Archiv der Kategorie: Deutschland

Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

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Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

Interstellare Politsatire 

von Freddy Kühne

Velusia

 

Bundes(justiz)minister Heiko Maas tut es besonders gern: nach jedem Brand in einem Asylbewerberheim bezichtigt der Bundesjustizminister sowohl die AfD als auch Pegida der „rhetorischen“ oder „geistigen“ Mittäterschaft….  Ziel ist die politische Diskreditierung des politischen Wettbewerbers.

Mit diesem Verhalten diskreditiert und beschädigt Herr Maas (SPD) aus meiner Sicht das Amt des Bundesjustizministers, in welchem gerade der Amtsträger aus Rücksicht und Ehrfurcht vor Recht und Gesetz von medialen und pauschalen Vorverurteilungen ganzer Gruppen und Parteien Abstand nehmen sollte. Doch die Äusserungen des kleinen Agitators zeugen eher von Maaßlosigkeit – und erinnern an Gesinnungsjustiz aus finsteren Zeiten.

Der Volksmund sagt „In Dubio pro Reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) und auch die Bibel – die mit ihren 10 Geboten die Grundlage für unseren Rechtsstaat ist – sagt es: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“.   Weiterlesen →

Willkommenskultur für alle aus Nahost – nicht aber für das Kind von Bethlehem

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Willkommenskultur für alle aus Nahost – nicht aber für das Kind von Bethlehem

Krippe

von Peter Helmes*

Weihnachten 2015: Eine mediale Ignorierung der Christen

Daß ARD und ZDF Zeitgeist-Medien sind, weiß inzwischen jedes Kind. Aber die Sender finden immer wieder einen Anlaß, ihre schiefe Programmplanung unter Beweis zu stellen. Das diesjährige Weihnachtsprogramm „unserer“ Sender – sie sind öffentlich-rechtlich, gehören also „uns“ Bürgern – dieses Weihnachtsprogramm also war ein Sammelsurium der miesesten Qualität, aber kein einziger Film oder Beitrag beschäftigte sich in der „Primezeit“, also der besten Sendezeit, mit dem Anlaß des Weihnachtsfestes: Jesu Geburt.

Da stößt erst recht bitter auf, daß tumbe Medienvertreter, die keine Ahnung von der Geschichte haben, und von der „Flucht der hl. Familie“ bzw. von Maria und Joseph als „Flüchtlingen“ faseln, mit gerade dieser Geschichte unsere „christliche Pflicht“ verbinden, alle „Flüchtlinge“ aufzunehmen. Billige – und zumal falsche – Effektheischerei.

Würde man diese Journalisten beim Wort nehmen, dürfte am füglich fragen:

Warum gebt Ihr denn dem Jesuskind keinen Platz in Eurer Hütte – will heißen: in Euren Programmen? Weiterlesen →

von Jesus, Maria und Josef nochmal, Königin Angela und dem Unweisen

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Von Jesus, Maria und Josef nochmal,  Königin Angela  und dem Unweisen (Bischof) 

von Freddy Kühne
Tour_to_the_Quebrada_de_las_ConchasBedford-Strohm ist auch ein naiver Bischof, der sicher mit wenigern Muslimen Kontakt hatte und hat, als jeder andere, der – wie ich – in einer Großstadt lebt und deren Haß auf Juden und auch auf Deutsche als junger Mann mehrfach selbst erlebt hat. Oder hat der Bischof noch nichts von den Parolen der Muslime in Berlin gehört, die vor einigen Monaten dort demonstierten und dabei riefen „Hamas. Hamas. Juden ins Gas.“ ? Kennt er nicht den Antisemitismus der türkischen AKP, des syrischen Assad-Regimes, des iranischen Regimes ?
Es geht nicht um den einzelnen Muslimen als Menschen, es geht auch nicht um 1 Million, es geht um die langfristige Perspektive Europas, dass seine Kultur und seinen Glauben nicht behaupten wird können, wenn es selbst bei so niedriger Geburtenrate einen so hohen Import aus dem islamischen Kulturkreis gestattet.
Wer sich erinnert: mit einer Handvoll Personen wanderte Abraham nach Ägypten ein – vierhundert Jahre später waren die Nachfahren Abrahams so zahlreich wie der Sand am Meer und die Sterne am Himmel…sodaß die Ägypter sich  mittels Versklavung erhofften, das Volk Israel unter Kontrolle halten zu können….
Der politische Islamismus ist das Problem und seine Verbindung zum radikalen sunnitischen (Muslimbruderschaften) oder radikalen schiitischen (Ayatollah) Pseudo-Klerus.
Der Islam kennt auch keine Trennung zwischen Religion und Politik – weder in der Politik noch in der Moschee – selbst nicht in der Türkei, wo die Ditib-Gemeinden direkt dem türkischen Staatspräsidenten unterstellt sind und die AKP sowohl innerhalb der Türkei als auch ausserhalb eine Strategie der nationalistischen Islamisierung betreibt: dies erklärt ihr Vorgehen Weiterlesen →

Zuwanderung: AfD für Kosten- und Kriminalitätstransparenz

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Pressemeldung

Zuwanderung: AfD für volle Transparenz

Die AfD spricht sich für Kosten- und Kriminalitätstransparenz von Zuwanderern aus

Solingen . Innenminister de Maizière schlug eine separate Erfassung von Kriminalität gegen Asylbewerber und deren Helfer vor. Die FDP Ratsfraktion forderte sinnvollerweise die separate Erfassung aller Flüchtlingskosten, scheiterte leider damit.

