Durch das Landtagswahlergebnis in Thüringen sei eine „schwierige Gemengelage“ nach der Wahl entstanden, hörte man von vielen Kommentatoren kurz nach der Wahl. Typisch für die Bestätigung vorgefaßter Meinungen! Wieso „schwierige Gemengelage“? Die Lage ist doch sehr einfach! Aber man muß die innere Distanz aufbringen, die Ergebnisse nüchtern zu betrachten. Deshalb:
Das Ergebnis in aller (versuchter) Sachlichkeit zuerst:
1.) Es gibt einen(!) Wahlgewinner: Und der heißt Björn Höcke und die AfD.
2.) Und es gibt einen Wahlnutznießer: Der heißt Bodo Ramelow.
Der magere Zuwachs der Linkspartei reicht nicht, in „Wahlgewinner“-Jubel auszusprechen.
Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen kam nicht unerwartet und doch werden heute die Altparteienpolitiker und viele Mainstreammedien in ihren Kommentaren den gewohnten Besorgnishabitus anlegen. Und fragen: Wie konnte es soweit kommen, dass die Parteien am linken und rechten Rand zahlenmäßig die Union und die SPD als Volskparteien abgelöst haben?
Das vorläufige amtliche Endergebnis aus Thüringen ist da. Und im Hinblick auf die ersten Hochrechnungen hat sich kaum etwas verändert – außer dass es die Grünen (5,2 %) sicher, die FDP (5.0 %) ganz knapp in den Landtag geschafft haben. Die historisch einmaligen schlechten Werte für Union (21,8 %) und SPD (8,2 %) haben sich ebenfalls kaum verändert. Und als die großen Gewinner können sich die Linke mit 31,0 und die AfD mit 23,4 Prozent sehen. Die „Bild“ spricht von „Schockergebnissen“.
Vor allem junge Menschen wählten die AfD
Höcke erreicht in seinem Wahlkreis weniger Erststimmen als die AfD Zweitstimmen erhalten hat, sein Wahlkreis geht an die CDU
Bei der Analyse der Wahlergebnisse stellen sich natürlich nicht nur Fragen nach der noch vorhandenen Legitimität der Merkel-Koalition, die hier ganz eindeutig abgestraft wurde, nach den Weiterlesen →
Von rhetorischduellierenden Polit-Rittern, Polit-Machos und verbal-panzerfahrenden Polit-Rambos.
Eine realsatirische rhetorische Politthriller-Redekunst-Sammlung
Fang du jetzt bloß nicht an zu weinen Du spielst doch sonst den harten Mann Mischst dich in alles ewig ein – Bist wieder mal selbst schuld daran
Wie damals hinter’m Kohlenschacht Der heut‘ wie’n off’nes Grab stilliegt Für wen hast du in dieser Nacht Als Held die Fresse vollgekriegt?
Triffst heut‘ noch oft von damals die Längst reif und rund und elegant – Doch du kriegst jetzt noch weiche Knie Bei einer zarten Hand
Hart trainiert seit diesen Tagen Bist du heut‘ auf alle Fälle – Doch paß auf, auch Panzerwagen Haben eine weiche Stelle
Faust auf Faust. Hart ganz Hart. Alles das kannst Du verdauen. Doch gibt zu. Zart ganz Zart
Redekunst ist die Kunst, den Streit der Argumente mit den verschiedensten Waffen der Zunge und des Geistes auszutragen – vom Florett, über den Degen über das Schwert bis hin zum Vorschlaghammer , Brecheisen und Morgenstern.
Allerdings: Mit einem Schuß Humor trifft man meist entspannter ins Schwarze …
Kurz nach dem Angriff auf die Synagoge in Halle veröffentlichten zahlreiche Politiker ihre Beileidsbekundungen, Reaktionen und Deutungen im Internet. Viele wirkten ehrlich betroffen und fassungslos. Andere machten vor allem einen hilflosen Eindruck.
“Ein solcher Angriff am höchsten jüdischen Feiertag ist ein Alarmzeichen, das niemanden in Deutschland unberührt lassen kann”, sagte die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. “Alarmzeichen” – an diesem Wort hängten sich viele auf, der Begriff trendete bei Twitter.
Zu spät für Alarmzeichen
Denn “Alarmzeichen” ist mit Blick auf die schreckliche Tat schon eine ziemliche Verharmlosung: Zwei Menschen wurden ermordet und für die 70-80 betenden Juden in der Synagoge war ein Massaker geplant. Da ist es für Alarm zu spät – der einer Gefahrensituation doch vorausgehen sollte, sonst wäre er ja nutzlos.
