„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook + Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

„Erklärung 2018“ siegt endgültig über Facebook +

Spendenaufruf Herbst 2020 für Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“

 

 

Die Entscheidung von Facebook, einen Hinweis auf die „Erklärung/Petition 2018“ und die Aufforderung, sie zu unterzeichnen, als „Hassrede“ zu löschen, ist rechtswidrig. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Bamberg (AZ 23 O 68/19) ist seit dem 09. Oktober rechtskräftig, da der Internet-Konzern darauf verzichtete, Berufung einzulegen.

„Damit gewann der Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel sowohl das Eil als auch das Hauptsacheverfahren gegen Facebook. Beide Verfahren hatten aus mehreren Gründen eine große Öffentlichkeitswirkung.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die willkürliche Löschung des Facebook-Postings zur „Petition 2018“ gab den Anstoß für die Gründung des Unterstützungsfonds „Meinungsfreiheit im Netz“. Facebook löschte, so die FAZ zum Prozeß, „mit politischer Schlagseite.“

Die Publizisten Henryk M. Broder, Vera Lengsfeld und Alexander Wendt riefen damals zu Spenden auf, um Gerichtsverfahren gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu unterstützen. Der Fonds ermöglichte seitdem diesen Prozess und zahlreiche andere gegen Facebook, Twitter, Instagram und YouTube.

Das Bundesverfassungsgericht bezeichnet die Meinungsfreiheit immer wieder als schlechthin konstituierend für unsere freiheitlich-demokratische Ordnung. In Deutschland steht dieses Grundrecht von vielen Seiten massiv unter Beschuß.

Wir haben diesen Attacken den Kampf angesagt und darum bitten wir Sie heute um ihre finanzielle Unterstützung für den Fonds „Meinungsfreiheit im Netz“.

„Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung könnte verfassungswidrig sein“,Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2020

„11,4 Millionen Videos – Was YouTube so alles wegfiltert“, FAZ, 08.09.2020.

Faktenchecker diffamieren Meinungen als falsch. YouTube löscht Videos mit Henryk M. Broder, allein weil diese vom anonymen Denunzianten gemeldet wurden.

Die Bundesjustiziminsterin will verfassungswidrige Gesetze durchzupeitschen. In den sozialen Medien ereignen sich täglich massenhafte, rechtswidrige Löschungen, Weiterlesen

Talk Spezial mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Corona: Nur Fehlalarm ?

Talk Spezial mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi – Corona: Nur Fehlalarm ?

Gen-manipulierter Impfstoff birgt extrem hohes Risikopotential

+ Coronavirus  als eine Ablenkung und als Sündenbock für die kommende globale Finanz- und Wirtschaftskrise ?

 

USA: Nur 6 Prozent der mit Covid-19 infizierten Menschen hatten Symptome; 94 Prozent hatten keine Erkrankung. 

Gefährdet sind fast ausschließlich  die über 70-jährigen mit schweren Vorerkrankungen

 

Deutschland: Sterberate im ersten Halbjahr 2020 liegt unter den Sterberaten der Jahre 2017, 2018 und 2019 + Staatsverschuldung Deutschlands explodiert

 

 

Von Freddy Kühne

 

Laut Virologe Prof. Dr. Sucharit Bhakdi sind normale Menschen durch die eigenen Lymphozyten bestens gegen das Virus auf natürliche Weise geschützt.

Gen-manipulierter Impfstoff stellt ein hohes Risiko dar und könnte sogar kontraproduktiv sein.

