Archiv der Kategorie: Bevölkerungspolitik

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt !

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Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) Weiterlesen →

GroKo-Sondierungen und Obergrenzen: Wurden wir eine Woche lang belogen?

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GroKo-Sondierungen und Thema „Obergrenzen“: Wurden wir eine Woche belogen ?

von Jörg Gebauer *)

Der ehemalige SPD-Bundestags-Abgeordnete und
Redner bei den Leipziger Montags-Demonstrationen
von 1989 – Gunter Weißgerber – schreibt Folgendes:

Wurden wir alle eine Woche lang betrogen?

Der aktuelle „SPIEGEL“ veröffentlicht einen Beitrag, der – falls
er tatsächlich zutrifft – den Sondierungs-Verhandlungsführern
von Union und SPD jegliche Legitimität entzieht, an’s weitere
Regieren auch nur zu denken.

Hintergrund sind nach SPIEGEL-Informationen Änderungen,
die das Europäische Parlament an Gesetzes-Initiativen der
Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen will:

„Danach soll nicht mehr automatisch Weiterlesen →

Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung

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Netz DG = outgesourcte politische Verfolgung und Hassparolen gegen das eigene Volk

von Freddy Kühne

Gerhard Wisnewski diskutiert bei Querdenken.TV über das Netz DG, die Überstrapazierung und Ausweitung des Rassismus-Begriffes, das Outsourcen von staatlicher politischer Meinungsmanipulation und -lenkung… , die diametrale Umkehrung und Spiegelung des Rassismus der homogenen Völker  in einen Rassismus der Vernichtung der Völker….

Übrigens gab es vergleichbare Einschränkungen der Meinungsfreiheit bisher nur in der DDR oder im Dritten Reich. In der DDR wurde das „staatsfeindliche Propaganda“ genannt…Auch kein Zufall: eine ex-FDJ Sekretärin für Agitation und Propaganda, die noch schon seit 1986 völlige Reisefreiheit von der SED erhalten hatte und daher absolut linientreuer Kader war ohne direkt selbst Mitglied der SED zu sein,  erteilt einer Ex-Stasi-Mitarbeitern  den Auftrag zur Meinungskontrolle… Von wem hier die Rede ist? Es könnte die Rede von Angela Merkel und Anette Kahane sein…

Die Vertreibung und Vernichtung der Völker und der Kulturen indes ist völkerrechtlich in den UN-Statuten verboten…. Dennoch prasseln Haßbotschaften gegen das eigene Volk von Links seit Jahren herab, ohne, dass hier Strafanzeigen erfolgen…

 

Weitere Lektüre dazu auf diesem Blog: Ja zur Meinungsfreiheit – Nein zur Zensur 

Weitere externe Lektüre: „FacebookGesetz“ macht Soziale Medien zu Richtern über „Haßsprache“ (zuvor: „Staatsfeindliche Propaganda“ DDR)

Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

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Merkel, Schulz, Juncker und Macron drohen Europa zu zerbrechen

von Jörg Gebauer *

Foto Cover Buchtitel „Des Wahnsinns Fette Leute / Thomas Böhm

Schweiz, Österreich, Berlin, Brüssel und die vier Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen sind in heftige diplomatische Verwicklungen geraten, von denen der ZDF-Michel so gut wie nichts mitbekommt, ja wenig mitbekommen soll. Jörg Gebauer erläutert die verfahrene, nicht ungefährliche Situation, welche ausgelöst wurde durch Merkels massive Rechts- und Verfassungsbrüche.

Reaktivierung des Sündenbockdenkens um vom eigenen Versagen abzulenken

Die westeuropäischen Staaten und die EU-Führung drohen jetzt wieder massiv einigen mitteleuropäischen Staaten (das Berliner Establishment nennt sie „osteuropäische“), weil jene „uns“ (wer ist das eigentlich: uns?) keine Migranten abnehmen wollen. Dies wird einer der zentralen Ablenkungsmanöver der neuen GroKo-Verhandlungen sein. Der angestrebte Trick: Ein „Populismus von links“ soll nun das historisch mieseste Wahlergebnis von Union und SPD vergessen machen, indem ein äußerer Sündenbock gesucht wird. Alles zu Lasten der Polen, der Tschechen, der Ungarn, der Österreicher und der Slowaken. Und unter Ausnutzung eines auch in Deutschland vorhandenen „Chauvinismus der Gefühle“ nach dem Motto: Warum nehmen die uns keine Migranten ab?

