Stimmen zum Aus von Jamaica = Stimmen zum Aus für Merkel

Stimmen zum Aus von Jamaica = Stimmen zum Aus für Merkel

Stimmen von Peter Helmes (CDU), Freddy Kühne (AfD), Harald Weyel (MdB AfD) mit Kollege Frohnmaier (AfD)

 

von Freddy Kühne noch VOR dem offiziellen Jamaika-Aus formuliert:

Jamaika ist jetzt schon zerrüttet – Wähler hat eine Mitte-Rechts Mehrheit ins Parlament gewählt

Jamaika ist schon jetzt zerrüttet. Besser eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung ohne Merkel – oder aber Bahamas-Koalition ohne Merkel.

Der Wähler hat ganz klar ein linkes Rot-Rot-Grünes Bündnis abgewählt, ebenso hat er ganz klar Schwarz-Roten Sozialismus abgewählt. Aber der Wähler hat ganz klar die ordoliberalen und freiheitlichen Nationalkonservativen der AfD gestärkt sowie die Liberalen gestärkt: ergo : der Wähler will ein Mitte-Rechts-Bündnis – dafür gibt es eine klare Mehrheit im Parlament.

Das geht aber nur ohne die Sozialistin Merkel.

Und nach dem Jamaika-Aus ergänzt :

Ohne die AfD hätte die FDP niemals den Mut zum Widerstand gegen Jamaika aufgebracht !

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MdB Harald Weyel (AfD) am 19.11.2017  auf Facebook

Kollege Frohnmaier hat den Jamaikaschwindel gestern in einer Pressemeldung auf den Punkt gebracht:

„Angela Merkel ist am 24. September wegen ihrer Flüchtlingspolitik abgewählt worden. So langsam sollte sich diese Erkenntnis auch bis ins Bundeskanzleramt herumgesprochen haben. Jetzt mit den letzten Resten der Willkommenskultur-Irrsinnigen eine Koalition bilden zu wollen, dient nur der fortgesetzten Realitätsverweigerung der CDU-Parteispitze. Wenn Union und FDP in den Bereichen Zuwanderung, Innere Sicherheit, Finanzen, Verkehr, Energie und Wirtschaft eine vernünftige Politik machen wollen, können sie mit uns sprechen, um die breite Mehrheit im Deutschen Volk für einen Politikwechsel wirksam werden zu lassen. Fortgesetzte Gespräche mit den grünen Multikulti-Ideologen bedeuten nur, das Wohl Angela Merkels erneut über das Wohl des Deutschen Volkes zu stellen.“

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von Peter Helmes (CDU) direkt nach Bekanntgabe des Jamaika-Aus formuliert: 

Merkel hat fertig! Danke, FDP! Du hast uns vor noch größerem Schaden bewahrt!

(www.conservo.wordpress.com)

Ein Schnellkommentar Peter Helmes

Die Koalitionssondierungsgespräche sind im Eimer – wo sie von Anfang an hingehörten! Wer glaubte denn ernsthaft, daß es zwischen neu erwachten Liberalen, bockigen Grünen und verunsicherter Union ein „einigendes Band“ geben könnte?

Nein, jeder, der das verwirklichen wollte, für das er angetreten war, und dann auf dem Altar der Kompromisse geopfert hätte, hätte sein Gesicht verloren. Nur politische Amateure können etwas anderes glauben.

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FDP schizophren oder dreist ? Lindner plagiiert AfD und unterstellt dieser zu Unrecht völlig falsche Absichten

FDP schizophren oder dreist ? Lindner plagiiert AfD und unterstellt dieser völlig zu Unrecht völlig falsche Absichten.

von Alexander  Fleming

by WikiCommons

Herr Lindner #FDP kritisierte in seiner Rede auf dem Parteitag Ende April 2017 die Einwanderungspolitik der #AfD. Seiner Meinung nach sei es wichtig, hochqualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben und ihnen den Weg nach Deutschland zu ebnen.
Er stellte seine Lösung (bzw. die Lösung seiner Partei) vor. Die #FDP sei für ein Umdenken im Asylrecht und möchte sich am kanadischen Beispiel orientieren.
Entweder hat Herr Lindner das Grundsatzprogramm der #AfD NICHT gelesen oder er hat es ZU GUT gelesen….