Wie Biologe Clemens Arvay berichtet, wurden durch die Politik die üblichen zehn- bis zwölfjährigen Testverfahren, auf wenige Monate verkürzt Weiterlesen

Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

Meck-Pomm: Rote Landesregierung plant bei Corona Entnahme von Kindern aus ihren Familien

 

Privat vor Staat: Erziehung und Gesundheitspflege ist das grundgesetzlich geschützte Primat der Eltern

+ In NRW gibt es kein Kindesentzug

 

 

Von Peter Helmes

 

Vorrang der Eltern in Fragen der Kindererziehung

Wenn Kinder vom Jugendamt in Obhut genommen werden, kann das die letzte Rettung für sie sein, und es mag im Einzelfall gute Gründe dafür geben. Ein massiver Eingriff in ihr Leben und eine Gratwanderung für alle Beteiligten bleibt es dennoch. Wenn ein Kind vom Jugendamt aus seiner Familie genommen wird – die „Inobhutnahme“ –, hat das schwerwiegende Konsequenzen für alle Beteiligten. Oft werden die Kinder durch die Trennung von der Familie traumatisiert. (Von rechtlicher Seite sichert der Paragraph 42 des Sozialgesetzbuches die Inobhutnahme.)

Die sogenannte Inobhutnahme gilt als das schärfste Mittel, das Behörden haben, wenn Kinder gefährdet sind. Ein Kind oder Jugendlicher kann zeitweise oder in schweren Fällen auch dauerhaft aus der Familie genommen werden. Dafür muß es aber konkrete Hinweise auf eine Gefährdung geben. Grund für eine Inobhutnahme sind oft akute Notlagen, zum Beispiel wenn Kinder nicht richtig versorgt werden, weil die Eltern drogen- oder alkoholkrank sind.

Und damit sind wir beim eigentlichen Thema dieses Artikel. Es geht nämlich nicht um wie auch immer „gefährdete“ Kinder in „schwierigen Familienverhältnissen“, sondern Weiterlesen

Hallo Meinung: Über Randale in unseren Städten

Hallo Meinung: Über Randale in unseren Städten

 

Von Hallo Meinung

In unseren Großstädten randaliert immer die gleiche Klientel, doch Politik und Medien reden alles klein, anstatt das Problem beim Namen zu nennen und konsequent zu lösen. Und die, die am meisten schreien „Kommt alle rein“, sollten mal jemanden aufnehmen und für begangene Straftaten dann auch haften, aber nein, das wollen betreffende Personen dann doch nicht. Lieber soll der Steuerzahler für die Folgen dann aufkommen…

Fleißige Arbeitnehmer arbeiten für das Volk, in dem sie den Dreck wegmachen, den diese sogenannte „Event-Szene“ hinterlässt und können davon nicht einmal leben, Politiker dagegen arbeiten gegen das Volk und werden fürstlich belohnt. Beide Beispiele sind, so wie viele, viele andere auch, symptomatisch für die verfehlte links-grün-geprägte Politik dieses Landes und damit muss endlich Schluss sein.

 

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The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

The Great Reset – Der sogenannte „Grosse Neubeginn“

99,9 Prozent der „Klimaforscher“ sind noch nicht mal Klimatologen

 

Virus-Labore in Wuhan: Auch Deutschland soll ein deutsch-chinesisches Labor betreiben

+ Corona / Covid nur als Wegbereiter des „Großen Neubeginns“ ?

 

„Welt im Wandel“ – Neuer Gesellschaftsvertrag  für eine Große Transformation “ der Bundesregierung 

und The New Green Deal der EU führen zu rot-grünem Sozialismus und gefährden die Freiheit und Demokratie

 

 

Von Peter Helmes*

 

Der folgende Artikel ist ein weiterer Frontalangriff auf die rotgrünen Gesellschaftszerstörer, die im Gewand des Bessermenschen daherkommen, aber unser Land zerstören werden – was sie tarnend als „umformen“ bezeichnen. Noch ist es nicht zu spät, uns dagegen zur Wehr zu setzen. Es geht um ihre neue totalitäre Ideologie, die sie wie folgt nennen:

„Die Grosse Transformation“ und „der Grosse Neustart“ 

„The Great Reset“ – der finale Todesstoß gegen unsere Demokratie und gegen unser jahrzehntelang bewährtes Erfolgsmodell der Kapital-orientierten Sozialen Marktwirtschaft steht uns im Januar 2021 in Davos bevor, wenn es nach dem Willen von Direktor Klaus Schwab und nach den Vorstellungen unserer höchsten europäischen und deutschen Politiker geht. Die Tagung gipfelt im lange vorher schon angekündigten „Great Reset“: https://www.youtube.com/watch?v=pfVdMWzKwjc&feature=youtu.be   (Das Original-Video von Klaus Schwab/Davos – ca. 1h25min.)

