Merkel und Maas – eine Regierung der Traumtänzer
von Freddy Kühne
ein Kommentar mit Anlagen*
von Freddy Kühne
von Freddy Kühne
ein Kommentar mit Anlagen*
von Freddy Kühne
Von Herbert Gassen
Wer sind Merkels „Alle“?
Nach den jüngsten Sprüchen dieser Kanzlerin hätte man die Feierlichkeiten zum 26. Jahrestag der Wiedervereinigung absagen müssen. Hat sie doch von der damaligen friedlichen Revolution bis heute nichts verstanden! Gehörte sie doch zu der Politelite, gegen die die Menschen damals auf die Straße gingen und skandierten ‚Wir sind das Volk‘! Sie hatten nicht nur auf sich aufmerksam gemacht, sie hatten die Kräfte des Staates herausgefordert, dem sie uneingeschränkt verpflichtet war.
Sie wollten Freiheit von einer Diktatur, zu deren Machern sie gehörte. Sie wollten unter demokratischen Verhältnissen leben, so wie sie es sich wünschten, daß es der Westen bieten könnte. Sie wollten von dem politischen System frei sein, zu dem sie in privilegierter Position gehörte. In seiner Existenzangst rief der verrufene Sicherheitsminister der DDR: „Ich liebe Euch doch alle!“ Hatte er auch all die Menschen gemeint, die vor ihm millionenfach geflohen, in Bautzen eingekerkert waren, die er an der Mauer hat erschießen lassen?
Von Peter Helmes*
Mein erster Wahlkampfeinsatz fand 1961 statt – ein Adenauer-Wahlkampf. Plakate kleben, Wurfzettel verteilen, mit Lautsprecherwagen über die Dörfer oder durch die Stadt fahren usw. Das war die typische Form des Wahlkampfes. Damals war es auch noch „chic“, daß Jusos und Junge Union gegenseitig die frisch geklebten Plakate abrissen. In besonders schwierigen Ortsteilen liefen einige von uns auch des Nachts Streife, um die eigenen Plakatwände zu schützen.
Ja, selige Zeiten! Natürlich wurde auch gekämpft. Aber alles war irgendwie „sportlich“, unverkrampft – und schon gar nicht vernichtend.
Das hat sich geändert. Aus Rangeleien und Weiterlesen
Dem Kontrollverlust an den Grenzen folgte der im Inland – diesem folgt der Vertrauensverlust der Bürger in den Staat.
von Freddy Kühne*
Nun redet Merkel davon, dass ihre Entscheidung damals im Grunde doch schon richtig war – aber die Kontrolle „teilweise“ an den Grenzen verlorenging. Sie untertreibt – wie wir es inzwischen von der Staatsratsvorsitzenden gewohnt sind. 
Sie verschweigt, dass der nun viel gravierendere Kontrollverlust im Inland jedes Kind und jeden Teenager, jede Frau und jeden Mann betreffen kann.
Die grenzüberschreitende Kriminalität ist im Zuge der Asylüberforderung der staatlichen und privaten Sicherheitsbranche ebenso
Von Peter Helmes*
„Rechtsradikale“ und Migrantengewalt: Zustände in Bautzen wie in Berlin
Am vergangenen Dienstag und auch Mittwoch kam es in Bautzen/Sachsen zu Ausschreitungen durch sogenannte „Flüchtlinge“. Das ist keine neue Erfahrung; denn Bautzen hat das schon mehrfach erlebt.
Bereits am 25. Juni 2016 kam es dort zu einer Massenschlägerei durch Asylbewerber. Laut Polizei prügelten mehrere „Flüchtlinge“ mit Stöcken und Stangen aufeinander ein, drei Menschen wurden verletzt.
Dieses Aggressionspotential trat am vergangenen Dienstag erneut zu Tage. Ein Asylbewerber griff in der Nacht zum Mittwoch einen 32-Jährigen mit einer abgebrochenen Flasche an und verletzte ihn schwer.
Laut Zeugenaussagen trifft sich eine Gruppe Asylbewerber seit Wochen am Kornmarkt. Dabei sagt jemand, käme es regelmäßig zu Belästigungen und Pöbeleien.
Die Dresdner Morgenpost schreibt dazu:
„Wie die Sächsische Zeitung berichtet, sind Anwohner und Gewerbetreibende zunehmend genervt von der Situation rund um den Kornmarkt. Das Hotel fürchtet Übernachtungs-Rückgänge, da immer wieder Hotelgäste vor allem am Abend von Betrunkenen bepöbelt werden.“
In der Nacht zum Donnerstag eskalierte die Situation am Kornmarkt erneut. Es kam zum Streit zwischen
Von Felizitas Küble *)
Wie FAZ-online vom 13.9.2016 unter dem Titel „Merkel verspricht „handfeste Lösungen“ in Flüchtlingspolitik“ berichtet, weigert sich die Kanzlerin nach wie vor, ihren verfassungswidrigen Holzweg in der Asylpolitik einzugestehen.
