Archiv für den Monat Januar 2018

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

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Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: „Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und Weiterlesen →

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt !

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Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) Weiterlesen →

Sofortiges Ende der Aggression in Syrien

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Sofortiges Ende der Aggression in Syrien: Stop War in Syria Now

von Freddy Kühne

Freddy Kühne Bildrechte: Freddy Kühne

Wir fordern ein sofortiges Ende der türkischen Aggression gegen kurdische und christliche Gebiete in Syrien. Von den Bombardierungen der türkischen Armee sind auch Gebiete in Aleppo und der Stadt Afrin betroffen: in Afrin leben 30.000 Christen, die wiedereinmal zwischen die Fronten geraten. Zugleich rückten islamistische Gruppen auf Afrin vor. (Quelle: Kirche in Not)

 

Sanktionen gegen Kriegstreiber prüfen

Zudem ist zu prüfen, ob ein Embargo oder Sanktionen gegen die Türkei wegen Verstosses gegen das Völkerrecht eingeleitet werden.
Darüberhinaus sind sofort alle deutschen Waffenlieferungen an die Türkei bis auf Weiteres einzufrieren.

Unabhängigkeit für Kurden und Autonomie für Christen

Den Kurden ist via UN-Beschluss endlich ein eigener Staat anzuerkennen – den Christen Autonomie zu gewähren – ähnlich dem Vorgehen wie beim Südsudan und in Ost-Timor. Denn gemäß den Statuten der UN steht jedem Volk das Recht auf ein Leben im eigenen Territorium zu. Die USA, Russland und Deutschland müssen sowohl den Iranern wie den Saudis und Türken Einhalt gebieten und den Schutz der Christen, Aleviten und Kurden gewährleisten.
Syrien darf nicht mehr länger „Spielfeld“ der regionalen Auseinandersetzungen zwischen Iran einerseits und den Saudis und Türken auf der anderen Seite sein.

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Donald Trumps Davos-Rede auf Deutsch

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Donald Trumps Davos-Rede auf Deutsch 

US-Präsident Donald Trump

Davos im Winter Bildquelle: Wikimedia

Nachfolgend die Rede von Präsident Donald Trump, gehalten auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, Schweiz, am 26. Januar 2018.

Es ist ein Privileg, hier auf diesem Forum einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdiplomatie zu sein, auf dem sich Menschen aus aller Welt viele, viele Jahre lang versammelt haben, um darüber zu diskutieren, wie wir Wohlstand und Frieden fördern können. Ich bin hier, um die Interessen des amerikanischen Volkes zu vertreten und Amerikas Freundschaft und Partnerschaft beim Aufbau einer besseren Welt zu bekräftigen.

Wie alle Nationen, die auf diesem großen Forum vertreten sind, hofft Amerika auf eine Zukunft, in der jeder gedeihen kann und jedes Kind frei von Gewalt, Armut und Angst aufwachsen kann. Im vergangenen Jahr haben wir in den USA außerordentliche Fortschritte gemacht. Wir revitalisieren vergessene Gemeinschaften, schaffen aufregende neue Möglichkeiten und helfen jedem Amerikaner, seinen Weg zum amerikanischen Traum zu finden. Der Traum von einem tollen Job, einem sicheren Zuhause und einem besseren Leben für seine Kinder.

Nach Jahren der Stagnation erleben wir wieder ein starkes Wirtschaftswachstum. Die Börse bricht einen Rekord nach dem anderen und hat seit meiner Wahl mehr als 7 Billionen Dollar an neuem Reichtum gewonnen. Das Verbrauchervertrauen, das Vertrauen der Unternehmen und das Vertrauen der Industrie zeigen die höchsten Werte seit vielen Jahrzehnten.

Seit meiner Wahl haben wir 2,4 Millionen Arbeitsplätze geschaffen, und diese Zahl steigt sehr, sehr stark an. Der Optimismus der kleinen Unternehmen ist auf einem Allzeithoch. Neue Arbeitslosenzahlen liegen nahe dem niedrigsten Stand seit fast einem halben Jahrhundert. Die afroamerikanische Arbeitslosigkeit erreichte die niedrigste Quote, die jemals in den Vereinigten Staaten verzeichnet wurde, ebenso wie die Arbeitslosigkeit unter den Hispanoamerikanern.

