Schlagwort-Archive: Deutschland

Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

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Europa: Von Weicheiern und Versagerinstitutionen

von Freddy Kühne

 

EU-Aussenminister, der EU-Apparat und die Berliner Regierung sind machtlose und versagende Institutionen. Sie haben nicht den Willen, europäische Interessen – zur Not auch flankiert mit Bodentruppen – durchzusetzen und den Krieg in Syrien gemeinsam mit Russland zu beenden. Donald Trump nannte die Westeuropäer damals nicht zu Unrecht „Weicheier“.

Das Hauptproblem in Syrien ist der sunnitische Extremismus, gefördert von den Partnern der USA – der Türkei und von Saudi-Arabien. Kombinieren wir also das Versagen der US Regierung unter Obama – Anzetteln des arabischen Frühlings mit entsprechender Stärkung des radikalen Islamismus, Salafismus und Co. bei gleichzeitiger Demission von US Truppen und Hinterlassen von machtpolitischem Vakuum für die Warlords und Weiterlesen →

Lügen bis der Arzt kommt

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Lügen bis der Arzt kommt

 

 

Von Thomas Böhm*

Der Asylirrsinn macht’s möglich. Es vergeht kein Tag, an dem nicht irgendein Funktionärsheini im Auftrag der Bundesregierung Unsinn verzapfen und das auch noch über die „Leitmedien“ verbreiten darf. Heute ist es der Ärztepräsident Frank-Ulrich Montgomery, der in einem Interview mit der „Welt“ die Bürger für dumm verkauft:

…Wir schaffen das. Das Krankheitsbild der Flüchtlinge ist auch nicht so schlimm, wie wir anfangs befürchtet haben. Sie schleppen keine Infektionskrankheiten ein, und es kommen auch keine chronisch Kranken. Sicherlich, fluchtbedingt gibt es traumatische Erlebnisse und auch körperliche Beschwerden…

Schon erstaunlich. Noch immer strömen täglich mehrere tausend Menschen in unser Land, sind mehrere hunderttausend nicht mal registriert und Herr Montgomery hat über eine Million Krankenakten studiert, Untersuchungen ausgewertet und Diagnosen erstellt, bzw. erstellen lassen. Was für eine Leistung!

Bei so viel Weisheit muss man sich dann aber fragen, was wir mit folgenden Meldungen anfangen sollen: Ein Sonderzug mit 146 Flüchtlingen, der sich auf dem Weg von  Weiterlesen →

Iran forciert Raketenprogramm und testet Mittelstreckenrakete

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Iran forciert Raketenprogramm und testet erfolgreich eine Mittelstreckenrakete – Israel warnt

von Freddy Kühne

Immer wieder warnten israelische Regierungspolitiker vor einem Atomdeal mit dem Mullahregime im Iran – denn Israel mißtraut seit jeher  Zusagen iranischer Mullahs. Und Israel hat gute Gründe für sein Mißtrauen: der Iran arbeitet seit Jahrzehnten am Bau von Raketen und der Atombombe, finanziert seit Jahrzehnten den Terror im Libanon und im Gazastreifen und bedroht Israel seit Jahrzehnten nicht nur verbal – sondern ganz realpolitisch.

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Mehrmals musste Israel in seiner bald 70 jährigen Staatsgeschichte iranische Atomanlagen zerstören, um den Bau der Atomwaffe zu verhindern.

Auch wir schlossen uns in den letzten Monaten den kritischen israelischen Stimmen hinsichtlich des Atomdeals der 5 Mächte (D, F, GB, RUS, USA) mit dem Iran an.

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Unseren Lesern und Autoren ein gutes Neues Jahr 2016

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Frohes Neues Jahr ! Happy New Year !

An dieser Stelle möchten wir uns bei unseren Lesern und Autoren bedanken und Ihnen und Ihren Familien viel Kraft, Freude, schöpferische und schriftstellerische Kreativität , Mut und Gesundheit für die Herausforderungen des neuen Jahres 2016 wünschen.

gemeinfrei - Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

gemeinfrei – Creative Commons Attribution-Share Alike 2.0 Germany license.

Dank Ihnen allen !

