Archiv der Kategorie: EU

Das #Ende #naht: … Das Ende der jetzigen #EU #Kommission

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Das #Ende #naht: … Das Ende der jetzigen #EU #Kommission +++ Alles #klar #Herr #Kommissar ?

Von beruflichen und /oder  akademischen Dünnbrettbohrern in Brüssel und Straßburg

 

 

EU-Polit-Poker

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Außer Belgien, Luxemburg und Frankreich ist Deutschland nur von Ländern (direkt oder indirekt) umgeben, die eindeutig gegen die Bundesregierung Position bezogen haben. Im folgenden Beitrag geht es nicht um die USA und nicht um Rußland. Die Merkel-kritische Haltung dieser beiden Länder muß hier nicht erläutert werden.

Man muß nämlich gar nicht Trump oder Putin strapazieren, um klar zu machen, wie lang bereits die Liste der Länder ist, die sich von Deutschland’s Europa- und Migrationspolitik abgewendet haben:

England, Kroatien, Polen, Österreich, Niederlande, Ungarn, Dänemark, Slowakei, Schweiz, Tschechien, Italien, Slowenien und etwas weiter entfernt: Bulgarien und Rumänien.

 

 

 

 

 

Das Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht spätestens jetzt nach der Europa-Wahl zusammen, wenn die EU-Kommission neu besetzt werden muß.

Denn viele EU-Kommissare haben in ihren eigenen Heimat-Ländern keine Mehrheit mehr. Sie sind nur noch auf Abruf in Brüssel.

Die Uhr läuft für die meisten EU-Kommissare in den nächsten Wochen ab.

Mehr als ein Drittel hat sowieso keinerlei Rückhalt mehr bei ihren jeweiligen nationalen Regierungen und erst Recht nicht mehr bei ihren jeweiligen nationalen Weiterlesen →

Nach der #EU #Wahl : #Quo #Vadis #CDU und #EUropa – Ein paar #Wahrheiten zur #Lage der #konservativen #Kräfte in #Deutschland

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Nach der #EU #Wahl : #Quo #Vadis #CDU und #EUropa – Ein paar #Wahrheiten zur #Lage der #konservativen #Kräfte in #Deutschland

Es braucht neuen Mut, die Freiheit der Bürger gegen eine große Transformation  zu ideologischer Zensur und Meinungslenkung von möglicherweise zukünftigen Grün-Roten Politkommissaren zu verteidigen +++ Etliche Gründungsmitglieder der Grünen waren einst sogar Rechtsradikale

 

 

 

 

Von Peter Helmes

 

 

* Die Diktatur der grün-roten großen Transformation steht bevor

* Eine neue Strategie zur erfolgreichen Verteidigung und Wiederherstellung unserer freiheitlichen Demokratien in den europäischen Nationen tut not

Die Europawahl am 26.05.19 hat gezeigt:

Europa befindet sich einerseits auf einem wackligen, unsicheren Weg. Andererseits hat sich das Volk in zahlreichen europäischen Staaten mit erheblicher Mehrheit gegen die bisherige Politik in Brüssel entschieden.

Von den großen Parteien wurden diese freiheitsliebenden Bürger restlos allein gelassen. Statt unsere Freiheitsrechte als Bürger zu verteidigen, setzten die ehemals den christlich-konservativen Werten verbundenen Parteien den grün-roten Linksideologen nichts entgegen.

Im Gegenteil: Die Führungsclique der CDU um Merkel, „Mini-Merkel“ AKK, von der Leyen, Altmaier usw. kokettiert ganz offen und „unterwürfig“ mit den Freiheitsfeinden und buhlt auf Knien um

die Gunst der Grünen, der Vertreter der totalitären neuen Ideologie vom restlosen Verzicht auf persönliche Freiheiten der einzelnen Bürger – zum Wohle des „Klimas“…

Im Rahmen dieser Entwicklung einer inhaltlich schwachen, strauchelnden CDU verweigern die konservativen Kräfte dieser „neuen SPD“ zu Recht ihre Gefolgschaft:

Sie wollen nicht, daß die 2011 von Merkel in die Agenda der Regierung aufgenommene sog. „große Transformation“ unsere Gesellschaft in eine kollektivistisch ausgerichtete grün-rote und total Weiterlesen →