Wer nach “Alarmzeichen” für antisemitische Gewalt suchen will, findet außerdem bei Wikipedia eine ganze Liste mit Vorfällen, die sich durch die Geschichte der Weiterlesen →
Es war nur eine Frage der Zeit, wann das Thema Tempolimit wieder einmal auf die Tagesordnung kommen würde. Die Grünen wollen im Bundestag über ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen abstimmen, SPD und Linke unterstützen sie dabei kräftig.
Wenn man sich die Statistik genau anschaut, stellt man fest, dass die meisten Unfälle nicht auf Autobahnen geschehen, sondern auf unseren Landstraßen, für die bereits ein Tempolimit gilt. Bei Unfällen ist laut Statistischem Bundesamt auch nicht per se eine überhöhte Geschwindigkeit maßgeblich, sondern vor allem Fahrfehler: Fehler beim Abbiegen, Wenden, Ein- oder Anfahren, Nicht-Beachten der Vorfahrt und ein ungenügender Abstand sind die häufigsten Unfallursachen. Erst an vierter Stelle folgt die „nicht angepasste Geschwindigkeit“, wobei hier bewusst nicht von
Kampf für die Meinungsfreiheit in Deutschland 2019 mit etlichen erfolgreichen Gerichtsentscheiden
Sehr geehrte Damen und Herren,
vor etwa einem Jahr haben wir Sie angeschrieben, als der Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“ ins Leben gerufen wurde. Anlass war die Löschung der Bundestagspetition zur „Erklärung 2018“ durch Facebook als Hassrede. Mit Ihrer Hilfe haben wir nicht nur Facebook verklagen können und eine einstweilige Verfügungerwirkt, wir haben auch erhebliche mediale Aufmerksamkeit erreicht. Wenn Leitmedien wie die „FAZ“ nach Besuch der Gerichtsverhandlung zu dem Ergebnis kommen „Facebook löscht mit politischer Schlagseite“,
dann schafft das öffentliches Bewusstsein für die Befangenheit des Netzwerks und macht Nutzern gleichzeitig deutlich, dass sie ihre Meinungsfreiheit vor Gericht gegen IT-Riesen mit Erfolg durchsetzen können. Um diese Arbeit fortsetzen zu können, bitten wir nach einem Jahr erfolgreicher Tätigkeit erneut um Ihre finanzielle Unterstützung.
Der Fonds hat in diversen Fällen erfolgreich prozessiert. Eine komplette Übersicht finden Sie hier. Beispiele:
Facebook blockierte das Posten eines Links des Nachrichtenmagazins „Focus“. Dieser Eingriff in die Pressefreiheit wurde mit einstweiliger Verfügung des LG Dresden untersagt.
Facebook löschte einen Artikel der „Jüdischen Rundschau“ als Hassrede. Ein weiterer Eingriff in die Pressefreiheit, den das LG Köln verboten hat.
Ein Nutzer zitierte die Schlagzeile der Bild-Zeitung, „Hassrede“, 30 Tage Sperre, einstweilige Verfügung des LG Bonn.
Und dann stellt sich der CDU-Abgeordnete Carsten Müller zum Thema NetzDG ans Rednerpult des Bundestages und behauptet, „dass die Meinungsfreiheit Weiterlesen →
Alexander Gauland und Alice Weidel antworten auf die Reden der Regierung zum neuen Haushaltsplan + + Grünen-Schreck Klemens Kilic im Interview
Von Freddy Kühne
Alexander Gauland , Fraktionschef der AfD im Bundestag, antwortet auf die Reden der Mitte-Links-Regierung in Berlin zum Haushaltsplan 2020. Dabei analysiert er zutreffenderweise, dass die Politik der gemäßigt-linken Regierung in Berlin quasi über Bande mit der EU-Zentrale in Brüssel durch die Migrationspolitik dafür sorgt, die Nationalstaaten abzuschaffen.
Dass Deutschland Spitze ist, beschreiben Gauland und auch Alice Weidel : Spitze bei Steuerlast, bei Energiepreisen und der Alimentierung von Zuwanderern in den Sozialsystemen. Inzwischen hat jeder zweite Hartz IV-Empfänger einen Migrationshintergrund. Fast Zweidrittel der sogenannten Flüchtlinge – besser gesagt „Fachkräfte“ – lebt auf Staatskosten. Allein seit 2015 sind über 2 Millionen junger Männer eingewandert, der Türkei-Deal steht vor dem Bruch, die Balkanrouten sind wieder offen.
