Weitreichende Entscheidung in Karlsruhe: Der Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) verstößt gegen das Grundgesetz – zumindest in Teilen. Das ist ein historisches Urteil. Der Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB verstößt teilweise gegen das Grundgesetz, weil Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft haben. Dieses Urteil verkündete das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag.
Die Beschlüsse der Notenbank seien kompetenzwidrig ergangen, entschieden die Karlsruher Richter mit dem am Dienstag verkündeten Urteil. Bundesregierung und Bundestag hätten durch ihr tatenloses Zusehen Grundrechte verletzt.
Der Senat stellte aber keine verbotene Staatsfinanzierung fest. Die aktuellen Corona-Hilfen der EZB waren jedoch nicht Gegenstand der Entscheidung. (Az. 2 BvR 859/15 u.a.)
Historisches Verfassungsurteil
Das Gericht stelle erstmals in seiner Geschichte fest, dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen Weiterlesen →
Französischer Professor für Biologie und Virologie und Nobelpreisträger für Medizin Luc Montagnier : Coronavirus wurde von Menschen im Labor manipuliert und mit geringen Mengen von HIV-Virenstämmen angereichert
Live ++ Update 19:33 Uhr MESZ ++ Mike Pompeo (US Aussenminister) sieht Herkunft des Virus aus Labor in Wuhan als erwiesen an ++ US-Präsident Trump: Virus wurde im Labor in Wuhan von Menschen gemacht
Der Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi , ehemals langjähriger Leiter einer universitären Forschungsabteilung in Deutschland, nimmt in seiner gewohnt ruhigen und sachlichen Art Stellung zum Lockdown des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens in Deutschland. Mit seiner beruflichen Expertise im Hintergrund und seiner jetzigen Funktion als Pensionär kann er offen reden, ohne berufliche Nachteile befürchten zu müssen.
Im zweiten Videobeitrag erklärt uns der französische Professor für Biologie und Virologie und Nobelpreisträger für Medizin Luc Montagnier, dass das Virus vom Menschen im Labor manipuliert wurde. Auf die Frage, wieso andere Fachleute dazu keine Stellung nehmen, antwortet er, dass renommierte indische Forscher zu demselben Ergebnis kamen wie er. Im Gegensatz zu den meisten anderen sei er aber schon Pensionär und halt „alt“, weswegen er es sich erlauben könne, die Wahrheit zu sagen, ohne berufliche Nachteile in Kauf nehmen zu müssen.
Die noch in der Forschung aktiven indischen Kollegen hätten das Papier aber zurückgezogen, da man diesen wohl „gut zugeredet“ habe, was im Grunde genommen bedeutet, man habe ihren Rückzug quasi erkauft.
99Thesen hatte bereits darüber berichtet, dass es extrem starke Hinweise darauf gibt, dass das Virus vom Menschen gemacht ist: Die USA gaben unter der Administration von Obama bereits in 2015 3,7 Millionen Dollar für Virus-Forschung am staatlichen chinesischen Labor in Wuhan frei. Laut dem ehemaligen US-Militärarzt Dr. Rashid Buttar soll das Ziel sein, die gesamte Menschheit via Zwangsimpfung mit einem Nanochip zu versehen und die Menschen damit unter die totale Kontrolle einer derzeit reichen und mächtigen Clique zu bringen.
Als einer der Ersten in Deutschland hatte Peter Helmes, der frühere Wahlkampfmitarbeiter von Franz-Josef Strauß und Berater der CDU-Bundestagsfraktionen und jahrelange Geschäftsführer der Jungen Union Deutschlands , darauf aufmerksam gemacht, dass das Virus menschengemacht sein könnte. Zudem fordert Helmes, die Verantwortlichen zu ermitteln und zur Rechenschaft zu ziehen.
Servus TV Talk mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Corona Wahn ohne Ende ?