Die Welt ist Zeuge des Wiedererwachens eines starken und wohlhabenden Amerikas. Ich bin hier, um eine Weiterlesen →

Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

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Vom Wandel in Klima, Gesellschaft, Medien und Politik

Ein Grundsatzreferat für einen fairen Meinungsstreit

von Freddy Kühne

In den USA regiert  seit ca einem Jahr US-Präsident Trump.  Bei seinem  Wahlsieg echauffierten sich unsere linksgrünen Medien und Politiker. Es fielen radikale Äusserungen von deutschen Politikern wie dem damaligen deutschen Aussenminister Steinmeier (übrigens heute Bundespräsident)  über Trump wie „Hass-Prediger“ .  Viele  Medien entsprechend begleiteten diese wutentbrannten „Hasskommentare“ gegen Trump beinahe kritiklos.  Auch die demokratischen Regierungen in Polen, Ungarn und Österreich wurden und werden von linksliberalen Parteien in Deutschland häufig als eine Art „Höllenreiche“ dargestellt…

Was weise Männer wie Egon Bahr wohl von solch einem Verhalten gehalten hätten?

Dürften bei den Deutschen da nicht langsam mal die Alarmglocken schrillen, ob und inwieweit die politische Unabhängigkeit der Medien in Deutschland überhaupt noch existiert?  Ich jedenfalls war mächtig erschrocken, wie deutsche Politiker gegen einen vom freiesten Volk der Erde in freien Wahlen gewählten US-Präsident agitierten, dessen Amtszeit zumal auf zwei Wahlperioden begrenzt ist – ganz im Gegensatz zur Dauerkanzlerin in Deutschland….

Doch wie stark müssen die Bande zwischen der etablierten Politik und den Medien in Deutschland inzwischen bereits sein, wie stark ist diese Verzahnung, dass die Medien und die Politik in Deutschland Hand-in-Hand gegen einen neuen frisch vom amerikanischen Volk (Souverän !) gewählten US-Präsidenten agitieren?

Ähnlich übrigens äusserten sich Medien und Politiker über absolut friedlich demonstrierende Bürger in den neuen Bundesländern, die ihrer Angst vor der Einwanderung von Menschen mit radikalreligiösen Ideologien und hohem Gewaltpotential Ausdruck verliehen……Von „Mischpoke“, „Dunkeldeutschland“ und „Nazis“ war die Rede, als Menschen ihrer Angst absolut friedlich Ausdruck verliehen.

 

Der repressionsfreie Meinungsstreit ist in Gefahr

 

Denn diese friedlich demonstrierenden Bürger wollen genauso wenig die neue linke Gesellschaftsideologie mittragen, wie die seit 2013 bestehende Partei der AfD. Doch wer gegen diese linke globalistisch-bunte Gesellschaftsideologie und gegen den Kulturrelativismus Stellung bezieht, setzt sich der Gefahr aus, gesellschaftspolitisch ausgegrenzt zu werden. Dasgleiche gilt aber nicht nur im politischen Bereich. Nein. Inzwischen ist nicht nur die freie politische Meinung in Gefahr. Sondern auch Weiterlesen →

GroKo-Sondierungen und Obergrenzen: Wurden wir eine Woche lang belogen?

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GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch Weiterlesen →

Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

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Was sagt uns – Der Doppelmord an Uwe Barschel – über die politische Unabhängigkeit der geteilten Gewalten ?

Gibt es – überhaupt – eine völlige politische Unabhängigkeit von Exekutive und Justiz ?

Bildquelle: WikiMedia

von Freddy Kühne

Per Zufall stieß ich in den letzten Wochen erneut auf den politisch-juristisch hochbrisanten Mordfall an Uwe Barschel. Uwe Barschel war seinerzeit Hoffnungsträger der CDU , Ministerpräsident in Schleswig-Holstein und galt gar als Thronerbe von Helmut Kohl. Bis er eines Tages tot in dem Genfer Hotel „Beau Rivage“ aufgefunden wurde. Der damalige Untersuchungsausschuss kam zunächst zu dem Schluss, dass Barschel in Waffengeschäfte verwickelt gewesen sei und Selbstmord begangen habe.  Fast alle Medien übernahmen diese Darstellung damals. Doch mein Bauchgefühl als junger Mann sagte mir damals bereits, dass hier etwas nicht stimmen könne, an diesen Darstellungen… Es kam mir damals „Spanisch“ vor, dass man so schnell einen Mord an dem Politiker Barschel ausschloss….

