Sicherheit für Europa – ohne die Vereinigten Staaten ?

Sicherheit für Europaohne die Vereinigten Staaten ?

 

Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa / Wikimedia

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist *)

Die gefühlte oder angenommene Unzuverlässigkeit der Vereinigten Staaten mit Blick auf ihre Bündnisverpflichtungen in Europa und Asien bringt neue und alte Ideen in Asien und Europa in die öffentlichen Diskussionen. Sie könnten zur sog.“ self-fullfilling-prophecy“ werden. (Darunter versteht man eine sich selbsterfüllende Prophezeiung, die über direkte oder indirekte Mechanismen ihre Erfüllung selbst bewirkt.)

Wenn man im privaten Leben, in Geschäftsbeziehungen oder im zwischenstaatlichen Verkehr einem Partner, mit dem man Jahre vertrauensvoll zusammengearbeitet hat, immer wieder zu verstehen gibt, dass man ihm nicht mehr traut, seine Verpflichtungen einzuhalten, dann kann der Zeitpunkt kommen, zu dem der Partner von sich aus die Zusammenarbeit und die eingegangenen Verpflichtungen aufkündigt, weil er das Misstrauen nicht versteht und sich beleidigt fühlt.

Meinungsverschiedenheiten frühzeitig ansprechen

Das heißt nicht, dass man in einer funktionierenden Partnerschaft keine Probleme oder Meinungsverschiedenheiten ansprechen kann – im Gegenteil. Partner haben den Anspruch, dass über Meinungsverschiedenheiten frühzeitig gesprochen wird. Das gilt im Großem wie im Kleinen. Aber es gilt ein ehernes Gesetz: Diese Gespräche werden vertraulich im Kreise der Betroffenen geführt. Sie werden nicht auf dem Marktplatz ausgetragen, wie es zur Zeit besonders in Deutschland geschieht.

Die Minister Heiko Maas und von der Leyen gefallen sich darin, die Vereinigten Staaten – besonders den amerikanischen Präsidenten Donald Trump – öffentlich der Unzuverlässigkeit mit Blick auf deren Schutzgarantien zu bezichtigen. Wer sich dann wundert, dass der amerikanische Präsident Deutschland nach Jahren des guten Einverständnisses plötzlich kräftig kritisiert, sollte die eigenen Reden und Verlautbarungen nachlesen.

Man muss den amerikanischen Präsidenten nicht mögen, aber als demokratisch gewählten Präsidenten respektieren. Vielleicht sogar für acht Jahre insgesamt, da er in den Augen vieler Amerikaner zur Zeit diplomatische Aktivitäten verstärkt und gute wirtschaftliche Ergebnisse erzielt – bei der niedrigsten Arbeitslosenquote seit Jahren.

Die mid-term elections im November 2018 werden wichtige Daten liefern. Der Verfasser hat in jahrelanger Zusammenarbeit mit hochrangigen amerikanischen Militärs und Politikern feststellen können, dass man mit diesen hart kontrovers um Lösungen kämpfen kann – in einem kleinen Kreis oder – besser unter vier Augen.

Daten und Fakten im gemeinsamen Bündnis NATO

Im nächsten Jahr 2019 kann die NATO ihr 70jähriges Bestehen feiern oder Weiterlesen

#Merkel ist sogar die Ikone #Schengen nicht mehr heilig !

#Merkel ist sogar die Ikone #Schengen nicht mehr heilig !

Schengenzone / Wikimedia

Wer D ublin bricht muss auch S chengen  … frei nach: Wer A sagt muss auch B …

von Jörg Gebauer

 

Wie geht Spanien mit Migranten um? Nun, sie geben ihnen eine Flasche Wasser und eine Dose mit Butterbroten. Manchmal – verbotenerweise – ein Busticket nach Deutschland oder Frankreich. Dann heißt es: „Sie müssen Spanien in 72 Stunden verlassen haben. Sie sind hier unerwünscht.“

Es sei denn, der Migrant beantragt auf der Stelle in Spanien Asyl und läßt sich registrieren. Wenn nicht – und falls verlangt – bekommt der Migrant eine amtliche Verfügung in die Hand gedrückt, nach welcher er zur „unerwünschten Person“ erklärt wird.

