Schlagwort-Archive: CDU

SPD zwischen Talfahrt und Tauchstation

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SPD zwischen Talfahrt und Tauchstation

 

Die SPD hat dank Merkels vielgerühmter „Strategie“ der asymetrischen Demobilisierung ihr Mobilisierungspotenzial verloren, und Stegners verzweifelte Versuche, in Mundwinkelsenkwettbewerb zu Merkel zu treten, helfen ebenso wenig weiter wie Versuche, die CDU bei der Übererfüllung europäischer Selbstmordpflichten zu übertreffen.   In ihrer schlaffen Verzweiflung verfallen die beiden ehemaligen Lager daher darauf, einem neuen Messias und Parteienabwrackungsguru zu preisen.

Ralf Stegner (SPD). Foto: Imago

Von Philolaos


Ein Kenner fragt sich, ob es diesseits des Rheins gelingen wird, der Implosion durch Fusion zuvorzukommen:

Schlesisch-Hohlbein: Am vergangenen Wochenende gab es eine weitere derbe Klatsche für die auf Talfahrt befindliche SPD. Diesmal wurde das Drama als Provinzposse aufgeführt, nämlich bei den neuerlichen Kommunalwahlen in Schleswig Holstein. Im Norden heißt die weitere Station dieses Prozesses korrekterweise „Tauchstation“, weil kein ausreichendes Tal in der nordischen Tiefebene mehr verfügbar ist. Prominentester unter den Abgesoffenen ist „Pöbel-Ralle“. Unter seiner persönlichen Führung war des SPD-Debakel in SH aufzuführen. Eine Meisterleistung, die bislang nur noch vom großen EU-Führer Martin Schulz auf Bundesebene unterboten werden konnte.Ralf Stegner ist Landesvorsitzender der dortigen SPD und bekannt für markige Sprüche. Somit bekam auch er eine persönliche Botschaft von ganz unten übermittelt. Diesmal von der nicht parteigebundenen Wähler-Basis, vermutlich als Lob für den anhaltenden Arbeiter- und Bauernverrat im hohen Norden. Von „historischer Ebbe“ bis „totale Pleite“ reicht das wohlmeinende Vokabular der Gazetten. Historische Klatsche für Stegners SPD … [DIE•FÄLLT]. Aufrichtiges Mitleid will sich bei keinem der Kommentatoren einstellen. Die Berichterstatter sind sich lediglich darüber Weiterlesen →

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt

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Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt…

von Jörg Gebauer

Bild: Uwe Kamann / Facebook

Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“
Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“

Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur dem Volke kund.
Man fragt sich unwillkürlich: War dies alles alternativlos? Lief die Weltgeschichte wirklich auf eine Zwangsehe zwischen Horst Seehofer und Franziska Giffey hinaus?

Dessen ist sich kaum jemand bewußt: Merkel kann jederzeit die SPD-Minister vor die Türe setze und entweder alleine oder mit „Jamaika“ (auch ohne vorherigen Koalitions-Vertrag) die restliche Legislatur weitermachen. Wer sollte sie verfassungsrechtlich oder machtpolitisch daran hindern?

Wie war die Ausgangslage vor zweieinhalb Jahren?

Seehofer bezeichnete die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als „Herrschaft des Unrechts“. Lange spielte die CSU mit dem Gedanken sich bundesweit auszudehnen. Aber zwei Dinge verhinderten dies:

Zum einen fehlte der CSU ein zweistelliger Millionenbetrag in der Kalkulation für dieses Manöver, die Insider damals auf Weiterlesen →

Merkel muss weg – es ist 5 nach 12

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Merkel muss weg – es ist 5 nach 12

 

Von Philolaos *)

Die Weiße Rose und der 20. Juli waren letzte, verzweifelte Aktionen, um noch schlimmere Konsequenzen einer Politik zu vermeiden, die längst Erdung und Maß verloren hatte.

