Trump: „If there is no border – there is no country.“ / „Wenn es keine Grenzen gibt – gibt es auch kein Land“.
Hungary, Poland, Slovakia and the Czech will not participate at the Asylum-Meeting of the EU.
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Merkels „Europäische-Asyl-Lösung“ Mehr Migration nach Deutschland
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Bettelndes Straßenkind Frankfurt a.Main (c)Pixabay
von Jörg Gebauer*
Die Bundesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden haben die verfassungsmäßige und verpflichtende Rechtsgebundenheit ihres Handelns verlassen. Jörg Gebauer zeigt auf, wie die Regierung sich ein neues Volk, mithin einen neuen Souverän schafft, was letztlich einem Staatsstreich gleichkommt.
Der „Wissenschaftliche Dienst“ des Deutschen Bundestages hat im September 2017 ein höchst brisantes Gutachten erstellt, in welchem die Ereignisse Anfang September 2015 und in den Folgemonaten rechtlich gewürdigt wurden. Demnach hätte der Bundesinnenminister einen Erlass machen müssen, in welchem auf die humanitäre Ausnahmesituation hingewiesen worden wäre.
Dies wurde von mehreren Juristen, insbesondere Staatsrechtskollegen – an erster Stelle zu nennen wäre hier Joachim Nikolaus Steinhöfel – bereits 2015 und dann nochmals 2016 so reklamiert. Auch Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio hatte hiernach in seinem Gutachten gefragt. Dieser Erlass – und das ist nun neu – wurde niemals geschrieben. Dabei hätte es dazu eine generelle Ermächtigung sogar im Gesetz gegeben. Hier liegt der objektive Rechts- und Verfassungsbruch.
Die Regierung und die ihr nachgeordneten Bundesbehörden haben demnach die verfassungsmäßige und verpflichtende Rechtsgebundenheit ihres Handelns verlassen. Prof. Dr. Di Fabio hielt rechtlich für denkbar, dass ein solcher Erlass vorübergehend nicht gemacht wird. Er kalkulierte dafür eine maximale Frist von ca. einem halben Jahr. Diese Frist war also im März 2016 abgelaufen.
Der verfassungswidrigen Äußerung der Bundeskanzlerin Angela Merkels, das Volk seien alle diejenigen, die hier leben, ging ein anderer staatsfeindlicher Tenor bei der Verwechslung der rechtlichen Stellung von Ein- und Ausreise voraus: Die Kanzlerin ist offensichtlich gespalten. Als ehemaliger Teil des FDJ-Kader denkt sie anscheinend, man könne Menschen – wie in der DDR – an der Ausreise hindern. Dies dokumentiert sich etwa in ihrer völkerrechtswidrigen Erwartungshaltung gegenüber der Türkei, wenn sie meint, diese dürfe Emigranten auf dem türkischen Staatsgebiet festsetzen und an der Ausreise hindern (sogenannter Türkei-EU-Deal).
Und übrigens: Warum es in diesem Punkte (dem Gefangennehmen von echten oder unechten „Flüchtlingen“, genauer von Menschen, die aus der Türkei emigrieren wollen) keinerlei Kritik von links gibt, demaskiert das gesamte links-liberale, bunte Establishment. Wohlbemerkt: Selbstverständlich soll es eine Eindämmung der Migration geben. Dies jedoch nicht durch Einsperren, sondern Weiterlesen
Quelle: Collage MM: Neues Dublinabkommen 2018
von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf mit einem Vorwort von Freddy Kühne
Der Showdown zwischen CDU und CSU vor den Bayernwahlen wirkt wie ein echtes Aufbäumen der CSU: der Druck des Volkes gegen die unkontrollierte Zuwanderung wird nämlich immer größer. Über 60 Prozent der Bürger sind der Auffassung, dass Migranten ohne Papiere an den deutschen Aussengrenzen zurückzuweisen sind.