Zitat aus der Homepage:

  • „The Great Reset“, oder auf Deutsch: „Der Große Neustart“, wird das Thema eines einzigartigen Zwillingsgipfels im Januar 2021 sein, der vom Weltwirtschaftsforum einberufen wird.
  • „Der Große Neustart“ ist eine Verpflichtung, gemeinsam und dringend die Grundlagen unseres Wirtschafts- und Sozialsystems für eine gerechtere, nachhaltigere und widerstandsfähigere Zukunft zu schaffen.
  • Er erfordert einen neuen Gesellschaftsvertrag, in dessen Mittelpunkt Menschenwürde und soziale Gerechtigkeit stehen und in dem der gesellschaftliche Fortschritt nicht hinter der wirtschaftlichen Entwicklung zurückbleibt.
  • Die globale Gesundheitskrise hat langjährige Brüche in unseren Volkswirtschaften und Gesellschaften offengelegt und eine soziale Krise geschaffen, die dringend menschenwürdige und sinnvolle Arbeitsplätze erfordert.

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Tag der Freiheit + Großdemo in Berlin vom 01.08.2020 : 20.000 Demonstranten in Berlin-Mitte

Tag der Freiheit + Großdemo in Berlin vom 01.08.2020: 20.000 Demonstranten in Berlin-Mitte

 

 

 

 

Am gestrigen Samstag den 1. August demonstrierten 20.000 Bürger mitten in Berlin friedlich für die Wiedereinsetzung aller Grund- und Freiheitsrechte , für freiwillige Impfungen und gegen Impfzwang. Die Versammlung wurde gegen 16 Uhr aufgelöst.

 

Von videohai02

 

Mehr als angesagt sind gekommen zur größten Demo in Berlin.

Die meisten ohne Mund-Nasenschutz ! Volkswanderung durch Berlins Mitte Ca. 8km . Auf der Fanmeile war der Endpunkt . Lautsprecher xxl und große Bühne mit Musik gabs auch , Immer wieder eine Ansprache über die Artikel im Grundgesetz usw.

Dann gegen 16 Uhr platzte der Traum der Veranstalter Die Polizei „dein Freund und Helfer übergab den ersten Preis : Eine Anzeige an den Veranstalter und die Räumung des Geländes !! Wegen nicht Einhaltung der Coronaregeln . Das sah ich lange im voraus. 

Hier die Meldung der Pesse: Berlin:

Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei © imago/Stefan Zeitz Berlin: Demo gegen Corona-Auflagen von 20.000 Menschen – Abbruch durch Polizei Trotz steigender Infektionszahlen haben am Samstag Tausende Menschen mit einem Demonstrationszug durch Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Die Polizei ging von bis zu 17.000 Teilnehmern beim Demonstrationszug und 20.000 bei einer anschließenden Kundgebung aus. Die Demonstranten forderten ein Ende aller Auflagen. Bereits während der Demonstration waren notwendige Hygienemaßnahmen nicht eingehalten worden. Die anschließende Kundgebung beendete die Polizei dann wegen zu wenig Abstands und fehlender Masken. Strafanzeige gegen „Leiter der Versammlung“ Die Veranstalter seien nicht in der Lage, die Hygienemaßnahmen einzuhalten, sagte ein Polizeisprecher.