Das Lagebild Zuwanderungskriminalität des Bundeskriminalamtes bestätigt indes, dass die Kriminalität durch die ungesteuerte Zuwanderung immens steigt.
Durch die massive Zuwanderung der „Fachkräfte“ auch ins Bildungssystem wird Deutschland bei den internationalen Vergleichstests in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern ständig weiter auf die hinteren Plätze durchgereicht…
75 Prozent der Patente auf künstliche Intelligenz halten die USA, China und Japan. Auf Deutschland entfallen nur 3 Prozent. Und das unter einer angeblichen Physikerin als Kanzlerin.
Die Euro-Rettungspolitik, die Nullzinspolitik der EZB geht alles zulasten der deutschen Steuerzahler und Sparer. Ein Bankencrash in Europa steht bevor. Deutschland steht am Beginn einer wirtschaftlichen Rezession. Die Regierungspolitik trägt zur Deindustrialisierung der Autoindustrie bei.
Die Infrastruktur bei Straßen , Brücken und Gebäuden verfällt allmählich. Es gibt – aufgrund der durch die Zuwanderung massiv gestiegenen Personalstunden – zu wenig Polizisten, zu wenig Richter. Beim mobilen Internet belegt Deutschland Platz 70 hinter Albanien …
Unsere Autofahrer sollen demnächst mittels CO2-Strafsteuern zwangs-umerzogen werden, darunter auch solche, die sich gar keine neuen Autos leisten können.
Die Umerziehung des Bürgers – weg vom Nationalstaat , hin zum Vielvölker-Supra-Staat, läuft unterdessen bereits in den Schulen und Medien , selbst subversiv in Soaps, mit dem Ziel der Abschaffung der Nationalstaaten. Die freie Meinung soll auch durch Zensurgesetze wie das NetzDG in staatlich vorgegebene politisch-korrekte Meinungskorridore eingeengt und eingezwängt werden.
Chaostage bei der CDU +++ Merkels Maske +++ General a.D.: Merkel macht Politik GEGEN Deutschland
Von Rainer Wendt
„Man fragt sich wirklich, wie oft man dieses traurige Kapitel von Fehlentscheidung eigentlich noch thematisieren will, besser wird es jedenfalls nicht. Es mag ja sein, dass man es immer noch nicht kapiert hat, was solches kindisches Verhalten anrichtet, dann wäre es besser, einfach nichts mehr zu sagen.
Hans-Georg Maaßen ist ein hoch qualifizierter Ehrenmann, dem die meisten derjenigen, die ihn beschimpfen, nicht das Wasser reichen können. Diese offen zur Schau getragene Willkür von Parteifunktionären im Zusammenhang mit seiner Entlassung war eines demokratischen Staates unwürdig. Und das „Nachtreten“ wird sich hoffentlich rächen, das wird ein Fest!“
Zitatende.
Von Freddy Kühne
Man fragt sich, was und wer um Himmelswillen in Parteifunktionäre gefahren ist, die sich wie Kramp-Karrenbauer (CDU-Parteivorsitzende) oder neulich auch Noch-Ministerpräsident Kretschmar von Sachsen mit einer völlig übersteigerten Arroganz abfällig über einen treuen, konservativen Staatsdiener äußern und damit der unrechtmäßigen Entlassung, die alleine politisch motiviert war, nochmal eine negative Spitze obendrauf setzen.
Dass Maaßen mit seinem Wahlkampfeinsatz in Sachsen sogar noch versuchte, für die CDU dort die Kastanien aus dem Feuer zu holen und sich hernach sogar noch mit den Worten kritisieren lassen muss, „Maaßen habe schon genug Schaden angerichtet“ schlägt dem Faß den Boden aus.
So sprang der Alt-Grande Wolfgang Schäuble Hans-Georg Maaßen bei und watschte mit seiner Unterstützung von Maaßen zugleich Kramp-Karrenbauer ab: Schäuble nannte die von Karrenbauer angestoßene Diskussion über Maaßens Mitgliedschaft bei der CDU eine „Witzveranstaltung„.
