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Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts direkt hören

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Merkel will von bitterer Realität in Sachen der inneren Sicherheit nichts hören

+++ Echtzeitübertragung aus Köthen +++  +++ Echtzeitübertragung Dresden +++

Collage

von PS / Meuthen

 

Die Gewährleistung der inneren Sicherheit gehört zu den wenigen Aufgaben eines jeden Staates, die man als absolute staatliche Kernaufgaben ansehen muss.

Damit gehört es auch zu den absoluten Kernaufgaben eines Bundeskanzlers, sich regelmäßig über die Sicherheitslage in Deutschland zu informieren – die Sicherheit der eigenen Bürger muss oberstes Leitmotiv jedes Regierungshandelns sein.

Nicht umsonst verpflichtet der Amtseid – wenn auch leider ohne juristische Durchgriffsmöglichkeit – Kanzler und Minister (und übrigens auch jenen Herrn, der den Bürgern Konzerte unter Beteiligung der Deutschlandhasser von „Feine Sahne Fischfilet“ empfiehlt), Schaden vom deutschen Volk zu wenden.

Um mögliche Schäden abzuwenden, findet im Kanzleramt regelmäßig jeden Dienstagmorgen eine Sitzung mit dem Namen „Nachrichtendienstliche Lage“ statt, unter Eingeweihten „ND-Lage“ genannt.

Anwesend sind die Chefs der Sicherheitsbehörden, also des Weiterlesen →

„Flüchtlinge“ fehlen beim Singen mit „Flüchtlingen… sind aber beim Blockflöte spielen zur Stelle !

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„Flüchtlinge“ fehlen beim Singen mit „Flüchtlingen“
…sind aber beim „Blockflöte spielen“  zur Stelle!

 

Collage / Jouwatch

Von Andreas Köhler *

Dass wir offensichtlich von Irren regiert werden, die das Land ruinieren, dazu im Feudal-Stil, ist nichts Neues. Doch wie steht es um die Psyche und Persönlichkeit bürgerlicher Weltfremder und Abgehobener? Die singen nämlich mittlerweile ohne „Flüchtlinge“ mit „Flüchtlingen“ – und auch zum bunten Ringelreigen und Sackhüpfen kommt offensichtlich niemand. Beim Blockflöte spielen sieht es dann aber schon anders aus. Aber dazu später mehr.

Solche Phänomene wie Singen mit „Flüchtlingen“ ohne „Flüchtlinge“ oder „flüchtende“ „Flüchtlinge“ auf der „Flucht“ – z.B. vor der etwas intoleranteren Polizei und der dann doch wesentlich toleranteren Justiz – weisen wiederum Ähnlichkeiten zur aktuellen – die pure Gefahr suchenden – totalitaristischen „Politik“ der längst vom „einfachen Bürger“ abgehobenen Feudal-Elite auf. Dort gibt es nämlich eine offizielle „Demokratie“ ohne Demokratie und einen „Rechtsstaat“ ohne Recht und seine Durchsetzung – zumindest nicht bei den politisch tolerierten, ja sogar geschützten Intensivtätern mit Migrationshintergrund. Wahnsinn!

Dafür gibt es zum Ausgleich eine Meinungsfreiheit mit Zensur – und zudem „flüchtende“ „Schutzsuchende“ mit tollen Messern, Äxten und Macheten. Natürlich nur, um die deutsche Wirtschaft anzukurbeln, insbesondere die Solinger Klingenindustrie. Doch selbst die wartet vergebens auf den – das Land bereichernden – Aufschwung in Sachen „Qualität made in Solingen“, der sich nach so vielen Messer-Attacken – eine in Deutschland neu etablierte importierte Kulturbereicherung – neben dem vielen bereits vergossenen Blut doch endlich einfinden müsste. Doch leider – und zur Verwunderung der Gutmenschen, deren Kinder, die Klingen dann spüren – werden diese nicht selten direkt aus dem Ausland mitgebracht. Ein echter Service!

Die auf Naivität, Dekadenz, Dummheit, Indoktrination sowie hilflosem Irrsinn und Schwachsinn basierende deutsche Gutmenschen-Mentalität, die eben nicht so „gut“ ist, wie das Wort zumindest klingt, kann offensichtlich nicht naiv und Weiterlesen →

Israelische Geheimdienstlegende und Ex-Minister unterstützt AfD

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Israelische Geheimdienstlegende und Ex-Minister unterstützt AfD

Lesen Sie hier das vollständige Grußwort von Rafi Eitan in deutscher Übersetzung (Quelle: AfD):

„Sehr geehrte Freunde in der AfD – Alternative FÜR Deutschland,

ich übermittele Ihnen meine besten Grüße aus Israel, ganz besonders Ihren Vorsitzenden Dr. Alexander Gauland und Dr. Alice Weidel, und Beatrix von Storch, deren Vorbereitung und vertrauensvolle Zusammenarbeit diesen Abend möglich gemacht hat.

