Schlagwort-Archive: CSU

Angst haben und machen dürfen nur Linke

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Angst haben und machen dürfen nur Linke

helmut-schmidt-zur-zuwanderung

von Freddy Kühne

Erschreckend: wer sich für den Erhalt der eigenen Kultur und Nation -im Sinne vom weitgehenden Erhalt der homogenen ethnischen Zusammensetzung als Beibehalt des derzeitigen Status Quo plädiert – wer also die weitere Zuwanderung aus nichteuropäischen – vor allem islamischen – Kulturen verringern will – weil er seinen Urenkeln noch ein friedliches Leben in einer christlich-aufgeklärten Mehrheitskultur ermöglichen will – der wird von Sozialdemokraten, Grünen und Linken heutzutage als „völkisch“ bzw. „rassistisch“ diffamiert.

Dabei haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes genau dies mit dem Begriff „deutsches Volk“ gemeint.

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Frierende Flüchtlinge und Menschenrechtler-Medienbilder

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Frierende Flüchtlinge und Menschenrechtler-Medienbilder drücken auf Dublin

Von floydmasika *)

Bilder von Frierenden Flüchtlingen in Serbien und Griechenland entfalten Druck auf die humanitäre Supermacht Deutschland. Das nicht nur wegen der humanitären Hetze der Vierten Gewalt. Man darf niemanden in europäische Ursprungsländer zurückschieben, in denen die irregulären Migranten nicht den „europäischen Menschenrechtsstandards“ entsprechend versorgt werden. Dafür sorgen die Entscheidungen höchster Gerichte in Karlsruhe und Straßburg, die das Dubliner System destabilisierten und seitdem von der Vierten Gewalt, den Menschenrechtsinstitutionen, der EU und den Buntparteien genutzt werden, um dieses System vollends zum Einsturz zu bringen und durch einen europäisierten Köngigssteiner Schlüssel (Gesamteuropäische quotenbasierte Völkerwanderungsplanwirtschaft) ersetzen wollen.

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Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin

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Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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„Friedlicher Islam?“ Er ist blutig ! Seine Botschaft: Krieg statt Frieden.

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„Friedlicher Islam?“ Er ist blutig ! Seine Botschaft: Krieg statt Frieden.

Von Peter Helmes*

Die programmatische Rede des „Kalifen“ des Islamischen Staates – von den Medien noch immer verschwiegen

Es ist eigentlich unglaublich, ja es macht fassungslos, wie in der westlichen Welt das Problem des Islam verschwiegen, verharmlost oder ignoriert wird: die Gewalt. Islamische Mörder unter der harmlos klingenden Bezeichnung „Islamischer Staat“ unterjochen, mißhandeln, vergewaltigen und töten millionenfach nicht nur Christen, sondern alle „Ungläubigen“.

Selbst unsere angepaßten christlichen Kirchen faseln weiter vom „friedlichen Islam“, statt ihn zu bekämpfen. Es muß doch ´mal Schluß sein mit diesem teuflischen Spiel, das hierzulande auch noch viele junge Menschen dazu verführt, sich den Dschihadisten an den Hals zu schmeißen – während gleichzeitig Millionen unschuldiger Menschen ihr Hals abgeschnitten wird.

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Kommentar zur Bundespressekonferenz der „Kanzlerin“

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Saal der Bundespressekonferenz

Saal der Bundespressekonferenz Wiki

Die Bundespressekonferenz der „Kanzlerin“ und die lahme Entourage der Journalisten

von Freddy Kühne

 

„Angela Merkel hat sich nichts vorzuwerfen“ – klar, wieso sollte sie sich selbst demontieren? Doch dass weder in ihrer eigenen Partei, noch bei 99 Prozent der anwesenden Journalisten der „heiße Stuhl“ oder der „Grill“ nicht zur Anwendung kommt – das ist beschämend – zumindestens für die etablierten deutschen Medien.