Strenggenommen widersprechen sich Schulz und Merkel: Die Migranten sind doch wertvoller als Gold. Warum behalten wir nicht einfach alle? Es ist doch entweder so, dass die Migranten uns bereichern oder uns eben nicht bereichern. Nach der „Philosophie von 2015“ müssten doch strenggenommen alle hierbleiben. Warum sollten wir sie überhaupt an die Visegrád-Staaten Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen abschieben, wenn sie doch wirklich eine Bereicherung darstellen?

EU, Deutschland und Frankreich drohen Europa zu spalten

Es mache sich niemand etwas vor: Auch Österreich – wenn es noch halbwegs bei Verstand ist – wird sich immer weiter von „Berlin und Brüssel“ weg und mehr zu den Visegrád- und den Balkanstaaten hin orientieren. Wer hören kann, der höre: Flankiert wird dieser Prozess

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Migrationspolitik und christliche Nächstenliebe

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Migrationspolitik und christliche Nächstenliebe

von Klaus Hildebrandt *

Sehr geehrte Damen und Herren von CDU, CSU und was sich sonst noch in dieser „bunten Politik der Vielfalt“ tummelt!

Bitte verinnerlichen Sie den beigefügten LB eines klugen Katholiken aus der „Tagespost“, der sich mit dem Spannungsverhältnis von einer „Politik der offenen Grenzen“ und „christlichen Nächstenliebe“ beschäftigt. Was der Verfasser jedoch übersieht und warum ich Ihnen auch schreibe: Heute, mehr als 2 Jahre nach dem fatalen Alleingang der Kanzlerin, glaubt man nicht mehr an Ihr „humanitäres“ Märchen. Was ganz gezielt mit „Der Islam gehört zu Deutschland“ und „Willkommen“ vorbereitet wurde, dann nach erster heftiger Kritik und Ernüchterung der Kanzlerin „Ich kann auch nichts dafür, wenn sie (die Flüchtlinge) nun hier sind bzw. kommen“ und danach wieder mit Vollgas weiterverfolgt wurde, war und ist Kalkül. Mitnichten waren es moralische Gründe, sondern wirtschaftliche und bevölkerungspolitische Interessen der Kanzlerin, auch wenn Sie dem Volk die Wahrheit bis heute noch schuldet. Das populistische Schlagwort „Integration“ klingt gut, sollte jedeoch nur von dem eingeschlagenen  Kurs ablenken.

Deutschland braucht – angetrieben durch seinen weltweit bekannten zügellosen Ehrgeiz

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Irakischer Priester warnt Europa

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Irakischer Priester warnt Europa

 Von Giulio Meotti *

 „Pass auf, pass bloß auf. Was hier geschehen ist, wird zu euch kommen.“ — Ein älterer Priester im Irak, zu Pater Benedikt Kiely.
Im vergangenen Jahr sind mehr als 90.000 Menschen aus der schwedischen Kirche ausgetreten – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Währenddessen sind in einem Jahr 163.000 Migranten ins Land gekommen, die meisten von ihnen muslimisch.
„Sollte nicht die Frage der Nahöstlichen Christen die europäische Zivilisation auf ihre Kernidentität zurück bringen? Sollten wir in Europa und im Westen uns nicht sagen, dass diese Angriffe auch gegen uns gerichtet sind?“ — Mathieu Bock-Côté, in Le Figaro.






„Ich fürchte, wir nähern uns einer Situation, die dem tragischen Schicksal des Christentums in Nordafrika in den frühen Tagen des Islam ähnelt“, warnte der lutherische Bischof Jobst Schoene vor einigen Jahren.


In alten Zeiten gaben uns Algerien und Tunesien, vollständig christlich, große Denker wie Tertullian und Augustinus. Zwei Jahrhunderte später war das Christentum verschwunden, ersetzt durch die arabisch-islamische Zivilisation.


Erlebt Europa nun das gleiche Schicksal?