Nun ist es so, dass das Europaparlament bereits in 2017 neue Dublin-Regeln beschlossen hat, nachdem sich beinahe jeder Flüchtling sein Zielland in Europa aussuchen darf. Diese Regeln werden nachfolgend im Einzelnen von Michael Mannheimer und Kathrin Sumpf erläutert. Man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass sich die meisten der Migranten in die Staaten mit den höchsten Sozialtransfers durchschlagen wollen: also nach Deutschland oder Schweden.
Doch bereits jetzt hat Deutschland mehr illegale und legale Migranten aufgenommen, als alle anderen europäischen Staaten zusammen genommen. Die innere Sicherheit und die öffentlichen Haushalte , die Sozial- und Krankenversicherungssysteme werden dadurch enorm belastet.
Dass die CDU – und CSU- Abgeordneten im Europaparlament so dusselig waren und den neuen Dublinregeln zugestimmt haben, muss man mindestens den CSU Abgeordneten vorhalten dürfen. Hintergedanke bei den neuen Dublin-Regeln ist, die Erstaufnahmeländer zu entlasten.
Fakt ist jedoch: je mehr Flüchtlinge innerhalb Europas verteilt und durchgewunken werden, desto mehr werden nachströmen. Es verhält sich genau wie beim Straßenbau: je mehr Straßen man baut, desto mehr Verkehr wird produziert – um es mal mit einem Argument klarzumachen, dass auch jeder Grüne verstehen müsste.
Die von der CSU daher jetzt angestrebten Zurückweisungen und Kontrollen an den deutschen Aussengrenzen sind de facto für das Überleben des deutschen Vaterlandes , seiner Traditionen, seiner Kultur, seiner inneren Sicherheit und seiner finanziellen Stabilität von elementarer Bedeutung.
Merkels potemkinsches Dorf, in den nächsten 14 Tagen hier bilaterale europäische Lösungen zu finden, ist wieder einmal ein Gaukler-Stück ersten Ranges: denn in 10 Tagen wird dem EU-Ministerrat das bereits vom Europaparlament beschlossene neue Abkommen Dublin 3 zum Beschluss vorgelegt und das bedeutet de facto: Unbegrenzte Migration in das Wunschland jedes Migranten. Und wer Merkel kennt kann sich ausmalen, dass sie sich diesem Beschluss beugen wird…
Denn die Erstaufnahmeländer, allen voran Italiens neue Regierung aus Lega und Fünf-Sterne, kündigen an, alle Flüchtlinge abzuschieben: Das bedeutet im Klartext, das alle jetzt in Italien residierenden Flüchtlinge auf jeden Fall Weiterlesen
Quelle: Conservo
von Jörg Gebauer *
Die Ermordung des jüdischen Mädchens sei ein Auftrag, die Integration ernst zu nehmen. Na dann können wir ja alle aufatmen. Dann wird doch noch alles gut. Merkel redet Kauderwelsch und: …sich selber um Kopf und Kragen.
Der Herausgeber der „Jüdischen Rundschau“ – Dr. Rafael Korenzecher – äußert sich zu der unsäglichen Stellungnahme der deutschen Bundeskanzlerin bezüglich des Mordes an der 14-jährigen Susanna Feldmann sowie zu der im Bundestag verhinderten Schweigeminute.
„Juden verlassen Deutschland nicht wegen Herrn Gauland und schon gar nicht wegen Frau Weidel“, so Korenzecher. Sein Rundumschlag hat es in sich: Auch die SPD und der „Zentralrat der Juden“ bekommen ihr Fett weg.
Der folgende Text soll Ihnen als Information dienen. Er stellt in seiner Gesamtheit ausschließlich (leicht gekürzte) Zitate von Dr. Rafael Korenzecher dar, wie er sie auf seiner Facebook-Seite am 08.06.18 und am 10.06.18 in drei Beiträgen veröffentlicht hat:
Der abscheuliche Mord an Susana Feldmann – ז״ל (Möge Ihr Andenken gesegnet sein) – hat die Kanzlerin berührt.
Das hatte sie der Presse mitgeteilt.
