„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der anderen

„AfD- #Spendenaffaire“ und der Dreck an den Stiefeln der Anderen

Die politischen Affären in Deutschland

 

 

Geldkoffer – Bild von Thommy Weiss / Pixelio.de

 

Von Peter Helmes

 

Gierig stürzten sich die Altparteien auf die Beute – die AfD. Eine erste Verurteilung stand fest, noch ehe Einzelheiten bekannt waren. So schnell wie bei den Attacken gegen den vermeintlichen „AfD-Spendenskandal“ waren CDU, CSU, SPD, und FDP nicht, als es darum ging, vor der eigenen Haustüre zu kehren.

Nach Ansicht des Staatsrechtlers Karl-Albrecht Schachtschneider habe AfD-Fraktionschefin Alice Weidel in der Parteispenden-Affäre jedoch korrekt gehandelt. Er gehe davon aus, daß die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt würden, sagte er im Dlf (15.11.18); denn Alice Weidel sei nichts vorzuwerfen.

Bisher ist nur eine Äußerung der Staatsanwaltschaft bekannt, daß eine Anzeige erstattet wurde. Und jeder Anzeige muß die Staatsanwaltschaft nachgehen. Das heißt dann aber noch lange nicht, daß ein Anfangsverdacht wirklich vorliegt. Eine strafbare Handlung im Sinne des Paragraph 31d Parteiengesetz – das wäre die einzige Vorschrift, die in Betracht kommt – scheint nicht gegeben bzw. ist nach meinem derzeitigen Kenntnisstand fraglich. Das würde ja voraussetzen, daß beabsichtigt ist, die Spende zu verschleiern, und daß Weidel dies beabsichtigt hätte.

Spendenskandal?

Von „geneigten Medien“ wird höchst unsorgfältig von einem „Spendenskandal der AfD“ gesprochen. Ob es sich wirklich um einen Solchen handelt, ist noch völlig unklar. Aber man darf ja schon mal losschlagen.

Zudem wäre wichtig, auf die Unterschiede hinzuweisen. Es handelt sich um Weiterlesen

Merkels Rede in Paris : Magisches Denken mit Deutschland als Fixpunkt allen Unheils

Merkels Rede in Paris : Magisches Denken mit Deutschland als Fixpunkt allen Unheils

 

EU-Parlament / Bildschirmfoto von Youtube

 

 

Ein Gastbeitrag von Michael Klonovsky

 

 

Hundert Jahre nach Ende des Ersten Weltkriegs hielt die Bundeskanzlerin in Paris eine Rede, die unbedingt genauer zu betrachten ist, denn hier zeigt sich die ganze innere Schiefheit nicht nur der deutschen Regierungschefin. Was selbst die Sozialdemokraten 1918 streng ablehnten, machte nun Merkel: Sie nahm völlig ahistorisch die gesamte Schuld auch des Ersten Weltkrieges auf die deutsche Kappe. Michael Klonovsky zerlegt die historisch völlig Ungebildete und zeigt auf: ihr magisches Denken, in dem das eigene Land als Fixpunkt allen Unheils konstruiert wird, ihre Instrumentalisierung der Geschichte und dass sie es ist, die den Frieden in Europa aufs Spiel setzt, nicht die, welche sie dessen bezichtigt.

 

Es war nicht bloß ein „Waffenstillstand“, es war eine bedingungslose Kapitulation

 

Ihre Rede zum 100. Jahrestag des Weltkriegsendes eröffnete die Bundeskanzlerin zu Paris mit den Worten: „Wir haben heute Morgen – und ich glaube, ich sage das im Namen aller – in einer bewegenden Zeremonie der Tatsache gedacht, dass am 11. November gegen 11 Uhr morgens vor genau 100 Jahren die Nachricht von einem Waffenstillstand an der Westfront die Runde machte. Meldereiter mit Trompeten haben damals den Waffenstillstand verkündet, Soldaten feierten.“

Zunächst einmal: Der Satz, jemand glaube, „im Namen aller“ zu sprechen, ist immer falsch und barbarisch (Einhelligkeit ist eine Eigenschaft von Horden). Sodann stehen wir vor dem typisch nebulösen Merkel-Sprech: „Soldaten feierten“; eine Nachricht „machte die Runde“, ein Waffenstillstand wurde verkündet. Stimmt alles und auch wieder nicht.

