Archiv der Kategorie: Demokratie

„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook + Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

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„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil– als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.“

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, Weiterlesen →

Hammer: Reitschuster deckt manipulierende Umfragen auf + Merkel ist unbeliebteste Politikerin + Knappe Mehrheit der Deutschen gegen Flüchtlingsaufnahme aus Moria

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Hammer: Reitschuster deckt manipulierende Umfragen auf + Merkel ist unbeliebteste Politikerin +

Knappe Mehrheit der Deutschen gegen Flüchtlingsaufnahme aus Moria

 

Framing aufgedeckt: Der Journalist Reitschuster deckt durch Suggestivfragen manipulierte Umfragen der ARD auf  und gab eigene Umfragen in Auftrag 

 

Statt 87 Prozent der Deutschen (ARD-Suggestiv-Umfrage) sind nur 43 Prozent für die Flüchtlingsaufnahme aus Moria , 44 Prozent sind dagegen

 

 

 

Von Prof. Dr. Jörg Meuthen  – Ein Gastbeitrag

 

Liebe Leser,

wundern Sie sich auch über die angeblichen Beliebtheitswerte von Frau Merkel, wie sie beispielsweise regelmäßig im Politbarometer veröffentlicht werden?

Fast ununterbrochen wird uns allen diese Endlos-Kanzlerin, von der doch so viele Bürger die Nase gestrichen voll haben, dort als die „beliebteste Politikerin“ unseres Landes präsentiert.

https://www.forschungsgruppe.de/…/Langzeitentw…/Politik_II/…

Eine Botschaft, die sich fundamental von dem unterscheidet, was man mitbekommt, wenn man mit anderen Menschen spricht.

Nun werden einige von Ihnen sagen: „Der Meuthen spricht ja auch nur mit AfDlern oder zumindest Sympathisanten“, aber das stimmt nicht: Ich komme sehr viel herum in ganz Deutschland und spreche mit vielen Menschen, die meist von sich aus auf mich zukommen und mir nicht selten ihre Kritik an unserer Bürgerpartei deutlich machen – aber jetzt kommt das Entscheidende:

Diese Bürger tun das zumeist nicht deshalb, weil sie den Kurs von Frau Merkel richtig finden, sondern ganz im Gegenteil, weil sie auf der Suche nach einer Alternative sind, aber bei uns das ein oder andere verändert sehen möchten, bevor sie bereit sein könnten, uns zu wählen.

Mit anderen Worten: Die Ablehnung gegenüber Merkels Politik, zum Teil auch sehr persönlich der Person Merkels, ist landauf, landab spürbar.

In Anbetracht solch permanenter Erfahrungen fällt es mir tatsächlich schwer zu glauben, dass sich diese Frau quer durch unser Land großer Beliebtheit in breiten Bevölkerungsschichten erfreuen soll.

Und siehe da: Nun machte der Journalist Boris Reitschuster darauf aufmerksam, dass Medien Umfragen in Auftrag gegeben hatten, in denen nicht nach dem Weiterlesen →

Übersee + USA : Trump kommt ! + Trump steht ! Donald Trump wird die US-Wahlen erneut gewinnen

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Übersee + USA : Trump kommt ! + Trump steht !  Donald Trump wird die US-Wahlen erneut gewinnen

Meinungsforscher und Pressesprecher der US-Republikaner Deutschland , Benjamin Wolfmeier, sagt Wahlsieg Trumps vorher

Die zehn wichtigsten und größten Erfolge Trumps

 

Opinion researcher and press speaker of the US Republicans Germany, Benjamin Wolfmeier, predicts Trump’s election victory

The ten most important and biggest successes Trumps

 

Bild: Prognosen September (links) und Oktober (rechts)

 

 

Orit Arfa sprach für Achgut.com mit dem Meinungsforscher und Pressesprecher der US-Republikaner in Deutschland, Benjamin Wolfmeier, über die politische Stimmung in Amerika. Wie hat sich die Stimmungslage nach der Corona-Erkrankung geändert – und welche Rolle spielt das Thema überhaupt? Das Bild, das Wolfmeier zeichnet unterscheidet sich stark von dem, das in den meisten deutschen Medien berichtet wird.

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Skandalbank HSBC – Too Big to Jail + Gangster im Finanzsystem

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Skandalbank HSBC – Too Big to Jail + Gangster im Finanzsystem

 

Das Bankensystem – einst als Tauschbörse zum Dienst an der Gesellschaft gestartet droht es sich  rechtsstaatlicher und moralischer Kontrolle zu entziehen und stattdessen selbst zur Kontroll- und Machtinstanz zu werden

 

 

Von Freddy Kühne

 

Banken sind systemrelevant für unser Wirtschaftssystem, welches Sachwerte nicht mehr in Naturalien tauscht. Schließlich wäre das Tauschen von Naturalien sehr aufwändig und seit den Zeiten, seitdem Industrialisierung und der tertiäre Sektor massiv zugelegt haben, ist der Tausch von Naturalien unmöglich.

