Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

von Freddy Kühne

 

EU-Aussenminister, der EU-Apparat und die Berliner Regierung sind machtlose und versagende Institutionen. Sie haben nicht den Willen, europäische Interessen – zur Not auch flankiert mit Bodentruppen – durchzusetzen und den Krieg in Syrien gemeinsam mit Russland zu beenden. Donald Trump nannte die Westeuropäer damals nicht zu Unrecht „Weicheier“.

Das Hauptproblem in Syrien ist der sunnitische Extremismus, gefördert von den Partnern der USA – der Türkei und von Saudi-Arabien. Kombinieren wir also das Versagen der US Regierung unter Obama – Anzetteln des arabischen Frühlings mit entsprechender Stärkung des radikalen Islamismus, Salafismus und Co. bei gleichzeitiger Demission von US Truppen und Hinterlassen von machtpolitischem Vakuum für die Warlords und Weiterlesen

Iran forciert Raketenprogramm und testet Mittelstreckenrakete

Iran forciert Raketenprogramm und testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete – Israel warnt

von Freddy Kühne

Immer wieder warnten israelische Regierungspolitiker vor einem Atomdeal mit dem Mullahregime im Iran – denn Israel mißtraut seit jeher  Zusagen iranischer Mullahs. Und Israel hat gute Gründe für sein Mißtrauen: der Iran arbeitet seit Jahrzehnten am Bau von Raketen und der Atombombe, finanziert seit Jahrzehnten den Terror im Libanon und im Gazastreifen und bedroht Israel seit Jahrzehnten nicht nur verbal – sondern ganz realpolitisch.

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Mehrmals musste Israel in seiner bald 70 jährigen Staatsgeschichte iranische Atomanlagen zerstören, um den Bau der Atomwaffe zu verhindern.

Auch wir schlossen uns in den letzten Monaten den kritischen israelischen Stimmen hinsichtlich des Atomdeals der 5 Mächte (D, F, GB, RUS, USA) mit dem Iran an.

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Unseren Lesern und Autoren ein gutes Neues Jahr 2016

Frohes Neues Jahr ! Happy New Year !

An dieser Stelle möchten wir uns bei unseren Lesern und Autoren bedanken und Ihnen und Ihren Familien viel Kraft, Freude, schöpferische und schriftstellerische Kreativität , Mut und Gesundheit für die Herausforderungen des neuen Jahres 2016 wünschen.

gemeinfrei - Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

gemeinfrei – Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

Dank Ihnen allen !

Thank You to All Reader and Autors. We wish you and your families all power, cappiness, creative labour , courage and health for the challenges in 2016.

 

 

Dank Ihnen erfolgten in 2015 erstmalig mehr als 7300 Zugriffe Weiterlesen

AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland

AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland 

Tranatlantiker Logo

Kommentar zur AfD-Resolution „Bildung einer gemeinsamen Anti-Terror-Koalition unter Einbeziehung Russlands“. Der Kommentar spiegelt  einhellig die Position der Transatlantiker in der AfD wider:

Von Tom Segler

„Die Transatlantiker der AfD unterstützen die Forderung der auf dem BPT Hannover verabschiedeten außenpolitischen Resolution, aus der Eskalationsspirale auszusteigen und international im Kampf gegen den Terrorismus und speziell gegen den IS eng und möglichst unter Einbeziehung Russlands zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig widersprechen wir aber der aus unserer Sicht einseitigen Darstellung der Situation im Nahen Osten und speziell in Osteuropa. Die Herstellung eines Junktims zwischen der Reaktion auf die Ukraine-Krise und der möglichen Einbindung Russlands in eine Anti-Terror-Koalition halten wir für verfehlt.

Bei der Beurteilung der Lage in Osteuropa versäumt es die Resolution, die Verantwortlichkeiten klar zu benennen, und übernimmt statt dessen die russische Lesart einer angeblichen Destabilisierungspolitik der USA in Osteuropa. Es ist aber einzig Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat (hierüber gibt es auch keinen ernsthaften „Streit“) und gegen die Ukraine einen hybriden Angriffskrieg führt. Russland hier nicht ganz klar als Hauptverantwortlichen zu benennen, heißt die Augen vor der Realität zu verschließen. Über die Effektivität der Sanktionen kann man geteilter Meinung sein, aber Weiterlesen

Merkels dreckiger Deal mit Erdogans AKP

Merkels dreckiger Deal mit Erdogans AKP

 

Merkel wertet islamistische Partei AKP Erdogans, die über beste Verbindungen zur ägyptischen Muslimbruderschaft verfügt, durch ihren Besuch auf. Türkei Emblem

Von Freddy Kühne

In ihrer Feigheit, eigene Grenzen zu schützen und eigene Maßnahme zusammen mit den Osteuropäern und der rechtskonservativen ungarischen Regierung Orbans zu ergreifen, setzt sie auf einen Pakt mit dem islamistischen Feind der westlichen Demokratie (Erdogan lässt die Opposition und kritische Journalisten im eigenen Land austrocknen), dem subversiven Unterstützer der IS Terrorgruppen in Syrien und dem Feind der sozialistisch-atheistischen Kurden, welche seit Jahren effektiv die Terroristen des IS am Boden bekämpfen.
Während Merkel scheinheilig behauptet, man könne die Grenzen nicht schützen, verlangt sie genau das vom türkischen Präsidenten – gegen Geld natürlich.