Es war keineswegs nur ein Waffenstillstand, sondern Weiterlesen

Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

Europäische Verteidigungsarmee – eine gefährliche Illusion

 

 


Bild: Rolf Kühnast / Pixelio.de

Von Peter Helmes *

 

An Frieden kann man sich so sehr gewöhnen, daß man ihn nicht mehr zu schätzen weiß. Auch vor allem deshalb kommt angesichts des „100-Jahre-Gedenkens“ an die Schlachtfelder von Verdun die Erinnerung daran zur rechten Zeit. Sie ist eine Mahnung, daß hundert Jahre im Bewußtsein manchmal nur wie ein Tag sind.

Der verheerende I. Weltkrieg, der vor einhundert Jahren zu Ende ging, forderte in Europa mindestens 20 Millionen Menschenleben und führte zum Zusammenbruch mehrerer Imperien. Eine ganze Weltordnung lag in Trümmern.

Zu diesem Zeitpunkt trat auf der internationalen Bühne ein neuer Akteur auf: die USA. Der damalige Präsident Wilson setzte sich für mehr Multilateralismus ein, um ähnliche bewaffnete Konflikte künftig zu verhindern. Aber erst nach einem noch viel schlimmeren Blutvergießen im Zweiten Weltkrieg entstand eine neue internationale Weltordnung, die auf den Multilateralismus setzte – die NATO.

Dieses westliche Verteidigungsbündnis repräsentiert unsere universellen Werte. Zentraler Teil des gemeinsamen Wertekanons ist die Verantwortung für Weiterlesen

#Energiewende am #Ende ? +++ Können wir ernsthaft #Alles #Abschalten?

#Energiewende am #Ende ? +++ Können wir ernsthaft #Alles #Abschalten?

Können wir ernsthaft #Alles #Abschalten ?  +++ Strompreise explodieren +++ Die Quadratur des Kreises

Bild: Youtube-Bildschirmfoto

 

von Freddy Kühne

 

Der Strompreis liegt in Deutschland inzwischen bei ca. 29 Cent die Kilowattstunde. In Frankreich bei 16 Cent die Kilowattstunde. Können wir in Deutschland trotzdem so weitermachen und alles einfach abschalten ? Steinkohle, Braunkohle, Atomkraft ?

Wer sich ernsthaft und seriös mit dem Thema auseinandersetzen will, kommt um schlichte Mathematik nicht herum: So braucht es für die Abschaltung eines Atomkraftwerks zwischen 400 und 600 anderer Speicherkraftwerke, die entsprechend teuer sind. Und es braucht Zigtausende Quadratkilometer neuer Windräder , z.B. in Bayern – sodass die bisherige Kulturlandschaft in großem Ausmaße zerstört werden muss.

Natürlich gibt es die Profiteure der bisherigen Energieeinspeisevergütung des EEG -aber: Die Zeche zahlt der Mieter in den Genossenschaftswohnungen und in Weiterlesen

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

#Merkel in #Strassbourg : #Rede #Verbot für #Jörg #Meuthen (#AfD) im #Europaparlament

 

Foto: Erich Westendarp / Pixelio.de

 

Von Jörg Meuthen

Lieber Leser, gestern hat sich ein weiteres Mal erwiesen, wie undemokratisch es im EU-Parlament zugeht.

Wie Sie vielleicht wissen, war Frau Merkel gestern hier in Straßburg, um eine lang erwartete europapolitische Rede zu halten. Sie verkündete in ihrer völlig farblosen Ansprache, Deutschland weiteren politischen Schaden – wie bei ihr mittlerweile üblich – zufügen zu wollen, diesmal in Form des Verlustes der nationalen Souveränität bei der Landesverteidigung; nichts anderes ist nämlich bei Lichte betrachtet ihre von Emmanuel Macron übernommene Vorstellung einer „europäischen Armee“.

Meine geplante Gegenrede war beim Präsidium angemeldet. Doch entgegen allen parlamentarischen Gepflogenheiten hat mir Parlamentspräsident Tajani mein Rederecht verweigert und stattdessen andere Redner, die erst nach mir sprechen sollten, aufgerufen.

Dieser Vorgang lässt tief blicken in Bezug auf Weiterlesen

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der #Migrationspolitik zahlen“

Vor dem #EU-Parlament: „Wir wollen nicht den Preis für #Merkels Fehler in der Migrationspolitik zahlen“

Kommentare zu Merkels Rede vor dem Europaparlament von Ulrike Tribesius (MdEP) , Nigel Farrell (MdEP) und Jens Stoltenberg (Nato-Generalsekretär)

 

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Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Migrationspakt – Verachtung und Verrat

Der Trick mit dem Migrationspakt +++  Der vierfache Verrat 

 

 

 

von Freddy Kühne

 

 

Woher stammt der Migrationspakt ? Wer hat ihn entworfen ? Wer hat ihn formuliert ? Auf wessen Mist ist er gewachsen ?