Merkel fühlt sich nur der globalen Macht verpflichtet

Im Jahr 12 n.M. lässt die Politik der Kanzlerin weiterhin gezielt Respekt gegenüber ihrem denen, die schon länger hier wohnen, vermissen. Sobald der Eindruck entstehen könnte, dass die Deutschen ein Volk, eine Solidargemeinschaft, sein könnten, dass Solidarität ein knappes Gut ist und dass Bürger und Fremde einen unterschiedlichen Status haben, was darauf hindeuten würde, dass Deutschland noch existiert, muss Merkel schnell einspringen, um diesen in ihren Augen offenbar fatalen Eindruck, zu korrigieren. Die globale Macht, der allein die Weltkanzlerin sich verpflichtet zu fühlen scheint, mag nämlich keine „Komikernation“.

Eine orientierungslose, rücksichtslose und zynische Politik ohne Bodenhaftung und Einsicht in deren fatale Konsequenzen. Frau Merkel, umgeben von  einer peinlichen Entourage und aalglatten Günstlingen wie Laschet, Kauder, Altmeier, von der Leyen,Oettinger, Brok und weiteren devoten Ja-Sagern und Claqueuren, okkupiert mit über 30% Unionsbefürwortern – sollte man den Umfragewerten trauen können – unvermindert den Hauptteil der Wagenburg.

 

Merkel, Juncker, Straßburg, Irrenhaus – In Europa geh´n die Lichter aus

Merkel muß weg. Kein vernunftbegabtes Wesen würde Weiterlesen →

Die Probleme der Essener Tafel: die Spitze des Eisbergs

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Die Probleme der Essener Tafel: die Spitze des Eisbergs

von Freddy Kühne

Angela Merkel (CDU) und Sawsan Chebli (SPD) schlagen rhetorisch und medial auf den Chef der Essener Tafel , Jörg Sator ein.

Dieser hatte vorübergehend die Tafel für Neu-Zuwanderer gesperrt, da sich alleinerziehende  einheimische Mütter und deutsche Rentner und Rentnerinnen  über die Zurückdrängung durch Einschüchterungen und andere Probleme bei der Tafel beschwert hatten. Der Anteil der Zuwanderer stieg seit 2015 von 35 auf 75 Prozent.

Nun ist es wieder mal billig – aber dennoch typisch – für die im Raumschiff Berlin lebenden Politiker der Regierungsparteien, dass sie sich die Probleme vor Ort gar nicht ansehen, sondern einfach gemäß ihrer absolut tiefenpsychologisch inhalierten Multi-Kulti-Ethno-Ideologien einfach auf die Verantwortlichen der Tafel draufschlagen.

Sie schlagen auf Leute drauf, die seit Jahren die harte Kärrnerarbeit vor Ort machen: Menschen, die mit persönlichem Engagement den Ärmsten der Armen helfen und die alltäglich die Probleme versuchen zu lindern und zu lösen, die die große Politik mit ihren Fehlern verursacht hat: diesen Menschen spricht die Politik doch tatsächlich das Recht ab, Probleme offen beim Namen zu nennen und entsprechend auch einmal konsequent zu reagieren.

Wenn es bei der Erziehung der Kinder Probleme gibt, dann verlieren Eltern Weiterlesen →

U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen

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U.v.d. Leyen: Zu unfähig im Amt – und zu eitel dies einzusehen

 

Von Peter Helmes *

Ministerielles Versagen zum Prinzip erhoben

Zwei Schlagzeilen aus den letzten Tagen zur gleichen Zeit:

– „Der Bundeswehr fehlt es nahezu an allem und jetzt auch noch an Zelten und Winterkleidung.“

– „Ursula von der Leyen wird (ernsthaft) als nächster NATO-Generalsekretär gehandelt.“

Beide Nachrichten muß man erst einmal verdauen!

