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Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ? + Freiheit der Bürger vor Partikularinteressen !

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Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ?

+ Freiheit der Bürger vor Partikularinteressen!

Wer setzt sich konsequent für die Grundrechte, die Freiheit der Bürger , gegen Impfzwang, Immunitätsnachweis und Verfolgungs-App ein ? Wer setzt sich gegen Gentech-Impfungen ein ?

 

 

Von Freddy Kühne

 

Aufregung aller Orten in den letzten Wochen und Tagen. Lassen wir sie nochmal kurz Revue passieren. Im Januar und Anfang Februar wurde der Corona-Shutdown in der chinesischen Region Wuhan bekannt. Als die größte Oppositionspartei im Bundestag, die AfD, Grenzkontrollen und Flughafenkontrollen forderte, wurde sie vom Bundesgesundheitsminister dafür verlacht und verhöhnt. Von „Verschwörungstheoretikern“ war seitens der Regierung die Rede.

Im März dann die radikale Kehrtwendung der Regierung: Neben Grenzschließungen – die plötzlich doch gingen – kam ein mehrwöchiger Exportstopp für Schutzkleidung und dann sogar ein Shutdown der Gesellschaft und Wirtschaft.

Als die Regierung merkte, dass man aus Angst vor dem Verlust des Lebens steigende Wahlumfragen generierte , konnte es einigen wohl nicht scharf genug gehen. Nun versuchte die Landesregierung in Bayern unter allen Bundesländern die schärfsten Regelungen zu beschließen.

Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen wollte gleich gar das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit ausgesetzt wissen – um alle Menschen zwangsimpfen Weiterlesen →

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

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Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf –

verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

Die Durch- und Zugriffsbefehle werden von den Innenministerien der Bundesländer an die – von der Politik gewählten – Polizeipräsidenten  und von dort an die Einsatzleiter erteilt und sind häufig politisch motiviert.

 

 

 

 

Brandner (AfD) ruft Polizei und Demonstranten zur Besonnenheit auf – verantwortlich sind nicht die Polizeibeamten vor Ort, sondern die Regierungen und Vorgesetzten

 

 

Nachdem am vergangenen Wochenende deutschlandweit zahlreiche ‚Spaziergänge‘, Demonstrationen und Kundgebungen mit vielen Teilnehmern gegen die massiven Grundrechts- und Freiheitseingriffe stattfanden, verbreiten sich nun Bilder und Videos, die offenbar unverhältnismäßiges Vorgehen von Polizeibeamten gegen Teilnehmer zeigen. Stephan Brandner, stellvertretender Vorsitzender der AfD, ruft Polizei und Bürger zu besonnenem Verhalten auf:

„Als AfD haben wir in den vergangenen sieben Jahren zahllose Demonstrationen durchgeführt und dabei viel Vertrauen zur Polizei aufgebaut – und die Polizei zu uns. Viele Bürger zeigen sich nun vom Verhalten der Polizei enttäuscht und beklagen ein Vorgehen, das sie bisher nicht kannten. Zu Recht wird u. a. kritisiert, dass zu Weiterlesen →

Corona , Cops und Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

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Corona , Cops und Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

Die von Prof. Streeck gemessene Mortalitätsrate liegt im Kreis Heinsberg bei 0,37 Prozent +

Dr. Wittkowski : Die Pandemie ist vorbei +

AfD fordert Beendigung des wirtschaftlichen Shut-Downs und die sofortige Wiedereinsetzung aller derzeit ausgesetzten Grundrechte

 

KenFM macht sich ernsthafte Gedanken über die Zustände in Deutschland.

Lieber früher als zu spät nachdenken !

 

Corona, Cops & Quarantäne. Wann wird Befehlsverweigerung zur Pflicht ?

 

 

Das Virus, dass die Mächtigen mehr fürchten als das Corona-Virus, heißt FREIHEIT

 

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NRW: Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett

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NRW : Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett

 

Markus Wagner lobt in Zeiten der Corona-Epidemie die Ruhe und Besonnenheit der Bevölkerung. Selbiges jedoch vermisst er bei der Landesregierung und der „heiligen Vierfältigkeit“, wie Wagner die politische Wagenburg aus Schwarz-Gelb-Rot-Grün nennt.