Thank You to All Reader and Autors. We wish you and your families all power, cappiness, creative labour , courage and health for the challenges in 2016.

 

 

Dank Ihnen erfolgten in 2015 erstmalig mehr als 7300 Zugriffe Weiterlesen →

Schäubles geplante Entlastungen der Steuerzahler sind eine Luftnummer

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Schäubles geplante Entlastungen der Steuerzahler sind eine Luftnummer

von Freddy Kühne

Die vom Finanzminister der Union großspurig angekündigten finanziellen Entlastungen fallen de facto nicht nur aus – nein – die Belastungen der Bürger steigen.

Oeffentliche_FinanzenInsbesondere die finanziellen Belastungen der unteren und mittleren Einkommensschichten steigen durch die sogenannte kalte Progression überproportional weiter an, während wohlhabende Erben und Kapitalbesitzer durch ihre erfolgreiche Lobbyarbeit  unterproportional Steuern zahlen und sich damit entsolidarisieren.

Selbst  alleinverdienende Facharbeiter  Väter und/oder Mütter von vier Kindern zahlen inzwischen zwischen 12 und 20 Prozent Einkommenssteuer an den Fiskus. Den geplanten minimalen Entlastungen bei Steuer bzw. minimalsten Erhöhungen beim Kindergeld stehen Erhöhungen für fast durchgängig alle Sozialversicherungsbeiträge (Rente, Pflege, Krankenkasse) gegenüber, Weiterlesen →

Islam tötet Journalisten

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Islam tötet Journalisten

 

Von Thomas Böhm *)

Weil es um den lieben guten Islam geht, verdreht die „Welt“ mal wieder die Tatsachen. Es geht um einen Beitrag über den Religions-Terror, der natürlich auch vor Journalisten nicht halt macht. Die Vorzeile allein führt schon in die Irre:

In Deutschland als „Lügenpresse“ geschmäht, geben Journalisten ihr Leben, um Missstände aufzudecken: 2015 wurden weltweit 110 Reporter ermordet. Und das immer öfter in relativ sicheren Ländern…

Soll das ein Hinweis darauf sein, dass Pegida da etwa mitmordet? Und was die „Welt“ unter relativ sicheren Ländern versteht, erfahren wir hier: Mit dem Attentat auf die Pariser Redaktion von „Charlie Hebdo“, bei dem muslimische Extremisten acht Journalisten ermordeten, rückte Frankreich mit einem Mal auf die ersten Plätze der gefährlichsten Staaten…

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Geschichtsblinde Kanzlerin gefährdet Europa und den sozialen Frieden in Deutschland

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Geschichtsblinde Kanzlerin gefährdet Europa und den sozialen Frieden in Deutschland

 

von Freddy Kühne

Eine geschichtsunkundige bzw. – blinde und -kurzsichtige Kanzlerin begeht katastrophale politische Fehler in der Zuwanderungspolitik: Via massiven Gesetzesbruches*(Asylgesetze, GG, Schengen- und Dublinabkommen) fördert sie die illegale Einreise von Millionen junger muslimischer Männer – die zuvor durch 5 oder 7 sichere Drittstaaten bis nach Deutschland reisten – um dann deren europäische Verteilung teilweise zurück nach Osteuropa zu fordern….

Osmanisches Reich um 1900

Osmanisches Reich
um 1900

Dieser Kanzlerin muss mal gesagt werden, dass die osmanische Besetzung Südosteuropas – also der Balkanländer Galiziens (Urkaine/Polen), Rumäniens, Bulgariens, Serbiens, Montenegros, Herzegowinas, Bosniens, Kroatiens, Makedoniens und Griechenlands gerade erst seit 1911 beendet ist. Selbst weite Teile des südwestlichen Russlands waren lange von den Osmanen besetzt. Diese Länder wollen schon alleine aus dieser leidvollen Erfahrung keinerlei muslimische Flüchtlinge aufnehmen.

