Schlagwort-Archive: CDU

Von der Leyens Ermahnungen an Amerika entbehren der Glaubwürdigkeit

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Von der Leyens Ermahnungen an Amerika auf der Münchener Sicherheitskonferenz entbehren der Glaubwürdigkeit durch fehlendes eigenes Vorbild 

von_der_leyen_2010

von Freddy Kühne
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Unglaubwürdig ist von der Leyens Schienbeintritt gegen Trumps Regierung: denn Angela Merkels Regierung hat in 2015 komplett alleine ohne die Verbündeten zu konsultieren – ohne das Parlament in Deutschland zu konsultieren – eigenmächtig die Entscheidung getroffen,die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. Und nun fordert gerade von der Leyen als Mitglied dieser deutschen Regierung von den USA – die ja gerade erst im Amt ist – sie sollte keine aussenpolitischen bilateralen Alleingänge z.B. in der Russlandfrage machen. Ja glaubt sie denn allen Ernstes – Trump ließe sich von roten Politikern der deutschen Regierung – die ihn als Hassprediger abstempelten – irgendwelche Vorschriften machen ?

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Merkel-Kritiker kommen zu Wort

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Merkel–Kritiker kommen zu Wort

Erika Steinbach - Malte Kaufmann - Dr. Maximilian Krah

von Freddy Kühne

Bereits ca  Ende 2012 bzw. Anfang  2013 trat ich aus Protest gegen die absolut fatale und wirkungslose sogenannte Eurorettungspolitik aus der CDU aus. Mehrere zuvor gestartete Versuche den Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt von der Zustimmung zu diesen bisher seit mindestens 6 Jahren erfolglosen „Rettungspaketen“ abzubringen – waren nicht nur erfolglos sondern vor allem auch sinnlos.

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Frierende Flüchtlinge und Menschenrechtler-Medienbilder

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Frierende Flüchtlinge und Menschenrechtler-Medienbilder drücken auf Dublin

Von floydmasika *)

Bilder von Frierenden Flüchtlingen in Serbien und Griechenland entfalten Druck auf die humanitäre Supermacht Deutschland. Das nicht nur wegen der humanitären Hetze der Vierten Gewalt. Man darf niemanden in europäische Ursprungsländer zurückschieben, in denen die irregulären Migranten nicht den „europäischen Menschenrechtsstandards“ entsprechend versorgt werden. Dafür sorgen die Entscheidungen höchster Gerichte in Karlsruhe und Straßburg, die das Dubliner System destabilisierten und seitdem von der Vierten Gewalt, den Menschenrechtsinstitutionen, der EU und den Buntparteien genutzt werden, um dieses System vollends zum Einsturz zu bringen und durch einen europäisierten Köngigssteiner Schlüssel (Gesamteuropäische quotenbasierte Völkerwanderungsplanwirtschaft) ersetzen wollen.

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Der Irrsinn linker „Willkommens-Politik“ am Beispiel der Mahgreb-Staaten

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Der IRR-Sinn  linker „Willkommens-Politik“ Am Beispiel Der Magreb-Staaten

von Stephan Eissler*  stephan-eisseler

Letztens habe ich die (rhetorische) Frage gestellt, ob Deutschland zum „Endlager“ für die Problemfälle der arabischen Welt wird. Was das konkret bedeutet, ein solches Endlager für arabische Problemfälle zu sein, zeigte der Terroranschlag des Tunesiers Anis Amri auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Anis Amri ist aber nur die Spitze des Einsbergs! Das zeigen Fälle wie der des marokkanischen Vergewaltigers Adil B. in Hamburg, denn auch bei ihm handelt es sich um einen nordafrikanischen Täter, der längst abgeschoben sein sollte.

Es wäre allerdings falsch, hierbei von vereinzeltem Behördenversagen zu sprechen, denn das Versagen hat eindeutig systemischen Charakter. Darauf weist auch der unten geteilte Artikel hin:

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Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin

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Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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Merkels Neujahrsansprache – Hohn und Spott fürs Deutsche Volk

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Merkels Neujahrsansprache – Hohn und Spott fürs Deutsche Volk

Von Renate Sandvoß *)merkel

„Ich mache mir die Welt, so wie sie mir gefällt“, das ist die Kurzfassung der Neujahrsansprache von Angela Merkel. Leider verfügt sie nicht über die positiv liebenswürdigen, lebendigen, strahlenden, ehrlichen und begeisternden Charaktereigenschaften einer Pippi Langstrumpf, sondern zeigt mal wieder ihr völlig empathieloses, eiskaltes, berechnendes, ausdrucksloses und machtbesessenes Gesicht. Was für ein Glück, dass die Kanzlerin professionelle Redeschreiber hat, die ihr die leidige Arbeit, ihre (nicht vorhandenen) Gefühle und Emotionen an „die Menschen, die hier schon länger leben und die, die später dazugekommen sind“ zu formulieren, abnimmt. Aber diese Unfähigkeit haben wir ja schon lange beobachtet. Jemand, der selbst die Worte „Ich fühle mit den Opfern“ vom Blatt ablesen muß, der hat wahrlich nicht die geringste Spur von Einfühlungsvermögen. Ja, unsere Kanzlerin ist eine Frau ohne Herz – und leider auch ohne Verstand. Sonst hätte die „Mutter aller Wirtschaftslobbyisten“ den deutschen Bürgern im letzten Jahr nicht so überdeutlich gezeigt, wie „piepegal“ sie ihr seien. Ein paar Worte mit einem vertrockneten, öden Gesichtsausdruck vor irgendeiner hingehaltenen Fernsehkamera, und schon meint sie, alle wären besänftigt und

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„Friedlicher Islam?“ Er ist blutig ! Seine Botschaft: Krieg statt Frieden.

