„Spygate“ – Der Putsch des Establishments

„Spygate“ – Der Putsch des Establishments

 

 

Eine Besprechung des Roewer-Buches „Spygate“ – Der Putsch des Establishments“

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

 

 

Donald Trump – der Intimfeind des US-Establishments

 

 

Das aktuelle Bild der Lage

 

Trumps Wähler und Unterstützer stehen noch heute zu ihrer Wahlentscheidung mit der Aussage: Er hat Wort gehalten. Seine Gegner (oder besser Feinde) bekämpfen ihn noch Mitte 2020 bis aufs Messer – mit Unterstützung der Ostküsten- und einiger deutscher Medien, die kritiklos von den Anti-Trump-Medien abschreiben.

Sie erhalten neuen Schwung durch die rasante Ausbreitung der sog. “Corona-Krise“. Seine Kritiker werfen ihm vor, den Beginn der Krise und ihre Bekämpfung in ihrer Bedeutung zunächst unterschätzt und damit die hohe Zahl der Toten und Schwererkrankungen verantwortet zu haben. Seine umfangreiche staatliche Bekämpfung der Krise und der wirtschaftlichen Probleme wird im Laufe des Jahres kritisch beobachtet werden.

Das gilt auch für seinen voraussichtlichen Konkurrenten Joe Biden, den früheren Vizepräsidenten von Barack Obama. Die Parteiführung der Demokraten wird Joe Biden bei der späteren Nominierung den Vorzug gegenüber Bernie Sanders geben. Ihm werden mehr Erfolgsaussichten gegen Donald Trump eingeräumt.Es sei denn, der Gouverneur des Staates New York, Andrew Cuomo, der sich in der Krise als aktiver Krisenmanager profilieren will, wird vielleicht in letzter Minute aus dem Hut gezaubert.

Von ihm ist nicht bekannt, was er seit 2011 als Gouverneur des Staates New York für die Prävention der Krise getan hat. In den Vereinigten Staaten hat die (Eigen-)Verantwortung der einzelnen Bundesstaaten große Bedeutung. Staaten gem. der US-Verfassung dürfen anderen Bundesstaaten keine finanzielle Hilfe leisten.

 

Ein Blick zurück auf den Kampf gegen den Außenseiter Trump

Trump hatte den Vorteil, dass ihn weder das Establishment der Demokraten noch das der Republikaner auf dem Zettel hatten. Er galt als exzentrischer Nobody. Erst nach seiner Nominierung geriet er in das Visier der Demokraten. Er hingegen hatte ein besonderes Ziel: Hillary Clinton.

Helmut Roewer verfolgte ihr Verhalten in der sog. “Email-Affäre“, als bekannt wurde, dass sie zwischen 300.000 und 695.000 „dienstliche „E- Mails“ von einem „privaten“ Server verschickt hatte – darunter etliche „Eingestufte“. Ein klarer Verstoß gegen die Vorschriften.

Aber die gegen sie eingeleiteten Ermittlungen wurden mit viel krimineller Energie – bis hinauf zum FBI-Direktor James Comey – vertuscht. Er sorgte dafür, dass das Weiterlesen

Corona: Fehler, Verantwortung, Konsequenzen – eine schonungslose Betrachtung

Corona: Fehler, Verantwortung, Konsequenzen – eine schonungslose Betrachtung

Corona-Pandemie gleicht einem weltweiten Staatsstreich, der die Ziele des „Club of Rome“  verfolgte um eine  erste weltweite Revolution auszulösen und eine einheitliche „Welt-Regierung“ unter Mitwirkung der Kommunisten in China einerseits und weniger Großfinanziers aus den USA andererseits zu installieren

 

 

 

Von Peter Helmes*

 

Corona: Was kommt jetzt – und in der Zeit nach Covid19?

Im folgenden Essay werden Konsequenzen aus der Corona-Pandemie beschrieben, mit denen wir rechnen müssen, aber auch solche, die wir Bürger für die Zukunft von der Politik erwarten bzw. einfordern sollten. Dazu fordern wir ein Höchstmaß an Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung. Diese Ehrlichkeit bezieht sich zu allererst auf die Benennung der wahren Ursachen der Entwicklung.

Fehler nicht vertuschen und Verantwortliche benennen!

Es besteht in der deutschen Bevölkerung eine überwältigend große Übereinstimmung darüber, daß dem maoistisch-kommunistischen China bei dieser Corona-Pandemie eine Schlüsselrolle zukommt. Doch es wäre zu einfach, alle Vorwürfe bei China „abzuladen“. Darüber hinaus gibt es eine ganze Reihe weiterer Fehler, die klar analysiert und benannt werden müssen und aus denen Lehren zu ziehen sind. Die Zeit der salbungsvollen Worte und der eitlen Selbstdarstellung ist vorbei.

