Hat sich der #National #Staat überholt ?

Hat sich der #National #Staat überholt ?

Zurzeit versuchen sich Politiker verschiedener Parteien mit der Aussage, der Nationalstaat sei überholt, zu übertreffen.

Haben sie das wirklich richtig erkannt? 

 

Flagge Heiliges Römisches Reich deutscher Nation

Von Hans Dieter Fürst

 

Natürlich ist es heute nicht mehr zeitgemäß, die globalen Probleme nationalstaatlich lösen zu wollen; so können die Aufgaben der Ökologie nur weltweit wirksam gelöst werden. Auch  die Ökonomie gedeiht viel besser, wenn keine Zollschranken sie behindern. Zur Vermeidung von Konflikten sind Reisefreiheit und kulturelle Bindungen wichtige Einrichtungen. Sehr wichtig ist auch eine internationale Verbrechens- und Terrorismusbekämpfung. Daher setzen viele Menschen ihre Hoffnung auf ein vereintes Europa. Das ist verständlich, denn in den vergangenen Jahrhunderten sind ja viele unnötige Kriege zwischen europäischen Staaten geführt worden, wobei viele Menschen sinnlos umkamen und  wirtschaftliche Güter unnötig vernichtet wurden.

Wie schwächend sich eine militärische Hochrüstung auf ein Volk auswirkt, bekommen wir heute am Beispiel der ehemaligen Sowjetunion deutlich vor Augen geführt. Die GUS-Staaten leiden noch heute unter den Folgen.

Die Vereinigung der europäischen Streitkräfte in der NATO hat sicher auch wirksam zur Kriegsverhinderung beigetragen.

Wir sollten aber bedenken, dass der Europa – Gedanke aus einem Bedürfnis der Machtsteigerung entstanden ist. Es war die Möglichkeit, einen dritten Block  zwischen den beiden Weltmächten zubilden. Der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt hat dies oft hervorgehoben und betont, dass sich seine Überlegungen auf die militärischen Grundsätze des preußischen Generals von Clausewitz stützen.

Die Vereinigung der  Weiterlesen

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Trick mit dem Migrationspakt +++  Der vierfache Verrat 

 

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?

Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?

Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur Weiterlesen

#Israel unter Raketenbeschuss durch #Hamas ++ Zehntausende Israelis in Luftschutzbunkern +++ Hamas #rockets reach deeper than ever

#Israel unter Raketenbeschuss durch #Hamas ++ Zehntausende Israelis in Luftschutzbunkern +++ Hamas #rockets reach deeper than ever

Nachrichten aus Nahost +++ Nachrichten aus Israel

 

 

von Freddy Kühne

 

Israel steht unter Feuer: die islamistische Terrorgruppe Hamas feuerte Hunderte Raketen mitten auf israelisches Territorium. Der Raketenangriff folgt als Eskalation auf eine seit Wochen andauernde von der Hamas organisierte Gewaltwelle an der Grenze zwischen Gaza und Israel.

Wo bleibt das Entsetzen und die Aufregung und der Protest aus dem Westen und der UNO ?

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#Asia #Bibi aus #Pakistan #ausgeflogen und in #Freiheit +++ #Brunei stellt #Weihnachtsfeier unter #Strafe +++ Der Trick beim #UN- #Migrationspakt

#Asia #Bibi aus #Pakistan #ausgeflogen und in #Freiheit +++ #Brunei stellt #Weihnachtsfeiern unter #Strafe +++ Der Trick beim #UN-#Migrationspakt

Wie Alles mit Allem Zusammenhängt : Erster Islamischer Staat verbietet Weihnachten : 5 Jahre Haft für den, der Weihnachten feiert +++ Asia Bibi ausgeflogen und vor radikalen Muslimen in Sicherheit gebracht +++ Der Migrationspakt und seine Folgen

Globaler Pakt für sichere, geregelte und regelmäßige Migration“

Foto: Bildschirmfoto Speechpoint

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Laut Bericht des Express Tribune wurde Asia Bibi am vergangenen Donnerstag aus Pakistan ausgeflogen und – zunächst in die Niederlande – sowohl in Sicherheit wie auch in Freiheit gebracht.