Auch grüße ich herzlich Frau Irina Rodnina, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Duma; meinen Freund Michael Kleiner und den ehrwürdigen Rabbi Dr. Haim Rozwatzki, die heute Abend Teil Ihrer Veranstaltung sind.

Ich bedauere zutiefst, dass ich im letzten Moment nicht an diesem wichtigen Ereignis Ihrer Fraktion im Bundestag in Berlin teilnehmen konnte. Die AfD ist eine große Hoffnung für viele Menschen, nicht nur in Deutschland, sondern auch für uns in Israel und vielen westlichen Ländern, vor allem damit die falsche und gefährliche Politik der offenen Grenzen gestoppt wird. Die Politik der offenen Grenzen wirkt sich destabilisierend auf die gesamte westliche Welt aus. Konservative Deutsche, die ihr Land sicher und ihre Grenzen kontrollieren wollen, die an Demokratie und Freiheit glauben und stark gegen Antisemitismus – genau wie Sie sind – haben mehr Freunde in der Welt, als sie denken.

Am 27. Januar, dem internationalen Holocaust-Gedenktag, veröffentlichte die AfD eine Erklärung, daß das Judentum zu Deutschland gehört und geschützt werden muss. Insbesondere gegen die neue und gewaltsame Bedrohung durch Islamisten gegen die jüdische Bevölkerung. Das Gleiche sagte die AfD im Bundestag, als die AfD geschlossen für die Resolution zur Verurteilung des Antisemitismus stimmte. In der Diskussion um die Resolution bezeichnete die AfD jede Form von Antisemitismus als Schande und versprach alles zu tun, um das jüdische Leben in Deutschland zu schützen. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat sich sehr deutlich gegen Antisemitismus ausgesprochen.

Dies war ein starkes öffentliches Signal.

Dies ist die Zeit, um sich an die Geschichte zu erinnern, aber es ist auch die Zeit, sich der Herausforderung der Gegenwart und der Zukunft zu stellen. Es gibt immer noch den alten Weiterlesen →

Zitate des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

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Zitate und Urteile  des Jahrhunderts zur Merkelschen Zuwanderungspolitik

Hintergründe zum angekündigten Merkel-U-Ausschuss

von Freddy Kühne

Lupo pixelio.de

 

Alexander Wallasch zitierte in seinem Artikel „Zuwanderungspolitik: humanitär verbrämte Vernebelungsstrategie“ folgende Gerichtsurteile zur Merkelschen Zuwanderungspolitik, die Stefan Aust in 2018 und 2015 zitierte:

Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz , das feststellte: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Wortlaut eines Urteil des Amtsgerichts Passau: „Angesichts der Zustände an den Grenzen ist die Rechtsordnung von der deutschen Politik ausgesetzt. (…) Asylsuchende werden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen nach Deutschland zu kommen.“

 

Kommentar:

Frau Bundeskanzlerin Merkel hat die Rechtsordnung nach Aussagen von Gerichten im Alleingang ausser Kraft gesetzt: weder gab es dazu parlamentarische Debatten, noch Beschlüsse im Bundestag…. Vom Bundestag selbst und von leitenden Verwaltungsbeamten aber hätte es keinerlei Unterstützung für eine solche Aussetzung des Rechts geben dürfen. Denn Beamte sind stets an Recht und Gesetz gebunden. Ebenso wie Soldaten und Wehrdienstleistende dies mit dem Prinzip der „Inneren Führung“ verinnerlicht bekommen:  „Befehle“ die dem Gesetz und Weiterlesen →

Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt !

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Von Storch: Untersuchungsausschuss Merkel kommt 

Bild: Beatrix von Storch Quelle: Beatrix von Storch / Facebook

Die AfD bereitet einen Untersuchungsausschuss zum Fehlverhalten der Bundesregierung unter Angela Merkel in der sog. „Flüchtlingskrise“ vor. Die Stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch schrieb gestern auf DerBundestag.de:

Liebe Leser,

die Aufarbeitung der Hintergründe des Asyl-Desasters, in dessen Folge 1,5 Millionen illegale Migranten nach Deutschland gekommen sind, ist ein zentrales politisches Anliegen unserer Bundestagsfraktion. Deshalb arbeitet eine Arbeitsgruppe der AfD-Fraktion unter meinem Vorsitz intensiv daran, die notwendigen Informationen zusammen zu tragen und den Antrag für einen Untersuchungsausschuss Merkel vorzubereiten.

Es ist sicher, dass dieser Untersuchungsausschuss eklatante Fehler von Angela Merkel und ihrer Bundesregierung ans Licht bringen würde. Merkels Grenzöffnung im Herbst 2015 und die gravierenden Folgen stehen für das größte politische Versagen in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Antwort auf die Frage, wie es dazu kommen konnte, ist von großer politischer, rechtlicher und historischer Bedeutung.