Nach den Regeln von Schengen darf er damit überall hingehen – nur nicht in ein anderes Schengen-Land.

So ist es ausdrücklich in den europäischen Abkommen gleichen Namens vorgesehen. Doch wie geht Deutschland damit um?

Merkel bricht nicht nur die Dublin-Verträge sondern auch die Schengen-Vereinbarungen. Interessant ist, daß sie permanent davon redet, daß „Dublin“ nicht funktionieren würde; sie aber in einem Atemzug „Schengen“ zum Heiligtum erklärt und sich zugleich nicht an die Regeln der eigenen „Ikone Schengen“ hält.

An diesem Punkt kann die ganze Verlogenheit des offiziellen Berliner Geschwafels Weiterlesen

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

Präsident Macron und die schwarze Witwe #Macron #Witwe #EU #Gipfel

 

Die Schwarze Witwe ist eine Spinne, die die männlichen Artgenossen verspeist. Bisher waren in Deutschland auffallend viele männliche Politiker betroffen. Helmut Kohl, Friedrich Merz, Peer Steinbrück, Laurenz Meyer, Guido Westerwelle, Christian Wulff, Karl-Theodor zu Guttenberg, Roland Koch, Edmund Stoiber, Sigmar Gabriel, Philipp Rösler, Martin Schulz. Es ist also von der unheimlichen Frau Dr. Merkel die Rede.

Warnung vor dieser „Frau“. Foto: Collage / JouWatch

Von Wolfgang Prabel

Aber auch im befreundeten Ausland hat sie viele Kollegen auf dem Gewissen. Leute, die sich mit ihr eingelassen haben wurden abgewählt oder haben sich selbst ins Schwert gestürzt. Der Brite David Cameron, dem sie vor der Brexit-Abstimmung nicht entgegenkam. Präsident Hollande, der unter ihrer Flüchtlingspolitik wie ein Hund leiden mußte und die meisten Todesopfer zu beklagen hatte. Ministerpräsident Renzi, der letztlich ein Opfer der deutschen Schlepperorganisationen im Mittelmeer wurde, genauso wie die österreichischen Kollegen Werner Faymann und Christian Kern. Der Grieche Adonis Samaras scheiterte an ihrer starren Papiergeldgläubigkeit und Eurorettungsmanie.

Zwei besonders harte Burschen haben den Kontakt mit ihr überlebt. Rezep Erdogan und Wladimir Putin sollten in irgendeiner würdigen Form das Eiserne Kreuz erhalten.

Nun hat sich ein ganz Mutiger mit ihr eingelassen, um eine Tapferkeitsprüfung abzulegen: Franzosenpräsident Macron. Ohne große Not versprach er ihr, in Frankreich registrierte Asylbewerber zurückzunehmen, wenn er denn seinen Lieblingswunsch eines Eurozonenhaushalts erfüllt bekäme.

Aber mal ernst: Wie viele in Deutschland befindliche Asylbewerber sind in Frankreich registriert worden? Fast keine. Denn spätestens seit der Verhängung des Kriegsrechts schottet sich Frankreich ab. Dr. Merkel ging es wohl nur um eine Symbolvereinbarung, damit sie den deutschen Medien im Asylstreit mit der CSU irgendetwas vorweisen kann. Die CSU ist erbost, weil die Kanzlern wieder einmal die deutsche Geldbörse geöffnet hat und fordert den Zusammentritt des Koalitionsausschusses.