Am vergangenen Dienstag wird der AfD Landtagsfraktion wenige Minuten vor der Abstimmung ein hastig umgestricktes Notfall-Gesetz vorgelegt. Fraktionschef Markus Wagner moniert sowohl die inhaltlichen Fehler , als auch die größtenteils fehlende Einbindung des Parlaments und seiner Ausschüsse.

Der „heiligen Vierfältigkeit“ wirft er daher mangelndes demokratisches Verständis und mangelnden Respekt vor dem Parlament vor. Zudem erklärt er, dass die AfD keinem verfassungswidrigen Gesetzentwurf zustimmen wird . Die AfD beantragte daher die verfassungsgemäß dritte Lesung des Gesetzes und die – bisher fehlende –  Einbindung der Fach-Ausschüsse.

 

 

 

Regierung will AfD reinlegen und scheitert komplett

 

 

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Juden in der AfD

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Juden in der AfD

 

 

Von Gastautor Magdalena Schubert

 

Bei einem Gespräch am Infostand der AfD erfuhr ich, dass es ein Buch gibt, welches die Beweggründe von Juden beschreibt, sich in dieser Partei zu engagieren. Der Titel lautet „Was Juden zur AfD treibt“. Mein Interesse war sofort geweckt. Am nächsten Tag bestellte ich das Buch in meiner Buchhandlung, die ich seit Jahren kenne, und stieß bei der Buchhändlerin auf spöttisches Staunen. Juden in einer Nazipartei? Das kann ja gar nicht sein! Die alltäglichen Triggerworte der sogenannten Qualitätsmedien hatten auch bei dieser ansonsten sensiblen und sanften Frau ihre Wirkung offensichtlich nicht verfehlt. Das sich daraufhin anschließende Streitgespräch soll hier jedoch nicht Thema sein.

Nun halte ich das Buch in Händen. Ein zeitgeschichtliches Dokument. Jüdische Stimmen aus Deutschland mit Gastbeiträgen von Orit Arfa, Boaz HaEtzni und Daniel Pipes. Renommierte, gebildete Menschen, die nicht länger schweigen wollen, die ihre persönliche Erfahrung in die Waagschale werfen, die gegen die politische Weiterlesen →

Die Mär vom Abtauchen der AfD und ihrer „fehlenden Positionierung“ zu Corona + #RealFake

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Die Mär vom Abtauchen der AfD und ihrer „fehlenden Positionierung“ zu Corona + #RealFake

Das geplante Epidemie-Gesetz in NRW missachtet Bürgerrechte , Grundrechte und Teile der Verfassung :

mögliche geplante Zwangsimpfung mit kaum erprobtem Impfstoff verstösst gegen Recht auf körperliche Unversehrtheit

 

Medien behaupten, die AfD sei abgetaucht, sie könne sich in Zeiten von Corona nicht positionieren. Stimmt das wirklich ?

Peter Boehringer zeigt detailliert die Positionen der AfD in Zeiten von Coronavirus , unbegrenzter Selbstentmachtung des Parlaments und unbefristeter Notstandsgesetzgebung auf.

Dabei dokumentiert er, wie ausführlich die AfD auch auf Fragen der ARD antwortete – ohne, dass diese jedoch darüber berichtet.

 

 

Auch die Rede des Fraktionsvorsitzenden der AfD im Landtag Nordrhein-Westfalens zum geplanten Epidemie-Gesetz  der schwarz-gelben Landesregierung in Düsseldorf stellt die Grundrechte des Bürgers und die Verfassung in den Mittelpunkt ! Die Freiheit der Berufswahl beispielsweise wird durch  eine gesetzliche Zwangsverpflichtung von Medizinstudierenden mehr als unterhöhlt ! Auch das Recht auf körperliche Unversehrtheit will die Landesregierung in NRW unbefristet aussetzen ! Dahinter könnte der Gedanke nach

 

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Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

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Werte , Würde, Hass und Hetze : Wer bedroht die Demokratie ?