#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

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#Starker #Tobak für unsere #Freunde in #Österreich und eine #Verfassungs- #Lehrstunde für unsere #deutschen Freunde

Politskandal in Österreich weitet sich aus +++  Stecken Geheimdienste hinter der Videofalle ?  +++ Österreichs grüner Präsident als Weißer Elefant +++ Stimmen zum Videoskandal in Österreich

 

 

 

Wien – Nationalbibliothek – Prunksaal 4 / Rainer Sturm pixelio.de

 

 

Von Jörg Gebauer

 

Starker Tobak für meine Freunde in Österreich und eine Verfassungs-Lehrstunde für meine deutschen Freunde…

Das österreichische Parlament (Nationalrat) kann der Bundesregierung das Vertrauen mit Mehrheit entziehen. Die Regierung scheidet dann aus. Der Fachbegriff dafür ist in Deutschland das sogenannte „bedingte destruktive Mißtrauensvotum“. Jedoch – und das ist der Clou – die bisherige Bundesregierung bleibt geschäftsführend im Amt.
Der Bundeskanzler heißt dann „Vorsitzender der Bundesregierung“. Bisherige Minister können durch Beamte zwar ersetzt werden. Diese jedoch müssen mindestens leitend bereits in dem jeweiligen betroffenen Ministerium tätig gewesen sein.
Eine Neuwahl des Parlaments ist in diesem Fall nicht automatisch vorgesehen. Der Bundespräsident kann eine ihm passende neue Regierung einsetzen. Auch eine solche neue Regierung bedarf nicht etwa zu Beginn ihrer Arbeit einer Zustimmung des Parlaments.
In Österreich kann nur derjenige Kanzler sein, der das volle Einverständnis mit dem Präsidenten hat. Es kann nach der Verfassung in Österreich keinen Kanzler geben gegen den Willen des Präsidenten. Der Präsident kann denjenigen ernennen, den er will. Er kann ihn auch mehrfach hintereinander ernennen. Das endet erst mit der Amtszeit des Präsidenten und noch nicht einmal mit derjenigen des Parlaments. Entzieht das Parlament dem neu ernannten Bundeskanzler das Vertrauen, so kann dieser auf Wunsch des Präsidenten weiterhin die Amtsgeschäfte ausführen – und zwar mit voller Exekutivgewalt.

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#100 #Jahre #Vertrag von #Versailles : 100 Jahre #ungerechtfertigte #Demütigung #Deutschlands

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#100 #Jahre #Vertrag von #Versailles : 100 Jahre #ungerechtfertigte #Demütigung #Deutschlands

Zeit für eine Klarstellung der Hintergründe und Folgen ++  Zeit für ein  gesundes deutsches Selbstbewusstsein in Europa ++ Schluss mit der Aufrechnerei

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Man hört es immer wieder: Etliche Staaten fordern von Deutschland Wiedergutmachung ! Reparationen für die Folgen des zweiten Weltkriegs beispielsweise werden ernsthaft 70 Jahre nach Beendigung des zweiten Weltkriegs von Polen oder Griechenland an Deutschland gestellt.

Dass Deutschland bereits seit Jahrzehnten vor Großbritannien, vor Frankreich der Nettozahler in der Europäischen Union ist, dass davon alle anderen Länder profitieren, wird seltsamerweise nicht erwähnt oder berücksichtigt.

 

Schluss mit der Aufrechnerei

 

Und seltsamerweise wird auch nicht berücksichtigt, dass man am Ende des ersten Weltkrieges , Deutschland völlig unzulässigerweise die Alleinschuld aufgebürdet und von Deutschland damit viel zu hohe Reparationen und teilweise unzulässige Gebietsabtretungen verlangt hatte: Keine demokratische Partei in Deutschland akzeptierte das maßgeblich von Frankreich vorangetriebene Diktat Weiterlesen →

#EU #Wahl: #Orban #kündigt #Unterstützung für #Weber und die #EVP #auf

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#EU #Wahl: #Orban #kündigt #Unterstützung für #Weber und die #EVP #auf 

Weber (CSU/ EVP) hatte gesagt, er wolle nicht mit ungarischen Stimmen zum EU-Kommissionschef gewählt werden

 

 

Viktor Orban , ungarischer Ministerpräsident und Parteichef der Fidesz, kündigt Manfred Weber (CSU/EVP) die Unterstützung. Zuvor hatte Weber in kalter Arroganz geäußert, er wolle nicht mit ungarischen Stimmen zum EU-Kommissionschef gewählt werden.