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Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin

Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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Niedersächsische Kommunalwahlen: AfD überraschend stark

Niedersächsische Kommunalwahlen: AfD überraschend stark

von „Verfolgter“ *)afd wahlplakat

Kommunalwahlen in Niedersachsen. Die Alternative für Deutschland (AFD) hat in Großstädten überraschend stark abgeschnitten. In der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover liegt sie beispielsweise laut Zwischenergebnis bei 11% der Stimmen ( die ebenfalls patriotisch gesinnte Bürgerbewegung Die Hannoveraner liegen bei 3,6%) , in Braunschweig bei 9,  in Delmenhorst bei 15% während sie in Kreis Emsland beispielsweise bei nur 5,5% der Stimmen liegt.  Die Zugewinne der AFD gehen zu Lasten der bisherigen etablierten Parteien. Allerdings zeigt sich auch, daß die AFD noch nicht stark genug war, um überall anzutreten. Der  bundestagstreue NDR verzichtete wohl darauf, die Gewinne und Verluste der etablierten Parteien darzustellen. Und bei Wahlumfragen ging man verfälschend dazu über, die Gewinne und Verluste gegenüber der letzten  Umfrage, und nicht gegenüber der letzten Wahl darzustellen. Der Wähler soll somit getäuscht und indirekt beeinflusst werden.

Zur Diskussion der Ergebnisse im NDR-Studio waren nur Repräsentanten von der CDU, der SPD, den Grünen und der FDP eingeladen, nicht aber von der AfD, obwohl diese meist stärker abschnitt als die FDP.

(Original: https://bayernistfrei.com/tag/kommunalwahl/)
www.conservo.wordpress.com  12.9.2016

Zuwanderung: AfD für Kosten- und Kriminalitätstransparenz

Pressemeldung

Zuwanderung: AfD für volle Transparenz

Die AfD spricht sich für Kosten- und Kriminalitätstransparenz von Zuwanderern aus

Solingen . Innenminister de Maizière schlug eine separate Erfassung von Kriminalität gegen Asylbewerber und deren Helfer vor. Die FDP Ratsfraktion forderte sinnvollerweise die separate Erfassung aller Flüchtlingskosten, scheiterte leider damit.

Gute Ideen finden wir und ergänzen:

notwendig ist auch eine separate und detaillierte Erfassung von Zuwanderer-Kriminalität aller Bereiche – inklusive der gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der freien Träger und Sicherheitsdienste sowie Erfassung aller Sachbeschädigungsdelikte gegen öffentliches Eigentum und Auflistung der Kosten und Folgekosten dieser Delikte durch die Kommunen und/oder privaten Träger.  Auch sollten alle Feuerwehr- und Polizeieinsätze exakt und vollständig dokumentiert und die Kosten aufgelistet werden.

Alle Kosten (Unterkunft, Betreuung, Gesundheit, Bildung, Verwaltung etc.) sollten komplett erfasst Weiterlesen

AfD ist verfassungskonform !

AfD ist verfassungskonform !

Über die  Forderung einer Polizeigewerkschaft, die AfD müsse vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Deutsche Einheit in Berlin

Deutsche Einheit in Berlin

Das ist ja ein absoluter Irrwitz: Polizisten und viele andere Menschen aus dem öffentlichen Dienst, Menschen die zuvor in CDU, CSU und FDP waren, stellen bisher schon einen großen Teil der AfD Mitglieder – was soll da eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz bringen? Diese Frage sollte man der Polizeigewerkschaft stellen.

von Freddy Kühne

Die Gewerkschaft der Polizei – sowie die ganze deutsche Gesellschaft – sollten sich daran gewöhnen, dass national- und wertkonservativer sowie ordoliberaler Patriotismus, der sich mit den Zielen der Deutschen Konservativen im Sinne des Heiligen Römischen Reiches und im Sinne der nationalkonservativen Widerstandskämpfer um Stauffenberg und Co. gegen das national-sozialistische Regime identifiziert, in einer Demokratie genauso eine legitime politische Grundhaltung ist, wie eine sozialistische a la SPD, Grüne oder Linkspartei. Denn die CDU ist unter Merkel keine konservative Partei mehr.

Das Schwenken einer Fahne alleine, kann kein Grund für die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sein. Ebenso Patriotismus nicht.