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„Friedlicher Islam?“ Er ist blutig ! Seine Botschaft: Krieg statt Frieden.

Von Peter Helmes*

Die programmatische Rede des „Kalifen“ des Islamischen Staates – von den Medien noch immer verschwiegen

Es ist eigentlich unglaublich, ja es macht fassungslos, wie in der westlichen Welt das Problem des Islam verschwiegen, verharmlost oder ignoriert wird: die Gewalt. Islamische Mörder unter der harmlos klingenden Bezeichnung „Islamischer Staat“ unterjochen, mißhandeln, vergewaltigen und töten millionenfach nicht nur Christen, sondern alle „Ungläubigen“.

Selbst unsere angepaßten christlichen Kirchen faseln weiter vom „friedlichen Islam“, statt ihn zu bekämpfen. Es muß doch ´mal Schluß sein mit diesem teuflischen Spiel, das hierzulande auch noch viele junge Menschen dazu verführt, sich den Dschihadisten an den Hals zu schmeißen – während gleichzeitig Millionen unschuldiger Menschen ihr Hals abgeschnitten wird.

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Innenminister-Vorsitz: Deutscchland ist im „Kriegszustand“

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Innenminister-Vorsitz: Deutschland ist im „Kriegszustand“

Von Heribert Gassen*)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 20.12.16:

„Wer in der Bundesrepublik Deutschland von dem gestrigen Anschlag in Berlin gehört hat, ihn analysiert und seine Folgen daraus zieht, mißbraucht ihn zum Schaden der etablierten Politiker, so stellen sie es dar. Allein die einhellige Meinung der Gutmenschenszene ist relevant.“

Das haben aber die Teilnehmer der Innenminister-Konferenz unter Vorsitz von Klaus Bouillon nicht getan. Sie sprechen davon, dass sich Deutschland im Kriegszustand befindet. Bayerns Innenminister Herrmann fordert einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik……

„Wir werden, wo wir es für erforderlich halten, auch mit schwerem Gerät antreten“, sagte Bouillon. „Das heißt Langwaffen, Kurzwaffen, Maschinenpistolen“, auch wenn dies martia-lisch klinge. – Vielleicht auch schwere Artillerie und Panzer?

Hier gegenüber stehen die AfD-Politiker nun als zahme Papiertiger da, als sie den Schutz Deutschlands an seinen Grenzen evtl. auch mit Waffengewalt gefordert hatten.

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Der Staat attackiert seine Bürger

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Der Staat attackiert seine Bürger

Wie die politische Linke den Staat mißbraucht um die eigene Meinungshoheit gegen Liberale und Konservative durchzusetzen

Von David Berger *)

(Ifis) Politischer Extremismus wird in Deutschland kritischer gesehen, als in den meisten anderen Ländern. Kein Wunder, denn unsere Geschichte hat sich natürlich in unserer politischen Kultur niedergeschlagen. Und das ist gut so. Der SED Staat, der Nazi-KZs weiter betrieb und auf Deutsche schoss, deren einziges Verbrechen es war, von Thüringen nach Hessen zu wollen auf der Linken.

Und die furchtbarste Diktatur der Nazis mit Weltkrieg und Shoa. Kein Wunder, dass die Deutschen vom politischen Extremismus die Nase voll hatten und dass es Konsens war, alles zu tun um ein „nie wieder!“ zu erreichen.

Dieser gesellschaftliche Konsens ist von Links jedoch schon lange aufgekündigt worden. Was zunächst in Form der Tolerierung, der immer wieder umbenannten SED, noch als Versöhnungsakt erschien, findet eine ständige und gesteigerte Fortsetzung.

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Gleichsetzung von Pegida und IS in der Zeitschrift des Erzbistums Köln „AdventsZeit“

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Gleichsetzung von Pegida und IS in der Zeitschrift des Erzbistums Köln „AdventsZeit“

 

Zeichnung: Fridolin Friedenslieb

Zeichnung: Fridolin Friedenslieb

Von Dr. Christoph Heger

Bei weitem nicht alle Katholiken goutieren die Haltung des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki zu Merkels „Flüchtling“spolitik, AfD usw. So auch AfD-Wähler Florian Euring, der mir freundlicherweise seinen Offenen Brief an den Kardinal zur Verfügung gestellt hat. Ich leite ihn anliegend zu Ihrer Kenntnis weiter.

Mit freundlichen Grüßen, Ihr Christoph Heger

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Offener Brief eines katholischen AFD-Wählers an Kardinal Wölki

Sehr geehrter Herr Kardinal Wölki,

Sie haben sich mit ihrem Anti-AFD Video in einer Weise in die Politische Debatte eingemischt, die einem Kleriker in keiner Weise zusteht. Die AFD wurde im März mit zweistelligen Ergebnissen in drei Landesparlamente gewählt, wobei davon auszugehen ist, dass ihr auch zahlreiche Katholiken ihre Stimme gaben. Auch ich will hier offen bekennen, dass mich mein katholisches Gewissen nicht davon abgehalten hat, diese Partei schon zweimal gewählt zu haben und ich werde es, bei der Bundestagswahl nächstes Jahr, ein drittes Mal tun.

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