Es ist schon peinlich, wie deutsche Politiker mit solchen dummen Äußerungen immer wieder Porzellan in Europa zerschlagen. Deutschland hat genug Grund, Ungarn Respekt zu zollen: Es war Ungarns Regierung, die als erste den eisernen Vorhang zwischen Ost- und Westeuropa einriß und DDR-Bürger Reisefreiheit und schlussendlich den Fall der Mauer ermöglichte. Und es war und ist Weiterlesen →

#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

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#No #Go: Wie geht es weiter mit dem #Brexit ?

Das Brexit-Spektakel ist nur ein Kinderspiel im Vergleich zu dem , was den Bürgern der EUdSSR noch drohen wird

 

 

 

 

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Die britischen Parlamentarier sind nicht zu beneiden. Zwei Schritte vor, Drei zurück : So wirkt auf die Nicht-Briten das Brexit-Drama.  Was nach aussen wie Stümpertum aussieht , ist aus der Innenansicht der Briten das absolut härteste demokratische Ringen, das es seit Jahrzehnten überhaupt bisher gegeben hat. Dahinter stecken handfeste Interessen, die austariert werden müssen, damit das britische Empire – besser gesagt, das was davon noch übrig ist – nicht vollends auseinanderfällt.

 

Bei all der extremen Härte in der Sache bietet sich jedoch für den Rest der Welt und den Rest Europas ein interessantes  Schauspiel britischer Disziplin und politischer demokratischer Kultur, das als Weiterlesen →

Merkels Rede in Paris : Magisches Denken mit Deutschland als Fixpunkt allen Unheils

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Merkels Rede in Paris : Magisches Denken mit Deutschland als Fixpunkt allen Unheils

 

EU-Parlament / Bildschirmfoto von Youtube

 

 

Ein Gastbeitrag von Michael Klonovsky

 

 

Hundert Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs hielt die Bundeskanzlerin in Paris eine Rede, die unbedingt genauer zu betrachten ist, denn hier zeigt sich die ganze innere Schiefheit nicht nur der deutschen Regierungschefin. Was selbst die Sozialdemokraten 1918 streng ablehnten, machte nun Merkel: Sie nahm völlig ahistorisch die gesamte Schuld auch des Ersten Weltkrieges auf die deutsche Kappe. Michael Klonovsky zerlegt die historisch völlig Ungebildete und zeigt auf: ihr magisches Denken, in dem das eigene Land als Fixpunkt allen Unheils konstruiert wird, ihre Instrumentalisierung der Geschichte und dass sie es ist, die den Frieden in Europa aufs Spiel setzt, nicht die, welche sie dessen bezichtigt.

 

Es war nicht bloß ein „Waffenstillstand“, es war eine bedingungslose Kapitulation

 

Ihre Rede zum 100. Jahrestag des Weltkriegsendes eröffnete die Bundeskanzlerin zu Paris mit den Worten: „Wir haben heute Morgen – und ich glaube, ich sage das im Namen aller – in einer bewegenden Zeremonie der Tatsache gedacht, dass am 11. November gegen 11 Uhr morgens vor genau 100 Jahren die Nachricht von einem Waffenstillstand an der Westfront die Runde machte. Meldereiter mit Trompeten haben damals den Waffenstillstand verkündet, Soldaten feierten.“

Zunächst einmal: Der Satz, jemand glaube, „im Namen aller“ zu sprechen, ist immer falsch und barbarisch (Einhelligkeit ist eine Eigenschaft von Horden). Sodann stehen wir vor dem typisch nebulösen Merkel-Sprech: „Soldaten feierten“; eine Nachricht „machte die Runde“, ein Waffenstillstand wurde verkündet. Stimmt alles und auch wieder nicht.

Es war keineswegs nur ein Waffenstillstand, sondern Weiterlesen →

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

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#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf Weiterlesen →

Hat Deutschland an die Europäische Union bereits mehr gezahlt als Reparationen nach dem ersten Weltkrieg ?

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Hat Deutschland an die Europäische Union bereits mehr gezahlt als Reparationen nach dem ersten Weltkrieg ?