Diese „Kanzlerin“ macht Politik wie ein autoritärer Herrscher am Gesetz und am Parlament vorbei – gegen die Überzeugung der Bevölkerung – und die Presse scheut das Risiko zu kritischem oder oppositionellem Journalismus.

Weder hat Merkel ihre Politik der unkontrollierten Zuwanderung vom Parlament diskutieren oder absegnen lassen – noch hat sie die Partner in der EU vorab konsultiert oder eingeweiht.
Absolut unkritisch und mit sich selbst im Reinen sind es bei Merkel stets die Anderen, die unmoralisch handeln – weil sie

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Neujahrsansprache: Merkel bettelt um Zusammenhalt

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Neujahrsansprache: Merkel bettelt um Zusammenhalt

Die Neujahrsansprache von Angela Merkel ist die Bankrotterklärung ihrer verfehlten Politik des Vorjahres. Sie bettelt bei der Bevölkerung darum, sich nicht spalten zu lassen. Dabei hat sie die Spaltung selbst verursacht.

Von Petr Bystron*

Noch Anfang 2015 hieß es, es würden maximal 250.000 Migranten nach Deutschland kommen. Nach der Grenzöffnung im Sommer und den wiederholten medialen Willkommensbotschaften Merkels an die Migranten vor laufenden TV-Kameras schwappte eine nie dagewesene Migranten-Welle nach Deutschland. Es kamen über eine Million.

Nach Angaben der Grenzpolizei kommen 70 Prozent der Migranten ohne gültige Papiere. Das Ifo-Institut in München ermittelte ein erschreckend niedriges Bildungsniveau
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Schäubles geplante Entlastungen der Steuerzahler sind eine Luftnummer

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Schäubles geplante Entlastungen der Steuerzahler sind eine Luftnummer

von Freddy Kühne

Die vom Finanzminister der Union großspurig angekündigten finanziellen Entlastungen fallen de facto nicht nur aus – nein – die Belastungen der Bürger steigen.

Oeffentliche_FinanzenInsbesondere die finanziellen Belastungen der unteren und mittleren Einkommensschichten steigen durch die sogenannte kalte Progression überproportional weiter an, während wohlhabende Erben und Kapitalbesitzer durch ihre erfolgreiche Lobbyarbeit  unterproportional Steuern zahlen und sich damit entsolidarisieren.

Selbst  alleinverdienende Facharbeiter  Väter und/oder Mütter von vier Kindern zahlen inzwischen zwischen 12 und 20 Prozent Einkommenssteuer an den Fiskus. Den geplanten minimalen Entlastungen bei Steuer bzw. minimalsten Erhöhungen beim Kindergeld stehen Erhöhungen für fast durchgängig alle Sozialversicherungsbeiträge (Rente, Pflege, Krankenkasse) gegenüber, Weiterlesen →

Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

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Das Berliner Imperium hetzt – und schlägt gegen die Rebellen zurück

Interstellare Politsatire 

von Freddy Kühne

Velusia

 

Bundes(justiz)minister Heiko Maas tut es besonders gern: nach jedem Brand in einem Asylbewerberheim bezichtigt der Bundesjustizminister sowohl die AfD als auch Pegida der „rhetorischen“ oder „geistigen“ Mittäterschaft….  Ziel ist die politische Diskreditierung des politischen Wettbewerbers.

Mit diesem Verhalten diskreditiert und beschädigt Herr Maas (SPD) aus meiner Sicht das Amt des Bundesjustizministers, in welchem gerade der Amtsträger aus Rücksicht und Ehrfurcht vor Recht und Gesetz von medialen und pauschalen Vorverurteilungen ganzer Gruppen und Parteien Abstand nehmen sollte. Doch die Äusserungen des kleinen Agitators zeugen eher von Maaßlosigkeit – und erinnern an Gesinnungsjustiz aus finsteren Zeiten.

