Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

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Karlsruhe: Gericht erklärt Hausdurchsuchung bei AfD-Politiker als rechtswidrig

Offenbar werden selbst Hausdurchsuchungen über politische Netzwerke gesteuert…

Von Felizitas Küble *)

Die Zweite Große Strafkammer des Landgerichts Karlsruhe hat festgestellt, dass die bei Rechtsanwalt Dubravko Mandic in seiner Privatwohnung durchgeführte Durchsuchung unverhältnismäßig und damit rechtswidrig war.

Die Polizei hatte zuvor die Privatwohnung des AfD-Mitglieds am 13. Oktober 2016 unter dem Vorwand von „Ermittlungen“ durchsucht und auch seine Rechtsanwaltskanzlei aufgesucht, nachdem Mandic mit einer auf Facebook veröffentlichten Bildmontage die Bundesregierung schärfstens kritisiert hatte.

Der Sprecher der AfD Baden-Württemberg, Ralf Özkara, erklärt dazu:

 

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Deutsche Geschichte.

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Deutsche Geschichte. Zur Zeit der Cäsaren – zur Zeit der Ritter.

Wenn Sie weitere Dokumentationsfilme zum Thema sehen wollen folgen Sie der Verknüpfung

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Toleranz und Demokratie: kriminelle Angriffe gegen die AfD

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Toleranz & Demokratie: kriminelle Angriffe gegen die AfD

 

von Dr. Christoph Heger *

AFDDie Saat geht auf?

Unbekannte zünden Auto der Frau von AfD-Politiker Junge an

Ein oder mehrere Täter hätten das Grundstück betreten und den Wagen in der Nacht in Brand gesteckt, berichtete die Polizei am Donnerstag. Ein technischer Defekt könne nach den bisherigen Erkenntnissen weitgehend ausgeschlossen werden. Der Wagen, der am Wohnhaus von Junge und seiner Frau in Mertloch (Kreis Mayen-Koblenz) abgestellt war, brannte aus. Auch das Gebäude sei durch das Feuer beschädigt, berichtete die Polizei. Der Schaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt. Der Staatsschutz wurde eingeschaltet.

 

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Grandiose Rede von US-Präsident Trump vor dem Kongress

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Grandiose Rede von US-Präsident Trump vor dem Kongress

 

Das unabhängige Blog Achgut berichtet:

„Über eine Stunde lang sagte Trump Sachen, die er im Prinzip schon immer gesagt hat, aber zusammenhängender, konzeptioneller und stellenweise bewegender als selbst seine Freunde es erwartet haben. Das war nicht der kurzatmige Twitter-Schnösel, den seine Gegner so schätzen. Weiterlesen →

Fragen an Martin Schulz

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Fragen an Martin Schulz

von Jörg Gebauer*insm_anzeige_martin-schulz-arbeitslosigkeit

In den letzten 18 Jahren stellte die SPD 7 Jahre lang den Kanzler und 7 Jahre den Vizekanzler. Nur in 4 der 18 Jahre war die SPD in der Opposition. Nach Artikel 67 des Grundgesetzes könnte schon übermorgen Schulz Bundeskanzler sein. Denn SPD, Grüne und Linkspartei brauchen nur den Antrag stellen und können mit ihrer absoluten Mehrheit im Bundestag einen neuen Bundeskanzler (aus dem Stand) innerhalb von 2 Tagen wählen.

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Analyse Trump : Warum ihn das Establishment vernichten will

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Trump – Warum ihn das Estabishment vernichten will

 

Eine hervorragende und treffende psychologisch-politische Analyse.

Absolut sehenswert.

Lieber Martin… Merkels Murks und Martins Bockmist

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Lieber Martin

Merkels Murks und Martins Bockmistinsm_anzeige_martin-schulz-arbeitslosigkeit

von Bernd Ulrich*

… gehören zusammen wie Pech und Schwefel. Alles, was Merkel verbockt hat, ob Eurodesaster, griechische Konkursverschleppung, grenzenlose Zuwanderung oder Brüsseler Monsterbürokratie:  Martin war stets mit dabei, half kräftig mit und klatschte Beifall.

Liebe Freunde,

 

es muß schon knüppeldicke kommen, wenn ein ehemaliger SPD-Ministerpräsident

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Angst haben und machen dürfen nur Linke

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Angst haben und machen dürfen nur Linke

helmut-schmidt-zur-zuwanderung

von Freddy Kühne

Erschreckend: wer sich für den Erhalt der eigenen Kultur und Nation -im Sinne vom weitgehenden Erhalt der homogenen ethnischen Zusammensetzung als Beibehalt des derzeitigen Status Quo plädiert – wer also die weitere Zuwanderung aus nichteuropäischen – vor allem islamischen – Kulturen verringern will – weil er seinen Urenkeln noch ein friedliches Leben in einer christlich-aufgeklärten Mehrheitskultur ermöglichen will – der wird von Sozialdemokraten, Grünen und Linken heutzutage als „völkisch“ bzw. „rassistisch“ diffamiert.

Dabei haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes genau dies mit dem Begriff „deutsches Volk“ gemeint.

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#Swedenlastnight: Worüber Trump wirklich sprach

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 #Swedenlastnight : Worüber Trump wirklich sprach

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von Freddy Kühne

 

Kübelweise wurde in den europäischen und deutschen Medien Häme über Trump ausgekippt. Im Stile der letzten Wochen seit Trumps Wahl wurde auch diesmal  Trump als absolut dummer Junge dargestellt.

 

Wenn sich die europäischen linkslastigen Medien Mühe gegeben hätten – und wenn sie objektiv berichtet hätten, dann hätten sie einfach nur über die von Trump angesprochene Berichterstattung auf Fox-News vom Vorabend zurückgreifen müssen.

Diese Berichterstattung bezog sich auf die immensen flag_of_sweden-svgSchwierigkeiten in den Migranten-Vororten von Malmö.

Durch die liberale Einwanderungspolitik Schwedens seit 1974 ist inzwischen jeder Vierte Mensch in Schweden kein Schwede mehr – sondern eine aus dem zumeist islamischen Kulturraum eingewanderte Person.

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