Gute Ideen finden wir und ergänzen:

notwendig ist auch eine separate und detaillierte Erfassung von Zuwanderer-Kriminalität aller Bereiche – inklusive der gegen Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, der freien Träger und Sicherheitsdienste sowie Erfassung aller Sachbeschädigungsdelikte gegen öffentliches Eigentum und Auflistung der Kosten und Folgekosten dieser Delikte durch die Kommunen und/oder privaten Träger.  Auch sollten alle Feuerwehr- und Polizeieinsätze exakt und vollständig dokumentiert und die Kosten aufgelistet werden.

Alle Kosten (Unterkunft, Betreuung, Gesundheit, Bildung, Verwaltung etc.) sollten komplett erfasst Weiterlesen →

Obergrenze bei Flüchlingen – Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

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Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir Weiterlesen →

Strategien für den Erhalt der europäischen Nationen

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Strategien für den Erhalt des Europas souveräner kooperierender Nationen gesucht

von Freddy Kühne

Die Reaktionen der politischen Elite auf die Krisen (Finanz-, Banken-, Schulden-, Migrationskrisen)  erschöpft sich im „Weiter so“, „Wir schaffen das“ oder „Mehr Europa“-Parolen. Doch diese Medizin namens „Mehr Europa“ (was tatsächlich ein Weniger an Verantwortung und Freiheit der Völker bedeutet) hat bisher keine der bisherigen Krisen entschärft – sondern eher im Gegenteil den Zustand des Patienten verschlechtert.

 

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Der neue Nationalismus (wie in Frankreich)  ist nicht die Ursache, sondern die Folge grenzenlos unbeschrankter unkontrollierter millionenfacher Migration aus kulturfremden Räumen in die Sozialsysteme Europas und Folge des politischen Versagens der politisch angestammten Elite. 
Diese Massenimmigration wiederum ist das Versagen der multinationalen bzw. supranationalen Institutionen wie der UN und der EU bei der Lösung von gewaltsamen Konflikten um Europa herum.

Auch wir lehnen einen Rückfall in den Nationalismus des 19. Jahrhunderts ab. Doch wir wünschen uns weniger Zentralismus, mehr Förderalismus. Ein Europa der Bürger statt der Bürokraten. Ein Europa , in dem auf Volkes Stimme gehört wird, anstatt auf Weiterlesen →

Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

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Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

von Felizitas Küble*

 

PRESSEMELDUNG der Gewerkschaft der Polizei (GdP):

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt massive Kritik an dem seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Österreich politisch festgelegten Grenzregime und den Absprachen mit Österreich auf Regierungsebene.

„Unter den gegenwärtigen Bedingungen sind die Strafverfolgung und die Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt“, erläutert Jörg Radek, Vorsitzender der GdP Bundespolizei. Scannen0003

„Wir wissen nach wie vor kaum, wer in unser Land kommt. Viele Kolleginnen und Kollegen sind verunsichert, welchen Flüchtling sie in ein Strafverfahren bringen sollen und welchen nicht.“

Ein Großteil der von Österreich überstellten Flüchtlinge kann sich nicht mit einem Pass legitimieren. Diese Flüchtlinge müssten von Gesetzes wegen durch die Bundespolizei befragt, erkennungsdienstlich behandelt und mit einer Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise bedacht werden, bevor man sie an eine Erstaufnahmeeinrichtung verweist. Das passiert laut Gewerkschaft aber nur bei den wenigsten Flüchtlingen.

„Wir haben einfach zu wenig Personal dafür. Weiterlesen →

AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland

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AfD: Gemeinsame Anti-Terror-Koalition mit Russland 

Tranatlantiker Logo

Kommentar zur AfD-Resolution „Bildung einer gemeinsamen Anti-Terror-Koalition unter Einbeziehung Russlands“. Der Kommentar spiegelt  einhellig die Position der Transatlantiker in der AfD wider:

Von Tom Segler

„Die Transatlantiker der AfD unterstützen die Forderung der auf dem BPT Hannover verabschiedeten außenpolitischen Resolution, aus der Eskalationsspirale auszusteigen und international im Kampf gegen den Terrorismus und speziell gegen den IS eng und möglichst unter Einbeziehung Russlands zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig widersprechen wir aber der aus unserer Sicht einseitigen Darstellung der Situation im Nahen Osten und speziell in Osteuropa. Die Herstellung eines Junktims zwischen der Reaktion auf die Ukraine-Krise und der möglichen Einbindung Russlands in eine Anti-Terror-Koalition halten wir für verfehlt.

