehr genutzt werden. Inzwischen richtet sich seine Willkürherrschaft nicht nur gegen türkische Staatsbedienstete und vor allem Akademiker, gegen Hochschulrektoren und unabhängige Medien, sondern auch nach außen: „Erdogan will Türkei erweitern“. Erstens beansprucht er griechische Inseln und zweitens Teile des Iraks und Syriens für die Türkei bzw. für sich.

Es ist das erste Mal, dass ein NATO-Mitglied Gebietsansprüche an ein anderes NATO-Mitglied stellt. Auf einen Angriffskrieg

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Kanzlerin Merkel kritisiert nicht sich selber, sondern „Vorurteile“ und „Hass“ im Volke

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Kanzlerin Merkel kritisiert nicht sich selber, sondern „Vorurteile“ und „Hass“ im Volke

Von Felizitas Küble *)Merkel 2

Wie FAZ-online vom 13.9.2016 unter dem Titel „Merkel verspricht „handfeste Lösungen“ in Flüchtlingspolitik“ berichtet, weigert sich die Kanzlerin nach wie vor, ihren verfassungswidrigen Holzweg in der Asylpolitik einzugestehen.

Stattdessen dreht sie jetzt den Spieß um und spielt den Oberlehrer gegenüber den Deutschen. Der Bevölkerung hierzulande hält sie vor, daß mittlerweile „Vorurteile zutage getreten“ seien, die „latent schon immer vorhanden“ gewesen seien.

Merke: Wenn gewisse Regenten sich massiv verkalkulieren oder bewußt ideologisch gegen die Interessen des eigenen Landes handeln und sogar Verfassungsbruch begehen, dann ist das noch lange kein Grund, an die eigene Brust zu klopfen.

Im Gegenteil: Frau Merkel klopft sich dreist auf ihre Schultern, denn durch

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Polit-Establishment demütigt Staatsvolk und stellt sich ausserhalb des Verfassungsbogens

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Das Polit-Establishment demütigt das Staatsvolk und stellt sich dabei selbst ausserhalb des Verfassungsbogens

Als Dienen am Staat noch nicht mit Bedienen von Gefühlslagen verwechselt wurde

 

von Jörg Gebauer*

 

Warum erscheinen ehemalige Linke, freiheitlich denkende Sozialdemokraten, konsequente Liberale sowie „werte-loyale“ Konservative heutzutage als ‚dem rechten Spektrum‘ zugehörig? Aufschlussreich in diesem Zusammenhang ist das Zitat eines Alt-Kanzlers. Es führt uns geradezu in Richtung Entschleierung der pseudo-modernen Staats-Legende:

by Peter Hebgen_pixelio.de

„Gegenwärtig bin ich der leitende Angestellte der Bundesrepublik Deutschland; und alle vier Jahre haben wir eine Generalversammlung, wo einige Millionen wahlberechtigte Bürger darüber abstimmen, ob ihr Unternehmen einigermaßen anständig geführt wurde. „So Helmut Schmidt im August 1980. Understatement, was seine Rolle als

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Obergrenze bei Flüchlingen – Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

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Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir Weiterlesen →

Deutsche Einheit. Vergangenheit. Gegenwart. Zukunft.

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Deutsche Einheit.

Vergangenheit.

Gegenwart. Zukunft.

Verklärung und Ostalgie statt Aufklärung und Aufarbeitung des Unrechts.

Deutsche Einheit in Berlin 1990

Deutsche Einheit in Berlin

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachfolgend können Sie das Video „Die 7 Irrtümer der Deutschen Einheit“ , erstellt zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit, sehen.

Gregor Gysi: Bedauern über den Untergang der DDR

In Minute Drei können Sie den SED-Abgeordneten der DDR- Volkskammer, Herrn Gregor Gysi sehen, als er sagt „Die Volkskammer hat heute nichts anderes beschlossen, als den Untergang der DDR“.

Die Ausdrucksweise des „IM Anwalt“ (mit höchster Wahrscheinlichkeit die interne Bezeichnung der DDR Staatssicherheit für den Rechtsanwalt Herrn Gregor Gysi) entlarvt sein Bedauern über den Vollzug der deutschen Einheit.

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Bundespräsident und Bundeskanzlerin verachten ihr eigenes Volk

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Merkel in ihrer Neujahrsansprache zu PEGIDA: Vorurteile, Kälte und Hass

Von Peter Helmes

Ein Tiefpunkt im Verhältnis Bürger und Staat

Schon Weihnachten 2014 habe ich mich über die Ansprache des Bundespräsidenten geärgert. Er, der eigentlich aus seiner eigenen Biographie wissen müßte, daß „biedere Bürger“ nur dann auf die Straße gehen, wenn sie keine andere Möglichkeit zur Gegenwehr sehen, warnt vor diesen Bürgern und hofiert die, von denen sich unser Volk bedrängt fühlt. Immerhin, der Ton des Bundespräsidenten war halbwegs moderat, der Inhalt allerdings sehr deutlich.

Pegida Logo – via Wikimedia Commons

In ihrer Neujahransprache meinte dann die Bundeskanzlerin, sie müsse den Präsidenten „toppen“, vergreift sich dabei aber in Ton und Inhalt, indem sie demokratische Republikaner in den Senkel stellt. So re(a)gierten absolutistische Fürsten und Diktatoren aller Provenienzen, so darf aber in einer Demokratie ein Mitglied der Staatsführung nicht mit großen Mehrheiten umgehen!

Die höchsten Organe unserer Republik, Bundespräsident und Bundeskanzler, zeigen ihre Mißachtung gegenüber weiten Teilen der Bevölkerung und ihre Verachtung des Willens des Volkes. Ein Tiefpunkt im Verhältnis Bürger zu Staat! Wie lange wollen wir uns das noch gefallen lassen?! Weiterlesen →

Nein zu einem SED-Regierungschef in Thüringen

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von Conservo

Rot-Rot mit giftgrünen Tintenflecken – Ist das Deutschlands Zukunft?

Bodo Ramelow

Die Entscheidung des Landesverbandes der SPD, Regierungsgespräche mit der SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“ aufzunehmen, ist eine Verhöhnung aller Bürger, die oft unter Einsatz ihrer Existenz den „Arbeiter- und Bauernstaat“ vor 25 Jahren zum Teufel geschickt hatten. Nun soll ausgerechnet diese Partei den Regierungschef in Thüringen stellen – kurz vor dem 25. Jahrestag des Mauerfalls. Weiterlesen →