Im fernen Kanada am Rande des G7-Gipfels, wo sie – „für uns alle“ – gegen den bösen, bösen Trump kämpfte. Natürlich persönlich von – rund um die Uhr wachenden – Bodyguards geschützt — …man hört ja schlimme Dinge aus Deutschland…
Na dann können wir ja alle aufatmen.
Dann wird ja doch noch alles gut.
Selbstverständlich hat sie bei der günstigen Gelegenheit nicht vergessen, uns schnell noch mitzuteilen, dass Weiterlesen
Von Vera Lengsfeld
Seit gestern (23.05.2018) ist die „Gemeinsame Erklärung 2018“ als Petition vom Bundestag freigeschaltet worden.
Damit können nun alle Unterzeichner ihre Unterschrift bestätigen. Aber auch alle, die bisher noch nicht unterzeichnet haben, können sich noch anschließen. Wenn dann innerhalb eines Monats 50.000 Bestätigungen zusammen kommen, gibt es eine öffentliche Anhörung unserer Forderung nach sofortigem Stopp der unkontrollierten Einwanderung. Die jüngsten Skandale im BAMF, die halb aufgedeckten und die noch verborgenen, zeigen die Wichtigkeit und Richtigkeit unseres Anliegens.
Die völlig verfehlte und bereits gescheiterte „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung muss dringend korrigiert werden!
Insbesondere muss Innenminister Seehofer die mündlich erteilte Anweisung seines Amtsvorgängers de Maizière widerrufen, Einwanderer ohne oder mit gefälschten Papieren oder mit bereits in anderen EU-Staaten gestellten Asylanträgen ins Land zu lassen und ihnen hier ein Asylverfahren zu gewähren. Weiterlesen
by sonjawinzer.de_pixelio.de
Von Seyran Ateş
Wenn wir zwei Dinge aus der Debatte um die gemeinsamen Fotos von Özil und Erdogan mitnehmen können, lass es diese sein:
Über Jahrzehnte hat sich in unserem Land eine diskursive Vormachtstellung jener breit gemacht, die einen schönen Schein für wertvoller halten als eine tiefgreifende, bisweilen schmerzhafte Analyse der Wirklichkeit.
Wo sind wir falsch abgebogen?
Die Geschichte von Özil ist auf eine Art natürlich einzigartig:
Bejubelt von Millionen, ein Held. Als Superstar vom Feuilleton für den Beitrag zur vermeintlichen Anpassung an die hiesige Gedanken- und Wertewelt ausgezeichnet.
Leider ist sie auf eine andere Art ganz und gar nicht einzigartig: Aufgewachsen in der Weiterlesen
Collage / JouWatch
Neues im deutschen Dumpf-Deppen-Staat unter Merkel & Co.:
Flüchtlinge verkaufen deutsche Papiere im Internet
& Behörden lassen Kriminelle gewähren
von Andreas Köhler *
Serviceorientiert und sehr praktisch: Mittlerweile kann man sich als Zuwanderer deutsche Ausweise sowie Bank- und Krankenkassenkarten ganz einfach im Internet bestellen. Ein Service der Kanzlerin oder einfach nur kluger Geschäftssinn auf Basis naiven deutschen Gutmenschen- und Dumpfdeppentums? Und dann ist da noch ein Iraker, der sich über Chaos, Kriminalitäts-Toleranz und Unrecht in Deutschland wundert, auch darüber, dass es – seiner Wahrnehmung nach – in Deutschland so wenige Deutsche gibt. Das macht ihm irgendwie Angst. Er zweifelt daran, hier richtig zu sein. Einige kluge Deutsche ebenfalls!
Weil die deutschen Dumpf-Deppen bei südländisch oder afrikanisch aussehenden Menschen – ohne etwas zu hinterfragen – alles akzeptieren und tolerieren, boomt neben der gewöhnlichen Kriminalität, die uns als tolle „Bereicherung“ verkauft wird, die laut Martin Schulz (SPD) wertvoller als Gold sei, nun ein neuer Markt, der auf Weiterlesen
Collage / Jouwatch
Von Andreas Köhler *
Dass wir offensichtlich von Irren regiert werden, die das Land ruinieren, dazu im Feudal-Stil, ist nichts Neues. Doch wie steht es um die Psyche und Persönlichkeit bürgerlicher Weltfremder und Abgehobener? Die singen nämlich mittlerweile ohne „Flüchtlinge“ mit „Flüchtlingen“ – und auch zum bunten Ringelreigen und Sackhüpfen kommt offensichtlich niemand. Beim Blockflöte spielen sieht es dann aber schon anders aus. Aber dazu später mehr.
