„Tiefe Gräben durchziehen die Ukraine. Hunderttausende leben in Angst und lähmender Ungewissheit – hin- und hergerissen zwischen Hoffen und Bangen. Es ist aber auch ein Moment, wo viele Menschen zusammenstehen und die ukrainische Nation sich festigt.“
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“ ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügung erwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.
Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:
Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.
Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.
Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.
Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit Weiterlesen
Von Peter Helmes*
Eine Würdigung in Zitaten
Selbst jüngeren Generationen ist der heute vor 30 Jahren verstorbene ehemalige bayerische Ministerpräsident FJS, wie er oft genannt wurde, ein Begriff, mit dem sich Kraft, Willen und visionäre Gestaltungsgabe verbindet.
Strauß war kantig, aber gradlinig, hart, aber auch sehr charmant, konsequent, aber auch zu Kompromissen bereit. Seine Gegner arbeiteten sich an ihm ab, er ließ sie abprallen.
Sein Intellekt war einzigartig, er war ein Freund der schönen Künste, der Philosophie und der Kultur. Und er liebte das Leben, für das er Gott dankbar war.
Ich vergesse nie, wie er aus dem Stegreif an einem Mittag eine unvorbereitete Rede in Latein hielt – und er hatte ein phänomenales Gedächtnis, hatte nahezu jedes historische Datum parat und erinnerte sich auch an ferne Ereignisse und Gesichter („Sie sind doch der, der am 25. 11. mir in … begegnet ist…“).
Auch rein politisch war mir FJS stets ein Vorbild. Er kämpfte für die soziale Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Allianz und die Bewahrung der nationalen Souveränität (siehe Zitat Möller w.u.).
Ich hatte die Ehre und Freude, für ihn arbeiten und seinen Bundestagswahlkampf 1980 mit-organisieren zu dürfen – eine Erinnerung, die ich niemals vergessen werde.
Ich verneige mich in Ehrfurcht und Dankbarkeit vor diesem großen Politiker.
Schwarzes Kreuz auf Weißem Grund – Wappen in der Tradition des Deutschen Ordens
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,
von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
Dass es ohne Gott in die Dunkelheit geht haben wir in Deutschland bereits zweimal erlebt: In der Massenhysterie und -psychose der Herrenrasse der Nationalen Sozialisten, weshalb die Mütter und Väter dem Grundgesetz vorstehenden Vorspruch – die Präambel – mitgegeben haben.
Über den nationalen Sozialismus wird allerorten – ob in Medien oder im Schulunterricht – ausführlich informiert. Hier besteht keine akute Bedrohung , dass die Gesellschaft die Hintergründe und Abgründe nicht erfährt und darüber nicht aufgeklärt wird.
Vorsicht vor Verlust von Sprache, Erinnerung und Bewusstsein
Die akute Gefahr der Verklärung und der Vernebelung besteht aber in einer anderen Hinsicht: Die Aufklärung über das Unrechtsregime der Einparteien-Diktatur der DDR und seine Verbrechen gegen die Menschen, gegen die Menschenrechte und Menschenwürde droht politisch ins Abseits gestellt zu werden:
Mit der Abschaffung der „Stasi“-Unterlagenbehörde und deren Verlagerung in die Keller des Bundesarchivs ist zunächst zwar nur begrifflich eine Verflüchtigung der Erinnerung vorprogrammiert. Aber mit der begrifflichen Veränderung verschwindet zumeist auch die Erinnerung aus den Köpfen. Und daher ist dies als drittklassige Beerdigung der Stasi-Unterlagen zu werten.
Wir erinnern uns: Der Kampf um die Sprache darf von uns Konservativen nicht verlorengegeben und niemals aufgegeben werden. Denn wenn Begriffe verschwinden – sei es durch Verbot oder Verlagerung – dann verschwindet auch Erinnerung und damit auch das Bewusstsein für bestimmte Gefahren.
Aus diesem Grunde erinnern wir mit unserem heutigen Beitrag einmal schwerpunktmäßig auch daran, was es bedeutet, wenn die prinzipiell atheistisch-materialistische Ideologie des Sozialismus ein Staatswesen wie das der DDR und der Sowjetunion prägt bzw. geprägt hat.
Um das Thema auch mal ein bisschen aufgelockert rüberzubringen und aus der verstaubten Klamottenkiste herauszuholen beginnen wir hier mal mit der Darstellung des Mauerfalls in einem Minecraft Kurzfilm:
Der Mauerfall – Minecraft Kurzfilm
Vorsicht vor hysterischen Massenbewegungen und pseudo-religiösen Ideologien
Im Übrigen: Massenpsychosen waren nicht nur damals gefährlich – sondern sind es auch heute noch: Denn sie erzeugen einen Gruppendruck, eine Gruppendynamik und eine Radikalität, die es ermöglicht, den gesunden Menschenverstand und die Kritikfähigkeit des Einzelnen durch einen Zustand der Ekstase in der Gruppe auszuschalten. Die Manipulation des Einzelnen und der Massen ist dann für eine kleine Clique an der Macht ein leichtes Spiel.