„Die Bundesregierung stärkt nicht den Zusammenhalt, sondern spaltet das Land“

 

 

Prof. Dr. Harald Weyel / Bildschirmfoto Youtube

 

 

von Harald Weyel *

„Die Bundesregierung preist ihren Haushaltsentwurf als Verbesserung der Zukunftsperspektiven Deutschlands und Stärkung des Zusammenhalts in der Gesellschaft. Aber bei solchen Leerformeln wie ‚Zukunftsperspektiven‘ und ‚Zusammenhalt‘ muss man hellhörig werden, wenn man sich erinnert, welche großen Probleme die Bundesregierung mit der Wahrnehmung der Wirklichkeit hat. Die traurigen Ereignisse der letzten Tage und Wochen und deren Kommentierung durch die Bundesregierung haben zum wiederholten Male deutlich gemacht: Die Bundesregierung stärkt nicht den Zusammenhalt, sondern spaltet das Land, indem sie bei der inneren Sicherheit den Zufall gewähren lässt und Bürger dieses Landes stigmatisiert, die auf diese Missstände hinweisen.

Gleichzeitig inszeniert sie ein absurdes Theater auf EU-Ebene, um von der Tatsache abzulenken, dass Weiterlesen →

Sicherheit für Europa – ohne die Vereinigten Staaten ?

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Sicherheit für Europa – ohne die Vereinigten Staaten ?

 

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Wikimedia

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Die gefühlte oder angenommene Unzuverlässigkeit der Vereinigten Staaten mit Blick auf ihre Bündnisverpflichtungen in Europa und Asien bringt neue und alte Ideen in Asien und Europa in die öffentlichen Diskussionen. Sie könnten zur sog.“ self-fullfilling-prophecy“ werden. (Darunter versteht man eine sich selbsterfüllende Prophezeiung, die über direkte oder indirekte Mechanismen ihre Erfüllung selbst bewirkt.)

Wenn man im privaten Leben, in Geschäftsbeziehungen oder im zwischenstaatlichen Verkehr einem Partner, mit dem man Jahre vertrauensvoll zusammengearbeitet hat, immer wieder zu verstehen gibt, dass man ihm nicht mehr traut, seine Verpflichtungen einzuhalten, dann kann der Zeitpunkt kommen, zu dem der Partner von sich aus die Zusammenarbeit und die eingegangenen Verpflichtungen aufkündigt, weil er das Misstrauen nicht versteht und sich beleidigt fühlt.

Meinungsverschiedenheiten frühzeitig ansprechen

Das heißt nicht, dass man in einer funktionierenden Partnerschaft keine Probleme oder Meinungsverschiedenheiten ansprechen kann – im Gegenteil. Partner haben den Anspruch, dass über Meinungsverschiedenheiten frühzeitig gesprochen wird. Das gilt im Großem wie im Kleinen. Aber es gilt ein ehernes Gesetz: Diese Gespräche werden vertraulich im Kreise der Betroffenen geführt. Sie werden nicht auf dem Marktplatz ausgetragen, wie es zur Zeit besonders in Deutschland geschieht.

Die Minister Heiko Maas und von der Leyen gefallen sich darin, die Vereinigten Staaten – besonders den amerikanischen Präsidenten Donald Trump – öffentlich der Unzuverlässigkeit mit Blick auf deren Schutzgarantien zu bezichtigen. Wer sich dann wundert, dass der amerikanische Präsident Deutschland nach Jahren des guten Einverständnisses plötzlich kräftig kritisiert, sollte die eigenen Reden und Verlautbarungen nachlesen.

Man muss den amerikanischen Präsidenten nicht mögen, aber als demokratisch gewählten Präsidenten respektieren. Vielleicht sogar für acht Jahre insgesamt, da er in den Augen vieler Amerikaner zur Zeit diplomatische Aktivitäten verstärkt und gute wirtschaftliche Ergebnisse erzielt – bei der niedrigsten Arbeitslosenquote seit Jahren.

Die mid-term elections im November 2018 werden wichtige Daten liefern. Der Verfasser hat in jahrelanger Zusammenarbeit mit hochrangigen amerikanischen Militärs und Politikern feststellen können, dass man mit diesen hart kontrovers um Lösungen kämpfen kann – in einem kleinen Kreis oder – besser unter vier Augen.

Daten und Fakten im gemeinsamen Bündnis NATO

Im nächsten Jahr 2019 kann die NATO ihr 70jähriges Bestehen feiern oder Weiterlesen →