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 1. Kammer des Ersten Senats einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Gießen und des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ein Versammlungsverbot teilweise stattgegeben und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs des Beschwerdeführers gegen die Verfügung der Stadt Gießen insoweit wiederhergestellt, als danach die von dem Beschwerdeführer für den 16. und 17. April 2020 angemeldeten Versammlungen verboten wurden. Die Versammlungsbehörde hatte unzutreffend angenommen, die Verordnung der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus enthalte ein generelles Verbot von Versammlungen von mehr als zwei Personen, die nicht dem gleichen Hausstand angehören und daher die grundrechtlich geschützte Versammlungsfreiheit verletzt, weil sie nicht beachtet hat, dass zu deren Schutz ein Entscheidungsspielraum bestand. Die Stadt Gießen hat, wie die Kammer ausdrücklich entschieden hat, Gelegenheit, unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Kammer erneut darüber zu entscheiden, ob die Durchführung der vorgenannten Versammlungen von bestimmten Auflagen abhängig gemacht oder verboten wird.
Sachverhalt:
Der Beschwerdeführer meldete bei der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens mehrere Versammlungen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte schwächen – Schutz vor Viren, nicht vor Menschen“ an. Als vorgesehene Versammlungstermine wurden der 14., 15., 16. und 17. April 2020, jeweils von 14 bis 18 Uhr, Weiterlesen →
Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus Schwarz-Gelb-Rot-Grün nennt.
Am vergangenen Dienstag wird der AfD Landtagsfraktion wenige Minuten vor der Abstimmung ein hastig umgestricktes Notfall-Gesetz vorgelegt. Fraktionschef Markus Wagner moniert sowohl die inhaltlichen Fehler , als auch die größtenteils fehlende Einbindung des Parlaments und seiner Ausschüsse.
Der „heiligen Vierfältigkeit“ wirft er daher mangelndes demokratisches Verständis und mangelnden Respekt vor dem Parlament vor. Zudem erklärt er, dass die AfD keinem verfassungswidrigen Gesetzentwurf zustimmen wird . Die AfD beantragte daher die verfassungsgemäß dritte Lesung des Gesetzes und die – bisher fehlende – Einbindung der Fach-Ausschüsse.
Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett
Der Filmemacher Imad Karim wollte herausfinden, warum Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von Kanzlerin Merkel gefeuert wurde. Hatte Deutschland den Schutz seiner Verfassung sechs Jahre lang einem Mann anvertraut, der ein Verfassungsfeind ist?
Im Gegenteil, Maaßen ist nach wie vor Verfassungsschützer, auch als Privatmann. Aus Sorge um unser Land. Wenn in Deutschland weiter so verfahren wird, dass Recht und Gesetz zur Disposition gestellt werden, wann immer ein angeblich höherer Zweck es verlangt, sieht Maaßen eine dunkle Zukunft für uns. Aber: “Wenn Deutschland ein toter Gaul wäre, würde ich ihn nicht reiten”. Maaßen ist zuversichtlich, dass man mit Bildung und Meinungsfreiheit die Kreativität fördern kann, die wir brauchen, um die Krise zu überwinden. Deshalb macht er es nicht wie Freidrich August III, der abdankte mit den Worten: “Macht doch euren Dreck alleine”, sondern mischt sich ein. Maaßen ist ein Hoffnungsträger in unserer Zeit!
Hier kann man den ganzen Film sehen. Es lohnt sich und ist eien gute Alternative zur alltäglichen Staatspropaganda.
Genie und Wahnsinn liegen dicht beieinander + Wenn David gegen Goliath kämpft darf er keine schwachen Nerven zeigen
Manchmal liegen Genie und Wahnsinn dicht beieinander – so sagt schon der Volksmund. Beate Bahner, die als Rechtsanwältin mit der Schwerpunkt-Expertise Medizin schon mehrmals vor dem Bundesverfassungsgericht obsiegte, wurde vielleicht eine Mischung aus Hybris und Panik zum Verhängnis.