Solche Phänomene wie Singen mit „Flüchtlingen“ ohne „Flüchtlinge“ oder „flüchtende“ „Flüchtlinge“ auf der „Flucht“ – z.B. vor der etwas intoleranteren Polizei und der dann doch wesentlich toleranteren Justiz – weisen wiederum Ähnlichkeiten zur aktuellen – die pure Gefahr suchenden – totalitaristischen „Politik“ der längst vom „einfachen Bürger“ abgehobenen Feudal-Elite auf. Dort gibt es nämlich eine offizielle „Demokratie“ ohne Demokratie und einen „Rechtsstaat“ ohne Recht und seine Durchsetzung – zumindest nicht bei den politisch tolerierten, ja sogar geschützten Intensivtätern mit Migrationshintergrund. Wahnsinn!
Dafür gibt es zum Ausgleich eine Meinungsfreiheit mit Zensur – und zudem „flüchtende“ „Schutzsuchende“ mit tollen Messern, Äxten und Macheten. Natürlich nur, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln, insbesondere die Solinger Klingenindustrie. Doch selbst die wartet vergebens auf den – das Land bereichernden – Aufschwung in Sachen „Qualität made in Solingen“, der sich nach so vielen Messer-Attacken – eine in Deutschland neu etablierte importierte Kulturbereicherung – neben dem vielen bereits vergossenen Blut doch endlich einfinden müsste. Doch leider – und zur Verwunderung der Gutmenschen, deren Kinder, die Klingen dann spüren – werden diese nicht selten direkt aus dem Ausland mitgebracht. Ein echter Service!
Die auf Naivität, Dekadenz, Dummheit, Indoktrination sowie hilflosem Irrsinn und Schwachsinn basierende deutsche Gutmenschen-Mentalität, die eben nicht so „gut“ ist, wie das Wort zumindest klingt, kann offensichtlich nicht naiv und Weiterlesen
von Freddy Kühne
Hakenkreuzflagge in Palästina. Quelle: IDF.
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Die Unkenntnis vieler Kirchenführer zum Islam ist ein lebensbedrohlicher Pakt für die westlichen Zivilisationen.
Von Uwe Melzer *
Denn er weiß nicht, was er da sagt. Oder doch?
Koran, Sure 9,30:
Gottverflucht ist wer behauptet, Christus ist der Sohn Gottes!
„Die Christen sagen, Christus ist der Sohn Gottes. So etwas wagen sie offen auszusprechen. Diese gottverfluchten Leute, Allah schlag sie tot! Wie können sie nur so fehlgeleitet sein.“
Im Koran wird Jesus als Sohn Gottes geleugnet, doch unsere Pfaffen meinen, schlauer zu sein als der Koran, und dienen sich dem Islam als einer Religion an, die angeblich denselben Gott hat.
Allein für die Aussage der Christen, Jesus sei der Sohn Gottes, werden sie vom Koran mit den Worten „gottverflucht“ gebrandmarkt. Denn der islamische Gott hat keine Kinder, und solches zu behaupten, ist in den Augen des Islam Gotteslästerung, die mit dem Tode zu ahnden ist.
Dennoch palavern evangelische und katholische Geistliche vom selben Gott der Christen und Moslems. Und liefern da dabei Millionen ihrer Gläubigen der Kriegs- und Todesreligion Islam aus. Mindestens 100.000 Christen werden gegenwärtig in den islamischen Ländern getötet. Jahr um Jahr. doch die Kirchenvertreter finden kein Wort der Kritik daran. Im Gegenteil.
Fernab des grausamen Geschehens verbünden sie sich mit den Weiterlesen
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