Die Voraussetzung für einen erfolgreichen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist der Nachweis, dass die Aufarbeitung nicht durch die normalen Instrumente parlamentarischer Arbeit aufgearbeitet werden können. Deshalb arbeiten wir als Vorbereitung für den Antrag daran, die Hintergründe der Flüchtlingskrise und der Entscheidungen der Bundesregierung in den Jahren 2015/16 mit Anfragen an die Bundesregierung so weit aufzuarbeiten, wie es unsere Möglichkeiten als Parlamentarier zu lassen. Die Erkenntnisse aus diesen Anfragen werden in unseren Antrag einfließen. Des Weiteren sichten wir Protokolle und Dokumente, die uns als Parlamentarier zugänglich sind. (Die Welt hat am 15.1.2018 darüber berichtet) Weiterlesen →

Schluss mit der Realitätsverweigerung

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Schluss mit der Realitätsverweigerung

 

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D. und Publizist

Wer das Buch „Wunschdenken – Europa, Währung, Bildung, Einwanderung – warum Politik so häufig scheitert“ von Thilo Sarrazin sorgfältig durcharbeitet, was seine Kritiker bekanntlich nicht tun, kommt zu einer ernüchternden Bilanz: Namentlich die deutsche Politik der Merkel-Regierung ist in 12 Jahren auf allen wichtigen Politikfeldern gescheitert, wenn man das Wohl des deutschen Volkes und des Staates als Messlatte nimmt – und nicht das Wohl Europas und der übrigen Welt.

Dies zeigt sich in besonderem Maße in ihrer sog. “Flüchtlingspolitik“, die Wahrheit mehrheitlich eine „illegale Masseneinwanderung“ ist. Mit ihrer Entscheidung vom 4./5.

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Deutschland hat bald keine Partner mehr?

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Kommentar zum Welt-Online Artikel „Deutschland hat bald keine grossen Verbündeten mehr“*1
von Freddy Kühne
Angela Merkel hat bald keine interantionalen Partner mehr !
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Denn es ist ihre und die Politik der schwarz-roten Regierung in Berlin – die Deutschland in ganz Europa isoliert haben.
Die Politik der alternativlosen Euro-„Rettung“ – also der Unterschied_zwischen_UdSSR_und_EUKonkursverschleppung und Problemlösungsverschleppung – führte im Endeffekt zu immer höheren Arbeitslosenzahlen und Schuldenbergen in Südeuropa – einfach weil sie sich weigert anzuerkennen, dass der Euro Europa zerstört. Sie hielt ständig mit ihrem falschen Mantra dagegen „Wer den Euro zerstört – der zerstört Europa“. Doch es ist halt genau umgekehrt.

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Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin

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Reaktor Merkel: der Lack ist ab und die Glaubwürdigkeit dahin. Zeit zum Abschalten.

Es wird daher allerhöchste Eisenbahn für eine Laufzeitbeschränkung – nicht für Atomkraftwerke – sondern für abgebrannte politische Brennstäbe im Kanzleramt.

von Freddy Kühne

KKW in D Wiki Commons

KKW in D WikiMedia Commons

Alles was von Merkel kommt besitzt für mich keinerlei Glaubwürdigkeit mehr:

Sie macht sowieso was sie will – heute so und morgen so. An Verträge – egal ob von Maastricht / Dublin oder an das GG Art. 16a Nr. 2 u.a. fühlt sie sich kaum gebunden.

 

Politisch konservative Freunde lässt sie seit Jahren vor die Wand laufen um vor der Wahl so zu tun als ob

Freunde wie die von der CSU lässt sie monatelang mit deren sinnvollen politischen Vorschlägen vor die Wand fahren – um dann plötzlich scheinbar eigene Vorschläge zu machen um die zuvor vehement und stur blockierten Vorschläge der anderen angeblich (!) zu überholen – und zwar in einer Weise – wie ihn selbstverständlich ein Ministerpräsident eines Freistaates niemals annehmen kann – bloss um dann sagen zu können: „Seht her – ich hätte es doch gewollt – aber ihr wolltet nicht so wie ich.“
Das sind sowieso alles nur durchschaubare Wahlkampfmanöver von denen nach der Wahl wieder nichts übrigbleiben wird.

Diese Frau ist kein berechenbarer Partner – sie ist die Unberechenbarkeit und Sturheit in einer Person.
Wenn jemand nicht regierungsfähig ist – dann sie – das könnten sicherlich alle ihre bisherigen Partner von der FDP über die SPD bis zur CSU bezeugen (wenn sie es wollten).

Sie hat auch keine positive Regierungsbilanz vorzuweisen – Reformen hat sie keine durchgeführt.