Die mehrfache Mutter und Christin Asia Bibi saß acht Jahre lang unschuldig in pakistanischen Gefängnissen wegen an den Haaren herbeigezogener Vorwürfe der „Beleidigung des Islam“ bzw. wegen schizophrener und unhaltbarer Vorwürfe der „Blasphemie“, 99Thesen berichtete. 

 

Blasphemiegesetze in Pakistan dienen Islamisten zur willkürlichen Drangsalierung Andersgläubiger

Die sogenannten Blasphemiegesetze dienen in Pakistan radikalen Muslimen vor allen Dingen dazu, Andersdenkende und Andersgläubige zu diskreditieren und hinter Gitter zu bringen. Durchgesetzt wurden diese Gesetze durch jahrelange  Lobbyarbeit von islamischen Verbänden auf politischen und juristischen Wegen.

Dasselbe betreibt die Organisation Islamischer Staaten (OIC) auch via Anträge und Initiativen im UN-Menschenrechtsrat und in den westlichen Demokratien: dort schöpfen die islamischen Verbände – überwiegend finanziert aus dem arabischen oder türkischen Ausland – finanziell aus dem Vollen und nutzen die Weiterlesen

AfD: Der Migrationspakt gefährdet die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit

AfD: Der Migrationspakt gefährdet die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit

 

 

Dokumentiert

Von Jürgen Fritz

 

90 Minuten debattierte der Deutsche Bundestag heute über das vielleicht wichtigste Thema seit Bestehen der Bundesrepublik – und auch das nur auf Antrag der AfD. Diese versuchte, den Deutsche Bundestag zu folgender Feststellung zu bewegen: Der „Globale Pakt für Migration“ stelle in seiner derzeitigen Fassung einen Angriff auf die nationale Souveränität der Bundesrepublik Deutschland, die demokratische Legitimation staatlichen Handelns sowie auf das Rechtsstaatsprinzip dar. Lesen Sie hier die Begründung der AfD und hören Sie die Rede von Martin Hebner.

AfD-Antrag

Der UN-Migrationspakt gefährde zudem die Grundlagen der deutschen Eigenstaatlichkeit, die nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der sogenannten Ewigkeitsgarantie (eigentlich aber Selbstbestimmungsgarantie) des Grundgesetzes unterfällt. Er sei darauf gerichtet, die demokratisch legitimierte, verfassungsgemäß beschlossene Asyl-, Einwanderungs- und Ausländerpolitik künftiger deutscher Bundestage und Bundesregierungen unter einen internationalen politischen Vorbehalt zu stellen, der politisch geeignet und bestimmt sei, die Legitimität nationaler, an den Interessen gerade des deutschen Volkes orientierter Maßnahmen öffentlich in Frage zu stellen bzw. deren politische Legitimität oder gar menschenrechtliche Zulässigkeit unter Berufung auf den „Global Compact“ zu leugnen.

Damit stelle der Globale Pakt zur Migration einen Angriff auf die Verfassungsordnung

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Abbruch – Dynamit – Zusammensturz: Das Rennen ist eröffnet: Wer wird der neue CDU-Parteichef ?

Abbruch – Dynamit – Zusammensturz – Das Rennen ist eröffnet: Wer wird neuer CDU-Parteichef ?