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Syrien: russische Eingriffe sorgen für mehr Flüchtlinge

Syrien: russische Eingriffe sorgen für mehr Flüchtlinge nach Europa

Die russische Vorgehensweise in Syrien wird nicht für weniger, sondern für mehr Flüchtlinge nach Europa sorgen.

von Freddy Kühne

Das Bombardement von , Zitat,  „gemäßigten Rebellengruppen*“ Zitatende, die das Assad-Regime schon bekämpften, bevor es überhaupt eine IS-Terrorgruppe gab, wird zur Solidarisierung dieser gemäßigten Rebellen mit den IS-Terroristen führen – und damit den Radikalismus gegen Assads menschenverachtende Diktatur verschärfen und auch generell zur Stärkung des islamischen Fundamentalismus in der Region beitragen.

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Russland erreicht mit dieser Vorgehensweise zwar eine Stärkung Assads, aber keine langfristige Stabilisierung Syriens als Gesamtstaat. Stattdessen forciert Moskau die Zer- und Absplitterung vieler Teile von Syrien.

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Atomabkommen mit Iran stösst in Israel auf größte Skepsis

Das Atom-Abkommen mit dem Iran stößt in Israel auf allergrößte Skepsis.

von Freddy Kühne
Die Atom-Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht aufzusteigen: die nuklearen Fähigkeiten und Anlagen Irans würden durch das Abkommen nicht nachhaltig eingeschränkt. Sollte sich das iranische Regime dazu entscheiden, Teile der Vereinbarung zu hintergehen, könne es in wenigen Wochen , spätestens jedoch binnen einen Jahres die Atomwaffe in Händen halten.

Wappen Israels (gemeinfrei)

Israel behalte sich daher von nun ab das Recht vor – auch ohne Rücksprache mit den befreundeten Weltmächten USA und Deutschland – notfalls militärisch gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen.

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Politische Unentschlossenheit bringt Europa an den Rand des Ruins

Politische Unentschlossenheit bringt Europa an den Rand des Ruins

von Freddy Kühne

 

Die nordeuropäischen Industrieländer verfügen über exzellente Wirtschaftsforschungsinsitute, über herausragende ökonomische, rechtliche und technologische Experten, Institute und Industrien.

Doch woran es in Europa hapert, sind exczellente und entschlossene ökonomisch und sicherheitspolitisch vorausschauende Politiker: dies zeigen die aktuellen Krisen in der Ukraine und in Griechenland.

Flagge Griechenlands gemeinfrei

Es fehlt dort häufig an Politikern, die auch politisch willens und in der Lage sind, langfristige ökonomische Sachverhalte zu erfassen, zu analysieren und daraus politisch sinnvolle Strategien zu entwickeln – und dann vor allem auch durchzusetzen. Weiterlesen

Kommentar zum Interview von Frau Petry und Herrn Pretzell „AfD Spitzen wollen Deutschlands Euro-Ausstieg“

Kommentar zum Interview von Frau Petry und Herrn Pretzell  „AfD Spitzen wollen Deutschlands Euro-Ausstieg“

(Das Interview von Frau Petry und Herrn Pretzell erschien am 15.5.15 auf Welt-Online)

von Freddy Kühne

Frau Petry BPT Bremen;  Bildrechte: Frederick Kühne

Frau Petry BPT Bremen; Bildrechte: Frederick Kühne

Hintergrund: Innerhalb der AfD tobt gerade ein Richtungs- und Machtkampf. Dieser wird erbittert mit allen Mitteln (Intrigen, Halbwahrheiten, Mobilisierung eigener Lager auch via Versprechungen von Posten und Listenplätzen, juristische Ränkespiele, Parteitagsregien und gelenkten Wahlverfahren auf Landesparteitagen, Instrumentalisierung der Medienberichterstattung usw. …)  Während der Mitgliederparteitag (BPT)  in Bremen klar die liberalkonservative Grundausrichtung stärkte, versucht der russlandfreundliche nationalkonservative Flügel nun Terrain auf den Delegierten-Landesparteitagen zu gewinnen und überrumpelt damit die in großen Teilen schweigende Mehrheit der Mitgliedschaft. 

Raus aus dem Euro?  – Ist und war immer eine (heimliche) Alternative, sofern die überschuldeten Südländer nicht aussteigen.

Neue EU-Verträge aushandeln?  – Das würde auf einen EU-Austritt hinauslaufen, da weder die EU Kommission noch andere Länder bereit sein dürften, Deutschland entgegenzukommen. Dafür fehlen bisher sowohl innerhalb Europas als auch innerhalb Deutschlands die Partner, mit denen man das durchsetzen könnte.
Kooperation wirtschaftlicher Art mit Russland? Aber immer doch, sofern die Westbindung in Nato und Europa und mit den USA/Kanada/ Australien absolute Priorität behält.
Wie die beiden sich eine politische Kooperation mit einem von Putins KGB-Clan geführten Russland vorstellen, in welchem Oppositionelle unter fadenscheinigen Gründen verurteilt und eingesperrt werden, in welchem der Journalismus gleichgeschaltet ist und in dem wichtigste Oppositionspolitiker ermordet werden, in welchem es keine Bürgerrechte gibt, wüssten wir nur allzugerne…. Weiterlesen

Transatlantiker zur Diskussion über „EU-Armee“

Transatlantiker der AfD zur Diskussion einer EU-Armee

von Stephan Schmidt*

Eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität!

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„Die Nato ist und bleibt die Klammer einer transatlantischen Sicherheitsarchitektur, deren entscheidender Anker das Bündnis mit den USA ist. Für einen europäischen Verteidigungsminister oder gar eine europäische Armee bleibt daneben kein Raum.“ Zu dieser Formulierung stehen die Transatlantiker der AfD uneingeschränkt. Denn eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität.Tranatlantiker Logo Weiterlesen