Erika Steinbach – ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete – soll wohl mit ihrer Aussage Recht behalten, dass die CDU nicht mehr reformierbar ist… Die CDU jedenfalls ist seit der FDJ-Propagandaministerin Weiterlesen →
Was ist das Leben eines Deutschen / einer Deutschen in Deutschland noch wert , wenn man es einfach auf die „Gleise schubsen“ oder im öffentlichen Raum mit einer Machete niedermetzeln oder gruppenvergewaltigen kann ? +++
USA geben erstmals seit dem zweiten Weltkrieg eine Reisewarnung für Deutschland heraus
USA warnen vor Reisen nach Deutschland
Von Armin Paul Hampel *)
Ich habe mich lange zurückgehalten, habe vor einer Verschärfung der Sprache im Umgang miteinander gewarnt. Das ist im politischen Diskurs oft angeraten und richtig. Heute wurde ein Punkt erreicht, der nur noch eines gebietet: eine klare Sprache, mit klaren Begriffen. Schluss mit der Verharmlosung der Situation, Schluss mit dem Verwischen und Verschleiern der Zustände und Ereignisse.
Und Schluss mit der Frage, ob und in welchem Einzelfall ein Bürgermeister, ein Landrat, ein Bundes- oder Landesminister oder ein Ministerpräsident verantwortlich zu machen ist. 2015 hat keiner der Vorgenannten die Entscheidung getroffen, nicht einmal der zuständige Innenminister. Die Ereignisse des Herbstes 2015 sind ausreichend dokumentiert.
Sie, Frau Bundeskanzler – Sie allein haben die völlige Öffnung der Grenzen beschlossen.
Bei keinem haben Sie sich Rat eingeholt, keinen gefragt, was sind das für Menschen, die an unseren Grenzen stehen. Viele – Diplomaten, Wirtschaftsleute, Polizisten und Soldaten im Auslandseinsatz sowie die Vielzahl der Auslandskorrespondenten, zu denen ich gehörte – hätten es Ihnen sagen können.
Dass es sich in großer Zahl um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, wäre die harmloseste Information gewesen.
Dass eine Vielzahl von ihnen dazu aus teils verfeindeten ethnischen Volksgruppen kommt, mit teilweise ebenfalls verfeindeten Religionszugehörigkeiten. Dass Weiterlesen →
Wenn die Mehrheit des Wahlvolkes keinerlei Ahnung hat von Ökonomie und sich dafür auch gar nicht interessiert, dann spielt solides Wirtschaften bei den Wahlentscheidungen eine nicht ausreichend große Rolle. Die Ergebnisse sehen wir: Parteien, die dem Teil des Volkes, der sehr stark von Zwangsenteignungen anderer profitiert, noch mehr staatliche Zuwendungen versprechen, werden mit der Zeit immer mehr gewählt, was dazu führt, dass noch mehr Menschen von diesen Zwangsumverteilungen leben, die sich noch mehr nur für ihre eigene Versorgung und noch weniger für das Allgemeinwohl interessieren, die noch mehr sozialistisch angehauchte Parteien wählen usw. usf. Es tritt eine Spirale ein, die ab einem bestimmten Punkt nicht mehr gestoppt werden kann.
Wo führt diese Spirale hin
Das Ergebnis sind dann, da man diese Zwangsenteignungen nicht überstrapazieren kann, ohne dass die Finanzierer des Ganzen in Massen abwandern (siehe Frankreich unter Hollande), fast immer steigende und immer noch weiter steigende Staatsverschuldungen (Frankreich ist inzwischen bei fast 100 Prozent, obschon mehr als 60 in der Eurozone gar nicht erlaubt sind). Das heißt, man verschiebt die Kosten des jetzigen Konsums immer weiter in die Zukunft, bis das System spätestens nach einigen Jahrzehnten zusammenbricht, weil das Risiko, das an die Staaten verliehene Geld tatsächlich wieder zurückzubekommen, mit der Zeit immer größer wird, so dass die Bereitschaft, einem völlig überschuldeten Staat noch mehr Geld zu leihen, immer geringer wird, siehe Griechenland. Fehlen aber die immer neuen Kreditzuflüsse von außen, bricht innerlich irgendwann alles zusammen.
Solange die Bevölkerung stark wächst und produktiv ist, kann man das eine Weile machen, weil sich die Schulden dann auf immer mehr Köpfe und Finanzierer verteilen. Wenn aber die Bevölkerung auch noch schrumpft und massiv überaltert, verteilen sich die gigantische Kosten, die für die monatlich auszuzahlenden Renten anfallen und für die Kosten für die Schulden (Zinsen) auf immer weniger Schultern. Das System kollabiert. Um das zu verhindern, werden seit vielen Jahren die Zinsen mit aller Gewalt unten gehalten, um einen Domiono-Effekt Weiterlesen →
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