 

Von der Bühne aus verkündete ein Polizist den Teilnehmern das Weiterlesen

Berlin: Bislang noch kein Mahnmal für die über 200.000 Opfer des Kommunismus, Sozialismus und Stalinismus der DDR errichtet

Berlin: Bislang noch kein Mahnmal für die über 200.000 Opfer des Kommunismus, Sozialismus und Stalinismus  der DDR errichtet

Die AfD  fordert Berliner rot-rot-grünen Senat zur zügigen Suche nach einem passenden Standort für das Denkmal auf

 

Bild: Todesstreifen zwischen West- und Ost-Berlin

 

 

 

Von Felizitas Küble

 

Der Bundestag hat bereits im Dezember 2019 gegen die Stimmen der Linkspartei die Errichtung eines „Mahnmals zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft“ beschlossen. Die Bundesregierung wurde aufgefordert, im ersten Quartal 2020 ein Konzept für ein Mahnmal vorzulegen, doch die Arbeiten stocken: Noch immer liegt kein brauchbares Konzept vor, noch immer ist kein Standort gefunden. 

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, Götz Frömming, Zitat:

Dass ausgerechnet ein solch zentrales Denkmal verschleppt und verzögert wird, ist ein Skandal. Mehr als 200.000 Bürger wurden in der DDR als politische Gegner inhaftiert, es gibt hunderte Mauertote zu beklagen.

Und ein Skandal ist auch, dass sowohl im Bundestag als auch im Berliner Abgeordnetenhaus eine Partei sitzt, der diese Verzögerung offensichtlich zupass kommt. Weiterlesen

Deutschland bürgt – und „den Bürgen sollst du würgen“

Deutschland bürgt – und „den Bürgen sollst du würgen“

 

Das war’s, Corona und Merkel sei Dank: Die EU wird zur Schuldenunion – natürlich mit Deutschland als Großbürgen.

»Den Bürgen sollst du würgen«, sagt man – haltet also schon mal den Hals bereit!

 

Macron lobt, dass die EU nun erstmals (!) gemeinsame Schulden macht

 

Von Dushan Wegner

 

»Mein Sohn, hast du gebürgt«, so lesen wir in der Bibel (Sprüche 6:1-3), »hast du gebürgt für deinen Nächsten, und hast du Handschlag gegeben für einen andern, so bist du gebunden durch die Rede deines Mundes und gefangen in den Reden deines Mundes. Deshalb tu doch dies, mein Sohn, und rette dich; denn du bist in deines Nächsten Hand: Geh hin, dränge und bestürme deinen Nächsten!«

Die Bibel positioniert sich eindeutig gegen Bürgschaften. Die Bibel will die Gläubigen (die biblische Variante der) Freiheit lehren – und eine Bürgschaft bedeutet nach den meisten Deutungen des Wortes »Freiheit« eben Unfreiheit. Ein Staat, der sich in der Tradition christlicher Werte sieht, erst recht wenn er von einer Partei mit »C« im Namen beherrscht wird, der müsste sich doch von aller Bürgschaft für Dritte fern halten, oder etwa nicht?

Ein ganz besonderes Casino

Ich weiß nicht, was in den Köpfen und Herzen (oder womit auch immer dort formuliert wird) von Mainstream-Journalisten vorgeht – ich sehe aber die Ergebnisse, und es ist teils… »spannend«.

Über dem Text welt.de, 20.7.2020 lesen wir aktuell (21.7.2020, gegen Mittag) diese euphorische Schlagzeile: »Merkel sichert Deutschland zusätzliche Milliarde – Die Details der EU-Einigung«

Es geht um Verhandlungen in Brüssel, und um eine »Einigung«. Wenn wir »Brüssel« und »Einigung« zusammen lesen, dann ahnen wir, was das bedeutet: »Deutschland zahlt.«. – Genauer: »Deutschland zahlt und/oder verpflichtet sich, zugunsten von Staaten, deren Bürger nicht selten ein deutlich höheres durchschnittliches Vermögen als die Bürger Deutschlands aufweisen (siehe Wikipedia, nach Median-Vermögen sortieren), dafür aber teils früher in Rente gehen (welt.de, 15.8.2017) und, damit nicht ohne Zusammenhang, länger als Rentner leben (europeandatajournalism.eu).