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„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

„Ehe für alle“ – eine unauffällige, radikale Systemveränderung

Von Peter Helmes

Die „Frankfurter Schule“ hat den Weg bereitet und uns kollektiv den Verstand vernebelt. Wir scheinen nicht zu merken, was da vor sich geht: Auf mehr oder weniger leisen Sohlen wird unsere Gesellschaft aus den Angeln gekippt und durch eine neue Gesellschaft mit „neuen Menschen“ ersetzt. Bei diesem Umbruch stören tradierte Werte und Überzeugungen. Da geht es zuvörderst den „Säulen der Gesellschaft“ an den Kragen: der Familie sowie dem Staat als Autorität. „Freibier für alle“ heißt jetzt „Freisex für alle(s)“. Da stört die alte Ehe nur und damit auch die Familie. Ein neues Bewußtsein muß her!

Insgesamt ging es der ´68er Bewegung darum, bürgerliche Normen nicht nur infrage zu stellen, sondern aktiv und provokativ zu zerstören. Die gezielte Förderung von “Kindersex” schien z. B. hierfür ein besonders geeignetes Mittel, um eine Gesellschaft zu errichten, in der keine bürgerlichen “Tabus” mehr gelten – und in welcher die Familie weitgehend durch Kommunen ersetzt wird. „Familie“ hatte ausgedient und wurde durch „neue Lebensformen“ ersetzt. Weiterlesen

Warum ich ein Rechter bin

Warum ich ein Rechter bin

Gedanken und Begriffsdefinitionen zum politischen Spektrum

von Karl Wächter 
mit einem Vorwort von Freddy Kühne

Politische Begriffe und Richtungsdefinitionen werden heute allgemein missdeutet und falsch angewendet. Inzwischen definieren sich möglichst alle Parteien als „zur Mitte“ oder zur „Bürgerlichkeit“ gehörend , darunter CDU,CSU,FDP, SPD und in Teilen auch die Grünen – als auch die Alternative für Deutschland AfD. 

Politisches Wertedreieck (gemeinfrei)

In Deutschland kommt die Schwierigkeit hinzu, dass der Begriff „Rechts“ häufig von politisch links bis linksextrem eingestellten Personen und Organisationen mit „Rechtsextrem“ und „Rechtsradikal“ unzulässigerweise einfach gleichgesetzt wird. Auch geschichtliche Festlegungen der NSDAP als Rechtsextreme ist umstritten.  Es gibt plausible Gründe, warum „Konservative“ bzw. „Rechte“ die Partei der  NSDAP als nationale  Sozialisten eher in das linksextreme Spektrum verorten, während „Linke“ die NSDAP lieber unter Nationalisten als „Rechtsextremisten“ betiteln. Hintergrund dieser verschiedenen Definitionen ist, dass in Deutschland jedes politische Lager unausgesprochen eine Identifikation mit dem dritten Reich und dessen Verbrechen ablehnt – und dem politischen Gegner nur zu gerne diese historische Last unterschieben möchte….

Die Gleichsetzung von „Rechts“ mit „Braun“ ist sowieso grundverkehrt. Rechte, die sich zugern selbst als Konservative bezeichnen, gehen regelrecht „unter die Decke“ wenn sie mit „Braunen“ von „Linken“ gleichgesetzt werden. Denn „Konservative“ und „Rechte“ identifizieren sich eher mit den konservativen Widerstandskämpfern des 20. Juli des Offizierskorps der Wehrmacht um Stauffenberg und Co. 

Überdies gibt es individuelle Mischungen zwischen diesen Modellen, beispielsweise diese beiden:  Personen die gesellschaftspolitisch konservativ, aber wirtschaftspolitisch liberal denken oder Menschen die gesellschaftspolitisch liberal und wirtschaftspolitisch etatistisch-sozialistisch denken. Zudem gibt es transatlantische Rechte oder eurasische Rechte, die in vielen Punkten über keine Gemeinsamkeiten verfügen.

Zum besseren Verständnis sind diesem Artikel auch alternative politische  Modellzeichnungen beigefügt.

Ich bin ein Rechter

Hufeisenmodell zum Politischen Spektrum (gemeinfrei)

 

von Karl Wächter

Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt beschreibt die Okkupation des politischen Spektrums durch die Funktionselite in Politik und Medien zutreffend: „Sehr viele Medien und ein Großteil der Politiker verstehen sich als Verteidiger folgenden bundesdeutschen Konsenses: Linke Positionen sind gut, mittige auch; alles rechts der Mitte ist aber problematisch, weil es dann gleichsam einen unwiderstehlichen Sog hin zum „Rechtspopulismus“, Rechtsextremismus und Nazismus gibt.