In einer solchen Situation braucht es kühlen Kopf, die Emotionen müssen ausgeschaltet werden. Ansonsten lässt man – auch als erfahrene Anwältin – besser die Finger davon als David gegen Goliath anzutreten. Denn wenn man als David Schwäche zeigt, ist der Kampf schon verloren. Sowohl auf dem Papier, das man dann mit schwachen Nerven fertigstellt, als auch in einer Tiefgarage, wenn man unbekannten Objekten begegnet, die einen halt observieren.
Wer sich in einer derartigen politischen auch für die Regierungen schwierigen und einmaligen Gemengelage völlig allein mit einem Eilantrag an das Weiterlesen →
Der aktuelle Bericht ist nur für einen kleinen Kreis der Politiker einsehbar
Linke False-Flag Aktionen und auch islamistischer Rechtsextremismus und Antisemitismus wird der Rubrik „Rechtsextremismus“ zugeschrieben und nicht etwa dem „islamischen Extremismus“
Von David Berger und Peter Helmes
Der neueste, allgemein verfügbare „Terrorism Situation and Trend Report“von Europol, der Polizeibehörde der EU, steht im krassen Gegensatz zu den Aussagen deutscher Politiker: Nach ihm geht die größte Gefahr in Europa vom islamischen Terrorismus aus, danach kommt der linke Terrorismus. Und: Rechten Terrorismus gibt es fast nicht.
Von der Kanzlerin bis zum Extremismusbeauftragten des Kleingärtnervereins von Hintertupfing schallt es derzeit in geschlossener Einmütigkeit durch unser Vaterland: „Der Rechtsextremismus ist derzeit die größte Gefahr überhaupt!“
Dschihad-Terror stellt alle anderen Terrorarten in den Schatten
Umso erstaunlicher ist, dass das die neueste Veröffentlichung von „Europol“ komplett anders sieht. In ihrem neuesten „Terrorism Situation and Trend Report“ sieht die Polizeibehörde der EU die Gefahren ganz woanders.
Gleich im Vorwort des fast 100 Seiten umfassenden Reports heißt es: „Im Jahr 2018 stellte der Terrorismus weiterhin eine große Bedrohung für die Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten dar. Bei schrecklichen Anschlägen, die von Dschihadisten wie denen in Trèbes, Paris, Lüttich und Straßburg verübt wurden, kamen insgesamt dreizehn Menschen ums Leben und viele weitere wurden verletzt.“Weiterlesen →
Unterstützen Sie die Petition gegen den Mißbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes – damit unsere Demokratie nicht an Akzeptanz verliert und damit die Parteien sich endlich wieder der sachlichen Auseinandersetzung widmen
Heutzutage ist so gut wie alles irgendwie „Nazi“, „Fascho“ oder zumindest „Rechts“, sobald es nur einen Millimeter vom aktuellen Standpunkt des Establishment abrückt. Ein Journalist der Newsgruppe Jung und naiv hat jüngst sogar Hitler, Stalin und Mao als „Rechts“ bezeichnet, weil sie „diktatorisch“ waren. (Wo Links doch ungebrochen für Freiheit steht…) Kurzum, nie gab es so viele „Faschisten“ wie heute.
Jede Hoffnung, die Schimpfworte könnten sich aufgrund inflationärer Verwendung verschleißen, hat sich getäuscht. Sie strahlen in alter Kraft und Frische, findet Anwendung auf alles und jeden.
Jetzt hat der Leipziger Politiker und Musiker Matthias Moosdorf die Petition „Schluss mit dem Missbrauch des Nazi- und Faschismusbegriffes in der politischen Auseinandersetzung“ erstellt. Zu den Erstunterzeichnern zählen Prominente wie Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder, Cora Stephan, Max Otte, Matthias Matussek, Michael Klonovsky und Uwe Steimle. Als Begründung wird angeführt, dass die inflationäre Verwendung dieses Begriffs eine Verharmlosung des historischen Faschismus darstellt:Weiterlesen →
Gibt es im Fall des Juwelen-Coup´s Parallelen zum Einbruch in das Berliner Bode-Museum ?