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#Swedenlastnight: Worüber Trump wirklich sprach

			
						

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 #Swedenlastnight : Worüber Trump wirklich sprach


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von Freddy Kühne


 


Kübelweise wurde in den europäischen und deutschen Medien Häme über Trump ausgekippt. Im Stile der letzten Wochen seit Trumps Wahl wurde auch diesmal  Trump als absolut dummer Junge dargestellt.


 


Wenn sich die europäischen linkslastigen Medien Mühe gegeben hätten – und wenn sie objektiv berichtet hätten, dann hätten sie einfach nur über die von Trump angesprochene Berichterstattung auf Fox-News vom Vorabend zurückgreifen müssen.


Diese Berichterstattung bezog sich auf die immensen flag_of_sweden-svgSchwierigkeiten in den Migranten-Vororten von Malmö.


Durch die liberale Einwanderungspolitik Schwedens seit 1974 ist inzwischen jeder Vierte Mensch in Schweden kein Schwede mehr – sondern eine aus dem zumeist islamischen Kulturraum eingewanderte Person.


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Der Fall „Hollemann“ – in Wahrheit ein Fall „System-Medien“

			
						

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Der Fall „Hollemann“ – in Wahrheit ein Fall „System-Medien“


 


Von Peter Helmes*


Zur existenziellen Vernichtung freigegeben


Kein Zweifel: Markus Hollemann ist ein echtes Opfer der Gutmensch-Medien. Er, ein renommierter Bürgermeister, wagt(e) es doch tatsächlich, sich den Kampf gegen Abtreibung auf die Fahnen zu schreiben. conservo hat mehrfach darüber berichtet.


Der „Fall Hollemann“ ist ein Fall Süddeutsche Zeitung, ein Fall, der unerträglich ist. Da wird ein unbescholtener Bürger und ein erfolgreicher Bürgermeister nicht nur an den Pranger gestellt, sondern in seiner Berufsausübung gefährdet. Hier die bisherigen Berichte:


 


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Die Hofnarren des Dschihad

			
						

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Die Hofnarren des Dschihad


kirche-islam


11. Februar 2017








Vorwort von Thomas Böhm  (Chefredakteuer von Jouwatch)




Ein sehr eigenwilliges Geschichtsbild und seine Folgerungen.


Eines der Standardversatzstücke aus der Trickkiste des Islam und des Dschihad ist die Nummer mit den im Hochmittelalter von Europa ausgehenden Kreuzzügen. Die Prämisse dabei ist, dass alle seitherigen Übergriffe des Islam gegen den Westen (natürlich einschließlich der in der  Gegenwart stattfinden) lediglich eine gerechte Reaktion auf eben diese Kreuzzüge sind. Dass die Unterwerfung der gesamten Erde unter das Diktat des Islam – der eigentliche Motor des Dschihad – bereits mehrere Jahrhunderte vor den Kreuzzügen seitens des Religionsstifters als Ziel und gleichzeitig Obligation mit sine-qua-non-Charakter in die grundlegenden Glaubenssätze des Islam eingefügt worden ist, wird dabei elegant unter den Teppich gekehrt (sofern der Islam, welcher als Teil seiner “Missionsarbeit“ Enthaupten, das Abhacken von Gliedmaßen, Steinigung sowie Vergewaltigung einsetzt, überhaupt zu Eleganz fähig ist). Ebenso, wie die Tatsache unterschlagen wird, dass die von europäischen Kreuzfahrern im Lauf des 11. und 12. Jahrhunderts im Vorderen Orient eroberten Gebiete zuvor durch den Islam einem westlichen, christlichen Staat (Byzanz, dem oströmischen Reich) mit Waffengewalt entrissen worden waren.




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Merkels Kanzlerschaft unter keinem guten Stern

			
						

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Merkels Kanzlerschaft unter keinem guten – unter einem sinkenden – Stern


Money For Nothing merkel-2


von Jörg Gebauer*


Merkels Kanzlerschaft ist gekennzeichnet von drei großen Entscheidungen:

1. Der versuchten Rettung des Euro-Systems um jeden Preis

2. Dem abrupten Atomausstieg und der sogenannten Energiewende nach Fukushima


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