Eine erneute Eskalation in Syrien in der Region Idlib ist nicht im deutschen Interesse
Bericht von Ulrich Heyden / Kommentar von Freddy Kühne
Bericht von Ulrich Heyden
In Syrien starren einen noch überall Betongerippe von zerstörten Häusern an. Aber an jeder Ecke wird renoviert und wiederaufgebaut. Auch Industriebetriebe beginnen wieder mit der Produktion. 1,7 Millionen Syrier, vor allem im Libanon, der Türkei und Deutschland seien bereit zur Rückkehr, erklärte der syrische Minister für munizipale Selbstverwaltung, Husein Machljuf. Syrer, die Verwandte im Ausland haben, berichten, viele ihrer Verwandten würden zurückkommen, wenn die Lage sicher ist. Und tatsächlich: Es wird nicht mehr geschossen, in einigen Gebieten seit Wochen, in anderen schon seit Monaten. Ein Arzt erzählt, viele syrische Flüchtlinge in Deutschland seien nicht glücklich, denn sie hätten keine Arbeit und würden nichts lernen. Eine Reportage von einer Reise durch West- und Zentral-Syrien von Ulrich Heyden
Kommentar von Freddy Kühne
Der von Netzwerken aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) , Saudi-Arabien und Quatar wegen des von Assad nichtgenehmigten Baus einer Weiterlesen →
Er spricht von „gezielter Fälschung“ von Sachverhalten um von Mord in Chemnitz abzulenken
Screenshot ZDF
Es hat in Chemnitz nicht nur keine „Hetzjagden“ gegeben: Sachverhalte wurden „gezielt gefälscht“, um vom Mord der Asylbewerber in Chemnitz „abzulenken“. Diese Aussagen von Deutschlands oberstem Verfassungsschützer, Hans-Georg Maaßen, kommen einem Aufstand von oben gegen die Bundeskanzlerin gleich. Angela Merkel und ihre Helfer in den Medien hatten das Chemnitzer Massaker von „Flüchtlingen“ als Bedrohung von Rechts verdreht. Ein Skandal erster Güte, bei dem der Verfassungsschutzpräsident nicht mitspielen möchte.
Insofern reiht sich seine spektakuläre Darstellung nicht nur in die Aussagen des sächsischen Generalstaatsanwalts und des Ministerpräsidenten ein, die beide bereits Angelas Merkels Aussagen von den „Hetzjagden“ bestritten haben. Sie hat auch eine völlig neue Qualität: Es wurde bewusst gefälscht, um nicht über die zahlreichen Morde von „Flüchtlingen“ – mit dem Massaker von Chemnitz als Höhepunkt – diskutieren zu müssen. In den Vordergrund sollte die Gefahr von rechts gestellt werden. An der Spitze dieser Bewegung: Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Wörtlich sagte Maaßen der Bild: „Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video Weiterlesen →
Vom Terror in Tel-Aviv, Haifa, Köln, Kandel und Chemnitz.
von Freddy Kühne
Antisemitismus ist scheinbar bei den meisten Arabern und Muslimen immer noch en vogue. In einem Interview sagte der ehemalige jordanische Premierminister jetzt folgendes auf die Frage eines Journalisten: „Wenn wir militärische Macht hätten, würden wir ihnen (Israel,die Redaktion) Haifa überlassen? Wir würden es erobern“.
Was taten die Araber nun aufgrund ihrer militärischen Unterlegenheit ? Verzichteten sie auf den Krieg und begaben sich in eine Koexistenz mit Israel ? Hierzu ein klares Jein ! Zwar schlossen Ägypten und Jordanien mit Israel Friedensabkommen – aber dies scheinbar nur , weil sie militärisch gegen Israel nicht siegen konnten und sie mit ihren militärischen Angriffen zuvor gnadenlos gescheitert waren. ABER: diese Friedensabkommen sind nur taktischer Natur und sind damit kein Beweis dafür, dass der Antisemitismus verschwunden wäre. Das strategische radikal-islamische Ziel der Vernichtung Israels bleibt scheinbar erhalten, wie es der Ex-Premierminister von Jordanien unverblümt in ein Mikrofon spricht.
