Deutschlands Flüchtlingsunterkünfte unter Scharia-Gewalt
Von Peter Helmes*
Christen, Kurden und Jesiden werden in den Unterkünften von Muslimen mit zunehmender Regelmäßigkeit und Grausamkeit angegriffen. Muslimische Migranten unterschiedlicher Konfessionen, Clans, Ethnien und Nationalitäten greifen einander ebenfalls an. Gewalttätige Handgemenge – manchmal mit Hunderten Migranten – kommen inzwischen täglich vor. Muslimische Asylsuchende setzen in vielen deutschen Flüchtlingsheimen das islamische Scharia-Recht durch.
„Wir müssen uns von der Illusion befreien, daß alle, die hier ankommen, Menschenrechts-Aktivisten sind. Ehrenamtliche berichten von Aggressionen bis hin zu Enthauptungs-Drohungen von Sunniten gegen Schiiten, doch am härtesten trifft es Jesiden und Christen.
Damit Sie wissen, wem wir es zu verdanken haben, dass weitere mehrere Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge (es gibt dort keinen Krieg, keine politische Verfolgung !) vom Balkan auf Kosten unserer kommunalen Haushalte einreisen werden:es sind die Grünen .
Boatpeople Haiti – Foto von Stefan Kühn (US Navy) – gemeinfrei
Die Grünen in den Ländern, ebenso Teile der dortigen SPD, verhindern derzeit , dass Albanien, Montenegro und das Kosovo von Deutschland als sichere Drittstaaten eingestuft werden können. Deren Begründung: es gebe keine sicheren Staaten, zudem gäbe es ein individuelles Recht auf Asyl…Die Kosten dafür , da ca. 50 Prozent der Flüchtlinge vom Balkan komme, liegen dieses Jahr dann vermutlich bei 3 Milliarden €.Weiterlesen →
Das gängige Klischee ist: Deutschland profitiert vom Euro. Doch wo profitieren „Wir“ vom Euro ?
Saal in dem die römischen Verträge unterschrieben wurden
Vorweg sei gesagt:
Ziehen Sie vom Exportüberschuss in die EU-Länder gerne folgendes ab: Kosten für EU-Bürokratie, EZB-Bürokratie, Bankenrettungen, Länderrettungen wie Griechenland und Kosten für sogenannte Eurorettungsfonds EFSF , ESM inkl. Verwaltungskosten; Targetsalden der Bundesbank bei der EZB (Forderungen gegenüber nationalen Notenbanken anderer Länder; damit finanzieren wir unseren Export teilweise selbst, weil der Ausgleich dieser Targetsalden evtl. wegen Schuldennachlass wegfällt); Milliarden Euro an Zinsverlust der deutschen Sparer wegen Niedrigzinsen der EZB bei Rentenanlagen usw.;
Steigende Sozialausgaben für Kommunen trotz niedrigster Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Wie passt das zusammen?
Mehrkosten bei Integration von Zuwanderern aus der EU nach Deutschland (Hartz 4/ usw.), Milliarden Mehrkosten wegen Anstieg der legalen / illegalen Zuwanderer durch Wegfall der Grenzkontrollen (Schengen). Steigende Sozialausgaben bei den deutschen Kommunen: in den letzen 20 Jahren sind die Kosten bei sinkender Arbeitslosigkeit um 100 Prozent in Deutschland gestiegen – und das bei sinkender Arbeitslosigkeit. Großstädte in Nordrhein-Westfalen ächzen inzwischen unter einer Soziallast von 50 Prozent ihres Haushaltsvolumens – bei weiter steigenden Kosten für Zuwanderung.
Die Kommunen im rot-grünen Nordrhein-Westfalen bekommen zudem seit Jahrzehnten lediglich ca. 30 Prozent ihrer Kosten für Unterbringung der Zuwanderer/ Flüchtlinge erstattet (in Bayern und Baden-Württemberg bekommen die Kommunen 90 Prozent von ihren Landesregierungen). In diesen Kosten sind die Verwaltungs-/Personalkosten für die Städte noch nicht einmal enthalten.