Eine Milliarde ist sehr viel Geld, kein Zweifel – doch war Frau Merkel wirklich fünf Tage lang in Brüssel zugange, um 1 Milliarde für Deutschland zu sichern, wie die jubelnde Schlagzeile es nahelegt? – Nein, wohl nicht ganz.

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SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview + Rote, Grüne und Teile der Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

SWR: Alice Weidel (AfD) im Sommerinterview +

Rote, Grüne und Teile der  Regierungsparteien: Geschreie und faktenfreie Beschimpfung gegen Fakten

Eine politisch-philosophische Betrachtung

 

 

Zum vollständigen Gespräch geht es hier: SWR: Alice Weidel im Sommerinterview 

 

Von Freddy Kühne

 

Gegen die AfD sind – so hat es den offensichtlichen Anschein – den etablierten Parteien keine Werkzeuge zu hart: Die Einführung des Netzüberwachungsgesetzes NetzDG und dessen Verschärfung in 2020 , die neueste Änderung des Telemediengesetzes  oder die Überwachung des Verfassungsschutzes sind alles politisch motivierte Instrumente, um einerseits eine politische Restaurierung der Nationalstaaten durch christliche Nationalliberalkonservative zu verhindern – wie dies gerade in Großbritannien, Polen und Ungarn geschieht – und  andererseits um die große Transformation durchzusetzen.

Ziel der großen Transformation ist die Schaffung von Supra-National-Staaten und die Auflösung der Nationen durch genderisierte multikulturalisierte Gesellschaften. Das Ziel der dahinter stehenden Großkapitalisten ist dieses: Je uneinheitlicher die Zusammensetzung der Völker ist, desto weniger werden sie sich politisch einig und desto besser können sie diese Gruppen Weiterlesen

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

Der Zirkelschluss: Objekt der Beobachtung durch Verfassungsschutz , weil „Regierung und Medien es erwarten“

 

Echte Demokratie , wirklicher Rechtsstaat und volle Freiheit

statt gelenkter Demokratie , regierungsseitig beeinflusster Rechtsstaat und eingeschränkter Freiheit

 

Interner Mailverkehr zwischen Bundesinnenministerium und dem Verfassungsschutzamt soll offenlegen,  dass die Beobachtung der AfD politisch motiviert ist. Der Mailverkehr enthält sinngemäß folgenden Zirkelschluss:

Der Zirkelschluss, Teil 1
Verfassungsschutz: „Regierung und Medien erwarten vom Verfassungsschutz, dass die AfD im Bericht erwähnt wird“.
Der Zirkelschluss, Teil 2
Regierung: „Weil Verfassungschutz AfD erwähnt, halten wir sie für verfassungsfeindlich“

Die Regierung mißbraucht den Verfassungsschutz für ihren Machterhalt, denn sie bestimmt, wer den Verfassungsschutz leitet: Nicht unabhängige Juristen, sondern langjährige Parteidiener, die der Regierung nach dem Mund reden.

Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen wollte der Regierung eben nicht nach dem Mund reden und mußte genau deshalb seinen Hut nehmen, weil er sein Amt unparteiisch ausübte.

 

 

Verfassungsschutz gleich Regierungsschutz. Dr. Gottfried Curio, AfD

 

 

Eine kulturphilosophische Betrachtung 

Von Freddy Kühne

 

Wie auf Tichys Einblick zu lesen , schafft es das politische Framing des Verfassungsschutzberichts  durch

reißerische Überschriften den Eindruck zu erwecken, der Rechtsextremismus sei in Deutschland die größte Bedrohung. Doch , so Tichys Einblick, ergeben die Zahlen IN dem Bericht dann ein anderes Bild: In Wirklichkeit hat die Zahl der Rechtsextremisten abgenommen. Doch indem man einfach pauschal mal 7000 dem AfD-Flügel zugerechnete Menschen dem Bereich „Rechtsextremisten“ oben drauf schlägt, erhält man ein anderes Bild. Dabei ist diese Vorgehensweise unhaltbar. Ginge man so bei den Grünen, der Linkspartei und der SPD vor, dann würde sich Weiterlesen