Nicht nur bei der CSU, sondern europaweit sorgte Merkels neuerlicher forscher Alleingang für Verärgerung. Die Niederlande und Polen polterten schon dagegen, auch in anderen Ländern macht sich Kritik breit. Es ist fast sicher, daß die Mehrheit der 28 europäischen Regierungschefs sich gegen Weiterlesen

Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan

Merkel: „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ versus Bernd Baumann „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“ #Illegale Migration #Umsiedlung #Dublin3 #AsylMasterplan

von Freddy Kühne

Merkels Aussage  „Es soll NIE zu Lasten Dritter gehandelt werden“ setzt Dr. Curio die Aussage entgegen „Es soll NIE zu Lasten Deutschlands gehandelt werden“. Nach der neuen Dublin-3-Verordnung , die das Europaparlament verabschiedet hat, kann sich jeder Flüchtling sein Zielland aussuchen, mit der Folge, dass die Migranten alle dorthin strömen, wo die höchsten Sozialleistungen winken. Aber schauen Sie selbst: 

Angela Merkel steht nun vor dem politischen Scherbenhaufen ihres nationalen Alleinganges in der Migrationspolitik. Sie ist international isoliert: sowohl die Osteuropäer wie die Südeuropäer wollen die unkontrolliert nach Europa einströmenden Migranten nicht aufnehmen, sondern am liebsten direkt nach Deutschland weiterleiten. Dafür sorgt die neue Variante des Dublin-4-Abkommens, welcher allen Zureisenden de facto ermöglicht, sich das Zielland ihrer Reise auszusuchen: es reicht dazu die alleinige Behauptung, man habe in Deutschland oder Schweden bereits Verwandte oder Bekannte. Dummerweise haben sowohl CDU wie CSU-Abgeordnete dieser neuen Dublin-3-Verordnung bereits im Europaparlament zugestimmt. Da diese Regelung in den nächsten 10 Tagen dem EU-Ministerrat zur letztgültigen Entscheidung vorgelegt werden soll, gerät die wahlkämpfende bayerische CSU jetzt in Panik und droht mit Grenzkontrollen an der innerdeutschen Grenze. Also genau das, was die AfD seit 2015 bereits fordert, weil die Aussengrenzen offen sind wie ein Scheunentor. Und die Freizügigkeit innerhalb Europas nur gewährleistet werden kann, wenn die Aussengrenzen auch dicht sind. Aber die einzigen Staaten, die ihre Aussengrenzen konsequent sichern sind die Ungarn und die Spanier sowie die Polen.

Würden die deutschen Grenzen nun tatsächlich kontrolliert – und in Italien bereits registrierte Migranten zurückgewiesen – dann könnten die italienischen Behörden einfach die Registrierung stoppen – und schon würde die Grenzkontrolle torpediert. De facto bedeutet dies, dass der Vorschlag der CSU nicht weitgehend genug ist: denn Weiterlesen

Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin – keine Linken zu sehen

Biker für Deutschland demonstrierten in Berlin für einen Pardigmenwechsel in der deutschen Politik – keine Linken zu sehen

 

von Freddy Kühne

 

Die Biker demonstrierten heute in Berlin für einen Paradigmenwechsel in der deutschen Politik: für Selbstliebe, Selbstbewusstsein und Selbstbehauptung der deutschen Traditionen und Kulturen.  Der Berliner David Berger berichtet darüber ausführlicher in seinem Blog Philosophia Perennis.

Nächste Woche wollen die Biker wieder nach Berlin kommen – um die Berliner Demo der Frauen gegen Gewalt und der AfD zu unterstützen.

 

PS: Kennen Sie schon die deutsche Nationalhymne von 1866 ? Nicht ? Diese ist sehr zu empfehlen

 

Was ist des Deutschen Vaterland ?

 

Das Lied galt als deutsche Nationalhymne vor dem Deutschen Krieg von 1866.
This song was valid as German anthem prior the German-German War 1866.
1. Was ist des Deutschen Vaterland?
Ist’s Preußenland? Ist’s Schwabenland?
Ist’s wo am Rhein die Rebe blüht?