Dieselben rot-grünen Politiker machen aber einen Aufschrei, wenn ein Kämmerer im Kreis Mettmann in 2015 seinen Bürgern die Steuererhöhung von 1,5 Millionen € pro Jahr genau mit den gestiegenen Ausgaben für Asylanten begründet und in Rechnung stellt.
Der Rauswurf Röttgens als Umweltminister ist überzogen ! Sicher muss Tacheles geredet werden – aber ihn direkt in die Wüste zu schicken spricht gegen einen vertrauensvollen und menschlichen Umgang in der Bundesregierung.
Kritik zu üben ist nicht gleichbedeutend mit Kündigung.
Wahlen haben schon viele verloren – und seit Merkel Bundeskanzlerin ist gehen die Wahlergebnisse bei Landtagswahlen kontinuierlich zurück.
Natürlich hat Röttgen große Fehler gemacht. Aber die werden in der Bundestagsfraktion auch gemacht. Die Zustimmung zum Fiskalpakt und zum ESM ist zum Beispiel ein solcher Fehler, der Deutschland noch teuer zu stehen kommen wird.
Röttgen reiht sich nun ein, in die lange Schlange von Abservierten: Roland Koch, Friedrich Merz und nun auch Norbert Röttgen.
Als Nordrhein-Westfale geht es mir gegen den Strich, wie sich die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten einfach ungeschoren gegen den Subventionssabbau in der Solarbranche stemmen, welcher doch nur zur Abmilderung des Strompreisanstiegs für alle Verbraucher dienen sollte. Hierzu schweigt Merkel – die ostdeutsche Verbindung hält halt zusammen….
So jedenfalls geht man nicht mit Menschen um, mit Vertrauten schon gar nicht und mit dem mächtigen CDU-Landesverband auch nicht !
Mit dem Rauswurf Röttgens als Bundesminister keimt dann doch unerwartet die K-Frage für die nächste Bundestagswahl auf. Ob Frau Merkel noch die richtige Person ist ? Ich habe da große Bauchschmerzen…
Friedrich Merz oder Wolfgang Bosbach wären meines Erachtens als Kanzlerkandidat für die CDU im nächsten Jahr der optimale Kandidat.
Nach dem NRW-Wahldesaster der CDU müssen innerhalb der CDU – sowohl in NRW -als auch in der Koalition in Berlin Tacheles geredet werden !
Probleme müssen – auch in Berlin – nicht nur analysiert sondern auch angepackt und gelöst, statt verschleppt werden ! Dazu gehört, dass einmal getroffene Koalitionsabsprachen (z.B. Betreuungsgeld) auch in Gesetzesform gegosssen und beschlossen werden. Nicht jede Minderheit in jeder Fraktion kann immer wieder und zu jeder Gelegenheit Bedingungen neu einfordern bzw. Beschlüsse verhindern. Das ergibt ein desaströses Bild in der Aussenwirkung.
Dasselbe gilt für Gesetzesvorhaben, die in den Bundesrat eingebracht werden müssen. Es kann und darf nicht sein, dass die von einer schwarzgelben Bundesregierung verabschiedeten Gesetze dann – und erst Recht nicht im Wahlkampf eines so gewichtigen Bundeslandes – von schwarzen bzw. schwarzgelben Landesregierungen unterlaufen und abgelehnt werden. Das Aussenbild erscheint desaströs, nach dem Motto: da haben die in Berlin mal wieder nicht mit denen in Magdeburg oder München gesprochen….
Sollte es vor Einbringung des Gesetzes in den Bundesrat zuvor keine Einigung mit den Landesregierungen unter CDU-Beteiligung geben, sollte man – zumindest vor einer so wichtigen Landtagswahl wie in Nordrhein-Westfalen, die Einbringung des Pakets in den Bundesrat clevererweise verschieben.
Auf Landtagswahlen in Bayern wurde in der Vergangenheit diesbezüglich auch immer Rücksicht genommen – das gilt erst Recht für Nordrhein-Westfalen, welches das bevölkerungsreichste Bundesland ist !
