#Inauguration #US #Trump
Geschichten über Trump die Sie nicht in der Mainstreampresse finden
Von floydmasika *)
Großbritanniens Premierministerin hat erneut ihre Bereitschaft zum Austritt aus dem EU-Binnenmarkt bekundet. Damit stärkt Großbritannien bei den Austrittsverhandlungen seine Position. Brüssel kann London nicht mehr dazu zwingen, seine Grenzen für den Personenverkehr nach EU-Regeln offen zu halten. Stattdessen wird es Verhandlungen auf der Basis gegenseitigen Interesses geben.
von Freddy Kühne
Nun haben wir es auch regierungsamtlich: die Türkei ist eine zentrale Plattform für Islamismus *2 – und zwar von der Seite der Regierungspartei AKP her betrachtet. So beschreibt es eine vertrauliche Antwort *1 des Bundesinnenministeriums an die Bundestagsfraktion „Die Linke“ (vormals PDS/SED).
Doch diese Entwicklungen sind nur für die deutsche Öffentlichkeit neu. Wer seit Jahren hinter die Kulissen schaute und auf öffentlich zugängliche Quellen – auch der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten zugriff – der wusste dies schon seit mehreren Jahren.
Seit langem weise ich daher bereits auf beste Beziehungen zwischen AKP-Partei und Muslimbruderschaften in Ägypten und den Kontakten der AKP zur Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen hin und warne vor einer Politik der Unterwerfung und Anbiederung an Ankara, die das mächtige Deutschland sowohl aussen- wie innenpolitisch vom islamistischen Despoten in Abhängigkeiten bringt.
Auf AKP Parteitagen in den letzten Jahren durften Hamas-Vertreter sogar offiziell zur Eroberung Jerusalems Stellung nehmen und auffordern.
von Freddy Kühne
Peace Talks vs Smoking Gun.
Die Friedensgespräche zu Syrien drohen nur die Ruhe vor dem Sturm zu sein. Kaum ist die Friedenspfeife geraucht, rauchen auch schon wieder die Smoking Guns.
von Freddy Kühne
Europa und der Westen drohen in einen chaotischen Schlamassel in Syrien hineinzurutschen: erst haben sie jahrelang tatenlos dem Morden des syrischen Machthabers Assad zugesehen, dann haben sie den sunnitischen IS groß werden lassen.
Russlands Präsident Putin hat sich in der Syrienfrage lange Zeit fair gegenüber dem Westen verhalten, sich still zurückgehalten. Doch die lahme Ente Obama liess Assad viele vorher gezogene rote Linien überqueren – ohne Konsequenzen.
In Europa liess man Weiterlesen
Kommentar zur AfD-Resolution „Bildung einer gemeinsamen Anti-Terror-Koalition unter Einbeziehung Russlands“. Der Kommentar spiegelt einhellig die Position der Transatlantiker in der AfD wider:
Von Tom Segler
„Die Transatlantiker der AfD unterstützen die Forderung der auf dem BPT Hannover verabschiedeten außenpolitischen Resolution, aus der Eskalationsspirale auszusteigen und international im Kampf gegen den Terrorismus und speziell gegen den IS eng und möglichst unter Einbeziehung Russlands zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig widersprechen wir aber der aus unserer Sicht einseitigen Darstellung der Situation im Nahen Osten und speziell in Osteuropa. Die Herstellung eines Junktims zwischen der Reaktion auf die Ukraine-Krise und der möglichen Einbindung Russlands in eine Anti-Terror-Koalition halten wir für verfehlt.