Weiterlesen

Alice Weidel: Deutschland wird von Idioten regiert

Alice Weidel (AfD): Deutschland wird von Idioten regiert !

Haushaltspolitische Generaldebatte im Deutschen Reichstag / Bundestag.

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt

Bisherige Volksparteien: Sinn-entkernt…

von Jörg Gebauer

Bild: Uwe Kamann / Facebook

Regierungs-Klausur mit den erhellenden Botschaften: „Straßenverkehrsordnung wird nicht geändert.“
Und: „Draußen gibt’s – wie bisher – nur Kännchen.“

Das Ganze dann umrahmt mit den Konterfeis unserer obersten Koalitionäre. Im Chor geben sie das brillante Ergebnis der ersten Regierungs-Klausur dem Volke kund.
Man fragt sich unwillkürlich: War dies alles alternativlos? Lief die Weltgeschichte wirklich auf eine Zwangsehe zwischen Horst Seehofer und Franziska Giffey hinaus?

Dessen ist sich kaum jemand bewußt: Merkel kann jederzeit die SPD-Minister vor die Türe setze und entweder alleine oder mit „Jamaika“ (auch ohne vorherigen Koalitions-Vertrag) die restliche Legislatur weitermachen. Wer sollte sie verfassungsrechtlich oder machtpolitisch daran hindern?

Wie war die Ausgangslage vor zweieinhalb Jahren?

Seehofer bezeichnete die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin als „Herrschaft des Unrechts“. Lange spielte die CSU mit dem Gedanken sich bundesweit auszudehnen. Aber zwei Dinge verhinderten dies:

Zum einen fehlte der CSU ein zweistelliger Millionenbetrag in der Kalkulation für dieses Manöver, die Insider damals auf Weiterlesen

Leiden und Sterben #Jesu. #Karfreitag 2018. Vom Minus zum Plus.

Leiden und Sterben #Jesu. #Karfreitag 2018.
Vom Minus zum Plus.

von Freddy Kühne

„Gedenket an mein Wort, das ich euch gesagt habe: „Der Knecht ist nicht größer denn sein Herr.“ Haben sie mich verfolgt, sie werden euch auch verfolgen; haben sie mein Wort gehalten, so werden sie eures auch halten.“ Johannes-Evangelium Kapitel 15 Vers 20

Heute verlieren wieder christliche und jüdische Väter und Mütter ihre Söhne und Töchter. Nicht in den islamischen Ländern alleine. Sondern mitten im christlichen Europa. Mit all diesen ist unser innigstes Mitgefühl. Erst Recht an Ostern.

Die biblische Geschichtsschreibung kennt dies bereits seit Entstehung des Christentums:

Eine Mutter verlor ihren Sohn. Ein Vater Weiterlesen

Regierungskritische Demos am Samstag: Kandel, Berlin, Merseburg  Für Schutz und Sicherheit – Gegen Zensur und Diktatur!

Regierungskritische Demos am Samstag: Kandel, Berlin, Merseburg 
Für Schutz und Sicherheit – Gegen Zensur und Diktatur!

(Live-Stream-Beobachtungen vom 03.03.2018)

Von Andreas Köhler

Eine Demonstrationswelle der Anständigkeit schwappt über die Bundesrepublik Deutschland. Oliver Flesch: Lange Zeit sah es aus, als würde das Böse siegen, doch nun, nach jahrelangem Kampf, schlägt das Gute zurück. Am Samstag, 03.03.2018 fand in Kandel eine große Demo statt. Es ging um die vielen Übergriffe sogenannter „Flüchtlinge“ auf Frauen und Mädchen sowie um den Kampf für Meinungsfreiheit, die von einem schwarz-rot-grünen Einheitsparteien-Bündnis, welches in Teilen mittlerweile im Stile des SED- und NS-Regimes agiert, faktisch außer Kraft gesetzt wird.