Beginnen wir mit dem Ausgangspunkt des Virus, der Volksrepublik China. Hätte China rechtzeitig und ehrlich informiert, wäre der Welt viel Elend erspart geblieben. Doch Chinas Politik ist zynisch. Das galt für die früheren rotchinesischen Regime, das gilt erst recht für das derzeitige unter Xi Jingping. Er scheint noch zynischer zu Weiterlesen

Prof. Ulrich van Suntum kritisiert „Zustände wie in einer Diktatur“

Prof. Ulrich van Suntum kritisiert „Zustände wie in einer Diktatur“

 

Prof. Ulrich van Suntum war Hochschullehrer in Bochum, Köln, Witten-Herdecke und Münster. Er kritisiert, dass Andersdenkende mit Attributen wie „Klimaleugner“ oder „Ausländerfeind“ oder „Rassist“  oder „Eurohasser“ belegt werden.

Durch diesen Sprachgebrauch – die auch von öffentlichen Medien übernommen werden – wird versucht, andere Meinungen auszuschalten. Auch ideologiefreier wissenschaftlicher Diskurs ist so nicht möglich.

Denn: Inzwischen treiben linke Studentengruppen die Universitätsleitungen vor sich her, die quasi sofort und ohne faire Prüfung und Anhörung im vorauseilenden Gehorsam feige vor den linken Greenhorns einknicken…

In Zeiten von Corona lobt er zwar die jetzt eingeleiteten Maßnahmen. Er vermißt aber hier insbesondere die Aufarbeitung der unterlassenen Vorbereitungen der Regierungen auf eine solche Epidemie.

Schliesslich gab es bereits 2003 Ausbrüche von SARS und MERS. In 2012 gab es eine Expertise im Bundestag, die eine Anleitung gegeben hätte, die Länder auf einen Virusausbruch vorzubereiten. Nur: Geschehen ist aufgrund dieser Expertise gar nichts.

Über die Kanzler der Bundesrepublik Deutschland sagt er: „Konrad Adenauer war der Kanzler des Wiederaufbaus. Helmut Kohl der Kanzler der Deutschen Einheit. Angela Merkel ist die schlechteste Kanzlerin, die Deutschland jemals hatte“ Vor allen Dingen kritisiert er die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die unwirtschaftliche Art und Weise des Klimaschutzes.

Mit einem Bruchteil der Kosten könnte Deutschland viel mehr CO2 reduzieren, indem man den Indern und Chinesen und den Südamerikanern hilft, CO2 zu sparen.

 

 

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Wer die Moral über das Recht stellt verliert Beides

Wer die Moral über das Recht stellt verliert Beides

 

Von Vera Lengsfeld

Der Filmemacher Imad Karim wollte herausfinden, warum Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen von Kanzlerin Merkel gefeuert wurde. Hatte Deutschland den Schutz seiner Verfassung sechs Jahre lang einem Mann anvertraut, der ein Verfassungsfeind ist?

Im Gegenteil, Maaßen ist nach wie vor Verfassungsschützer, auch als Privatmann. Aus Sorge um unser Land. Wenn in Deutschland weiter so verfahren wird,  dass Recht und Gesetz zur Disposition gestellt werden, wann immer ein angeblich höherer Zweck es verlangt, sieht Maaßen eine dunkle Zukunft für uns. Aber: “Wenn Deutschland ein toter Gaul wäre, würde ich ihn nicht reiten”. Maaßen ist zuversichtlich, dass man mit Bildung und Meinungsfreiheit die Kreativität fördern kann, die wir brauchen, um die Krise zu überwinden. Deshalb macht er es nicht wie Freidrich August III, der abdankte mit den Worten: “Macht doch euren Dreck alleine”, sondern mischt sich ein. Maaßen ist ein Hoffnungsträger in unserer Zeit!

Hier kann man den ganzen Film sehen. Es lohnt sich und ist eien gute Alternative zur alltäglichen Staatspropaganda.

 

 

 

 

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Palmsonntag: Das Schweigen der Lämmer – Warum die Lämmer schweigen: Überwindet Eure Ängste !

Palmsonntag : Das Schweigen der Lämmer – Warum die Lämmer schweigen: Überwindet Eure Ängste !

Angsterzeugung als Herrschaftstechnik in der Antike und in neoliberalen Demokratien

Ist die Angst bei Christen heute in der Welt größer als ihr Vertrauen auf Gott ?

 

 

Von Freddy Kühne

 

Zu Palmsonntag war das Volk im wahren Wortsinn aus dem Häuschen: Es bereitete Jesus einen triumphalen Empfang und Einzug nach Jerusalem ! Sie jubelten und sangen auf den Straßen, riefen „Hosianna“ in der freudigen Erwartung, dass Jesus ihr neuer König würde. Sie schmückten die Straßen mit Palmenzweigen und Blumen.