Bei der Beurteilung der Lage in Osteuropa versäumt es die Resolution, die Verantwortlichkeiten klar zu benennen, und übernimmt statt dessen die russische Lesart einer angeblichen Destabilisierungspolitik der USA in Osteuropa. Es ist aber einzig Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat (hierüber gibt es auch keinen ernsthaften „Streit“) und gegen die Ukraine einen hybriden Angriffskrieg führt. Russland hier nicht ganz klar als Hauptverantwortlichen zu benennen, heißt die Augen vor der Realität zu verschließen. Über die Effektivität der Sanktionen kann man geteilter Meinung sein, aber Weiterlesen
David Cameron – der britische Premierminister – hat es verstanden: wer den IS-Terror jetzt nicht mit Nachdruck und Entschlossenheit bekämpft, wird in wenigen Jahren einen noch viel stärkeren IS-Terror vor der Haustür Europas und möglicherweise auch im Hause Europas vorfinden.
Die Transatlantiker der AfD begrüßen die entschlossene Position des britischen Regierungschefs, der nun noch stärker und auch mit eigenen britischen Truppen gegen den IS vorgehen will.
Cameron greift auch die sogenannte Rechtfertigungskultur an, gemäß derer die IS Terroristen unter Armut oder Ausgrenzung gelitten hätten. Cameron hält dem entgegen, dass die meisten der Terroristen aus wohlhabenden Elternhäusern stammten und Universitäten besuchten. Cameron sieht die Ursache in der perversen gewaltverherrlichenden Ideologie der Terroristen, die einen Kulturkampf propagierten.
Von der deutschen Bundesregierung vermissen die Transatlantiker der AfD hier eine entsprechende entschlossene Haltung.
von Freddy Kühne
Die nordeuropäischen Industrieländer verfügen über exzellente Wirtschaftsforschungsinsitute, über herausragende ökonomische, rechtliche und technologische Experten, Institute und Industrien.
Doch woran es in Europa hapert, sind exczellente und entschlossene ökonomisch und sicherheitspolitisch vorausschauende Politiker: dies zeigen die aktuellen Krisen in der Ukraine und in Griechenland.
Flagge Griechenlands gemeinfrei
Es fehlt dort häufig an Politikern, die auch politisch willens und in der Lage sind, langfristige ökonomische Sachverhalte zu erfassen, zu analysieren und daraus politisch sinnvolle Strategien zu entwickeln – und dann vor allem auch durchzusetzen. Weiterlesen
(Das Interview von Frau Petry und Herrn Pretzell erschien am 15.5.15 auf Welt-Online)
von Freddy Kühne
Frau Petry BPT Bremen; Bildrechte: Frederick Kühne
Raus aus dem Euro? – Ist und war immer eine (heimliche) Alternative, sofern die überschuldeten Südländer nicht aussteigen.
Neue EU-Verträge aushandeln? – Das würde auf einen EU-Austritt hinauslaufen, da weder die EU Kommission noch andere Länder bereit sein dürften, Deutschland entgegenzukommen. Dafür fehlen bisher sowohl innerhalb Europas als auch innerhalb Deutschlands die Partner, mit denen man das durchsetzen könnte.
Kooperation wirtschaftlicher Art mit Russland? Aber immer doch, sofern die Westbindung in Nato und Europa und mit den USA/Kanada/ Australien absolute Priorität behält.
Wie die beiden sich eine politische Kooperation mit einem von Putins KGB-Clan geführten Russland vorstellen, in welchem Oppositionelle unter fadenscheinigen Gründen verurteilt und eingesperrt werden, in welchem der Journalismus gleichgeschaltet ist und in dem wichtigste Oppositionspolitiker ermordet werden, in welchem es keine Bürgerrechte gibt, wüssten wir nur allzugerne…. Weiterlesen
von Stephan Schmidt*
Eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität!
„Die Nato ist und bleibt die Klammer einer transatlantischen Sicherheitsarchitektur, deren entscheidender Anker das Bündnis mit den USA ist. Für einen europäischen Verteidigungsminister oder gar eine europäische Armee bleibt daneben kein Raum.“ Zu dieser Formulierung stehen die Transatlantiker der AfD uneingeschränkt. Denn eigene Streitkräfte sind Ausdruck staatlicher Souveränität. Weiterlesen
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