Auslöser der Demo war der grausame Mord an der 15-jährigen Mia Valentin in Kandel, die von einem Afghanen – einem angeblich unbegleiteten minderjährigen „Flüchtling“ brutal ermordet wurde. Auch wegen vieler anderer vergleichbarer Taten – dazu unter der arroganten propagandistischen Darstellung der selbsternannten „Eliten“ dass derartige Abgründe angeblich eine bunte Bereicherung seien, die nun unbedingt und nachhaltig zu Deutschland gehöre – fühlen sich insbesondere Frauen nicht mehr sicher im eigenen Land.

Sie haben nicht nur Angst um sich selbst, sondern viel mehr noch Angst um ihre Kinder.
Nicht aber der Bürgermeister von Kandel, der offensichtlich auf der Seite der Täter steht. Er wollte nicht, dass die Demo, deren Zweck und Inhalt sehr gut durch den  Protest von 120 db widergespiegelt wird, stattfindet und hat versucht, die Demo im Vorfeld zu verhindern.
Doch das kleine Initiatoren- und Organisatoren-Team, bestehend aus mutigen aufrichtigen Menschen mit Zivilcourage kämpfte unermüdlich weiter.

Im Vorfeld der Demo rief Myriam, die Stimme aus Kandel vom Hambacher Schloss Frauen aus ganz Europa zur Demo am 03.03.18 auf – und viele folgten – auch den sonstigen Aufrufen. So rief bei YouTube – neben vielen anderen – u.a.  Dr. Malte Kaufmann dazu auf, ebenso viele andere YouTuber und Politiker sowie die freien Medien, von denen es immer mehr gibt – wie der relativ neue News-Blog „Aktuelles aus Deutschland“ von ib zeigt, der die Demos mit einer schriftlichen Live-Berichterstattung begleitete, deren Zusammenfassung diesen Artikel bildet.

Die Demo in Kandel startete am 03.03.2018 um 15.00 Uhr. Sie wurde über mehrere Live-Streams übertragen z.B. bei  Weiterlesen

Die Probleme der Essener Tafel: die Spitze des Eisbergs

Die Probleme der Essener Tafel: die Spitze des Eisbergs

von Freddy Kühne

Angela Merkel (CDU) und Sawsan Chebli (SPD) schlagen rhetorisch und medial auf den Chef der Essener Tafel , Jörg Sator ein.

Dieser hatte vorübergehend die Tafel für Neu-Zuwanderer gesperrt, da sich alleinerziehende  einheimische Mütter und deutsche Rentner und Rentnerinnen  über die Zurückdrängung durch Einschüchterungen und andere Probleme bei der Tafel beschwert hatten. Der Anteil der Zuwanderer stieg seit 2015 von 35 auf 75 Prozent.

Nun ist es wieder mal billig – aber dennoch typisch – für die im Raumschiff Berlin lebenden Politiker der Regierungsparteien, dass sie sich die Probleme vor Ort gar nicht ansehen, sondern einfach gemäß ihrer absolut tiefenpsychologisch inhalierten Multi-Kulti-Ethno-Ideologien einfach auf die Verantwortlichen der Tafel draufschlagen.

Sie schlagen auf Leute drauf, die seit Jahren die harte Kärrnerarbeit vor Ort machen: Menschen, die mit persönlichem Engagement den Ärmsten der Armen helfen und die alltäglich die Probleme versuchen zu lindern und zu lösen, die die große Politik mit ihren Fehlern verursacht hat: diesen Menschen spricht die Politik doch tatsächlich das Recht ab, Probleme offen beim Namen zu nennen und entsprechend auch einmal konsequent zu reagieren.

Wenn es bei der Erziehung der Kinder Probleme gibt, dann verlieren Eltern Weiterlesen