„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links

 

Von Bernd Ulrich *

 

„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU,  in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte  Plattform Indymedia.  Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“  die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .

Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der  alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen Weiterlesen →

#Aktuell: Bundestagsdebatte zur Corona-Krise: AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

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#Aktuell: Bundestags-General-Debatte zur Corona-Krise:

 

AfD unterstützt aktuelle kurzfristige Krisenreaktion, vermisst aber eine Strategie

und fordert eine Befristung und regelmäßige parlamentarische Überprüfung von  Maßnahmen, die die

Grundfreiheiten der Bürger einschränken

 

 

 

Heute debattiert der Bundestag die über 700 Seiten starke Notfall-Gesetzgebung der Regierung, die die Parlamentarier gestern abend um circa 23:00 Uhr erreichte ! War das Zeit genug, um die Maßnahmen der Regierung beurteilen zu können ?

Wie steht die größte Oppositionspartei zum aktuellen Krisenmanagement der Regierung ? Was sagt die AfD dazu, dass die Regierung derzeit die Grenzen kontrollieren lässt, die man viele Jahre vorgab, nicht kontrollieren zu können ? Was hält die AfD von den Einschränkungen vieler Grundfreiheiten der Bürger ? Wie lange sollen diese Einschränkungen gelten ?

Verfolgen Sie Ausschnitte aus der Generaldebatte des Bundestags und weitere Stellungnahmen der AfD zu Einschränkungen von weiteren Grundrechten, die in den letzten 10 Tagen durchs Parlament gedrückt wurden  , darunter die weitere Verschärfung der Netzüberwachung und die Einführung neuer Online-Straftatbestände wie der „Hasskriminalität“ – einem alten juristischen Begriff aus der DDR-Verfassung und Justiz.

 

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Unsägliche doppeldeutige Äusserungen: Einen besseren Flanken- und Passgeber als Höcke könnten die Gegner der AfD gar nicht haben

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Unsägliche doppeldeutige Äusserungen: Einen besseren Flanken- und Passgeber als Höcke könnten die Gegner der AfD gar nicht haben

 

Laut ntv soll Höcke bei einem geheimen Treffen im thüringischen Schnellroda erneut verbal geschmacklos entgleist sein

 

 

Von Freddy Kühne *

 

Höcke ist Meister der doppeldeutigen Äusserungen , macht sich selbst als Person damit juristisch nicht belangbar , zieht aber den Ruf der AfD damit massiv herab. Es gibt keinen besseren Flanken- und Passgeber für die Gegner der AfD.

In den letzten Monaten hatte Höcke schon erheblich Kreide gefressen, nachdem ihm innerhalb der AfD ein Ausschlussverfahren drohte. Damit kam er einem Ausschlussverfahren zuvor. Nur konnte sich weder der Bundesvorstand noch die Parteibasis nun sicher sein: Was meint Höcke ernst: Ist seine Läuterung der letzten Monate ernst oder doch nur vorgespielt ?

Sollte der neueste Bericht von ntv stimmen, dann hat Höcke erst kürzlich bei einem geheimen Treffen des Flügels am 10. März in Schnellroda (Thüringen) mit einem unsäglichen Ausschwitz-Wortspiel kokettiert. Der Auftritt soll den Medien auf einem Video zugespielt worden sein.  Das ist dann nach dem von Höcke benutzten  „Mahnmal der Schande“ das zweite doppeldeutige unerträgliche Wortspiel im Hinblick auf den millionenfachen Judenmord.

Damit weckt Höcke selbst erneut alle Zweifler seiner Läuterung auf ! Solche Wortschöpfungen und Wortspiele kann man – versehentlich – einmal unüberlegt verwenden. Eine zweite Chance hat jeder reumütige Sünder verdient.

Aber spätestens mit dem jüngsten Ausschwitz-Wortspiel sollte jeder Kredit seitens des AfD Bundesvorstands gegenüber der Person Höckes aufgebraucht sein. Eine Weiterlesen →