Bei der Beurteilung der Lage in Osteuropa versäumt es die Resolution, die Verantwortlichkeiten klar zu benennen, und übernimmt statt dessen die russische Lesart einer angeblichen Destabilisierungspolitik der USA in Osteuropa. Es ist aber einzig Russland, das die Krim völkerrechtswidrig annektiert hat (hierüber gibt es auch keinen ernsthaften „Streit“) und gegen die Ukraine einen hybriden Angriffskrieg führt. Russland hier nicht ganz klar als Hauptverantwortlichen zu benennen, heißt die Augen vor der Realität zu verschließen. Über die Effektivität der Sanktionen kann man geteilter Meinung sein, aber Weiterlesen →

MdB Mattfeldts Rede zur Flüchtlingspolitik und die Wutreaktion Kauders

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MdB Mattfelds Rede zur Flüchtlingspolitik und die Wutreaktion Kauders

 

Von Peter Helmes

Ach je, wie liegen die Nerven blank! Es ist ja nicht das erste Mal, daß der Unions-Fraktionsvorsitzende im Deutschne Bundestag, Volker Kauder, ausrastete. Leider bleibt es bei Kauder nicht immer nur bei Worten, oft folgen Konsequenzen. Klaus-Peter Willsch, einer der profilierten „Fraktionsabweichler“ in der Euro-Politik, oder Peter Gauweiler können ein garstig Lied dazu singen.

Andreas Mattfeldt

Andreas Mattfeldt

sitzt als direkt gewählter(!) Abgeordneter für den Wahlkreis Verden und Osterholz im Bundestag. Er ist 1969 geboren und aufgewachsen in Völkersen im Landkreis Verden, verheiratet , hat zwei Töchter (16 u. 15 Jahre). Nach Abitur (1989) absolvierte er eine Berufsausbildung zum Industriekaufmann und übernahm von 1992 bis 2001 eine leitende Position mit Führungs- und Personalverantwortung in der Lebensmittelindustrie. Er fungiert im Bundestag als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion für das Bundeswirtschaftsministerium. (Quelle: http://www.andreas-mattfeldt.de/wahlkreis/wahlkreis-aktuell/2735-meine-rede-zur-fluechtlingspolitik-im-bundestag.html) Er gehört also, da direkt gewählt, zu den Abgeordneten, die nicht auf Gedeih und Verderb an der Nabelschnur seiner Partei hängen. Weiterlesen →

Kampf gegen die Ideologie des Terrors

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Kampf gegen die Ideologie des Terrors

Das  Schwert-des-Islam (auch Symbol der Flagge Saudi-Arabiens) steht symbolisch für die politische Ideologie der Eroberung und Weltherrschaft des Islam.

Zweihandlangschwert aus Toledo

von Freddy Kühne

 

Im sogenannten „Kalten Krieg“ zwischen „dem Westen“ und dem „Warschauer Pakt“ wurde der Krieg auf allen Ebenen geführt: auf der physischen, auf der psychologischen und der ideologischen Ebene.

 

Hagia_Sophia_Mars_2013Hagia Sophia vom 4 bis 15 Jhdt christliche Basilika, seitdem zur Moschee umgebaut

Die physische Ebene wurde einerseits im militärischen Bereich, andererseits im wirtschaftlichen Bereich ausgetragen. Personelle, finanzielle und technologische Ressourcen wurden im militärischen Bereich so effizient und entschieden wie möglich aufgestockt und genutzt. Flankiert wurden diese Maßnahmen von „schwarzen Listen“, auf denen der Transfer von Personen, Know-How, Technologie und Waffen in den Bereich des Gegners untersagt war – und selbstverständlich wurden die Grenzen kontrolliert.

Die Ebene der Psychologie und der Ideologie wurde mit der Bestärkung der eigenen Identität des Westens und seinen Werten wie Freiheit (für die Menschen, ihre Meinungen, ihre Sprache, ihre wirtschaftlichen Entscheidungen, ihren Glauben usw.), Rechtsstaat und Demokratie gestärkt.

Es wurde Aufklärung über die Ideologie des Gegners (Marxismus, Stalinismus, Atheismus, Materialismus) – auch und vor allem im politischen Raum betrieben. Ich erinnere mich noch zu gut an die Fotos aus den Geschichtsbüchern der Schulzeit, in denen die  Nachkriegswahlplakate  der CDU mit Slogans wie „Alle Wege des Marxismus führen nach Moskau“ dargestellt waren.

Der Kulturraum des Westens konnte diese Herausforderung nur bestehen, weil er mit dem unbedingten Willen zur Selbstbehauptung diesen Kampf bereit war auf allen zuvor genannten und weiteren Ebenen entschlossen und kompromisslos zu führen.

Das Ergebnis war der der Zusammenbruch des Warschauer Pakts und – unter Mithilfe der politischen Bürgerbewegungen der Solidarnosc in Polen und der Montagsdemos in der DDR der Fall der Berliner Mauer. Weiterlesen →