Ich wiederhole: einmal getroffene Entscheidungen sind zielstrebig und ohne großen Zeitverlust umzusetzen.
Da bleibt der Regierung in Berlin noch einiges zu tun – und sie sollte sich sputen: das Betreuungsgeld, die Finanztransaktionssteuer, die Beschleunigung des Planungsrechts für neue Stromtrassen, die Erhöhung des Steuerfreibetrags zwecks Kompensation der Kalten Progression, usw. ! Die Regierung sollte die nächsten zwölf Monate nutzen, um nochmal richtig Dampf zu machen.
Zudem muss die Regierung unter Angela Merkel die deutschen Interessen in Europa künftig noch hartnäckiger vertreten, da die Begehrlichkeiten der europäischen Partner was den Finanztransfer von Deutschland via EZB, EFSF und ESM anbelangt, immer größer zu werden drohen.
Norbert Röttgen hat im Wahlkampf jedoch selbst mindestens einen großen schweren Fehler begangen, indem er sich auf Nachfragen nicht eindeutig auf das Bundesland festgelegt hat, sondern sich vor laufenden Kameras die „Hintertür“ – die aber offen gesagt eher nach der Haupteingangstüre aussah – nach Berlin offengehalten hat, was den Wahlkampf kontraproduktiv erschwerte.
Ein Ministerpräsidentenkandidat muss sowohl intellektuell als auch volksnah und basisnah sein. Ein Doktortitel jedenfalls sollte nicht ausschlaggebendes Bewerberkriterium sein. Ein Spitzenkandidat muss ebenso über eine hohe soziale wie wirtschaftliche Kompetenz verfügen.
Will die CDU Volkspartei bleiben, muss sie zukünftig ein Wahlkampfteam aufstellen – auch in NRW – das sowohl Wirtschafts- wie Sozial-, Familien- und Umweltkompetenz miteinander verbindet. Das bedeutet, dass die CDU sowohl ihren Wirtschaftsflügel als auch den Arbeitnehmerflügel stärken muss. Sowohl vom ersten wie vom letzteren war thematisch und auch personell im Landtagswahlkampf in NRW eigentlich gar nichts zu sehen.
Norbert Röttgen ist der Spitzenkandidat der CDU in NRW.
Der Bundesumweltminister hat sich innerhalb der schwarz-gelben Bundesregierung mit Nachdruck für den Ausstieg aus der Kernenergie und die Energiewende eingesetzt.
Damit hat sich Norbert Röttgen glaubwürdig für die Nachhaltigkeit der Energiewende hin zu den regenerativen Energien eingesetzt.
In Nordrhein-Westfalen ist Herr Röttgen zur Zeit noch nicht so bekannt wie Frau Kraft (SPD).
Doch angesichts der horrend steigenden Staats- und Landesverschuldung sollte seine Botschaft für nachhaltige Staats- und Landesfinanzen beim Volk mehr Gehör bekommen. Schließlich dürfte jedem Bürger klar vor Augen stehen, was eine Überschuldung öffentlicher Haushalte bedeutet: Griechenland führt es seit Jahren tragischerweise ganz Europa vor Augen.
Die Schuldenuhr auf der nachfolgend verknüpften Seite der NRW CDU ist wirklich beeindruckend und empfehlenwert.
Es ist doch immer dasselbe: seit Jahrzehnten geben die Politiker mehr aus, als sie einnehmen. Und rechtfertigen sich, wie auch diesesmal die von den Linken unterstützte Rot-grüne Minderheitsregierung Nordrhein-Westfalens, mit der saloppen Aussage, man löse nunmal seine Wahlversprechen ein.
Haben wir richtig gehört? … ?
Kurz nach einer der größten Finanzkrisen und mitten in der schwersten Schuldenkrise der europäischen Staaten und der USA, wird eine Nettoneuverschuldung von einer Milliarde Euro oberhalb der verfassungsmäßigen Schuldenobergrenze in NRW von Rot-Grün mal ebenso lapidar mit dem Einhalten von Wahlversprechen begründet.