Daß die Bundeswehr erhebliche Materialdefizite hat, wissen wir nicht erst seit heute. In den letzten Jahren ist die Bundeswehr vor allem wegen „technischer“ Mängel ins Gerede gekommen. Wenn´s denn nur das wäre! Denn die Gründe für „technisches“ Versagen liegen viel tiefer:

Es ist wohl eher ein Selbstverständnis- und Strukturproblem denn einzelmenschliches Versagen (das aber auch). Der Fisch stinkt vom Kopf. Dieser Vorwurf trifft auch und gerade die amtierende Bundesverteidigungsministerin von der Leyen („UvdL“) und schließt die meisten ihrer Vorgänger mit ein. Ihre Ideen kreisen vornehmlich um „weiche“ Themen, die den Soldaten den Dienst leichter und für allerlei Randgruppen attraktiver machen sollen. Themen wie Arbeitszeitverkürzung, Teilzeit, Heimarbeit, Einführung von Kitas und Flachbildschirmen in den Kasernen, Vereinbarkeit von Beruf und Freizeit der Soldaten, weitere Stärkung der Rolle der Frau im allgemeinen und des Genderwahns im besonderen usw…

Die Sorge um die Ausrüstung der Bundeswehr kommt dabei zu kurz. In Stichworten:– Marine derzeit ohne ein einziges einsatzfähiges U-Boot mehr.

– Knapp die Hälfte der Leopard-II-Panzer ist einsatzbereit.

– Die Ausbildung unserer Hubschrauberpiloten hat derADAC übernomen, weil Heer und Luftwaffe nicht mehr über die notwendigen Kapazitäten verfügen.

– Die Munitions- und Ersatzteilvorräte sind auf nahezu null reduziert.

usw. usw.

Natürlich ist niemand an diesen Zuständen schuld. Der eine Weiterlesen →

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

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Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit

von Freddy Kühne

In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen Aussenminister Steinmeier (übrigens heute Bundespräsident)  über Trump wie „Hass-Prediger“ .  Viele  Medien entsprechend begleiteten diese wutentbrannten „Hasskommentare“ gegen Trump beinahe kritiklos.  Auch die demokratischen Regierungen in Polen, Ungarn und Österreich wurden und werden von linksliberalen Parteien in Deutschland häufig als eine Art „Höllenreiche“ dargestellt…

Was weise Männer wie Egon Bahr wohl von solch einem Verhalten gehalten hätten?

Dürften bei den Deutschen da nicht langsam mal die Alarmglocken schrillen, ob und inwieweit die politische Unabhängigkeit der Medien in Deutschland überhaupt noch existiert?  Ich jedenfalls war mächtig erschrocken, wie deutsche Politiker gegen einen vom freiesten Volk der Erde in freien Wahlen gewählten US-Präsident agitierten, dessen Amtszeit zumal auf zwei Wahlperioden begrenzt ist – ganz im Gegensatz zur Dauerkanzlerin in Deutschland….

Doch wie stark müssen die Bande zwischen der etablierten Politik und den Medien in Deutschland inzwischen bereits sein, wie stark ist diese Verzahnung, dass die Medien und die Politik in Deutschland Hand-in-Hand gegen einen neuen frisch vom amerikanischen Volk (Souverän !) gewählten US-Präsidenten agitieren?

Ähnlich übrigens äusserten sich Medien und Politiker über absolut friedlich demonstrierende Bürger in den neuen Bundesländern, die ihrer Angst vor der Einwanderung von Menschen mit radikalreligiösen Ideologien und hohem Gewaltpotential Ausdruck verliehen……Von „Mischpoke“, „Dunkeldeutschland“ und „Nazis“ war die Rede, als Menschen ihrer Angst absolut friedlich Ausdruck verliehen.