Stattdessen dreht sie jetzt den Spieß um und spielt den Oberlehrer gegenüber den Deutschen. Der Bevölkerung hierzulande hält sie vor, daß mittlerweile „Vorurteile zutage getreten“ seien, die „latent schon immer vorhanden“ gewesen seien.
Merke: Wenn gewisse Regenten sich massiv verkalkulieren oder bewußt ideologisch gegen die Interessen des eigenen Landes handeln und sogar Verfassungsbruch begehen, dann ist das noch lange kein Grund, an die eigene Brust zu klopfen.
Im Gegenteil: Frau Merkel klopft sich dreist auf ihre Schultern, denn durch
von Freddy Kühne
Nur eine starke AfD die in Zukunft bundesweite CSU Ergebnisse erzielt wird die fortgesetzte Degeneration der bundesdeutschen Politik wie durch Gender, unbegrenzte Einwanderung, steigende Kriminalität, steigende Sozialausgaben für Kommunen, steigende Ausgaben für die innere Sicherheit , steigende Zuwanderung aus kulturfremden Bereichen ua. stoppen – und zwar durch eine rigoros nach nationalen Interessen zu steuernde Einwanderungspolitik, durch entschlossenen Grenzschutz und durch entschlossene Rückführungen unberechtigt sich in Deutschland aufhaltender Personen.
Auch die unsägliche Eurowährung , welche für hohe Arbeitslosenzahlen im Süden Europas, Exportüberschüsse Deutschlands und dennoch
Als Dienen am Staat noch nicht mit Bedienen von Gefühlslagen verwechselt wurde
von Jörg Gebauer*
Warum erscheinen ehemalige Linke, freiheitlich denkende Sozialdemokraten, konsequente Liberale sowie „werte-loyale“ Konservative heutzutage als ‚dem rechten Spektrum‘ zugehörig? Aufschlussreich in diesem Zusammenhang ist das Zitat eines Alt-Kanzlers. Es führt uns geradezu in Richtung Entschleierung der pseudo-modernen Staats-Legende:
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„Gegenwärtig bin ich der leitende Angestellte der Bundesrepublik Deutschland; und alle vier Jahre haben wir eine Generalversammlung, wo einige Millionen wahlberechtigte Bürger darüber abstimmen, ob ihr Unternehmen einigermaßen anständig geführt wurde. „So Helmut Schmidt im August 1980. Understatement, was seine Rolle als
Von Reiner Schöne
Unter dem Begriff „rechtsextrem“ sagt Wikipedia:“…. sowie ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis.“
Auf der Internet-Frontseite der AA-Stiftung (https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/) heißt es u.a.: „Rechte Gewalt ist mehr als ein Augenblick… Wenn Du Deine Existenz verloren hast“, so das erste Bild.
Diese sogenannte rechte Gewalt sehen wir heute fast täglich. Wieviele AfD-Mitglieder haben ihr Existenz verloren, weil diese Stiftung und deren Unterstützer der Meinung sind, man wäre rechtsextrem nur aus dem Grund, da man nicht mit der momentanen Politik einverstanden ist.
AfD, eine Partei die demokratisch in Deutschland zugelassen und als
von Freddy Kühne
Nun haben wir es auch regierungsamtlich: die Türkei ist eine zentrale Plattform für Islamismus *2 – und zwar von der Seite der Regierungspartei AKP her betrachtet. So beschreibt es eine vertrauliche Antwort *1 des Bundesinnenministeriums an die Bundestagsfraktion „Die Linke“ (vormals PDS/SED).
Doch diese Entwicklungen sind nur für die deutsche Öffentlichkeit neu. Wer seit Jahren hinter die Kulissen schaute und auf öffentlich zugängliche Quellen – auch der einzigen wirklichen Demokratie im Nahen Osten zugriff – der wusste dies schon seit mehreren Jahren.
Seit langem weise ich daher bereits auf beste Beziehungen zwischen AKP-Partei und Muslimbruderschaften in Ägypten und den Kontakten der AKP zur Terrororganisation Hamas im Gaza-Streifen hin und warne vor einer Politik der Unterwerfung und Anbiederung an Ankara, die das mächtige Deutschland sowohl aussen- wie innenpolitisch vom islamistischen Despoten in Abhängigkeiten bringt.
Auf AKP Parteitagen in den letzten Jahren durften Hamas-Vertreter sogar offiziell zur Eroberung Jerusalems Stellung nehmen und auffordern.