Schlagwort-Archive: Sicherheit

Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg Aufenthaltsrecht

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Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg. Aufenthaltsrecht

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015von

 

Islamischer Organhandel, Messerstechereien und schwere Kriminalität – „Der tagliche Wahn“ auch am 2. Weihnachtstag26

Zusammengestellt von Marilla Slominski *)

Baden-Württemberg

In dem Bericht hat das baden-württembergische Innenministerium erstmals Zahlen über die Beteiligung von Flüchtlingen an Straftaten in Zusammenhang mit der Herkunft der Tatverdächtigen gesetzt. Von Januar bis Ende November wurden 27.255 Straftaten mit Beteiligung mindestens eines Asylbewerbers gezählt. Hinzu kommen etwas über 20.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz…

Syrische Flüchtlinge waren demnach in 5.576 Fällen an Straftaten beteiligt gewesen, darauf folgen das Kosovo (3.305), Gambia (2.516), Afghanistan (2.157) und Algerien 2.078). Dies erfuhr der SWR auf Nachfrage aus dem Innenministerium… (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/fluechtlinge-in-bw-erstmals-zahlen-zu-straftaten-und-herkunft/-/id=1622/did=16696536/nid=1622/7b173m/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR.de%20like)

Rhein-Neckar

Unsere Leser/innen wissen, dass wir intensiv und investigativ recherchieren.

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Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

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Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

von Felizitas Küble*

 

PRESSEMELDUNG der Gewerkschaft der Polizei (GdP):

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt massive Kritik an dem seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Österreich politisch festgelegten Grenzregime und den Absprachen mit Österreich auf Regierungsebene.

„Unter den gegenwärtigen Bedingungen sind die Strafverfolgung und die Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt“, erläutert Jörg Radek, Vorsitzender der GdP Bundespolizei. Scannen0003

„Wir wissen nach wie vor kaum, wer in unser Land kommt. Viele Kolleginnen und Kollegen sind verunsichert, welchen Flüchtling sie in ein Strafverfahren bringen sollen und welchen nicht.“

Ein Großteil der von Österreich überstellten Flüchtlinge kann sich nicht mit einem Pass legitimieren. Diese Flüchtlinge müssten von Gesetzes wegen durch die Bundespolizei befragt, erkennungsdienstlich behandelt und mit einer Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise bedacht werden, bevor man sie an eine Erstaufnahmeeinrichtung verweist. Das passiert laut Gewerkschaft aber nur bei den wenigsten Flüchtlingen.

„Wir haben einfach zu wenig Personal dafür. Weiterlesen →

Alle versagen – nur die LINKE natürlich nicht

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Alle versagen – nur die LINKE natürlich nicht

Erkenntnisse nach den AttentatenParis 13.11.

 

Von Peter Helmes*

Ob DIE LINKE befürchtet, den internationalen Anschluß zu verpassen? Man redet kaum noch über sie, zumal der Hauptredner Gysi abgetreten ist. So reden nun eben die Subalternen aus der zweiten Reihe. Nehmen wir den „Stellvertretenden Vorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Jan Korte. Er gibt eine weise Erkenntnis von sich (und hat vermutlich lange darüber grübeln müssen):

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„Die Union ist politisch und moralisch zerrüttet. Innenminister de Maizière und Finanzminister Schäuble tun gerade alles, um Merkels ‚wir schaffen das‘ ein jammerndes ‚nicht‘ anzufügen. Der Innenminister versagt in jeder Hinsicht, der Finanzminister gibt den rechtsextremen Hetzern die Stichworte. Eines muss Kanzlerin Merkel klar sein: De Maizière,

Schäuble und Seehofer nachzugeben, bedeutet der AfD nachzugeben“.