Genau das ist der Grund, warum wir alle allergisch reagieren sollten, wenn neue Ideologien – oder alte Ideologien im neuen Gewand – und ihre führenden Vertreter eine Art neues Goldenes Kalb Weiterlesen
Sie erinnern sich ? Die 1968er Generation wehrte sich dagegen, vom Staat Sitte und Moral aufoktruiert bekommen. Nun sind die 68er an den Schaltstellen der Macht – in Politik und in den Verwaltungen. Und was tun sie ? … Nun ja: Sie versuchen nun ihrerseits ihre Vorstellung von Sitte , Moral und Sprache via staatlichen Bildungseinrichtungen (Schulen, Universitäten) der Gesellschaft per Zwang aufzudrücken… Und die dabei angelegten Maßstäbe in der Praxis sind eindeutig unterschiedlich – je nachdem, auf welcher ideologischen Seite des Spektrums die Akteure stehen: Der Eine bekommt politische Unterstützung, der andere soll …
Am Besten lesen Sie den kurzen Artikel selbst !
Von Mathias von Gersdorff *
Sehr geehrte Leser,
gleich nachdem ich in mein Büro kam, rief mich die Mutter eines Kindes an, das die fünfte Klasse besucht: Weiterlesen
Das hätten die Deutschen auch gern ! Einen Kanzler mit Vernunft, Verstand, Charakter und konservativem Fundament. Einen, der Demokratie ernst nimmt und keine Partei von Gesprächen von vornherein ausschließt. Einen, der Keinen zum Paria und Ausgestoßenen erklärt. Einen der integriert, statt zu spalten. Einen, der seine Grenzen und die seines Landes kennt und der sie ernst nimmt. Einen, der die Schöpfung schützen will, der dafür aber keine Steuern erhöht.
Einen, der das Interesse seines eigenen Volkes vor das der Eliten anderer Länder stellt. Einen seriösen bürgerlichen christlich-liberal-konservativen Patrioten eben.
Wir wünschen ihm ein glückliches Händchen und eine volle Amtszeit !
Kurz Gesagt: Schaut auf Österreich – Völker Europas – Völker der Welt !
Kurz Gesagt: Gespräche mit allen Parteien
Von Freddy Kühne
Der Astrophysiker und Meteorologe Piers Corbyn, älterer Bruder des Labour-Chefs in Großbritannien, erklärt, warum die These vom menschengemachten Klimawandel durch CO2 der größte Schwindel aller Zeiten ist:
„CO2 ist ein Effekt – keine Ursache“.
Und dafür sollen Hundertausende von Arbeitsplätzen in der Deutschen Automobilindustrie und in den Industrien Europas zerstört werden ?
Piers Corbyn vermutet dahinter einen langangelegten Plan des Großkapitals, dass die Arbeitsplätze mit dieser Begründung in Niedriglohnländer verlagern will, um mehr Profit zu machen, als das in Weiterlesen
Der Kampf um freie Rede, freie Meinung und Freiheit der Sprache und die Freiheit des Glaubens ist essentiell für die Freiheit insgesamt !
Wer erinnert sich nicht daran ? Im Sprachgebrauch der deutschen Sozialisten war der „Eiserne Vorhang“ , also der Trennzaun mit Selbtschußanlagen und Schießbefehl, natürlich nur ein sogenannter „Antifaschistischer Schutzwall“.
Diese politisch bewusst herbeigeführte beschönigende oder sogar irreführende Bezeichnung diente im ideologisch-politischen Kampf dazu, den Andersdenkenden hinter dieser „Mauer“ als Faschist zu denunzieren.
Demnach lebten in der Bundesrepublik lauter Faschisten – ja, das ganze System war demnach „faschistisch“.
Nichts anderes passiert heute im Deutschland des Jahres 2019: Sozialisten im ökologisch grünen Parteiengewand , roter Sozialdemokraten oder Sozialisten praktizieren das, was sie in den Kaderschulungen der SED und der westdeutschen DKP / KPD (die von der DDR Stasi finanziert, unterstützt und geschult worden sind) einstmals gelernt haben: Rhetorische Verdrehungen der Sprache, um den Andersdenkenden zu kriminalisieren.
Glaubte man als Konservativer, das Gespenst des Sozialismus hätte sich mit dem Ende der DDR erledigt, reibt man sich heute verwundert die Augen. Dabei helfen auch Sozialisten aus dem Saarland – damals wie heute – kräftig mit.
Da diesen Sozialisten das Werkzeug zu Unterdrückung Andersdenkender, das Zensurgesetz namens NetzDG noch nicht auszureichen scheint, soll dieser sozialistische Werkzeugkasten nun durch einen Entwurf einer „Anti-Extremismus-Richtlinie“ , welche ins Europa-Parlament eingebracht worden ist, ein noch brachialeres politisches Folterwerkzeug gegen Andersdenkende erhalten.
Um dieses politische Schmierentheater und seine Protagonisten zu demaskieren, und um unsere seit 1989 gewonnene gesamtdeutsche Freiheit der Rede und der Meinung zu erhalten, bitten wir Sie um Unterstützung der Petition.
Wir veröffentlichen das Anschreiben des Petitions-Erstellers, welches zuerst unserem Partnerblog Conservo zuging:
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