Zwischen den radikalen islamischen Terrorgruppen und den Regierungen gibt es damit inhaltlich scheinbar keine Trennung in Bezug auf die Vernichtung Israels. Lediglich haben die Staaten ihre Taktik geändert, geben sich nach aussen hin kooperationsbereit bis gemäßigt, während sie unter dem Tisch die radikalen Terrogruppen unterstützen, damit diese den assymetrischen Krieg gegen den Staat Israel weiter fortsetzen: mit Terrorkommandos, LKW- und Autoanschlägen, Selbstmordattentaten und Messerstechereien gegen Passanten.
Der Staat Israel hat daraufhin zweierlei unternommen, um diesen Terror einzudämmen: er hat die Grenzmauer nach Gaza errichtet und etliche andere Checkpoints im Übergang von arabischen zu israelischen Dörfern und Städten eingerichtet. Zweitens patroullieren Armeeangehörige ebenso wie Polizisten sowohl im Dienst als auch freiwillig in der Freizeit in Uniform und in voller Bewaffnung über die israelischen Straßen: so ist die Reaktionszeit, um einen Attentäter zu stoppen absolut minimalisiert worden.
“If we ever have military power, will we let them keep Haifa? We’ll take it,” said former Jordanian Prime Minister Al-Majali.
Former Jordanian Prime Minister Abdelsalam Al-Majali defended the Israeli-Jordanian peace treaty as serving Jordan’s essential needs – for the time being.
On the question of the Palestinians’ Right of Return, he said that “the Arabs do not have any power. If we ever have military power, will we let them [Israel] keep Haifa? We’ll take it. If tomorrow we become stronger and can take Haifa by force, will we really decline just because we have an agreement with them?”
How trustworthy are Israel’s peace partners? Does their word have any value? (Quelle: hier)
Im Islam gibt es keine Trennung zwischen Staat und Religion
Ein wichtiger gravierender Unterschied zum Christentum ist: der Islam kennt keine Trennung zwischen Staat und Religion. Im Gegenteil: sein Prophet Mohammed war Religionsstifer, „Prophet“, Regierungsoberhaupt und Oberbefehlhaber seiner Truppen. Das heißt, dass es auch heute für den Islam keinen innerislamischen Grund gibt, Politik und Glaube zu trennen. Genau deswegen wird in Moscheen häufig politisiert. Genau deswegen ist der Ditib-Verband der staatlichen (!) türkischen Religionsbehörde unterstellt , welche widerum direkt dem türkischen Staatspräsidenten unterstellt ist…. Sprich: im Islam sind Politik und Religion ein siamesischer Zwilling.
Im Zusammenhang mit den Vorkommnissen rund um den brutalen Anschlag auf drei Deutsche beim Chemnitzer Stadtfest arbeiten Politiker und Medien mit Verdrehungen und Unwahrheiten, um den Protest zu delegitimieren. Hier eine überfällige Richtigstellung.
Erstens: „Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft, oder den Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin.“ (Angela Merkel zu den Vorkommnissen in Chemnitz)
Wahr ist: Asylbewerber sind Sonntag Früh während des Chemnitzer Stadtfestes auf Weiterlesen →
Wir trauern um die Opfer einer falschen unkontrollierten unbegrenzten Einwanderungspolitik. Unser innigstes Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt den HInterbliebenen.
Was hat die politische Elite bloß aus unserem Weiterlesen →
Wer D ublin bricht muss auch S chengen … frei nach: Wer A sagt muss auch B …
von Jörg Gebauer
Wie geht Spanien mit Migranten um? Nun, sie geben ihnen eine Flasche Wasser und eine Dose mit Butterbroten. Manchmal – verbotenerweise – ein Busticket nach Deutschland oder Frankreich. Dann heißt es: „Sie müssen Spanien in 72 Stunden verlassen haben. Sie sind hier unerwünscht.“
Es sei denn, der Migrant beantragt auf der Stelle in Spanien Asyl und läßt sich registrieren. Wenn nicht – und falls verlangt – bekommt der Migrant eine amtliche Verfügung in die Hand gedrückt, nach welcher er zur „unerwünschten Person“ erklärt wird.
Nach den Regeln von Schengen darf er damit überall hingehen – nur nicht in ein anderes Schengen-Land.
So ist es ausdrücklich in den europäischen Abkommen gleichen Namens vorgesehen. Doch wie geht Deutschland damit um?
