Föderalistische Struktur der Bundesrepublik ermöglicht kleinräumigere Entscheidungen
Von Freddy Kühne
Es sind inzwischen etliche Epidemiologen und Virologen, die die bundesweit einheitlichen drastischen Einschränkungen von Grundrechten abgeschwächt sehen wollen. Der Vorteil der Bundesrepublik Deutschland zeigt sich nämlich vor allem in dieser Krise: Der Föderalismus der Bundesrepublik sorgt für kurze direkte Entscheidungswege nach dem Subsidiaritätsprinzip. Im Gegensatz zu Zentralstaaten wie in Frankreich und Großbritannien brauchen Krankenhäuser nicht auf die Freigabe von Corona-Tests durch das Gesundheitsministerium warten, sondern in Deutschland organsieren und entscheiden und prüfen die Gesundheits- und Ordnungsämter bereits auf kommunaler Ebene quasi operativ zu beinahe 100 Prozent in Eigenregie.
Die Labore der Gesundheitsämter sind so direkt vor Ort und können direkt vor Ort auch mit den Ordnungsämtern in unmittelbarer Abstimmung Menschen unter Quarantäne stellen.
Dieses föderale Modell zeigt ganz klar seine Vorteile: Schnelligkeit, Flexiblität und an die Situation vor Ort angepasste und getroffene Entscheidungen.
Das bietet aber auch die Möglichkeit, nicht das ganze Bundesgebiet und alle Kreise unter dieselben Ausnahmebedingungen stellen zu müssen : Länder , Landkreise und freie Kommunen, in denen es keine Infizierten oder Erkrankten gibt, könnten weiter im Normalbetrieb fahren und die Produktion in allen Branchen fortsetzen.
Was es dazu lediglich bräuchte , wäre zum Einen eine bundesweit einheitliche App, in der die jeweiligen aktuellen Regelungen in Echtzeit eingespeist werden. Damit das Instrument wirkt und nicht durch Flucht aus besonders stark von einer Epidemie betroffenen Gebieten in nicht betroffene Gebiete unterlaufen werden kann, braucht man dann noch im Rahmen eines Notfall-Epidemie-Gesetzes eine zeitlich befristete Vorgabe, dass der angestammte Erstwohnsitz – gestaffelt nach Art von Gruppen und Berufsangehörigen – nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen für mehr als eine bestimmte Stundenzahl oder Werktage verlassen werden darf.
So könnte das förderale System ein quasi flexibles „atmendes“ Notfallsystem dazu beitragen, dass sowohl die Epidemie eingedämmt, als auch ein vollständiger Shut-Down vermieden werden kann.
Die lokalen Behörde könnten dann – nach entsprechend vorher zentral festgelegten Kriterien – autark handeln, ohne, dass die Wirtschaft kollabiert: Beispielsweise könnte überall dort, wo die Neuinfektionsrate unter 1,0 liegt andere Lockerungen beschlossen werden als dort wie sie unter 0,5 oder über 1,0 liegt. In Orten, wo sie mehr als zwei Wochen bei quasi Null liegt könnte jegliche Beschränkung fallen.
Denn bei aller notwendigen und angemessenen Risikominimierung für das Gesundheitswesen müssen dennoch die Maßnahmen auch in Relation zu gesundheitlichen Wirkung einerseits und zu Weiterlesen →
99 Thesen 