„All Cops Are Bastards“ (ACAB) + „Bullenschweine“ uva Slogans auf öffentlichen Bauwerken + Gewalt von Links
Von Bernd Ulrich *
„Die Demokratie ist durch Hass und Hetze bedroht“, so klagt Dr. Peter Beyer, CDU, in seiner gestrigen Dumeklemmer-Kolumne Werte und Würde. Wo er recht hat, da hat er recht. Spontan fällt mir da die Wortschöpfung vom „Bullenschwein“ ein, eine in gewissen Kreisen gängige Bezeichnung für unsere Ordnungshüter. Eine Suchabfrage mit diesem Begriff in Wikipedia ergibt über fünfzigtausend Treffer. Allen voran die berüchtigte, von den bundesdeutschen Behörden tolerierte Plattform Indymedia. Dort finde ich im Eintrag „BULLENSCHWEINE RAUS AUS UNSEREN KIEZEN! Aufruf zu mehr Wut!“ die einleitende Passage: „Menschen, die sich solidarisch mit unserem Haus zeigen wollten, wurden brutal und aggressiv auf dem Dorfplatz von Zivischweinen gejagt und festgenommen; Bullen bewachten AFD-Schmutz mit Hundestaffel vor Antifaschist*innen….. Deutsche Polizist*innen sind Mörder*innen und Faschist*innen“ .
Nun ja, das ganze spielt sich ab mitten in Berlin, der Arbeits- und Wirkungsstätte von Dr. Peter Beyer. Jener Stadt, in der alljährlich hunderte von Autos mutwillig abgefackelt werden ohne daß da noch jemand aus Presse, Funk und Fernsehen besondere Notiz davon nimmt. Aber nicht nur in Berlin, sondern auch anderorts sind „Aktivist*Innen“, wie sie sich selber bezeichnen, mit Brandsätzen Weiterlesen →
Der Antifaschistische Schutzwall erlebt eine Renaissance: Im Netz
Bisher schützen die Gesetze den Bürger vor dem Staat. Damit ist bald Schluss. Kritik am Staat und an Politikern kann als „rechte Hass und Hetze“ interpretiert werden. Es drohen bis zu 5 Jahre Haft.
Der Denunziation wird Tür und Tor geöffnet. Der Linksstaat a la DDR 2.0 wird mit diesem Gesetz Realität, sobald es in Kraft tritt.
Das Gesetz gilt , sofern in Kraft getreten, nur für Online-Medien und nicht für gedruckte Erzeugnisse. Damit ist klar: Die Mächtigen in Politik und Medien wollen sich die Kritik der freien Bürger der ehrenamtlichen Online-Konkurrenz vom Halse schaffen.
Prolog von Freddy Kühne
Ein Gesetz, dass den Namen trägt „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“, ist nicht geeignet, die politische Spaltung des Landes zu verringern, sondern im Grunde genommen verschärft das Gesetz die politische Spaltung. Denn: In der Bundesrepublik Deutschland war es bis 1990 Konsens, dass der Staat den Extremismus von allen Seiten zu Bekämpfen hat. Linksextremismus und andere Sorten von Extremismus wird noch nicht mal mehr im Namen des Gesetzes erwähnt.
Was wir hier nun erleben ist die Übernahme der Gesetzestypologie der DDR: Gewalt wird in gute Gewalt (die von links) und in schlechte Gewalt (die von rechts) unterteilt – bereits schon im Namen des Gesetzes, nämlich durch Hinzufügen des Begriffes „Rechts“. Damit bleibt – und zwar absichtlich – die Gewalt von Links oder auch die von religiösen Extremisten aussen vor. Denn Gewalt und Hass von Links ist – aus den Augen der Linksextremen und Linken – ja scheinbar nur Notwehr gegen Andersdenkende. Wie krude und unhaltbar eine solche Begründung und Denkweise ist , wird klar, wenn man bedenkt, dass auch die Rechten ihre Gewalt und ihren Hass ja genauso mit ihrer Verteidigung gegen die importierte eingewanderte Gewalt begründen könnten.
Auch in der DDR-Diktatur war es bereits üblich die Kritik der Bürger als „Hetze gegen demokratische Politiker“ zu verurteilen. Heute haben es die Linkspolitiker geschafft, selbst FDP- und CDU Politiker zur Übernahme dieser DDR-Diktion zu bringen, indem sie diesen propagandistisch neu eingeführt haben im Umgang mit der – selbstverständlich demokratischen – Partei der Alternative für Deutschland.
Da die AfD jedoch als bürgerliche Protest- und Kritikpartei auftritt, die vor allen Dingen den Linkskurs der CDU unter Angela Merkel massiv kritisiert, gelang es linken Politikern wie Heiko Maas und anderen sehr geschickt, die Formel „Wir Demokraten“ so anzuwenden, dass die AfD davon ausgeschlossen werden soll.