Der Volksmund sagt „In Dubio pro Reo“ (Im Zweifel für den Angeklagten) und auch die Bibel – die mit ihren 10 Geboten die Grundlage für unseren Rechtsstaat ist – sagt es: „Du sollst nicht falsch Zeugnis reden“.   Weiterlesen →

Obergrenze bei Flüchlingen – Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes

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Obergrenze für Flüchtlinge

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bezweifelt in einem Gutachten* die rechtliche Zulässigkeit von Obergrenzen bei Flüchtlingen.

Dazu ein Kommentar von Freddy Kühne
veröffentlicht am 20.12.15

In allererster Linie geht es erst mal darum, sogenannte Flüchtlinge in die sicheren Herkunftsländer (dazu gehört auch die Türkei) zurückzubringen. Dazu benötigt man keinerlei Gesetzesänderung, sondern lediglich die Durchsetzung der schon gültigen Gesetze (zB Art. 16a GG)

Auszug aus Ägypten - David Roberts WikiCommons

Auszug aus Ägypten – David Roberts WikiCommons

Zudem wurde das bisherige Asylrecht von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes mit dem Hintergedanken der Schoa, also der industriellen Massenvernichtung von Minderheiten, beschlossen: das Recht soll also Menschen, die in einem Staat systematisch industriell und politisch verfolgt werden schützen – primär war dabei an Menschen aus den angrenzenden Nachbarländern des europäischen Kontinents gedacht.

Eine Belastungs-Grenze besteht de facto bereits dann, wenn durch die Masseneinwanderung via Asylrecht, andere Grundrechte der Bevölkerung eingeschränkt sowie die innere Sicherheit, die innere und finanzielle Ordnung Deutschlands unterhöhlt und gefährdet werden.
Da dies einer politischen Auslegung bedarf, brauchen wir Weiterlesen →

Kehrtwende: Zentralrat der Juden für Obergrenze – wie AfD und CSU

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Kehrtwende: Zentralrat der Juden für Obergrenzen – wie AfD und CSU

“Verunglimpfung des Islam absolut inakzeptabel”

Juden zentralratvon Peter Helmes*

Ideologische Verblendung, insbesondere wenn es um den Islam geht, macht offensichlich auch vor dem Zentralrat der Juden nicht halt. Die Tageszeitung DIE WELT hatte am 20.12.2014 über den Protest des Zentralrats der Juden (ZdJ) gegen Pegida unter der Überschrift “Verunglimpfung des Islam ist absolut inakzeptabel” berichtet. In dem WELT-Artikel hieß es u. a.:

„Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, warnt davor, die islamfeindliche Pegida-Bewegung zu unterschätzen. Und nimmt zugleich die Muslime in Deutschland in Schutz (…)

Angesichts der Verbalangriffe auf den Islam durch die islamfeindliche Pegida-Bewegung(Link: http://www.welt.de/themen/pegida/) nimmt nun der Zentralrat der Juden die Muslime in Deutschland in Schutz. Der neue Zentralratsvorsitzende Josef Schuster (Link:http://www.welt.de/134877003) sagte im Interview der “Welt”, die Angst vor islamistischem Terror werde “instrumentalisiert”, um eine ganze Religion zu verunglimpfen. “Das ist absolut inakzeptabel”, erklärte Schuster…“ Soweit der Artikel der WELT (http://www.welt.de/politik/deutschland/article135582589/Verunglimpfung-des-Islam-ist-absolut-inakzeptabel.html)

Der Bonner Generalanzeiger (GA): Kritik an Schusters Äußerungen

Der berichtete heute, 25.11., u. a.: „…Äußerungen des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, der die CSU-Forderung nach Obergrenzen übernommen hatte, stießen derweil auf Kritik. Pro Asyl nannte Schusters Äußerungen “befremdlich” (…) Schuster hatte zur Begründung seiner Forderung der “Welt” gesagt, viele Flüchtlinge kämen aus “Kulturen, in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein festerBestandteil Weiterlesen →