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Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg Aufenthaltsrecht

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Flüchtlinge 2015: 27.000 erfasste Straftaten plus 20.000 Verstöße gg. Aufenthaltsrecht

Veröffentlicht am 26. Dezember 2015von

 

Islamischer Organhandel, Messerstechereien und schwere Kriminalität – „Der tagliche Wahn“ auch am 2. Weihnachtstag26

Zusammengestellt von Marilla Slominski *)

Baden-Württemberg

In dem Bericht hat das baden-württembergische Innenministerium erstmals Zahlen über die Beteiligung von Flüchtlingen an Straftaten in Zusammenhang mit der Herkunft der Tatverdächtigen gesetzt. Von Januar bis Ende November wurden 27.255 Straftaten mit Beteiligung mindestens eines Asylbewerbers gezählt. Hinzu kommen etwas über 20.000 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz…

Syrische Flüchtlinge waren demnach in 5.576 Fällen an Straftaten beteiligt gewesen, darauf folgen das Kosovo (3.305), Gambia (2.516), Afghanistan (2.157) und Algerien 2.078). Dies erfuhr der SWR auf Nachfrage aus dem Innenministerium… (http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/fluechtlinge-in-bw-erstmals-zahlen-zu-straftaten-und-herkunft/-/id=1622/did=16696536/nid=1622/7b173m/index.html#utm_source=Facebook&utm_medium=referral&utm_campaign=SWR.de%20like)

Rhein-Neckar

Unsere Leser/innen wissen, dass wir intensiv und investigativ recherchieren.

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Flüchtlinge kosten bis zu 55 Mrd. Euro jährlich

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Flüchtlinge kosten bis zu 55 Mrd. Euro jährlich

 

Neue Berechnungen des „Institut für Weltwirtschaft“, Kiel

“Der Zustrom an Flüchtlingen wird in den nächsten Jahren die öffentlichen Haushalte erheblich belasten. Im günstigsten Fall betragen die jährlichen Kosten rund 25 Mrd. Euro, im teuersten Szenario langfristig sogar 55 Mrd. Euro jährlich. Dies ist das Ergebnis einer Simulation zur Schätzung der Flüchtlingskosten, die Forscher des IfW im Rahmen der aktuellen Konjunkturprognose, die am 14. Dezember veröffentlich wurde, vorgestellt haben.”

(Medieninformation vom 11. Dezember 2015)

Simulation von Flüchtlingskosten bis 2022: Langfristig bis zu 55 Mrd. € jährlich 

* Langfristige Kosten für Flüchtlinge schwanken je nach Szenario zwischen jährlich 25 Mrd. € und 55 Mrd. €

* Kosten bleiben im Verhältnis zur Wirtschaftskraft Deutschlands beherrschbar

* Höhere Ausgaben für eine schnellere Arbeitsmarktintegration rechnen sich nach wenigen Jahren

* Keine positiven Wohlfahrtseffekte für heimische Bevölkerung durch Flüchtlingszuzug zu erwarten

Der Zustrom an Flüchtlingen wird in den nächsten Jahren Weiterlesen →

Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

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Asyl-Causa: Polizeiarbeit fast unmöglich – “Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt”

von Felizitas Küble*

 

PRESSEMELDUNG der Gewerkschaft der Polizei (GdP):

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) übt massive Kritik an dem seit Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Österreich politisch festgelegten Grenzregime und den Absprachen mit Österreich auf Regierungsebene.

„Unter den gegenwärtigen Bedingungen sind die Strafverfolgung und die Gefahrenabwehr praktisch lahmgelegt“, erläutert Jörg Radek, Vorsitzender der GdP Bundespolizei. Scannen0003

„Wir wissen nach wie vor kaum, wer in unser Land kommt. Viele Kolleginnen und Kollegen sind verunsichert, welchen Flüchtling sie in ein Strafverfahren bringen sollen und welchen nicht.“

Ein Großteil der von Österreich überstellten Flüchtlinge kann sich nicht mit einem Pass legitimieren. Diese Flüchtlinge müssten von Gesetzes wegen durch die Bundespolizei befragt, erkennungsdienstlich behandelt und mit einer Strafanzeige wegen unerlaubter Einreise bedacht werden, bevor man sie an eine Erstaufnahmeeinrichtung verweist. Das passiert laut Gewerkschaft aber nur bei den wenigsten Flüchtlingen.

„Wir haben einfach zu wenig Personal dafür. Weiterlesen →