Die Diversifizierung und Globalisierung würde mit einem anderen System als dem Geldsystem schon gar nicht funktionieren.

Umso wichtiger ist es aber, dass die Gesellschaft ihre Banken auch effizient kontrolliert und diesen – auch gesetzlich formulierte – moralische Compliance-Schranken auferlegt.

Bankenaufsichten müssen entsprechend finanziell und personell aufgestockt und angepasst werden. Wo wir als Gesellschaften ohne eine solche gesetzliche und effiziente Bankenkontrolle hingeraten, haben wir in Ansätzen schon in den Jahren seit 2010 sehen können: Die Pleite der Lehman-Bank war hier nur die Spitze des Weiterlesen →

Der Chinesische Welt-Wirtschaftskrieg geht in die zweite manipulierte Virus-Welle: Kampf der Systeme

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Der Chinesische Welt-Wirtschaftskrieg geht in die zweite manipulierte Virus-Welle: Kampf der Systeme

 

Enthüllungen von chinesischer Virologin Prof. Li Meng Yan :

 

Viren wurden vom chinesischen Militär in Wuhan gezüchtet und gezielt verbreitet, um Demokratie und Privatwirtschaft in Europa und den USA zu schwächen und eine globale Expansion der Planwirtschaft zu fördern

 

China strebt eine neue Weltordnung an – Wie Gates, Merkel, Soros und Co der chinesischen Kommunistischen Partei auf den Leim gehen

 

 

Von Peter Helmes *

 

 

– Chinas Kampf gegen Freiheit und Demokratie

– Li-Meng Yans Enthüllungen

Fragen, die uns endgültig aus dem Schlaf reißen müssen:

  • Wissen Sie, daß die „Große Transformation“ bereits in unserer Tür steht?
  • Wissen Sie, daß der „Weltkrieg mit Viren“ längst begonnen hat?
  • Wissen Sie, daß mit „Killer-Viren“ freiheitlich-demokratische Gesellschaftsformen und Wirtschaftssysteme vernichtet und durch eine sozialistische („transformative“) Planwirtschaft ersetzt werden sollen?
  • Wissen Sie, daß alle bisherigen Impfstoffe keine bleibende Immunität über die sog. B-Zellen und B-Memory-Cells aufbauen können?

Wenn Sie mehr zu diesen und weiteren Fragen wissen wollen, dann lesen Sie bitte:

Das hatte sich China anders gedacht, als man vorher relativ harmlose Corona-Viren im Wuhan-Labor von den besten chinesischen Virologen „scharf“ und hochinfektiös künstlich umgestalten ließ und Anfang des Jahres 2020 die Virusbomben vor allem in Europa und Amerika zündete!

Als Klaus Schwab („Weltwirtschaftsforum Davos“) im Propaganda-Video (3. Juni 2020) für den „Great Reset“ (siehe https://conservo.wordpress.com/2020/07/28/the-great-reset-der-sogenannte-grosse-neubeginn/) verlauten ließ, daß er die Ankunft der „Zweiten Welle“ in Mitteleuropa zwischen dem 19. und 24. September 2020 glasklar kommen sehe und ziemlich exakt voraussagen könne, da rieb sich mancher von uns die Augen und fragte sich, wie es denn möglich sein könne, solch genaue Termine herauszuposaunen.Und jeder von uns, der gegen die „Große Transformation“opponiert, Weiterlesen →

The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

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The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

99,9 Prozent der „Klimaforscher“ sind noch nicht mal Klimatologen

 

Virus-Labore in Wuhan: Auch Deutschland soll ein deutsch-chinesisches Labor betreiben

+ Corona / Covid nur als Wegbereiter des „Großen Neubeginns“ ?

 

„Welt im Wandel“ – Neuer Gesellschaftsvertrag  für eine Große Transformation “ der Bundesregierung 

und The New Green Deal der EU führen zu rot-grünem Sozialismus und gefährden die Freiheit und Demokratie

 

 

Von Peter Helmes*

 

Der folgende Artikel ist ein weiterer Frontalangriff auf die rotgrünen Gesellschaftszerstörer, die im Gewand des Bessermenschen daherkommen, aber unser Land zerstören werden – was sie tarnend als „umformen“ bezeichnen. Noch ist es nicht zu spät, uns dagegen zur Wehr zu setzen. Es geht um ihre neue totalitäre Ideologie, die sie wie folgt nennen:

„Die Grosse Transformation“ und „der Grosse Neustart“ 

„The Great Reset“ – der finale Todesstoß gegen unsere Demokratie und gegen unser jahrzehntelang bewährtes Erfolgsmodell der Kapital-orientierten Sozialen Marktwirtschaft steht uns im Januar 2021 in Davos bevor, wenn es nach dem Willen von Direktor Klaus Schwab und nach den Vorstellungen unserer höchsten europäischen und deutschen Politiker geht. Die Tagung gipfelt im lange vorher schon angekündigten „Great Reset“: https://www.youtube.com/watch?v=pfVdMWzKwjc&feature=youtu.be   (Das Original-Video von Klaus Schwab/Davos – ca. 1h25min.)