 

Der repressionsfreie Meinungsstreit ist in Gefahr

 

Denn diese friedlich demonstrierenden Bürger wollen genauso wenig die neue linke Gesellschaftsideologie mittragen, wie die seit 2013 bestehende Partei der AfD. Doch wer gegen diese linke globalistisch-bunte Gesellschaftsideologie und gegen den Kulturrelativismus Stellung bezieht, setzt sich der Gefahr aus, gesellschaftspolitisch ausgegrenzt zu werden. Dasgleiche gilt aber nicht nur im politischen Bereich. Nein. Inzwischen ist nicht nur die freie politische Meinung in Gefahr. Sondern auch Weiterlesen →

GroKo : eine Regierung wie es Loriot nicht besser könnte

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GroKo: eine Regierung wie es Loriot nicht besser könnte

mit einem Federstrich: „Krisen sind beendet“ … und „Alles Geregelt“…

Bildrechte: Thomas Böhm

Bissige Politsatire – Kurz – Knapp – Pointiert – von Freddy Kühne

Gaukler-Stück Groko fast wie bei Loriot: Nach „Wir schaffen das“ heißt es nun „Flüchtlingskrise ist beendet“... Und Merkel macht immer noch die Raute. Ich bin angewidert von diesen Realitätsleugnern und Tatsachenverdrehern und Illusionskünstlern a la Merkel und Schulz.

Die Zauberkünstler und Taschenspieler sind aber von ihren eigenen Tricks überzeugt:

Erst sehen sie keine Probleme. Dann werden die Kritiker der Probleme kriminalisiert. Dann werden Probleme bagatellsiert. Dann wird zensiert. Dann wird sondiert. Und schwuppdiwupp: wie von Zauberhand und Magie sind die Probleme weg.😂😪🤐😳🤢

Wie wäre es, wenn sich die Gaukler selbst kriminalisieren, dann bagatellisieren um sich hernach selbst zu zensieren und nach erneuten Sondierungen selbst Wegzaubern?

Mich erinnert das Ganze nur noch an das Haus der Verrückten aus Asterix und Obelix – oder gerade noch zu vergleichen mit „Neues aus der Anstalt – Lassen Sie sich einliefern“ !

Allerdings: bei Asterix und Obelix hat man wenigstens noch was zu Lachen. Und bei „Neues aus der Anstalt“ dachte man in früheren Jahren immer, dass die dort dargestellte Satire niemals Realität werden könne. … Doch irgendwie habe ich das Gefühl, dass die Wirklichkeit inzwischen viel ver-rückt-er ist, als die Narretei an den Königshöfen früherer Jahrhunderte oder als die Narretei im TV heute.

Irgendwie ist es doch mehr als Mist, wenn man den eigenen klaren Kopf noch zum analytischen Denken benutzen kann und 1 und 1 zusammenzählt – und bei dem Ergebnis nicht auf einen Telefonanbieter kommt – sondern eben auf ein mathematisches Resultat – infolge von absolut logischen Denkprozessen aufgrund von rationalen Analysen , Rechenoperationen und mathematischen Berechnungen.

Solche Selbst-Denker werden von Narren zwar als ein  Stab von Experten und Weisen (Wirtschaftsweisen) weiterhin Weiterlesen →

Grundgesetzwidrige Aussagen von Vereinsvorständen von Bundesligisten

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Grundgesetzwidrige Aussagen von Vereinsvorständen von Bundesligisten

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (GG Artikel 3 Nr. 3) 

Vorwort von Freddy Kühne

Der Artikel 3 des Grundgesetzes  besagt glasklar in Nummer 3 , dass niemand wegen seiner politischen Einstellung bevorzugt oder benachteiligt – also diskriminiert – werden darf. Hiergegen verstoßen in letzter Zeit Vereinsvorstände aus der Bundesliga, die Menschen den Zugang zum Sportverein verweigern wollen , welche ihr demokratisches Wahlrecht wahrnehmen und eine liberalkonservativ-freiheitliche demokratische Partei gewählt haben. Wer hingegen bei DKP, NPD oder der neuen SED/Die Linke Mitglied oder gar bei einem islamistischen  verfassungsfeindlichen Verein wie MilliGörus Mitglied ist, hat keine Repressionen zu befürchten. …