Exakt so wurde es bereits in der DDR mit Kritikern der Herrschenden und des etablierten Systems gemacht.
Damit wird die mir vertraute und von mir geliebte rheinisch-konservativ-christlich-liberale Bonner Republik abgelöst durch eine sozialistisch-links-atheistische Ost-Berliner Republik.
Hat die FDJ Kanzlerin Merkel damit ihr politisches Ziel erreicht ?
Hetze – Die Renaissance eines DDR-Begriffes
Grafik: Die Häufigkeit des Begriffes Hetze im zeitlichen Verlauf bis 2015
Wer derzeit in Google News nach dem Begriff der “Hetze” sucht, erhält rund 164.000 Fundstellenin deutschsprachigen Medien. Eine entsprechende Suche für die Jahre 2004 bis 2005 erbringt nicht einmal 100 Einträge.
Medien machen Begriffe populär – oder sind es Politiker, die Begriffe wie “Hetze” im Mund führen – Politiker wie Heiko Maas,der es alleine auf 12.800 Einträge bringt, in denen in Medien über seine Verwendung des Begriffs “Hetze” berichtet wird?
Kurz: Hetze ist ein Begriff, der in Deutschland erst in letzter Zeit gebrauchsfähig wurde. Zuvor war er das offensichtlich nicht, wie schon die Abbildung aus Google Trends zeigt. Hetze ist als Begriff salonfähig geworden, um vermeintlichen Rassismus, Gewaltaufrufe oder sonstige Äußerungen zu bezeichnen, die aus dem rechten politischen Spektrum kommen. Im Zusammenhang mit linker Gewalt – wie unlängst in Leipzig – ist nicht von Hetze die Rede.
Ältere unter den Lesern, die im Westen Deutschlands aufgewachsen sind, werden sich erinnern, dass in ihrer Jugend Hetze trotz NPD Wahlerfolgen, dem Auftauchen und Verschwinden von Republikanern, trotz Neuer Rechter und trotz Wehrsportgruppe Hoffmann kein Begriff war, der allgemeine Verwendung gefunden oder gar Eingang in die Medien gefunden hätte.
Klar, es gab den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuches “Volksverhetzung”, aber selbst dort ist von Hetze nicht die Rede.
Hetze ist dagegen ein häufig gebrauchter Begriff in der DDR gewesen. Die erste Verfassung der DDR aus dem Jahre 1949 kennt etwa die Boykotthetze, die Mordhetze und die Kriegshetze, durchaus auslegungsfähige Konstrukte, die genutzt wurden, um diejenigen, die das Regime kritisiert haben, wegzuschließen undWeiterlesen →
Bundesregierung versus Bevölkerung : Der Kampf gegen Recht auf Meinungsfreiheit
Mit der Ausweitung der Überwachung des Netzes wollen die Mächtigen in Politik und Medien die Freiheiten , die die Bürger durch das Internet erhielten, wieder zurückdrängen und die Kontrolle über den politischen Diskurs zurückerlangen
Von Herr Anwalt *
Werden Facebook, Google Youtube & Co die Passwörter von Nutzern und damit tausende Daten an Behörden herausgeben müssen? Justizministerin Christiane Lambrecht plant einen solchen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet, Die Gesetzesänderungen sollen die Ermittler dabei unterstützen, die Verantwortlichen hinter Hasspostings im Internet zu finden. Soziale Medien sollen den Hass im Netz aber künftig nicht nur löschen, sondern künftig auch dem BKA melden müssen. Hierfür ist eine Änderung des NetzDG, Strafrechts und Telemediengesetzes geplant. Aber hat die Justizministerin diesen Vorschlag wirklich gründlich gedacht? Gibt es überhaupt genug Richter, Staatsanwälte und Beamten? Eine Polemik.
Hasskriminalität – Hilflose Politiker planen gefährliche NetzDG Erweiterung
Von Freddy Kühne
Bereits bei der jetzigen Gesetzeslage – ohne Verschärfung – kommt es immer wieder zu willkürlichen Sperrungen von Privatnutzern bei Privatdiensten : Ohne Angabe von Gründen, ohne jegliche Information. Und nach einigen Wochen wird dann wieder freigeschaltet. Ebenfalls ohne Information und ohne Angabe von Gründen. Und: Was ist „Hasskriminalität“ oder „Hetze“ ? Diese Begriffe kommen aus politischen Diktaturen (wie der DDR und dem dritten Reich) und wurden dort gegen die Opposition angewandt ! Und was bitte sind „Volksverhetzungen“ und was sind „keine Volksverhetzungen“ ? Die Mitarbeiter der Privatdienste sind keine Rechtsanwälte und keine Richter. Also kommt es zu willkürlichen Sperrungen, zum Over-Blocking und demnächst dann auch zu überproportionaler Denunziation Weiterlesen →
Regierungspolitiker wollen für die Folgen ihrer Politik nicht verantwortlich sein – stattdessen werden die Kritiker ihrer Politik verantwortlich gemacht.