Merkel bricht nicht nur die Dublin-Verträge sondern auch die Schengen-Vereinbarungen. Interessant ist, daß sie permanent davon redet, daß „Dublin“ nicht funktionieren würde; sie aber in einem Atemzug „Schengen“ zum Heiligtum erklärt und sich zugleich nicht an die Regeln der eigenen „Ikone Schengen“ hält.
An diesem Punkt kann die ganze Verlogenheit des offiziellen Berliner Geschwafels Weiterlesen →
Nachdem die CDU-Politikerin Bettina Kudla im linken Flügel der CDU mit dem Gebrauch der Begriffe Volk und Umvolkung einen Sturm der Entrüstung auslöste, erklärt uns die Bundeskanzlerin nun, was wir in Zukunft unter „Volk“ verstehen zu haben:
Bereits vor einigen Wochen hatte Frau Merkel festgestellt, dass Deutschland aus denen besteht, „die schon länger hier leben“ und „denen, die neu hinzugekommen sind“. Nun ließ sie ihre Bürger wissen:
„Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“.
Dass sie für diese tragische Aussage Applaus aus der CDU bekommt, zeigt, wie tief diese Partei gesunken und wie überflüssig sie geworden ist.
Sie unterscheidet sich in nichts mehr von SPD, Grünen und Piraten, die in NRW durchsetzen wollen, dass nicht nur alle im Land Befindlichen dort das Wahlrecht ausüben können, sondern dass auch aus der Eidesformel für NRW-Politiker nicht mehr auf das „deutsche Volk“ geschworen wird.
Die gemerkelte CDU unterscheidet sich ebenfalls in nichts mehr von den Ideen der Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzenden Aydan Özoğuz, die täglich neu aushandeln will, wer nun das deutsche Volk ausmacht, und bezüglich deren politischer Agenda ein Gastbeitrag auf diesem Blog vor einigen Monaten fest stellte:
„Eine deutsche Identität, ein „Deutsches Volk“ dass die „verfassunggebende Gewalt“ ist, wie es in der Präambel unserer Verfassung heißt, scheint es für sie nicht zu geben.“
Alexander Wendt vom „Focus“ bemerkte dazu auf seinem Weiterlesen →
Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.
Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch
Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.
Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.
Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.
Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.
Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen Weiterlesen →
Auf eine Instanz konnte Merkel sich eigentlich seit dem durch sie eingeleiteten Linksrutsch ihrer Partei und der „Grenzöffnung“ 2015 immer verlassen: Den Staatsfunk und die weithin gleichgeschalteten Mainstreammedien wie SZ, FAZ & Co. Das scheint mit dem heutigen Tag endgültig vorbei zu sein.
Nun springen immer mehr Ratten aus dem sinkenden Schiff und auf die wichtigsten willigen ARD-Helfer der Kanzlerin ist jetzt auch kein Verlass mehr. Nach vielen Jahren der kritiklosen Hofberichterstattung ist heute bei der ARD zum ersten mal ein Kommentar (von Malte Pieper) zu lesen, der die realen Verhältnisse benennt:
„Es ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Außer wohlfeilen Äußerungen wie „die Außengrenzen müssen jetzt aber wirklich mal geschützt werden“, bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Kaum einer traut dem anderen noch über den Weg. Der deutschen Bundeskanzlerin schon gar nicht. Ihr Name ist in vielen Ländern Europas zu einem „Nicht-Namen“ geworden, bei dem schlechte Stimmung garantiert ist, sobald man ihn ausspricht.“
Manchmal liest man es zwischen den Zeilen, zuweilen direkt ausgesprochen: Merkel hat mit ihrer unbelehrbaren Migrationspolitik überall „verbrannte Erde“ hinterlassen: Deutschland lässt sie ebenso gespalten zurück wie ganz Europa, ihre eigene Partei ist nicht mehr wieder zu erkennen.
Und dann kommt das, was in die bis vor wenigen Wochen noch anhaltenden Lobhudeleien der ARD wie ein Unwetter in einen sonnigen Sommertag bricht. Die ARD fordert den Rücktritt Merkels:
„Geschätzte Angela Merkel, nach fast 13 Jahren Kanzlerschaft gibt es auf europäischer Ebene für Sie, außer spürbarer Weiterlesen →
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