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Merkel hat den Islam Terror importiert

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Merkel hat den Islam-Terror importiert

Und im Nahen Osten läuft eine „ethnische Säuberung“ gemäss der Beschlüsse der Panislamischen Konferenz von Lahore (1980)

 

Von Michael Mannheimer

anschlaege-nach-regionen

Jene (grau untermalte) Region, aus der die meisten Merkel-Flüchtlinge zu uns kommen, ist die gefährlichste Region der Erde. Aus diesen Gebieten kommen nicht nur Opfer, sondern auch eine unbekannte Anzahl zu allem entschlossener Täter.

Flüchtlingsströme aus der gefährlichsten Gegend der Welt ohne Kontrolle in ein Land zu lassen, ist ein fundamentaler Verstoß gegen die oberste Pflicht der Politik, die Sicherheit der Bürger zu gewährleisten.

Diese Politik der unbegrenzten und unkontrollierten Masseneinwanderung stellt einen kollektiven Bruch des Amtseids dar, den alle Politiker zum leisten haben, die Regierungsverantwortung übernehmen.

Dieser Eidbruch hat in Deutschland bereits zu zahlreichen Toten und zu zehntausenden Vergewaltigungsopfern geführt. Er darf nicht ungeahndet bleiben.

Noch nie in der neueren deutschen Geschichte hat eine deutsche Regierung ihr Volk einer solchen immensen Gefahr in Friedenszeiten ausgesetzt wie die von Merkel.

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Schonungsloser Bericht an Clinton zur Lage in Deutschland und Europa

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Schonungsloser Bericht an Clinton zur Lage in Deutschland und Europa

 

Von Peter Helmes*clinton

Eine alarmierende Analyse über die Folgen der Willkommenskultur

Liebe Leser,

der folgende Beitrag wurde mir anonym zugesandt, allerdings mit einer einsehbaren Quelle: https://wikileaks.org/podesta-emails/emailid/40193. Für die Echtheit kann ich natürlich nicht garantieren. Das ist in diesem Fall gar nicht so wichtig, weil die Beobachtungen, die der Berichterstatter mitteilt, in weiten Teilen durchaus zutreffen und auch auf diesem Forum schon häufig dargestellt wurden.

Es ist ein schonungslos offener und extrem düsterer Lagebericht über die Situation in Deutschland und Europa. Leider war ich gezwungen, einige Wörter des Originaltextes zu ändern, da über allen Äußerungen, die auf diesem Forum geschrieben werden, das „Schwert des § 130 StGB“ (Volksverhetzung) schwebt. Ich habe deshalb zu drastische Formulierungen abgemildert, allerdings ohne die inhaltliche Aussage zu verfälschen. (Den Originaltxt in Englisch habe ich nicht geändert.)

Die Übersetzung der E-Mail mit der Lagebericht über Deutschland/Europa an Podesta wurde von Ingmar Blessing erstellt und findet sich hier:

http://1nselpresse.blogspot.com/2016/11/e-mail-clintons-kampagnenleiter-enthalt.html

Peter Helmes, 5.11.2016

Hier also der Bericht:

E-Mail an Clintons Kampagnenleiter

„Deutschlands Übergutmenschen bekommen ihren Todeswunsch erfüllt: Über 7 Millionen Lumpenmigranten – inklusive zahllose Familienmitglieder – haben bereits eine Eintrittskarte fürs Leben bekommen und das ist nur der Anfang. (Von orca100@upcmail.nl an podesta@law.georgetown.edu, 21. Februar 2016)

Eine Anmerkung: Diese E-Mail wurde nach dem Silvesterpogrom von Köln, aber vor der Brexit-Entscheidung anonym verschickt. Das Original ist auf Englisch, beinhaltet aber viele deutsche Wörter, Phrasen und Andeutungen, die man nur als regelmäßiger Konsument deutscher Medien und Kenner der politischen Debatte in Deutschland kennen kann (Gutmensch, Multikulti, Antifa etc.). Es ist daher zu vermuten, dass der Autor ein lange im Einzugsgebiet Deutschlands lebender Amerikaner ist (vermutlich in den Niederlanden wegen der „.nl“ Adressendung), oder aber ein Niederländer mit hervorragenden Kenntnissen über Deutschland, sowie engen Kontakten in das (linke?) Establishment der US-Politikszene, die er über Europa berät oder zumindest informiert. Bedeutsam an der E-Mail ist nicht nur ihr Inhalt – es zeigt, wie die Mächtigen und Gerne-Mächtigen intern denken – sondern daß sie an John Podesta gerichtet war, den Kampagnenleiter für die Präsidentschaftskandidatur von Hillary Clinton, die ihrerseits mehrmals öffentlich sagte, Angela Merkel sei ihr politisches Vorbild.

 

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