Die Polarisierung wird zunehmen.
Psychotische Menschen haben ein enormes Bedrohungspotential. Aber man sucht lieber nach einem Hassverbrechen das sich auch politisch nutzen lässt
Beiträge von Pauline Schwarz und Freddy Kühne
Von Pauline Schwarz
Der 10-fache Mord von Hanau ist erschütternd, schürt Angst und verlangt nach einer Erklärung für die schreckliche Bluttat. Der erste Gedanke ist naheliegend: Die Opfer sind fast ausschließlich Ausländer, der Täter veröffentlichte Videos und Schriften, in denen er davon spricht, dass bestimmte Länder ausgelöscht werden sollen und er Nicht-Weiße hasst – es muss also ein rechtsradikaler Terrorakt gewesen sein. Oder auch nicht. Seine kuriosen Verschwörungstheorien scheinen für mich kein Deckmantel zu sein, um seinen rassistischen Hass zu rechtfertigen, sie sind ein Symptom einer Krankheit.
In seinem „Bekenner-Video“ beschreibt Tobias R. Geheimverschwörungen, von denen das amerikanische Volk nichts ahnt – von unsichtbaren, geheimen Gesellschaften. Er spricht von unterirdischen militärischen Anlagen, über die der Satan selbst herrscht und in denen Kinder gefoltert und ermordet werden. Wer sich das Video ansieht, erschaudert an der Härte seines Gesichts, seinem starren Blick und vor allem der absoluten Ruhe, mit der er diese völlig verrückten Theorien von sich gibt. Dieser Mann, der anscheinend wirklich davon überzeugt ist, dem amerikanischen Volk die Augen zu öffnen und zum gerechten Kampf aufruft, ist kein Hassprediger oder Terrorist. Er ist in seinem Wahn gefangen Ich bin kein Psychiater, aber nach sechs Jahren, in denen ich durch Weiterlesen →
Und was heißt es, wenn SED Chef Egon Krenz die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel lobt ?
Von Freddy Kühne
„In Isolierungslager wollte die Stasi Oppositionelle am Tag X stecken. Dokumentarfilmer haben diese dunkle Seite ostdeutscher Geschichte jetzt rekonstruiert. „Direktive 1/67“ steht auf dem braunen Hefter. In der rechten Ecke prangt der Stempel „Geheime Kommandosache“. Im 40-seitigen Papier regelt Ministerium für Staatssicherheit (MfS) die Mobilmachung im Ernstfall. Besonders brisant ist dabei die geplante Inhaftierung von Oppositionellen in Isolierungslagern. Über dieses Kapitel der DDR haben nun die Berliner Filmemacher Katharina und Konrad Herrmann eine Weiterlesen →
Wer die Freiheit des Andersdenkenden durch Zensurgesetze wie das NetzDG beschneidet und vierzigjährigen Diktaturen zu ihrem Bestehen gratuliert hat wohl tatsächlich den karnevalesken Preis für Selbstüberschätzung wirklich verdient
Wer die Freiheit des Andersdenkenden durch Zensurgesetze wie das NetzDG beschneidet, wer Andersdenkende als „Ratten„, „Dunkeldeutschland“, „Pack“ oder „Nazis“ bezeichnet, wer Präsidenten der stärksten Demokratie der Welt als „Hassprediger“ bezeichnet, aber zugleich menschenverachtenden christen- und judenfeindlichen Diktatoren zu ihrem vierzigjährigen Jubiläum gratuliert und wer sich zugleich in seiner eigenen Überheblichkeit erdreistet, mit seinem schmalen Meinungskorridor auch noch ausgerechnet die einzige Bewegung Weiterlesen →
Die von Medien behaupteten Formulierungen von David Köckert, offenbar einem der derzeit führenden Köpfe von „Thügida“, sind nicht hinnehmbar. Merkel führt zwar auch meines Erachtens einen „Rassenkrieg gegen das deutsche Volk“. Belege, daß führende rotgrüne Politiker im Bundestag bei Demos mit Aussagen wie „Deutschland verrecke“ und „Nie wieder Deutschland“ etc. beteiligt waren, sind meines Wissens in ausreichender Zahl vorhanden (https://sachlagen.wordpress.com/2017/06/06/claudia-roth-nie-wieder-deutschland-deutschland-du-mieses-stueck-scheisse/). Ebenso für die staatliche Unterstützung der deutschlandhassenden Antifa. Die pauschale und andauernde Behaftung des deutschen Volkes auf den Verbrechen den Hitlerregimes erfüllt meines Erachtens den Straftatbestand der fortlaufenden Volksverhetzung gegenüber dem deutschen Volk, deren sich Politiker, Medien und Kirchenleute schuldig machen, die mit dieser Behaftung ständig pauschal das deutsche Volk verunglimpfen und verleumden! Ich habe keinen einzigen Juden vergast, ich habe nie Hitler gewählt und auch nie Merkel, und ich will weder für die Verbrechen des Einen noch der Anderen mittels einer angeblich unvergänglichen Kollektivschuld des deutschen Volkes haftbar gemacht werden!