Klaus Hildebrandts Anti-Links-Medizin

Diesen verbalen Kortesischen Keuchhusten hat Klaus Hildebrandt zum Anlaß genommen, dem Herrn ein paar bittere Hustentropfen einzuflößen. Er schreibt:

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Wer Grenzen nicht schützt, ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen

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Wer  Grenzen nicht schützt, der ist verantwortlich für den Kollaps von Sicherheit, Ordnung und Sozialsystemen

Fehlleistungen der Sozialdemokratie Gestern und Heute

von Freddy Kühne*

„Zäune haben keinen Platz in Europa“ sagt SPÖ Kanzler Faymann und hält es mit Merkel … da kann man nur den Kopf schütteln. Jedes Firmengrundstück, jedes Ministerium, ja das Kanzleramt wird mittels Zäunen geschützt. Warum dann nicht ein Land?

Chinesische Mauer 1907

Chinesische Mauer 1907


Ohne Zäune gibt es keine Grenzsicherung und ohne Grenzsicherung gibt es weder Sicherheit noch ein Ende der Flüchtlingsströme. Und ohne ein Ende der Flüchtlingsströme kollabieren, Sicherheit, Ordnung und Sozialsysteme und die Akzeptanz des Rechtsstaats der keiner mehr ist, weil jeder Zutritt bekommt der es will.


Die USA, Spanien, Ungarn und Israel z.B. wissen schon, warum sie Zäune errichtet haben.
Die chinesische Mauer gilt als bekanntestes Beispiel einer Verteidigungsanlage der chinesischen Völker. Weiterlesen →

Europa verfügt über keinen Kompass und keine identitätsstiftende Prägung mehr

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Europa droht komplett im politischen Chaos und Gestrüpp zu versinken.
Es verfügt  über keinen ordnungspolitischen Kompass und keine identitätsstiftende Prägung mehr .

von Freddy Kühne

Eine Politik wie die der etablierten Parteien von CDU über CSU via SPD bis zu den Grünen, die nur noch Pragmatismus und Durchwurtschteln kennt , die keine geraden Linien und keine Regeleinhaltung und kein Ordnungssystem mehr kennt – weder innen-, noch außen-, noch wirtschafts- oder sozialpolitisch – diese bietet keinen Halt, keine Orientierung und keine Identifikationsmöglichkeit mehr – sondern sie ist chaotisch, unübersichtlich, fast schon anarchisch.

Dies äussert sich in der Europapolitik ebenso wie in der Währungs-, Finanz- und Migrations- , Sicherheits- und Asylpolitik.

In der Finanz- und Währungspolitik werden aufgestellte Regeln wie die von Maastricht dauerhaft verstoßen, aus einer Eurozone, die niemals eine Transfer- und Schuldenunion werden sollte, wird eine dauerhafte Subventionszone für Griechenland.

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Grüne blockieren neuen Asylkompromiß

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Grüne blockieren neuen Asylkompromiß

von Freddy Kühne

Damit Sie  wissen, wem wir es zu verdanken haben, dass weitere mehrere Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge (es gibt dort keinen Krieg, keine politische Verfolgung !) vom Balkan auf Kosten unserer kommunalen Haushalte einreisen werden: es sind die Grünen .

Boatpeople Haiti – Foto von Stefan Kühn (US Navy) – gemeinfrei

Die Grünen in den Ländern, ebenso Teile der dortigen SPD, verhindern derzeit , dass Albanien, Montenegro und das Kosovo von Deutschland als sichere Drittstaaten eingestuft werden können.  Deren Begründung: es gebe keine sicheren Staaten, zudem gäbe es ein individuelles Recht auf Asyl… Die Kosten dafür , da ca. 50 Prozent der Flüchtlinge vom Balkan komme,  liegen dieses Jahr dann vermutlich bei 3 Milliarden €. Weiterlesen →

Atomabkommen mit Iran stösst in Israel auf größte Skepsis

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Das Atom-Abkommen mit dem Iran stößt in Israel auf allergrößte Skepsis.

von Freddy Kühne
Die Atom-Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht aufzusteigen: die nuklearen Fähigkeiten und Anlagen Irans würden durch das Abkommen nicht nachhaltig eingeschränkt. Sollte sich das iranische Regime dazu entscheiden, Teile der Vereinbarung zu hintergehen, könne es in wenigen Wochen , spätestens jedoch binnen einen Jahres die Atomwaffe in Händen halten.