Was sich rechts der Mitte artikuliert, ist also vermutlich falsch und tendenziell feindlich und was man als klar rechts erkennt, das ist dann auch schon faschistisch.“ (Junge Freiheit 5/15, S. 3) Wie definiere ich „Rechts“ und „Links“? Weiterlesen

1. Mai. Zeit für Abrechnung und Aufklärung.

Der 1. Mai ist traditionell der Tag der Arbeit.

Doch sollte er  vor allem der Tag der Abrechnung und Aufklärung werden.

 

 

 

Linda Karlsson/pixelio.de

Linda Karlsson/pixelio.de

Anstatt Aufklärung erhält man auf den traditionellen Maikundgebungen jedoch immer mal wieder ideologische Nebelkerzen, der angeblich so bürger- oder arbeiterfreundlichen Elite. Spitzenpolitiker von Union und SPD geben sich gerne volksnah auf den Bühnen der Maikundgebungen. Tatsächlich aber entscheiden sie kaum noch im Sinne des Volkes – sondern immer öfter zugunsten der sie beeinflussenden Lobbyisten. Von diesen Lobbyisten lassen sie sich auch gerne die Gesetzestexte vorentwerfen oder redigieren.
Mit bestem Dank gibt es dann regelmässig vor den Wahlen Parteispenden des Großkapitals.

Schaut man sich die Wahlplakate der SPD oder der CDU zur Europawahl an, reibt man sich verwundert die Augen:
plakatieren die großen Volksparteien doch Slogans wie „Ein Europa der Menschen, statt des Geldes“ und suggerieren damit, als würden sie die Interessen der Bürger vertreten wollen – und nicht die der Bankenlobby oder anderer Lobbyisten.
Zudem verwendet die SPD dazu inzwischen sogar noch die Farben Orange und Blau – und imitiert damit die Farben der CDU und der AfD (Alternative für Deutschland).
Und auch die CSU gibt sich mit einem Mal eurokritisch – nur um ja keine Stimmen an die AfD zu verlieren.
Da fragt man sich als wacher Beobachter doch allen Ernstes: waren es nicht gerade CDU, CSU, Grüne, FDP UND SPD, die die Milliardenrettungspakete für die Finanzindustrie seit bald 7 Jahren durch alle Parlamente durchwinken? Sind es nicht die großen etablierten Altparteien, die damit vom Prinzip der Einheit von Risiko und Haftung abgewichen sind und die damit marktwirtschaftliche Prinzipien ausser Kraft gesetzt haben?

Die Wahlplakate der Alt-Parteien gaukeln dem Wähler einen eurokritischen Sinneswandel jedoch nur vor. In Wahrheit geht das Spiel hinter den Kulissen genauso zugunsten der Lobbyisten weiter wie bisher.

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Fritz Bolkestein: Euro gescheitert – Währungsreform nötig

Fritz Bolkestein, vormaliger EU-Kommissar, fordert die Einführung einer Parallelwährung für die starken nordeuropäischen Länder – so berichten die deutschen Wirtschaftsnachrichten DWN.
Fritz Bolkestein hält es für einen Fehler, derart kulturell unterschiedlich geprägte Gebiete mit derart auseinanderklaffendem Wirtschaftsdaten in ein Währungsgebiet zu pressen.
Damit unterstützt Bolkestein die Forderung der Alternative für Deutschland AfD, die auch einen Schuldenschnitt für Griechenland fordert, an dem private Gläubiger zu beteiligen sind.

Währenddessen beginnt in der FDP ein Analyse- und Flügelkampf, wie der zukünftige Kurs der FDP aussehen soll. Etliche FDP-Köpfe warnen vor einer Übernahme des eurokritischen Kurses der Alternative für Deutschland AfD – so berichten die Epoch Times.
Die FDP scheint aus ihren Fehlern nicht zu lernen, sondern läuft dem blinden proeuropäischen Kurs der Allparteienkoalition aus CDU,CSU,FDP,SPD und Grüne weiter hinterher.

Der deutsche Fernsehpreis 2013 geht an die Dokumentation „Staatsgeheimnis Bankenrettung“. Den sehen Sie hier:

Wie Sie gesehen haben, war also das Sponsoring der Deutschen Bank für die Bildzeitungs-Wahlausgabe mit 41 Mio Exemplaren durchaus ein Eingriff in den Wahlkampf mit dem Ziel, durch Erhöhung der Wahlbeteiligung die Alternative für Deutschland aus dem Bundestag herauszuhalten, um damit die Zustimmungen zu Rettungspaketen im Deutschen Bundestag unspektakulär abwickeln zu können.