Die Frage die ich mir stelle ist, ob solche Leute wie der Präsident von Eintracht Frankfurt auch in den 30er Jahren mit dem Mainstream mitgelaufen wären und Andersdenkende ausgeschlossen hätten. Die Frage ist durchaus berechtigt, denn das Verhaltensmuster von heute – nämlich das kritiklose Mitlaufen mit dem vorhandenen System – hätten die meisten Leute von heute damals sicherlich auch an den Tag gelegt. Nicht die Kritiker und Querdenker sind das Problem in einer Staatsform, sondern überwiegend die angepassten Mitläufer, die um des Geldes und anderer Vorteile willen sich dem System wie Chamäleon anpassen und aufrechte Querdenker stigmatisieren und diskreditieren – und das sogar bei einer demokratischen verfassungstreuen Partei wie der AfD. Für diese sitzen nicht nur ex-CDU´ler, ex-FDP´ler und ex-SPD´ler in den Parlamenten, sondern genauso auch andere unbescholtene Bürger, die sich ihres demokratischen Rechts bedienen und ihre kritische Haltung zum Blockparteienkartell nicht mehr länger nur am Stammtisch, sondern auch in der realen Politik in Parlamenten vertreten wissen wollen.

 

Es folgt ein Gastbeitrag von Wolfgang Hübner

Ein Antidemokrat kann nicht Eintracht-Präsident sein
Peter Fischer hat sich in Interview disqualifiziert

 

Peter Fischer, der amtierende Präsident des Sportvereins Eintracht Frankfurt, hat in einem am 28. Dezember 2017 abgedruckten Interview in dem Regionalteil der FAZ folgende Äußerungen gemacht: „Ich traue niemandem mehr in diesem Land, wenn Nationalpopulisten 13 Prozent der Stimmen bekommen können. Ich werde auf der Mitgliederversammlung eine deutliche Position beziehen, dass es sich mit unserer Satzung nicht verträgt, AfD zu wählen. Es kann niemand bei uns Mitglied sein, der diese Partei wählt, in der es rassistische und menschenverachtende Tendenzen gibt.“ Weiterlesen →

Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

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Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

von Jörg Gebauer *

Foto Cover Buchtitel „Des Wahnsinns Fette Leute / Thomas Böhm

Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, ja wenig mitbekommen soll. Jörg Gebauer erläutert die verfahrene, nicht ungefährliche Situation, welche ausgelöst wurde durch Merkels massive Rechts- und Verfassungsbrüche.

Reaktivierung des Sündenbockdenkens um vom eigenen Versagen abzulenken

Die westeuropäischen Staaten und die EU-Führung drohen jetzt wieder massiv einigen mitteleuropäischen Staaten (das Berliner Establishment nennt sie „osteuropäische“), weil jene „uns“ (wer ist das eigentlich: uns?) keine Migranten abnehmen wollen. Dies wird einer der zentralen Ablenkungsmanöver der neuen GroKo-Verhandlungen sein. Der angestrebte Trick: Ein „Populismus von links“ soll nun das historisch mieseste Wahlergebnis von Union und SPD vergessen machen, indem ein äußerer Sündenbock gesucht wird. Alles zu Lasten der Polen, der Tschechen, der Ungarn, der Österreicher und der Slowaken. Und unter Ausnutzung eines auch in Deutschland vorhandenen „Chauvinismus der Gefühle“ nach dem Motto: Warum nehmen die uns keine Migranten ab?

Strenggenommen widersprechen sich Schulz und Merkel: Die Migranten sind doch wertvoller als Gold. Warum behalten wir nicht einfach alle? Es ist doch entweder so, dass die Migranten uns bereichern oder uns eben nicht bereichern. Nach der „Philosophie von 2015“ müssten doch strenggenommen alle hierbleiben. Warum sollten wir sie überhaupt an die Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen abschieben, wenn sie doch wirklich eine Bereicherung darstellen?

EU, Deutschland und Frankreich drohen Europa zu spalten

Es mache sich niemand etwas vor: Auch Österreich – wenn es noch halbwegs bei Verstand ist – wird sich immer weiter von „Berlin und Brüssel“ weg und mehr zu den Visegrád- und den Balkanstaaten hin orientieren. Wer hören kann, der höre: Flankiert wird dieser Prozess

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