Netzfund
Aber wenn David Köckert Medienberichten zufolge aufruft: „Auge um Auge, Zahn um Zahn“ oder gar, wie von Weiterlesen →
Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelung des Rassismus der homogenen Völker in einen Rassismus der Vernichtung der Völker….
Übrigens gab es vergleichbare Einschränkungen der Meinungsfreiheit bisher nur in der DDR oder im Dritten Reich. In der DDR wurde das „staatsfeindliche Propaganda“ genannt…Auch kein Zufall: eine ex-FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, die noch schon seit 1986 völlige Reisefreiheit von der SED erhalten hatte und daher absolut linientreuer Kader war ohne direkt selbst Mitglied der SED zu sein, erteilt einer Ex-Stasi-Mitarbeitern den Auftrag zur Meinungskontrolle… Von wem hier die Rede ist? Es könnte die Rede von Angela Merkel und Anette Kahane sein…
Die Vertreibung und Vernichtung der Völker und der Kulturen indes ist völkerrechtlich in den UN-Statuten verboten…. Dennoch prasseln Haßbotschaften gegen das eigene Volk von Links seit Jahren herab, ohne, dass hier Strafanzeigen erfolgen…
Der von mir sehr geschätzte österreichische Publizist Christian Ortner schrieb in diesen Tagen: „Die Haltung Europas gegenüber dem Judenstaat, aber auch gegenüber dem muslimischen Antisemitismus in der EU ist feig, rückgratlos und peinlich anzusehen.
Muslimische Demonstranten verbrennen in Berlin, Wien und anderen Städten israelische Flaggen und wünschen Juden den Tod. Eine Woge des antisemitischen Hasses schwappt durch Europa – und was ist größte Sorge von Federica Mogherini, der ‚Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik‘, und zahlloser anderer höchster Würdenträger in den europäischen Staatskanzleien? Dass Donald Trump Israels Hauptstadt eine Hauptstadt nennt.“
Besser hätte ich es nicht sagen können.
Es wäre ja auch zu schön gewesen. Ich persönlich hätte mir gewünscht, dass das Abendland in dieser Stunde Standhaftigkeit beweist und die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten unterstützt, Jerusalem endlich als Israels Hauptstadt anzuerkennen.
Israel hat die Stadt nicht nur rechtmäßig in seinem Besitz, sondern garantiert auch den nicht-jüdischen Minderheiten ihre Religionsfreiheit (das geht sogar so weit, dass nur Muslime auf dem Tempelberg, der heiligsten Stätte des Judentums, beten dürfen) und keine Stadt verdient es aufgrund ihrer Historie so sehr, die Hauptstadt des jüdischen Staates zu sein. Schon vor dreitausend Jahren war sie das Zentrum jüdischen Lebens.
(Siehe dazu meine oben genannten Artikel und die beigefügten Quellenverweise.)
Aber es geht hier nicht nur um Jerusalem.
Die Anerkennung dieser Stadt wäre auch eine gute Gelegenheit für den Westen gewesen, sich endlich mal ein paar Eier wachsen zu lassen und der Welt zu demonstrieren, dass islamische Fundamentalisten mit Schreien, Schlagen, Jammern und sich als Opfer Hinstellen bei uns nicht mehr durchkommen.
Der israelische Politiker Jair Lapid hat starke Kritik an Berlins Regierendem Bürgermeister, Michael Müller (SPD) geübt wegen der Genehmigung des „Al-Quds-Marschs“ in der Stadt. Der „Jesch Atid“-Vorsitzende spricht von „Verherrlichung des Terrorismus“. Quelle: Israelnetz.Com
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Bericht von David Berger* und Kommentar von Freddy Kühne
Am Ende des Ramadan ruft der Iran seit 1979 jedes Jahr die Muslime in aller Welt zur Eroberung der ganzen Welt, besonders aber Jerusalems auf: Der sog. Al-Quds-Tag. „Al-Quds“ ist die arabische Bezeichnung für „Jerusalem“.
In der ganzen Welt zeigen Muslime an diesem Tag ganz offen auf Demonstrationen ihren untrennbaren Hass auf Juden und Israel. Auch in Deutschland, in dem ohnehin seit Jahren ein beängstigendes Anwachsen des Antisemitismus festzustellen ist.
Verstörend in diesem Jahr auch die gespenstischen Szenen, bei denen
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