Das Problem – was das Volk selbst aber in seinem Enthusiasmus gar nicht mal bemerkte: Damit fühlten sich die bisherigen Machthaber auf den Schlips getreten und herausgefordert !

Fortan versuchten die bisherigen Machthaber alles, um zwischen das Volk und Jesus Christus einen Keil zu treiben. Warum ? Nun – ganz einfach: Sie wollten selbst an der Macht bleiben !

Doch da Jesus Christus beim Volk beliebt – also populär war – war das gar keine so einfache Aufgabe. Schließlich kümmerte sich Jesus um die Kinder, die Kranken und Schwachen und auch um die Ausgestoßenen.

Und dabei lehnte Jesus nicht nur die Übernahme politischer Macht ab – sondern sogar auch die Gewalt im Rahmen politischer Macht. Denn die Zeloten – die den gewaltsamen Kampf gegen die römische Besatzung propagierten – unterstützte Jesus Christus nicht.

Dennoch fürchteten die Schriftgelehrten und Pharisäer, die damalige Machtelite der Israeliten ,  Jesus Christus – einfach – weil seine Beliebtheit beim Volk groß und größer wurde !

Diesen Populismus mussten sie bekämpfen, wollten sie selbst ihre Macht und ihre gute auskömmliche Stellung als Kollaborateure mit den Römern nicht verlieren. Doch wie das anstellen ? Weiterlesen

Dürftiges Schlapphut Argumentationsniveau gegen Beobachung des „Flügel“

Dürftiges Schlapphut Argumentationsniveau gegen Beobachung des „Flügel“

 

Von Hans Schöpper

 

Offener Brief an Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, <alexander.jungkunz@pressenetz.de>, Gesendet: Freitag, 13. März 2020 18:37
Betreff: „Was der AfD-Flügel will“

Sehr geehrter, lieber Herr Alexander Jungkunz,

Ihr Kommentar vom 13.03.2020 zur von Herrn Haldenwang angeordneten „Beobachtung des AfD-Flügels“ ist mehr als dürftig.

Und: mit Verlaub, so wenig stichhaltig wie die Begründung des obersten „Schlapphutes“ vom Bundes-Verfassungsschutz.

Denn Herr Haldenwang hat – pünktlich vor den Kommunalwahlen am 15.03.2020 – diesen unbegründeten „Klopper losgelassen“. Der AfD-Flügel sei „rechtsextrem“ und stehe damit ab sofort unter „Beobachtung“. Haha, als ob das nicht schon längst der Fall gewesen wäre! Nur, dass Herr Haldenwang das im Auftrag „seines Herrn“ nun wundersam, publikumswirksam VOR dem 15.03.2020 der desinteressierten Öffentlichkeit zum Besten gab. Und damit muss auch dem letzten unbedarften Bundesbürger klar werden, dass der BfS vom BIM politisch missbraucht wird, um eine unangenehme politische Konkurrenz zu diffamieren, zu diskreditieren und „schlecht zu machen“.

Den AfD-Mandatsträgern, die aus dem öffentlichen Dienst kommen, will der BIM damit klarmachen, dass sie sich „am besten von der AfD trennen sollten, um nicht ihren Status als Beamter zu verlieren“??? Fehlt nur noch eine „Säuberungswelle à la Erdogan“, in der alle oppositionellen Beamten aus dem Staatsdienst entlassen Weiterlesen

Türkei / Griechenland: Erdogan öffnet Grenzen und flutet Europa

Türkei / Griechenland: Erdogan öffnet Grenzen und flutet Europa

EU muss Grenzverletzungen massiv unterbinden – Eine zweite Flüchtlingswelle wie 2015 gefährdet die Stabilität und den inneren Frieden in Deutschland + Macron kündigt „Rückeroberung Frankreichs“ an

 

 

Welt Thema: Türkei öffnet Grenzen 

 

Von Freddy Kühne

 

99Thesen hat die US-Regierung vor einigen Monaten massiv dafür kritisiert, Erdogan den Einmarsch nach Nordsyrien zu ermöglichen.

Inzwischen hat Erdogan – entgegen dem Völkerrecht – mit dem Einmarsch türkischer Truppen  nach Nordwestsyrien den Krieg , der schon zu Ende war, wieder neu angefacht. Sein Ziel war es, die ursprünglich mehrheitlich kurdisch-christliche Bevölkerung im Nordwesten Syriens zu vertreiben und dort dann die in die Türkei geflohenen sunnitischen Muslime anzusiedeln, die sich vormals – unter Anstachelung Saudi-Arabiens und der Türkei – dem Aufstand gegen die syrische Regierung unter Baschar al Assad angeschlossen hatten.