Eigentlich fällt einem dazu nun gar nichts mehr ein – ausser der Frage, ob die Damen und Herren Landespolitiker von Rot-Grün-Dunkelrot eigentlich noch immer nicht verstanden haben, wohin eine Verschuldungspolitik führt?
Wenn Sie es also noch nicht verstanden haben, dann sollten sie sich schleunigst Rat und Hilfe geben lassen!
Die Staatsverschuldung führt geradewegs – und dass bei zukünftig wohl eher steigenden Zinsen – in den Staatsbankrott, damit zu hoher Inflation und Geldentwertung.
Wann endlich lernt Rot-Grün mal rechnen? Wann endlich lernt Rot-Grün Schulden abzubauen, statt aufzuhäufen?
Natürlich ist eine präventive Sozialarbeit vernünftiger und sinnvoller, als eine nachgelagerte Sozial- und Ordnungsarbeit.
Aber sie ist nur dann günstiger, wenn man dafür keine neuen Schulden macht, sondern sie aus einem verfassungsgemäßem Haushaltsansatz gegenfinanziert. Solange das Rot-Grün nicht lernt, solange führen uns ihre kreditfinanzierten Versprechen in den Ruin. Es ist verständlich, dass die CDU-Opposition dagegen den Rechtsweg erneut ein zweites Mal einschlägt und gegen den Haushalt klagt, denn:
das Geld, was von der heutigen Minderheitsregierung kreditfinanziert ausgegeben wird, wird spätestens übermorgen mit Zins und Zinseszins wieder zurückgezahlt werden müssen.
Dass die seit Jahrzehnten durch Konservative regierten Bundesländer Bayern, Baden-Würrtemberg und Sachsen den niedrigsten Schuldenstand haben, ist sicher auch kein Zufall (siehe unten stehende Verknüpfung Schuldenstand pro Kopf von Statista).
Um es vorweg zu sagen: der European Song Contest in Düsseldorf war brilliant organisiert und durchgeführt. Eine Spitzenleistung aller Beteiligten – und damit gute Werbung für den Standort Deutschland, Nordrhein-Westfalen und die Region.
Die Ergebnisse des Song-Contests dagegen bleiben wie immer Geschmackssache, wobei ich es schon als kurios empfand, dass die Schweiz mit dem stark instrumental- und gesanggeprägten Song auf dem letzten Platz landete.
Dankbar können wir auch für den 10. Platz von Lena Meyer-Landrut sein – Lena und ihr Team haben eine wirklich perfekte Show hingelegt.
Dieser Song-Contest war wirklich eine Werbung für Musik und den hiesigen Standort.
Dafür sagen wir: „Danke Lena“ und „Danke den Organisatoren und Mitarbeitern – und Stefan Raab“.
Hier geht es zu meinem Lieblingstitel des Song Contest 2011
Schon nach dem ersten Sündenfall – also der ersten Zielverfehlung – schoben die Menschen die Schuld auf den jeweils anderen: Adam schob sie auf Eva und Eva auf die Schlange. So hoffte jeder, ungeschoren davon zu kommen.
Doch daraus wurde nichts: Gott schickte sowohl Adam als auch Eva aus dem Paradies – und die Schlange musste fortan auf dem Bauche kriechen (was im Umkehrschluss bedeutet, dass sie zuvor Beine hatte).
Nun verhalten sich das Land NRW – allen voran der Innenminister – und die Stadt Duisburg als auch der Veranstalter Lopavent exakt genauso wie einst Adam und Eva: jeder schiebt die Schuld auf den anderen und hofft so, ungeschoren oder zumindest glimpflich davon zu kommen. Nun existieren gar zwei Gutachten – eines vom Land und das andere von der Stadt in Auftrag gegeben – die jeweils die Schuld beim anderen verorten.
Doch sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Justizbehörden werden dieses Spiel nicht mitspielen können und auch nicht wollen.
Schließlich musste auch Adam den Garten Eden einst verlassen…
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