Hier wurden die Täter – Angehöriger eines türkisch-arabischen Berliner Clans – vor zwei Jahren gefasst und inzwischen angeklagt.
Die Geschäfte der Clans gefährden dabei den Rechtsfrieden in vielen Großstädten Deutschlands + Sie setzen zudem neue Flüchtlinge als Handlanger für ihre Tätigkeiten ein + Die fehlende Härte deutscher Gerichte führt zur Verachtung der deutschen Kultur und zur Ausbreitung islamischer Paralleljustiz
Von Freddy Kühne
Dresdner Schatzkammer : Keine zehn Minuten dauerte der Einbruch ins Grüne Gewölbe. Wenige Axthiebe reichten und das Sicherheitsglas gab nach und die kostbaren Juwelen verschwanden.
Inzwischen gibt es viele Ansatzpunkte für die Sicherheitsbehörden. Über 900 Hinweise gab es bisher für die Soko Epaulette. Die circa vierzigköpfige Sonderkommission.
Wie können die Ermittler nun den Tätern auf die Spur kommen ? Hatten die Täter Insiderwissen – waren die Täter gar Profis ?
Dazu legten investigative Journalisten Videosequenzen vom Einbruch einem in der Kunstszene seit Jahren erfolgreichen Privatermittler vor – und seinem Berater – einem ehemaligen Einbruchsprofi, der – inzwischen resozialisiert – auf der guten Seite der Macht mithilft. Auch dem Geschäftsführer eines Unternehmens, welches sich auf Sicherheitsglas spezialisiert hat, werden Fragen zu dem Dresdner Fall gestellt.
Dabei werden weitere neue Fragen aufgeworfen: Wieso konnte das Glas der Vitrinen in solch einem kurzen Zeitfenster eingeschlagen werden ? Wo bleiben die Weiterlesen →
Vom Tag des Nationalen #Gebets zum #Tag der Nationalen #Reue, 2. Mai 2019
Naturereignisse als Warnungen oder Wunder Gottes +++ Hurrikan Michael +++ Natural Events as Warnings or Wonders of God +++ Hurricane Michael
Bildschirmfoto Youtube
WASHINGTON, Oct. 21, 2018 /Christian Newswire/ — As the recovery process has started for the Gulf Coast region, the focus of our hearts, as a nation and individually need to be redirected heavenward to the Message in the storm: The LORD is calling the nation of the United States of America to National Repentance.
The Two Dreadful Witnesses of Revelation 11 (Rev 11:3-6), The Elijah, (Mal 4:4-6) prophesied November 5th, 2017 Hurricane Michael, which was fulfilled to perfection on October 10, 2018 destroying the Gulf Coast of the United States of America, specifically, Mexico City Beach called out by name; the beaches of nudity and sexual sin.
All these prophecies are frighteningly accurate because it is the God of Israel that speaks through His Two Witnesses of Revelation 11, as seen in the fulfilled prophecies of Hurricane Katrina*, Hurricane Harvey, Hurricane Irma, and others well documented on YouTube.
We need to wake up from this stupor that has gripped the USA, and stop ignoring the Voice of the LORD, immediately; otherwise, the LORD will destroy this nation entirely. Our global political power, military, economy, and technology hegemony will not save us. We can’t win against the LORD. He is our Creator, and He is the one that raised us up, and He is the One destroying us: we need to know the terms of His peace right now, beloved. (Luke 19:42)
The LORD is trumpeting for this nation to turn away from the gospel of corruption, the gospel of prosperity that has defiled the land and the church. It is time to Weiterlesen →
99 Thesen 