Das politische Ziel der Saudis und der Türken, den Aleviten Assad zu stürzen, geduldet oder anfänglich gefördert von der US-Regierung Obama/Clinton, schlug fehl, weil sich die Russen unter Putin nicht nur ihrem langjährigen Verbündeten Assad verpflichtet sahen, sondern weil die Russen sich seit Jahrhunderten auch für die Weiterlesen

Merkel, die politische Giftmischerin beklagt das Gift in der Gesellschaft

Merkel, die politische Giftmischerin beklagt das Gift in der Gesellschaft

Die parteipolitische Instrumentalisierung von Anschlägen ist ein Triumph der Täter

 

 

Von Gerald Grosz

 

Merkel,

„Rassismus ist ein Gift, Hass ist ein Gift“, verlautbarten Sie heute in Berlin. Richtig, aber es ist die unvollständige Analyse der Giftmischerin selbst, angesichts der Tragödie von Hanau. Die Radikalisierung der Ränder, die Spaltung der Gesellschaft, das Ende der politischen Mitte, der Rechtsextremismus, der Linksextremismus, der religiöse Fanatismus, die Gewalt des Einzelfalls, die Hilflosigkeit gegenüber dem Terror – Merkel, das ist die Bilanz Ihrer Politik. Heute hat ein rassistisch motivierter Psychopath zugeschlagen, gestern war‘s ein Bahngleiswerfer, vorgestern war‘s ein Frauenmörder, in Halle war‘s ein Antisemit, im verwüsteten Hamburg Weiterlesen

Skandal: CDU wechselt aufs linke Spielfeld und will den SED/Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen

Skandal: CDU wechselt aufs linke Spielfeld und will den SED/Linken Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen

CDU begeht aus Angst vor dem Tod Selbstmord 

 

Nie wieder CDU. Dafür haben wir weder im Westen von 1945 bis 1989 hochgerüstet , politisch , wirtschaftlich und ideologisch den Kommunismus niedergerungen. Dafür haben auch die Menschen im Osten nicht ihr Leben riskiert, als sie 1989 auf die Straße gingen und die Wende gegen die DDR-Diktatoren der SED errangen.

 

 

 

Von Freddy Kühne

 

Wie Spiegel-Online, Focus und Welt-Online übereinstimmend berichten will die CDU in Thüringen nun die Wahl eines SED/Linken Ministerpräsidenten Ramelow mittragen.

Zuvor hatte die CDU den FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich gewählt.  Aber dies gefiel der FDJ-Kanzlerin nicht. Schon auf der Pressekonferenz während ihres Staatsbesuchs in Südafrika rief die Dame zum Sturz des demokratisch gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich auf. Die Wahl Kemmerichs sei „unverzeihlich“ und müsse rückgängig gemacht werden.

Doch damit hat diese Dame im Kanzleramt eindeutig ihre Befugnisse überschritten: Sie ignorierte einerseits die förderale Automonie der Bundesländer und Landesparlamente. Sie ignorierte auch die Unabhängigkeit der Abgeordneten im Landtag, die nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Und sie erzeugte – über Bande Weiterlesen

Deutschland, ein Land in dem man solange wählt, bis das Ergebnis passt !?

Deutschland, ein Land in dem man solange wählt, bis das Ergebnis passt !?

Machen Merkel-AKK die CDU zur neuen Blockflötenpartei der SED-DieLinke ?

 

Kommentare von Gerald Grosz und Matthias Matussek

 

Von Gerald Grosz

 

Wenn die einstigen Demokraten demokratische Wahlen nicht mehr akzeptieren, wenn die scheinbaren Antifaschisten nun Faschisten zitieren, wenn die ehemaligen Antiautoritären dem Volk die Meinung autoritär diktieren, wenn die Parteien der Mitte versagen und dem Wähler die Schuld indizieren, wenn die verblassten Moralisten sich in Hass ergehen, dann befindet man sich direkt in Merkels Demokratur. In einem Staat, in dem man solange wählt, bis das Ergebnis passt. In einem Land, in dem demokratische Beschlüsse „rückgängig“ und „Wahlen bereinigt“ werden. In einem Land, in dem man den demokratischen Liberalen Nazi schimpft, und den Kommunisten Demokraten nennt. In einem Rechtsstaat, der Gesetze bricht und die veröffentlichte Meinung manipuliert. In einem Land, in der die Welt nur mehr Kopf steht. Merkel, da ringe selbst ich, niemals um eine Wortspende verlegen, nach Worten. Der Wähler hat immer Recht, die Schönheit der Demokratie wird beschworen. Alles Lügen, Merkel? Wählen solange bis das Ergebnis passt? Ist das Ihr Ernst? Ist das tatsächlich Ihr persönliches Demokratieverständnis? Was kommt als nächstes? Wenn die Wahlen …

 

Deutschland, ein Land in dem man solange wählt , bis das Ergebnis paßt !

 

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