Egal, wer ihre Ämter erbt: das polische Erbe gleicht einem hochexplosivem Sprengsatz

 

Bildschirmfoto Youtube

 

Bild: Collage

von Freddy Kühne

Bildrechte: Freddy Kühne (c)

Als Angela Merkel im Jahre 2002 den CDU-Parteivorsitz übernahm war die CDU durch eine schwere Parteispendenaffäre getrudelt.  Niemand kannte die politische Agenda einer bis dahin als grauer Maus erscheinenden CDU-Generalsekretärin Merkel. Niemand kannte ihre politische Heimat und Herkunft, ihre persönliche politische Identität. Und folglich niemand ahnte im Jahre 2002, dass Merkel den einstmals konservativen Markenkern und die durchaus konservativ-ordoliberale Programmatik der Partei der sozialen Marktwirtschaft Ludwig Erhards in wenigen Jahren bis zum Jahre 2012 zu einer eher ökonomisch und gesellschaftspolitischen Partei der linksliberalen teils ökosozialistischen linken Mitte umbauen würde.

Niemand ahnte, dass es möglich sein könnte, dass sich diese Partei – in der  die katholische Arbeiterbewegung mit der katholisch-protestantischen Unternehmerbewegung  dauerhaft einen marktwirtschaftlichen und sozialen Ausgleichs organisierte,  die sich von ihrer Gründung an mit einem konservativen christlichen Familien- und Menschenbild zierte –   derartig ohne Widerstand , der  scheinbar finanziell abhängigen  Funktionäre,  in jahrelange Geiselhaft einer einzigen Frau an der Spitze nehmen lassen würde.

Der Funktionärsapparat hatte  seiner eigenen programmatischen Entmachtung keinerlei Widerstand entgegengesetzt, sondern ließ sich – um der lukativen Posten willen – zunächst einwickeln. Später ließ er sich , quasi auf Droge des Geldes und der Macht gesetzt, sogar beinahe sadomasochistisch von den Kettenhunden und Einpeitschern der regierungshörigen Fraktionsführung durch die Arena des Bundestags quälen. Wer dennoch Widerstand leistete, wurde abgestraft und verlor Einfluss , Posten und Finanzausstattung.

Folglich wurden die Bedenken, die Kritik und die Wünsche nach ergebnisoffener Diskussion an der Basis in der CDU komplett ignoriert und unterdrückt – mit der Folge der Gründung der Alternative für Deutschland im Jahre 2013.

Merkel hat  darüberhinaus mit ihrem Linksschwenk-Marsch die einstmals dynamische, leistungsfähige und wettbewerbsfähige sowie die sozial-ökonomisch gut austarierte Bundesrepublik  umgebaut zu einem überbürokratisierten, leistungsfeindlichen uneffizienten Koloss, der bereits jetzt finanziell angeschlagen in vielen Bereichen mit dem Rücken an der Wand steht.

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Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Aussenministeriums gegen die AfD ?

Nach den USA, Australien, Ungarn, Österreich kündigen auch Kroatien, Polen, Dänemark, Japan , Tschechien und weitere Länder an, den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen zu wollen

 

Von Jörg Gebauer

Eine millionenschwere Kampagne des SPD-geführten Außenministeriums gegen die AfD? Versteckte Parteien-Finanzierung zugunsten der SPD? Freunde berichten, daß an vielen Bahnhöfen und U-Bahnhöfen in Deutschland seit heute Weiterlesen

Österreich zieht sich aus UN-Migrationspakt zurück

Österreich zieht sich aus UN-Migrationspakt ZURÜCK

Nach den USA, Ungarn und Australien und weiteren Staaten kündigen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache ebenfalls an,  den UN-Pakt für dauerhafte Migration nicht zu ratifizieren

 

 

 

von Freddy Kühne

Die Regierung in Wien kündigte heute an, sich aus dem Globalen Pakt für Migration der UNO zurück zu ziehen: Mit dem Pakt drohe der Verlust der nationalen Souveräntität und es drohe die Verwischung zwischen Weiterlesen

Echtzeitübertragung. #Demonstration #Freiburg #2018 #Dresden #Pegida

Echtzeitübertragung. #Demonstration #Freiburg #2018 #Dresden #Pegida

Für Frieden, Freiheit und Sicherheit auf unseren Strassen !

Sichere Grenzen – Sichere Zukunft !

 

 

Lippstadt: Frau (22) wehrt sich gegen irakischen Grapscher – der reagiert mit Faustschlag ins Gesicht.