Heute, nun beinahe 30 Jahre später, entdeckte ich ein ca. vor 1,5 Jahren eingestelltes  Interview mit dem Journalisten Wolfram Baentsch , welcher seinerzeit Nachrichtenredakteur beim Spiegel und später bei der Wirtschaftswoche war. Wie sich in dem Interview herausstellt, lag ich als junger Mann mit meinem Bauchgefühl nicht weit von der Wahrheit entfernt.

Welche Rolle spielte damals die Politik? Welche Rolle die SPD-Opposition? Welche Rolle spielten Journalisten?

Schauen Sie sich den Film an und Sie werden erstaunt und erschüttert sein, welchen Einfluss die jeweiligen Sektoren und Mitspieler im Kriminalfall Uwe Barschel spielten.

 

Wie steht es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und Judikative heute?

Und  sagt uns das heute ?  Wie ist es um die politische Unabhängigkeit der Exekutive und der Judikative bestellt? Welchen Einfluss besitzt die Politik auf Staatsanwaltschaften ? Welchen auf die Justiz? Welchen auf die Polizei? Welchen auf die Medien? Welchen auf´s Bildungssystem?

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GroKo : eine Regierung wie es Loriot nicht besser könnte

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GroKo: eine Regierung wie es Loriot nicht besser könnte

mit einem Federstrich: „Krisen sind beendet“ … und „Alles Geregelt“…

Bildrechte: Thomas Böhm

Bissige Politsatire – Kurz – Knapp – Pointiert – von Freddy Kühne

Gaukler-Stück Groko fast wie bei Loriot: Nach „Wir schaffen das“ heißt es nun „Flüchtlingskrise ist beendet“... Und Merkel macht immer noch die Raute. Ich bin angewidert von diesen Realitätsleugnern und Tatsachenverdrehern und Illusionskünstlern a la Merkel und Schulz.

Die Zauberkünstler und Taschenspieler sind aber von ihren eigenen Tricks überzeugt:

Erst sehen sie keine Probleme. Dann werden die Kritiker der Probleme kriminalisiert. Dann werden Probleme bagatellsiert. Dann wird zensiert. Dann wird sondiert. Und schwuppdiwupp: wie von Zauberhand und Magie sind die Probleme weg.😂😪🤐😳🤢

Wie wäre es, wenn sich die Gaukler selbst kriminalisieren, dann bagatellisieren um sich hernach selbst zu zensieren und nach erneuten Sondierungen selbst Wegzaubern?

Mich erinnert das Ganze nur noch an das Haus der Verrückten aus Asterix und Obelix – oder gerade noch zu vergleichen mit „Neues aus der Anstalt – Lassen Sie sich einliefern“ !

Allerdings: bei Asterix und Obelix hat man wenigstens noch was zu Lachen. Und bei „Neues aus der Anstalt“ dachte man in früheren Jahren immer, dass die dort dargestellte Satire niemals Realität werden könne. … Doch irgendwie habe ich das Gefühl, dass die Wirklichkeit inzwischen viel ver-rückt-er ist, als die Narretei an den Königshöfen früherer Jahrhunderte oder als die Narretei im TV heute.

Irgendwie ist es doch mehr als Mist, wenn man den eigenen klaren Kopf noch zum analytischen Denken benutzen kann und 1 und 1 zusammenzählt – und bei dem Ergebnis nicht auf einen Telefonanbieter kommt – sondern eben auf ein mathematisches Resultat – infolge von absolut logischen Denkprozessen aufgrund von rationalen Analysen , Rechenoperationen und mathematischen Berechnungen.