Warum hielt die Regierung die Details des Paktes zurück und warum wollte sie die Debatte über den Pakt im Bundestag vermeiden ?

Warum schickt die Bundesregierung bei der Parlamentsdebatte im Bundestag auf Antrag der AfD nur Weiterlesen

#Israel unter Raketenbeschuss durch #Hamas ++ Zehntausende Israelis in Luftschutzbunkern +++ Hamas #rockets reach deeper than ever

#Israel unter Raketenbeschuss durch #Hamas ++ Zehntausende Israelis in Luftschutzbunkern +++ Hamas #rockets reach deeper than ever

Nachrichten aus Nahost +++ Nachrichten aus Israel

 

 

von Freddy Kühne

 

Israel steht unter Feuer: die islamistische Terrorgruppe Hamas feuerte Hunderte Raketen mitten auf israelisches Territorium. Der Raketenangriff folgt als Eskalation auf eine seit Wochen andauernde von der Hamas organisierte Gewaltwelle an der Grenze zwischen Gaza und Israel.

Wo bleibt das Entsetzen und die Aufregung und der Protest aus dem Westen und der UNO ?

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Die Schlafwandler: Wie entstand der erste Weltkrieg ?

Die Schlafwandler: Wie entstand der erste Weltkrieg ?

Ohne Herkunft keine Zukunft – Mit Deutung von Geschichte wird Politik für die Zukunft gemacht

Die Hintergründe zur historischen Kettenreaktion und Kernschmelze Europas

 

 

von Freddy Kühne*

 

Der australisch-britische Historiker Christopher Clark recherchierte jahrelang in den Archiven Englands, Deutschlands, Österreichs, Frankreichs und den USA:

Dokumente, die nach Ende der Kriege  Jahrzehnte lang unter Verschluss lagen, sind inzwischen für Historiker zugänglich, sodass Clark`s Analyse beinahe hundert Jahre nach Ende des ersten Weltkriegs inzwischen über eine objektivere Sicht der Entstehung des ersten Weltkriegs aufweist.

Um es vorwegzunehmen:

Von einer Alleinschuld Deutschlands, wie sie die Siegermächte direkt nach Ende der Kriege Deutschland im Friedensdiktat von Versailles zuschoben, kann nicht mehr die Rede sein… Vielmehr gab es in allen Nationen auf dem europäischen Kontinent geopolitische Interessen und entsprechende Bündnisse, die in einem Krieg die Möglichkeit sahen, ihr Einflussgebiet auszudehnen und das der Konkurrenten zu schrumpfen:

So war es im französischen Interesse,  Weiterlesen

Donna nobis pacem

Donna nobis pacem

Der Blog zum Siebten Tag und den Anfang der Woche

  

 

Gib uns deinen Frieden

 

Die Heilige Schrift , Johannesevangelium Kapitel 14 (Schlachter-Übersetzung)

 

Der Herr tröstet seine Jünger.Jesus Christus, der einzige Weg zum Vater

Euer Herz erschrecke nicht! Glaubt an Gott und glaubt an mich!
Im Haus meines Vaters sind viele Wohnungen; wenn nicht, so hätte ich es euch gesagt. Ich gehe hin, um euch eine Stätte zu bereiten.
Und wenn ich hingehe und euch eine Stätte bereite, so komme ich wieder und werde euch zu mir nehmen, damit auch ihr seid, wo ich bin.
Wohin ich aber gehe, wisst ihr, und ihr kennt den Weg.
Thomas spricht zu ihm: Herr, wir wissen nicht, wohin du gehst, und wie können wir den Weg kennen?
Jesus spricht zu ihm: Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater als nur durch mich!
Wenn ihr mich erkannt hättet, so hättet ihr auch meinen Vater erkannt; und von nun an erkennt ihr ihn und habt ihn gesehen.
Philippus spricht zu ihm: Herr, zeige uns den Vater, so genügt es uns!
Jesus spricht zu ihm: So lange Zeit bin ich bei euch, und du hast mich noch nicht erkannt, Philippus? Wer mich gesehen hat, der hat den Vater gesehen. Wie kannst du da sagen: Zeige uns den Vater?
10 Glaubst du nicht, dass Weiterlesen