Hier geht es zur Direktübertragung Pegida Dresden

Linksextreme Gewalt gegen Polizei bei AfD-Demo in Freiburg +++ AfD Demonstranten sind eingekesselt +++ Polizei will nun räumen

 

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Die Situation in Freiburg eskalierte am Abend und die Saat des Hasses  ging auf: extrem aggressive Linksradikale kesselten zeitweise die Polizei und die AfD-Demoteilnehmer ein; unentwegt und ohne Pause ließen die Linksradikalen ihrem Hass auch verbal freien Lauf mit ihrem Spruch „Ganz Freiburg hasst die AfD“.

Der Hass und Gewalt richteten sich sowohl gegen die Polizei wie auch gegen absolut friedliche Teilnehmer der von der AfD ordnungsgemäß angemeldeten Demonstration , die unter dem Motto „Sichere Grenzen – Sichere Zukunft“ steht.

Bei der Bevölkerung kam der Hass und die Gewalt der Linksradikalen gar nicht gut an, wie David Berger bei Philsophia Perennis berichtet: So kommentierte ein Kritiker der Linksaktion auf Twitter:

„Ihr könnt gerne anderen die Hucke voll lügen, es geht nur um eines: Aufgebrachte und trauernde Bürger als Nazis zu beschimpfen um jede öffentliche Kritik an Massenvergewaltigungen durch eure geliebten Refugees mit Gewalt zu verunmöglichen.“ 

 

 

 

Videoübertragung Freiburg  1

 

 

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Medien und Meinungen – Peter Frey (ZDF): Wir haben die AfD groß gemacht

Medien und Meinungen – Peter Frey (ZDF): Wir haben die AfD groß gemacht

Die Chefredakteure von ARD und ZDF stellten sich bei der AfD Dresden der Podiumsdiskussion den Bürgern

 

 

Von Renate Sandvoß

 

Im Saal 1 der Messehallen Dresden herrschte gestern reger Betrieb: Unter dem Thema „Medien und Meinungen“ stellten sich Dr. Kai Gniffke -ARD- und Dr. Peter Frey -ZDF- dem AfD-Politiker und Journalisten Dr. Nicolaus Fest und Michael Klonovsky (früher Nachrichtenchef vom Dienst beim Nachrichtenmagazin „Focus“) auf Einladung der AfD einer Podiumsdiskussion. Als Grund für diese Gesprächsrunde  nannte die AfD das angespannte, ja teilweise sogar verheerend schlechte Verhältnis zwischen der Partei und großen Teilen der Medienlandschaft.

Gegenseitige Vorwürfe haben  bisher das öffentliche Bild voneinander geprägt, – „Lügenpresse“ gegen “ rassistische Rechtsaußen-Partei“.

Bei der Podiumsdiskussion galt es, die Gründe für den gegenseitigen Vertrauensverlust zu beleuchten und für mehr gegenseitiges Verständnis zu werben. Die Einladung ging an gut ein Dutzend großer Medienhäuser, doch mit der AfD wollte keiner gemeinsam auf dem Podium sitzen – bis auf die Vertreter von ARD und ZDF.  Auch die Sächsische Zeitung sagte ab, mit der Begründung, dass deren Journalisten auf den Dresdner Pegida-Veranstaltungen abgewiesen und  bedroht worden seien. Wer allerdings die einseitige, subjektive Berichterstattung gesehen hat, in der die Pegida-Sympathisanten als Prekariat bezeichnet und nahezu mit der Nazi-Keule erschlagen wurden, dem wird der Grund dafür schnell klar. Ursache und Wirkung. Die Sächsische Zeitung hält es ja noch nicht mal für nötig,  die Veranstaltung in Dresden zu erwähnen, über die sogar in den USA berichtet wird.

So tief sind die Gräben zwischen AfD und ortsansässigen Medien. Objektive Berichterstattung? Fehlanzeige.

Der Saal war bis auf den letzten Platz gefüllt, als die Moderatoren Weiterlesen