Wappen Israels (gemeinfrei)

Israel behalte sich daher von nun ab das Recht vor – auch ohne Rücksprache mit den befreundeten Weltmächten USA und Deutschland – notfalls militärisch gegen das iranische Atomwaffenprogramm vorzugehen.

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Die Vision von einem Europa der starken Regionen und einer schlanken Zentrale

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Die Vision von einem Europa der starken Regionen und einer schlanken Zentrale.

von Freddy Kühne​

Europa und die EU müssen nicht neu verhandelt werden – aber Europa braucht eine flexiblere zukunftsfähigere regionale Struktur.

Wir brauchen also eine Weiterentwicklung der EU – weg vom starren Zentralismus – hin zu Föderalismus und Regionalisierung.
Entweder Europa ist nach innen und aussen stark – oder es wird zerfallen. 

 

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Die Türkei arbeitet an der Entwicklung einer Atombombe

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Die Türkei arbeitet an der Entwicklung einer Atombombe

Braucht Europa ein Raketenabwehrsystem?

„Fachleute warnen vor der nuklearen Bewaffnung der Türkei. Die Türkei gibt verbrauchte Brennstäbe nicht an die Betreiber zur Entsorgung weiter. Die Frage ist, was mit den Brennstäben eigentlich geschieht.“ ( Quelle: Deutsch-Türkische Nachrichten)

Dazu Kommentar von Freddy Kühne :

Der Nahe Osten kommt nicht zur Ruhe: die ideologisch-religiösen Konflikte zwischen dem schiitischen Kernstaat Iran und dem sunnitischen Kernstaaten Saudi-Arabien einerseits und der (noch nicht involvierten) Türkei andererseits drohen noch weiter zu eskalieren. Bisher schon leidet die Zivilbevölkerung – seien es Sunniten, Schiiten, Aleviten, Yesiden oder Christen – unter dem gnadenlosen Terrorwettlauf und dem Stellvertreterkrieg zwischen Iran und Saudi-Arabien. Millionen Menschen sind auf der Flucht, Zehntausende wurden gefoltert, vergewaltigt oder getötet.

Atombombenabwurf über Japan im 2. Weltkrieg

Atombombenabwurf über Japan im 2. Weltkrieg Gemeinfrei WikiMedia Commons

Der scheinbare Verhandlungserfolg der fünf Mächte (GER,FRA,USA, RUS, GB) mit dem Iran ist zum einen noch nicht in trockenen Tüchern – und zum anderen wirft die Nachhaltigkeit dieses Verhandlungsergebnisses in Punkto Verhinderung des Atomwaffenbaus massivste Zweifel auf – da sickert nun die Nachricht durch, dass auch die Türkei heimlich eine Atombombe und Mittel- und Langstreckenrakten entwickeln soll. Weiterlesen →

Ukraine Konflikt lösen – via Zuckerbrot und Peitsche

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Konflikte lösen – mit „Zuckerbrot und Peitsche“

von Freddy Kühne

Diplomatie und Verhandlungen sind – als „Zuckerbrot“ –  selbstverständlich der Schlüssel zur Lösung des Interessen-Konflikts zwischen Europa, den USA der Ukraine auf der einen und Russland auf der anderen Seite: es bleibt aber Skepsis angebracht, ob man russischen Zusagen überhaupt noch trauen kann…

Ostukraine – Konflikt / Quelle: Wikipedia

Stichwort: Budapester Memorandum und Minsker Absprachen – beide hat Russland bisher gebrochen. Russland hat den Westen sogar bei der Okkupation der Krim eine Theateraufführung ersten Ranges geliefert und gezeigt, wie man mit Uniformierten ohne Hoheitszeichen agiert, sämtliche Tatsachen offiziell abstreitet, bis Fakten geschaffen worden sind.

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