Solche Selbst-Denker werden von Narren zwar als ein  Stab von Experten und Weisen (Wirtschaftsweisen) weiterhin Weiterlesen →

Hüte Deine Zunge + Gottes Ordnungsprinzipien

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Kommentar zur Kontroverse zwischen Jens Maier und Becker Sohn 

von Freddy Kühne

Bildquelle: Pixabay

Ich selbst habe ja schon in Kindertagen in der Freikirche gelernt, dass Gott „alle Kinder lieb hat“: „Ja Gott hat alle Kinder lieb, jedes Kind in jedem Land, er kennt alle unsere Namen, alle unsere Namen, hält uns alle , alle an der Hand“ so lautet der Refrain des Liedes. Und in den Strophen wurden dann alle Kontinente besungen, ua. „Bei uns im wilden Afrika, da scheint die Sonne heiß, ich bin ganz schwarz, hab krauses Haar, die Zähne blitzeweiß“ ….Sprich: Gott ist der Schöpfer aller Nationen und Rassen. Aus der Bibel heraus, vor allem aus dem Geschehnis des Turmbau zu Babel, kann man ableiten, dass Gott die Ordnungs-Prinzipien der Ehe, der Familie und der Völker eingesetzt hat. Auch am Ende der Bibel , im Buch der Offenbarung, finden wir Verse, die aussagen, dass vor dem Thron Gottes Menschen aus „allen Völkern, Nationen und Sprachen“ erscheinen. Ergo: auch hieraus kann ich erkennen, dass Gott das Prinzip der Völker und Nationen bis zum Ende der Erde als Ordnungsprinzip eingesetzt hat.

 

Alle Menschen als Ebenbild Gottes 

 

Eine schriftgemäße Auslegung ist immer eine ganzheitliche, die alle Bereiche der Bibel umfasst. Das bedeutet: die Hybris des Menschen hat Gott (nach dem Turmbau des Weltreiches Babel) dazu veranlasst, die Menschheit in Nationen und Sprachen zu unterteilen. Dies ist eine gottgewollte Ordnung, damit die Menschheit sich nicht erneut überhebe und auf die Stufe Gottes stellt. Denn: Gott hat den Menschen höher als die Engel gemacht, aber eben auch und dennoch „nur“ nach dem Ebenbild Gottes. Er steht nicht auf derselben Stufe wie Gott.
Doch Satan wollte als gefallener Engel erneut auf eine möglichst hohe Machtstufe klettern. Er sah seine Chance darin, sich des Menschen zu bemächtigen, den Gott beinahe auf dieselbe Stufe stellte wie sich selbst.

Deswegen flüsterte die Schlange (Satan) den Menschen ein: Brich den Gehorsam gegenüber Gottes Ordnungen, iß von der Frucht in der Mitte des Garten Edens, und „Du wirst sein wie Gott, erkennend Gutes und Böses“.

Kampf und Macht, Einfluss und Position – Kampf zwischen Gut und Böse

Schon seither, geht es hier um einen Kampf um Macht, Einfluss und Position. Der Kampf Gut gegen Böse tobt seither.

Tatsächlich sollte die Schlange recht behalten: seit dem Biß von der Frucht können Menschen zwischen Gut und Böse unterscheiden. Dennoch wurden sie nicht Gott : sie erlangten nur diese Eigenschaft Gottes Gutes und Böses unterscheiden zu können.

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Quo Vadis Europa ?

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Quo Vadis Europa?

von Freddy Kühne

Andreas Popp referiert über die Zusammenhänge zwischen Finanz- und Politiksystem. Er erläutert nachvollziehbar auch für Unkundige , wie die Völker in Europa finanziell über den Tisch gezogen werden vom Finanzsystem und wie die Bürger vom Politiksystem von wirklicher Mitbestimmung durch Machtzentralisierung in einem Eurozentralismus abgeschnitten werden.

Die Eurokratie ist demokratiefeindlich – wie ich es auch in dieser Stellungnahme bereits schilderte:  AfD-Direktkandidat antwortet auf Anfrage eines Schülers NACH der Bundestagswahl.

Nur durch das Subsidiaritätsprinzip – durch Einführung von direkten Volksabstimmungen – kann die Demokratie – die Herrschaft des Volkes wieder hergestellt werden.  Doch das Finanzsystem hat ganz andere Interessen als die Völker….

Im Prinzip müssen alle 70 Jahre (in der Bibel gab es diese Regelung bereits und nannte sich Jobel- bzw. Jubeljahr – dort dauerte der Zyklus aber nur 7×7=49 Jahre) die Finanzsysteme auf Null zurückgestellt bzw. auf Start zurückgestellt werden und Schulden erlassen werden. Auch dagegen sträubt sich das Weltfinanzsystem…

Grundgesetz Artikel 23, Satz 1 : Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.