Zitat aus der Homepage:

  • „The Great Reset“, oder auf Deutsch: „Der Große Neustart“, wird das Thema eines einzigartigen Zwillingsgipfels im Januar 2021 sein, der vom Weltwirtschaftsforum einberufen wird.
  • „Der Große Neustart“ ist eine Verpflichtung, gemeinsam und dringend die Grundlagen unseres Wirtschafts- und Sozialsystems für eine gerechtere, nachhaltigere und widerstandsfähigere Zukunft zu schaffen.
  • Er erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Mittelpunkt Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit stehen und in dem der gesellschaftliche Fortschritt nicht hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückbleibt.
  • Die globale Gesundheitskrise hat langjährige Brüche in unseren Volkswirtschaften und Gesellschaften offengelegt und eine soziale Krise geschaffen, die dringend menschenwürdige und sinnvolle Arbeitsplätze erfordert.

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SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview + Rote, Grüne und Teile der Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

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SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview +

Rote, Grüne und Teile der  Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

Eine politisch-philosophische Betrachtung

 

 

Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview 

 

Von Freddy Kühne

 

Gegen die AfD sind – so hat es den offensichtlichen Anschein – den etablierten Parteien keine Werkzeuge zu hart: Die Einführung des Netzüberwachungsgesetzes NetzDG und dessen Verschärfung in 2020 , die neueste Änderung des Telemediengesetzes  oder die Überwachung des Verfassungsschutzes sind alles politisch motivierte Instrumente, um einerseits eine politische Restaurierung der Nationalstaaten durch christliche Nationalliberalkonservative zu verhindern – wie dies gerade in Großbritannien, Polen und Ungarn geschieht – und  andererseits um die große Transformation durchzusetzen.

Ziel der großen Transformation ist die Schaffung von Supra-National-Staaten und die Auflösung der Nationen durch genderisierte multikulturalisierte Gesellschaften. Das Ziel der dahinter stehenden Großkapitalisten ist dieses: Je uneinheitlicher die Zusammensetzung der Völker ist, desto weniger werden sie sich politisch einig und desto besser können sie diese Gruppen Weiterlesen →

Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

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Die Mär des strukturellen Rassismus` bei der Polizei

 

60 % der Raubüberfälle und 53 % der Tötungsdelikte wurden in 2018 in den USA von Schwarzen ausgeübt – bei 13 % Bevölkerungsanteil

Im Jahre 2019 wurden von der Polizei 9 unbewaffnete Schwarze erschossen – aber 19 unbewaffnete Weiße

 

 

 

Von Maria Schneider

 

The Wall Street Journal 2. Juni 2020, „The Myth of Systemic Police Racism“, von Heather Mac Donald**) (Übersetzung und Hervorhebungen von Maria Schneider mit freundlicher Genehmigung des Manhattan Institute, in dem Heather Mac Donald Mitglied ist)

Polizeibeamte, die exzessive Gewalt anwenden, müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Belege für grassierende, rassistische Vorurteile gibt es jedoch nicht.

George Floyds Tod in Minneapolis hat das Narrativ aus der Obama-Ära wiederbelebt, dass Rassismus integraler Bestandteil der Strafverfolgungsbehörden sei. Am Freitag twitterte Barack Obama, dass es für Millionen schwarzer Amerikaner „tragisch, schmerzhaft, unerträglich normal“ sei, von der Strafjustiz aufgrund der Rassenzugehörigkeit unterschiedlich behandelt zu werden. Obama rief die Polizei und die Öffentlichkeit dazu auf, eine „neue Normalität“ zu schaffen, in der Scheinheiligkeit nicht länger „unsere Institutionen und unsere Herzen vergiftet“.

Joe Biden veröffentlichte am selben Tag ein Video, in dem er unterstrich, dass alle Afroamerikaner wegen der „schlimmen Polizei“ um ihre Sicherheit fürchteten und ihren Kinder das Erdulden von Polizeigewalt nahelegten, damit sie es überhaupt „nach Hause schaffen“. Damit griff er Herrn Obamas Behauptung nach der heimtückischen Ermordung von fünf Polizeibeamten im Juli 2016 in Weiterlesen →